CDU · Dein Land kann’s besser.
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Brandenburg 2024 · beschlossen 25.05.2024 · Original
Das Programm enthält 54 von 957 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“ (7). Bei 19 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 54Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 57Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 54
Krankenhäuser 7
Krankenhäuser sowie Haus- und Fachärzte sind überall im Land da, nicht nur in großen Städten und im Berliner Umland.
Wortlaut im Programm
Krankenhäuser, Haus- und Fachärzte müssen überall im Land Brandenburg verfügbar sein, nicht nur in großen Städten oder im Berliner Umland. Dafür wollen wir gemeinsam mit den Landkreisen, Kommunen, Krankenkassen und Verbänden sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Bundesgesetz erzwingt keine Veränderung der Krankenhauslandschaft.
Wortlaut im Programm
Veränderungen der Krankenhauslandschaft dürfen nicht durch ein Bundesgesetz er-zwungen werden, selbst wenn gewisse Reformen tatsächlich erforderlich sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Krankenhausplanung bleibt Sache der Länder.
Wortlaut im Programm
Krankenhausplanung ist aus gutem Grund eine Länderangelegenheit und sollte das bleiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Die flächendeckende Grundversorgung bleibt gesichert.
Wortlaut im Programm
Eine flächendeckende Grundversorgung muss gesichert bleiben: Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise unsicher KI
Das Land plant und steuert die Krankenhäuser.
Wortlaut im Programm
Krankenhausplanung und Steuerung durch das Land Brandenburg Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Die gemeinsame Planung mit Berlin berücksichtigt die Brandenburger Kliniken.
Wortlaut im Programm
Krankenhausplanung zwischen Brandenburg und Berlin muss die Bedürf-nisse der Brandenburger Kliniken berücksichtigen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema BSW teilweise KI
Alle Krankenhausstandorte werden auskömmlich und mit langfristiger Planungssicherheit finanziert.
Wortlaut im Programm
auskömmliche Finanzierung mit langfristiger Planungssicherheit für alle Kran-kenhausstandorte, denn Liquiditäts- und Rettungsprogramme helfen nur kurz-fristig Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich BSW ähnlich KI
Ärztliche Versorgung 7
Medizinische Versorgungszentren werden gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
medizinische Versorgungszentren (MVZ) stärken und ausbauen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Unter- und Überversorgung wird nach einer Bedarfsmessung ausgeglichen.
Wortlaut im Programm
tatsächliche Unter- und Überversorgungen nach einer Bedarfsmessung aus-gleichen Link zum Original
Anreize sollen Ärztinnen und Ärzte gleichmäßiger im Land verteilen.
Wortlaut im Programm
Vielen Praxen im Land droht die Schließung, wenn in den kommenden Jahren keine Nachfolger für die in Ruhestand gehenden Mediziner gefunden werden. Wir wollen dieser Entwicklung mit einer Doppelstrategie begegnen: mehr Ärztinnen und Ärzte ausbilden und ihre gleichmäßigere Verteilung im Land durch Anreize verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein kommunales Programm fördert Arztpraxen auf dem Land, etwa mit Grundstücken, Großgeräten und weiteren Anreizen.
Wortlaut im Programm
kommunales Zuschussprogramm für die Niederlassung von Ärzten im ländli-chen Raum auflegen, damit es Kommunen erleichtert wird, gemeindliche Grundstücke für Praxen bereitzustellen, finanzielle Unterstützung bei der An-schaffung medizinischer Großgeräte zu leisten und weitere Anreize für Ärzte zu schaffen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich BSW teilweise KI
Das Landarztstipendium fördert das Studium gegen einen Einsatz auf dem Land und wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Landarztstipendium ausbauen und für angehende Zahnmediziner öffnen: fi-nanzielle Unterstützung beim Studium, im Gegenzug gilt die Verpflichtung für den Einsatz im ländlichen Raum Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich BSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Landarztstipendium steht auch angehenden Zahnärztinnen und Zahnärzten offen.
Wortlaut im Programm
Landarztstipendium ausbauen und für angehende Zahnmediziner öffnen: fi-nanzielle Unterstützung beim Studium, im Gegenzug gilt die Verpflichtung für den Einsatz im ländlichen Raum Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Wo niedergelassene Ärzte oder Zahnärzte die Versorgung nicht sichern, werden medizinische Versorgungszentren unterstützt.
Wortlaut im Programm
Dort, wo die gesundheitliche Versorgung nicht durch den freien Beruf des Arz-tes oder Zahnarztes gewährleistet werden kann, werden wir Medizinische Ver-sorgungszentren unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Gesundheitsberufe 7
Neue akademische Gesundheitsberufe, etwa Advanced Practice Nurse, werden ausgebildet.
Wortlaut im Programm
Advanced Practice Nurse) etablieren Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Medizinische Fachangestellte, PTA, MTRA und Heilmittelerbringer werden öffentlich stärker wahrgenommen.
Wortlaut im Programm
Berufsgruppen im Gesundheitswesen wie Medizinische Fachangestellte, Phar-mazeutisch-Technische Assistenten und Medizinisch-Technische Radiologie-Assistenten sowie Heilmittelerbringer in der öffentlichen Wahrnehmung stärker würdigen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW teilweise KI
Mehr Ärztinnen und Ärzte werden ausgebildet.
Wortlaut im Programm
Vielen Praxen im Land droht die Schließung, wenn in den kommenden Jahren keine Nachfolger für die in Ruhestand gehenden Mediziner gefunden werden. Wir wollen dieser Entwicklung mit einer Doppelstrategie begegnen: mehr Ärztinnen und Ärzte ausbilden und ihre gleichmäßigere Verteilung im Land durch Anreize verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Schulen informieren früh über Ausbildungen in Gesundheitsberufen.
Wortlaut im Programm
in den allgemeinbildenden Schulen frühzeitig über Ausbildungsmöglichkeiten informieren und junge Menschen für gesundheitliche Berufe begeistern Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Junge Menschen werden für Gesundheitsberufe gewonnen.
Wortlaut im Programm
in den allgemeinbildenden Schulen frühzeitig über Ausbildungsmöglichkeiten informieren und junge Menschen für gesundheitliche Berufe begeistern Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Beruf und Familie im Gesundheitswesen werden besser vereinbart.
Wortlaut im Programm
Beruf und Familie im Kontext des Gesundheits-wesens mit seinen spezifischen Anforderungen und Belastungen besser aufei-nander abstimmen und Familienfreundlichkeit verbessern Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
Die Familienfreundlichkeit im Gesundheitswesen steigt.
Wortlaut im Programm
Beruf und Familie im Kontext des Gesundheits-wesens mit seinen spezifischen Anforderungen und Belastungen besser aufei-nander abstimmen und Familienfreundlichkeit verbessern Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
Integrierte Versorgung 5
Auf dem Land arbeiten Krankenhäuser, Allgemeinmedizin und Apotheken enger zusammen.
Wortlaut im Programm
Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern und ambulanten Strukturen wie Allgemeinmedizinern und Apotheken noch besser ko-ordinieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW ähnlich KI
Gemeindeschwestern versorgen chronisch kranke und ältere Menschen auf dem Land und entlasten Hausärzte.
Wortlaut im Programm
Gemeindeschwestern für die Basisversorgung, die die Versorgung chronisch kranker und älterer Patienten insbesondere auf dem Land sicherstellen und damit Hausärzte entlasten, einsetzen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema unsicher BSW ähnlich KI
Versorgung wird berufs- und sektorenübergreifend vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für eine bessere Vernetzung und eine interprofessionelle und ambulant-stationär-übergreifende Versorgung Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW ähnlich KI
Förderregionen erproben innovative und digitale Versorgung, vor allem auf dem Land.
Wortlaut im Programm
Aufbau von Förderregionen für innovative, auch digitale Ansätze zur Sicher-stellung einer hochwertigen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise BSW teilweise KI
Modellprojekte erproben wohnortnahe Versorgung und die Vernetzung der Gesundheitsberufe.
Wortlaut im Programm
Modellprojekten zur wohnortnahen Versorgung und der Ver-netzung der wesentlichen Berufsgruppen im Gesundheitssystem Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BSW teilweise KI
Pflegekräfte 4
Schulen informieren früh über Ausbildungen zur Pflegehilfe, Pflegeassistenz, Pflegefachkraft und zum Pflegestudium.
Wortlaut im Programm
frühzeitig über die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten (Pflegehelfer, Pfle-geassistenten, Pflegefachkräfte und Pflege-Studium) in den allgemeinbilden-den Schulen informieren und junge Menschen für Pflegeberufe begeistern Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Junge Menschen werden für Pflegeberufe gewonnen.
Wortlaut im Programm
frühzeitig über die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten (Pflegehelfer, Pfle-geassistenten, Pflegefachkräfte und Pflege-Studium) in den allgemeinbilden-den Schulen informieren und junge Menschen für Pflegeberufe begeistern Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung im Land Brandenburg · Gesetzentwurf, Landesregierung, beschlossen
Die Pflegeausbildung richtet sich stärker nach unterschiedlichen Lebenslagen, damit weniger abgebrochen wird.
Wortlaut im Programm
Pflegekräftegewinnung aus der Perspektive der Pflegekräfte neu denken und die Ausbildung stärker auf deren unterschiedliche Lebenssituationen abstim-men, um Abbrüche zu vermeiden Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung im Land Brandenburg · Gesetzentwurf, Landesregierung, beschlossen
Der Personaleinsatz in der Pflege wird flexibler.
Wortlaut im Programm
mehr Flexibilität beim Personaleinsatz, aber Leiharbeit eindämmen Link zum Original
Notfallversorgung 3
Rettungsfristen werden eingehalten.
Wortlaut im Programm
Rettungsfristen einhalten und Notfallversorgung sichern, dabei spielen die in-tegrierten Rettungsstellen in Zukunft eine wichtige Rolle Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise KI
Die Notfallversorgung bleibt gesichert.
Wortlaut im Programm
Rettungsfristen einhalten und Notfallversorgung sichern, dabei spielen die in-tegrierten Rettungsstellen in Zukunft eine wichtige Rolle Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Integrierte Rettungsstellen haben dabei künftig eine wichtige Rolle.
Wortlaut im Programm
Rettungsfristen einhalten und Notfallversorgung sichern, dabei spielen die in-tegrierten Rettungsstellen in Zukunft eine wichtige Rolle Link zum Original
Pflegeangebote 3
Pflegebedürftige erhalten qualifizierte Pflege.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, pflegebedürftigen Menschen eine qualifizierte Pflege anzubieten und ihnen ein selbstbestimmtes Leben in ihrem vertrauten Woh-numfeld zu ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher AfD teilweise BSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung im Land Brandenburg · Gesetzentwurf, Landesregierung, beschlossen
Pflegebedürftige können im vertrauten Wohnumfeld selbstbestimmt leben.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, pflegebedürftigen Menschen eine qualifizierte Pflege anzubieten und ihnen ein selbstbestimmtes Leben in ihrem vertrauten Woh-numfeld zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise BSW ähnlich KI
Ambulante Pflege hat Vorrang vor stationärer Pflege.
Wortlaut im Programm
Stärkung der ambulanten Pflege vor stationärer Pflege Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema BSW ähnlich KI
Prävention und Rehabilitation 2
Das Netzwerk Gesunde Kinder wird auf Kinder bis zum sechsten Lebensjahr ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Netzwerk „Gesunde Kinder“ für Kinder bis zum 6. Lebensjahr ausweiten Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Pflegeprävention verzögert den Eintritt von Pflegebedürftigkeit.
Wortlaut im Programm
Prävention in der Pflege stärken, um Pflegebedürftigkeit hinauszuzögern Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Geburtshilfe 2
Die Ausbildung von Familienhebammen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ausbildung von Familienhebammen unterstützen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Die Ausbildung von Familienhebammen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ausbildung von Familienhebammen unterstützen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Digitale Gesundheit 2
E-Health und Telemedizin werden ausgebaut und einfach nutzbar, unter anderem mit weniger Doppeluntersuchungen.
Wortlaut im Programm
E-Health und Telemedizin ausbauen und anwenderfreundlich ausgestalten, zum Beispiel durch Reduktion von Mehrfachuntersuchungen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise BSW teilweise KI
Digitalisierung in der Pflege baut Bürokratie ab und gibt den Pflegenden mehr Zeit.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung vorantreiben, um Bürokratie abzubauen und mehr Zeit für die Pflegenden zu haben Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise BSW teilweise KI
Pflegefinanzierung 2
Pflege bleibt für alle finanzierbar.
Wortlaut im Programm
Gute Pflege muss für alle Menschen finanzierbar bleiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BSW teilweise KI
Die Eigenanteile in der stationären Pflege werden auf Bundesebene neu finanziert.
Wortlaut im Programm
Eigenbeteiligung in der stationären Pflege auf eine völlig neue Grund-lage gestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW teilweise KI
Pflegende Angehörige 2
Familie, Pflege und Beruf lassen sich besser vereinbaren.
Wortlaut im Programm
Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf weiter zu erleichtern: Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise BSW teilweise KI
Pflegende Angehörige werden stärker unterstützt.
Wortlaut im Programm
Unterstützung pflegender Angehöriger ausbauen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich BSW ähnlich KI
Suchtmittel 1
Suchtprävention wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
wir setzen auf strenge, am Jugend- und Spielerschutz orientierte Kontrollen und unterstützen die Suchtprävention Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Medizinische Forschung 1
Das Innovationszentrum Universitätsmedizin Cottbus wird vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Innovationszentrum Universitätsmedizin Cottbus IUC zum Erfolg führen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleich AfD teilweise KI
Weitere Forderungen 6
Das Gesundheitssystem wird auf künftige Anforderungen vorbereitet.
Wortlaut im Programm
Gesundheitssystem fit für die Zukunft machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema BSW teilweise KI
Alle Menschen haben teil am medizinischen Fortschritt, auch auf dem Land.
Wortlaut im Programm
Alle Brandenburgerinnen und Branden-burger sollen am medizinischen Fortschritt teilhaben und ein erfülltes Leben im Alter genießen können – auch auf dem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise BSW teilweise KI
Ein erfülltes Leben im Alter bleibt auch auf dem Land möglich.
Wortlaut im Programm
Alle Brandenburgerinnen und Branden-burger sollen am medizinischen Fortschritt teilhaben und ein erfülltes Leben im Alter genießen können – auch auf dem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise BSW teilweise KI
Prävention, Gesundheitskompetenz, Versorgung und Pflege werden gemeinsam gedacht.
Wortlaut im Programm
Prävention, Gesundheitskompetenz, Gesundheit und Pflege müssen noch stärker zusammengedacht werden: Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
Der Pakt für Pflege wird fortgesetzt, ausgebaut und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Fortsetzung, Ausbau und Weiterentwicklung des erfolgreichen Pakts für Pflege und Einbeziehung in das Landespflegegesetz Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW ähnlich KI
Der Pakt für Pflege wird ins Landespflegegesetz aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Fortsetzung, Ausbau und Weiterentwicklung des erfolgreichen Pakts für Pflege und Einbeziehung in das Landespflegegesetz Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BSW teilweise unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.