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CDU · Das Zukunftsprogramm – Mein Bürgervertrag mit Rheinland-Pfalz

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · beschlossen 29.01.2011 · Original

Das Programm enthält 34 von 1.313 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 34
  1. Der digitale Graben zwischen Internetnutzern und Nicht-Nutzern soll überwunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen nicht nur den digitalen Graben überwinden, der Internetnutzer von Nicht-Nutzern trennt. Link zum Original
  2. Die Herausforderungen der veränderten Medienwelt werden so gestaltet, dass die Menschen ihre Chancen nutzen und Wachstum möglich bleibt.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es daher, die technischen und kulturellen Herausforderungen so zu gestalten, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz die Chancen nutzen, die die veränderte Medienwelt bietet, und wirtschaftliches Wachstum weiter möglich ist. Link zum Original
  3. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Internet bietet enorme Chancen.

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    Wortlaut im Programm
    Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Medium bietet nach Ansicht der CDU Rheinland-Pfalz enorme Chancen. Link zum Original
  4. Der technische Zugang zum Internet gilt als Basis medialer Teilhabe und Chancengleichheit.

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    Wortlaut im Programm
    Der technische Zugang zum Internet ist die Basis medialer Teilhabe und Voraussetzung für Chancengleichheit in der digitalen Gesellschaft. Link zum Original
  5. Schnelle Breitbandnetze gelten als Basistechnologie für Wachstum und Innovation im Land.

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    Wortlaut im Programm
    Schnelle und intelligente Breitbandnetze sind die Basistechnologie für einen Wachstums- und Innovationsschub in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
  6. Ein Auseinanderdriften von Informationselite und benachteiligten Gruppen ist mit einer offenen Wissensgesellschaft unvereinbar.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Auseinanderdriften von Informations- und Bildungselite einerseits und benachteiligten Gruppen andererseits ist mit unseren Vorstellungen einer offenen Wissensgesellschaft nicht vereinbar. Link zum Original
  7. Leitbild ist der mündige Nutzer, der moderne Medien kompetent und verantwortungsvoll einsetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Leitbild ist der mündige Nutzer, der kompetent und verantwortungsvoll moderne Medien einsetzt. Link zum Original
  8. Die Netzneutralität wird beobachtet und bei Gefährdung durch Gegensteuern gewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Die CDU Rheinland-Pfalz wird sorgfältig beobachten, ob der derzeit bestehende Wettbewerb die wettbewerbskonforme und nutzerfreundliche neutrale Datenübermittlung im Internet und anderen neuen Medien (Netzneutralität) auch in Zukunft sicherstellt; sofern das nicht der Fall ist, wird die CDU mit dem Ziel der Wahrung der Netzneutralität gegensteuern. Link zum Original
  9. Der Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung wird massiv vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau flächendeckender Breitbandversorgung werden wir massiv voranbringen, die Kommunen begleiten und gebündelte Anbieterangebote für Landkreise ermöglichen. Link zum Original
  10. Die Kommunen werden beim Breitbandausbau begleitet und gebündelte Anbieterangebote für Landkreise ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau flächendeckender Breitbandversorgung werden wir massiv voranbringen, die Kommunen begleiten und gebündelte Anbieterangebote für Landkreise ermöglichen. Link zum Original
  11. Schnelles Internet gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge, damit der Ausbau auch außerhalb der Ballungsräume erfolgt.

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    Wortlaut im Programm
    Schnelles Internet muss zur öffentlichen Daseinsvorsorge gehören; die gebührenfinanzierte Kalkulation ermöglicht den Ausbau auch in Nichtballungsräumen Link zum Original
  12. Der Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung wird massiv vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau flächendeckender Breitbandversorgung werden wir massiv voranbringen, die Kommunen begleiten und gebündelte Anbieterangebote für Landkreise ermöglichen. Link zum Original
  13. Die Kommunen werden beim Breitbandausbau begleitet und gebündelte Anbieterangebote für Landkreise ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau flächendeckender Breitbandversorgung werden wir massiv voranbringen, die Kommunen begleiten und gebündelte Anbieterangebote für Landkreise ermöglichen. Link zum Original
  14. Schnelles Internet gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge, damit der Ausbau auch außerhalb der Ballungsräume erfolgt.

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    Wortlaut im Programm
    Schnelles Internet muss zur öffentlichen Daseinsvorsorge gehören; die gebührenfinanzierte Kalkulation ermöglicht den Ausbau auch in Nichtballungsräumen Link zum Original
  15. Eine Internet-Plattform Ideen-Manufaktur soll allen Bürgern ermöglichen, Ideen für das Land vorzustellen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine “Ideen-Manufaktur für das Leistungsland Rheinland-Pfalz“ als Internet-Plattform einrichten, in der jeder Bürger seine Ideen für Rheinland-Pfalz vorstellen kann. Link zum Original
  16. Die Ideenmanufaktur für das Leistungsland Rheinland-Pfalz wird als Internetplattform eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    „Ideenmanufaktur für das Leistungsland Rheinland-Pfalz“ wird als Internetplattform eingerichtet Link zum Original
  17. Die Ideenmanufaktur für das Leistungsland Rheinland-Pfalz wird als Internetplattform eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    „Ideenmanufaktur für das Leistungsland Rheinland-Pfalz“ wird als Internetplattform eingerichtet Link zum Original
  18. Der ländliche Raum wird in Kürze lückenlos mit leistungsfähigem DSL-Breitband erschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Die CDU Rheinland-Pfalz wird dafür sorgen, dass auch der ländliche Raum in Kürze mit einer leistungsfähigen DSL-Breitbandverkabelung lückenlos erschlossen wird. Link zum Original
  19. Auch abgelegene ländliche Regionen sollen schnellstens mit Breitbandverbindungen ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch abgelegene ländliche Regionen werden wir schnellstens mit breitbandigen Datenverbindungen ausstatten, denn Breitband ist ein wichtiger Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen und Familien. Link zum Original
  20. Beim Breitbandausbau hat die Schließung von Versorgungslücken Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Breitbandversorgung muss die Schließung von Versorgungslücken Priorität haben. Link zum Original
  21. Wo Glasfaser- oder Kabelnetze nicht möglich sind, sollen Übergangstechnologien wie Mobilfunk oder Satellit eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Sollte ein Ausbau mit Glasfasernetzen oder sonstigen Kabelnetzen nicht möglich sein, sind Übergangstechnologien (wie z.B. Mobiles Internet, Stromkabel, Funk- und Satellitentechnologie) zu implementieren. Link zum Original
  22. Langfristig sollen die Netze schrittweise mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Als langfristiges Ziel muss jedoch der sukzessive Ausbau der Netze mit Glasfasertechnologie stehen. Hierbei müssen vor allem bestehende Gewerbegebiete in den Fokus gesetzt werden. Link zum Original
  23. Beim Glasfaserausbau sollen vor allem bestehende Gewerbegebiete im Fokus stehen.

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    Wortlaut im Programm
    Als langfristiges Ziel muss jedoch der sukzessive Ausbau der Netze mit Glasfasertechnologie stehen. Hierbei müssen vor allem bestehende Gewerbegebiete in den Fokus gesetzt werden. Link zum Original
  24. Flächendeckend schnelles Internet soll durch eine eigene Stabsstelle gewährleistet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Flächendeckendes schnelles Internet werden wir gewährleisten durch die Einrichtung einer Stabstelle. Link zum Original
  25. Fördergelder von Bund und Europa für den Internetausbau sollen schneller abgerufen und verwendet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Fördergelder des Bundes und Europas werden wir schneller abrufen und verwenden Link zum Original
  26. Informations- und Kommunikationstechnik soll vermehrt zur Effizienzsteigerung von Landes- und Kommunalverwaltung eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Schließlich wird die CDU Rheinland-Pfalz die modernen Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnik zur Effizienzsteigerung der Landes- und kommunalen Verwaltung vermehrt einsetzen. Link zum Original
  27. Das eGovernment-Konzept wird landesweit auf einer kompatiblen technischen Plattform ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Auf einer kompatiblen technischen Plattform werden wir landesweit das eGovernment-Konzept ausbauen. Link zum Original
  28. Alle Verwaltungseinheiten werden für eine dezentrale, bürgernahe Vorgangsbearbeitung miteinander vernetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Verwaltungseinheiten werden miteinander vernetzt, damit eine dezentrale, bürgernahe Vorgangsbearbeitung unterstützt wird. Link zum Original
  29. Ein ressortübergreifender Landeskoordinator eGovernment wird eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine CDU-geführte Regierung wird einen Landeskoordinator eGovernment einsetzen, der ressortübergreifend die Entwicklung, Umsetzung und Unterhaltung dieser vernetzten Applikation auf Dauer sicherstellt. Link zum Original
  30. Ein Landeskoordinator im Innenministerium soll für eGovernment zuständig sein.

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    Wortlaut im Programm
    Ein im Innenministerium angesiedelter Landeskoordinator wird sich um das Thema eGovernment kümmern Link zum Original
  31. Anonymisierungspflichten und das Widerspruchsrecht sollen im Sinne des Datenschutzes verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Anonymisierungspflichten und ein wirksames Widerspruchsrecht sind im Sinne des Datenschutzes zu verbessern. Link zum Original
  32. Das Urheberrecht soll im Grundsatz unangetastet bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Das Urheberrecht darf im Grundsatz nicht angetastet werden; es ist aber darauf zu überprüfen, inwieweit es für Internetnutzer noch handhabbar und verständlich ist. Link zum Original
  33. Das Urheberrecht soll auf Handhabbarkeit und Verständlichkeit für Internetnutzer überprüft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Urheberrecht darf im Grundsatz nicht angetastet werden; es ist aber darauf zu überprüfen, inwieweit es für Internetnutzer noch handhabbar und verständlich ist. Link zum Original
  34. Die Arbeit des Landesdatenschutzbeauftragten wird unterstützt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Datenschutz ist Verbraucherschutz. Deshalb werden wir die Arbeit des Landesdatenschutzbeauftragten unterstützen und weiterentwickeln Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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