Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 137 von 1.337 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 137Forderungen zum Politikfeld
- 10 %des Programms
- 121Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 137
Der Denkmalschutz des ICC wird mit den neuen Nutzungserfordernissen abgeglichen.
Wortlaut im Programm
Für das Internationale Congress Centrum (ICC) setzen wir auf eine Nutzung im internationalen Kongressgeschäft und werden den notwendigen Denkmalschutz mit den neuen Erfordernissen im ICC abgleichen. Anschließend werden wir den Denkmalschutz neuen Nutzungsoptionen unterordnen. Link zum Original
Der Denkmalschutz des ICC wird neuen Nutzungsoptionen untergeordnet.
Wortlaut im Programm
Für das Internationale Congress Centrum (ICC) setzen wir auf eine Nutzung im internationalen Kongressgeschäft und werden den notwendigen Denkmalschutz mit den neuen Erfordernissen im ICC abgleichen. Anschließend werden wir den Denkmalschutz neuen Nutzungsoptionen unterordnen. Link zum Original
Deutschsprachige Denkmäler, Gedenktafeln und Straßennamen werden durch Tafeln mit QR-Codes zu Übersetzungen in Fremdsprachen und Leichte Sprache ergänzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Denkmäler und Gedenktafeln, die lediglich in deutscher Sprache gehalten sind, und Straßennamen durch kleine Tafeln mit QR-Codes u. Ä. ergänzen. So sollen alle Interessierten mithilfe eines Smartphones Übersetzungen der jeweiligen Texte in mehrere Fremdsprachen und in Leichter Sprache erhalten können. Für Menschen mit Sehbehinderungen sollen diese Texte außerdem im Audioformat vorhanden sein. Link zum Original
Die Texte zu Denkmälern, Gedenktafeln und Straßennamen werden für Menschen mit Sehbehinderung im Audioformat bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Denkmäler und Gedenktafeln, die lediglich in deutscher Sprache gehalten sind, und Straßennamen durch kleine Tafeln mit QR-Codes u. Ä. ergänzen. So sollen alle Interessierten mithilfe eines Smartphones Übersetzungen der jeweiligen Texte in mehrere Fremdsprachen und in Leichter Sprache erhalten können. Für Menschen mit Sehbehinderungen sollen diese Texte außerdem im Audioformat vorhanden sein. Link zum Original
Private Initiativen wie das Computerspielemuseum in Friedrichshain werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Private Initiativen in diesem Bereich, wie beispielsweise das Computerspielemuseum in Friedrichshain, unterstützen wir ausdrücklich. Link zum Original
Clubs und Veranstalter erhalten verlässliche und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten setzen uns deshalb für verlässliche und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für Clubs, Veranstalterinnen und Veranstalter ein. Link zum Original
Clubstandorte werden bei der Stadtentwicklung frühzeitig berücksichtigt und langfristig gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, Clubstandorte bei der Stadtentwicklung frühzeitig mitzudenken und langfristig zu sichern. Link zum Original
Clubs werden als Kulturorte anerkannt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Clubs konsequent als Kulturorte anerkennen und ihnen damit einen besseren Zugang zu Kulturförderung ermöglichen. Link zum Original
Clubs erhalten besseren Zugang zur Kulturförderung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Clubs konsequent als Kulturorte anerkennen und ihnen damit einen besseren Zugang zu Kulturförderung ermöglichen. Link zum Original
Clubs werden insbesondere in Krisenzeiten unbürokratisch unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Clubkultur ist zudem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die gesamte Stadt. Wir wollen sie stärker in Standort- und Tourismusstrategien einbinden und Clubs insbesondere in Krisenzeiten unbürokratisch unterstützen. Link zum Original
Zwischennutzungen leer stehender Gebäude, temporäre Veranstaltungsflächen und Open-Air-Angebote für Kultur werden erleichtert.
Wortlaut im Programm
Zwischennutzungen von leer stehenden Gebäuden, temporäre Veranstaltungsflächen und Open-Air-Angebote wollen wir erleichtern, um neue Freiräume für Kultur, Musik und kreative Experimente zu schaffen. Link zum Original
Der Berliner Denkmalschutz soll Bauprojekte ermöglichen statt blockieren.
Wortlaut im Programm
Der Denkmalschutz Berlin sollte von einem Blockierer vieler Bauprojekte zu einem kreativen Ermöglicher werden. Link zum Original
Denkmalschutz darf Modernisierungen wie automatische Türen und innenliegende Fahrstühle grundsätzlich nicht mehr verhindern.
Wortlaut im Programm
Modernisierungen wie etwa automatische Türen und innenliegende Fahrstühle, die auch zur Barrierefreiheit beitragen, dürfen grundsätzlich nicht mehr verhindert werden. Link zum Original
Eigentümer erhalten unter bestimmten Voraussetzungen ein Widerspruchsrecht gegen die Unterschutzstellung ihres Gebäudes.
Wortlaut im Programm
Zudem sollen Eigentümerinnen und Eigentümer unter bestimmten Voraussetzungen ein Widerspruchsrecht erhalten, wenn etwas unter Denkmalschutz gestellt wird, beispielsweise wenn Bauten zwar architektonisch bestimmte Stile widerspiegeln, aber eher aus der Not heraus und ohne besondere stilistische Ansprüche gebaut wurden. Link zum Original
Infrastrukturbauwerke, insbesondere des Verkehrs, werden grundsätzlich nicht unter Denkmalschutz gestellt.
Wortlaut im Programm
Wir stellen Infrastrukturbauwerke, insbesondere des Verkehrs, grundsätzlich nicht unter Denkmalschutz und streichen bereits geschützte Objekte aus der Denkmalliste. Link zum Original
Bereits geschützte Infrastrukturbauwerke werden aus der Denkmalliste gestrichen.
Wortlaut im Programm
Wir stellen Infrastrukturbauwerke, insbesondere des Verkehrs, grundsätzlich nicht unter Denkmalschutz und streichen bereits geschützte Objekte aus der Denkmalliste. Link zum Original
Bleibt Denkmalschutz ausnahmsweise bestehen, trägt die Denkmalschutzbehörde alle Mehrkosten einschließlich Verzögerungskosten aus einem begrenzten Budget.
Wortlaut im Programm
In besonders begründeten Ausnahmefällen kann Denkmalschutz bestehen bleiben – die Denkmalschutzbehörde trägt dann sämtliche Mehrkosten aus einem begrenzten Gesamtbudget im Haushalt, einschließlich der Kosten für zeitliche Verzögerungen. Link zum Original
Denkmalschutzauflagen, die Funktion oder Verbesserung von Infrastruktur beeinträchtigen, werden grundsätzlich unzulässig.
Wortlaut im Programm
Denkmalschutzauflagen, die Funktion oder Verbesserung einer Infrastruktur beeinträchtigen, sind grundsätzlich unzulässig. Link zum Original
Ein staatlicher Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Einführung eines staatlichen Gedenktags gegen Islamfeindlichkeit lehnen wir ab. Link zum Original
Institutionen des liberalen Islam wie die Ibn-Rushd-Goethe-Moschee und das Institut für Islamische Theologie der HU werden gestärkt und geschützt.
Wortlaut im Programm
Institutionen des liberalen Islam wie die Ibn-Rushd-Goethe Moschee oder das Berliner Institut für Islamische Theologie der HU Berlin stärken und schützen wir. Link zum Original
Jüdische religiöse und gemeindliche Einrichtungen werden unbürokratisch unterstützt und jüdisches Leben in Bildung und Öffentlichkeit gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten wollen jüdisches Leben in Berlin stärken durch unbürokratische Unterstützung religiöser und gemeindlicher Einrichtungen sowie durch die Förderung jüdischen Lebens in Bildung und Öffentlichkeit. Link zum Original
Jüdische Tradition und Kultur werden durch Begegnung, Austausch und Sichtbarkeit in die Stadtgesellschaft eingebunden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine konsequente Einbindung jüdischer Tradition und Kultur in die städtische Gesellschaft durch Begegnung, Austausch und Sichtbarkeit erreichen. Link zum Original
Wichtige jüdische Feiertage werden öffentlich sichtbar begangen.
Wortlaut im Programm
Wichtige jüdische Feiertage sollen öffentlich sichtbar begangen werden. Link zum Original
Jüdische Kunst- und Kulturveranstaltungen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Jüdische Kunst- und Kulturveranstaltungen sollen gefördert und unterstützt werden. Link zum Original
Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus wird eine landesweite Gedenkminute nach dem Vorbild des Jom haScho'a eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine echte landesweite Gedenkminute am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am Vorbild des Jom haScho’a etablieren. Link zum Original
Die BDS-Kampagne wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen die in ihren Methoden und Zielen antiisraelische und klar antisemitische Kampagne „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen für Palästina“ (BDS) ab. Link zum Original
Organisationen, die die BDS-Kampagne unterstützen, werden von öffentlichen Zuwendungen ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Organisationen, die die BDS-Kampagne unterstützen, werden wir von Zuwendungen und Zuschüssen aus öffentlichen Mitteln ausschließen. Link zum Original
BDS-unterstützenden Organisationen werden keine landeseigenen Räume überlassen.
Wortlaut im Programm
Wir werden diesen Organisationen keine landeseigenen Räumlichkeiten vermieten oder zur Verfügung stellen. Link zum Original
Antisemiten werden nicht im Rahmen staatlicher Kultur-, Bildungs- oder NGO-Förderung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Zugleich ist es nicht hinnehmbar, dass Antisemiten im Rahmen staatlicher Kultur-, Bildungs- oder NGO-Förderung unterstützt werden. Link zum Original
Die Stelle des Antisemitismusbeauftragten des Landes wird personell und finanziell besser ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Die Stelle des Ansprechpartners des Landes Berlin zu Antisemitismus muss personell und finanziell besser ausgestattet werden. Link zum Original
Vereine wie das JFDA und Monitoringstellen wie RIAS werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Vereine wie das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) und Monitoringstellen wie die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) sollen weiter gefördert werden, da sie antisemitische Vorfälle auch unter der Strafbarkeitsgrenze dokumentieren. Link zum Original
Lokale Initiativen in den Bezirken, die jüdisches Leben sichtbar machen und Antisemitismus entgegenwirken, werden gezielt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Zivilgesellschaft in den Bezirken ist durch gezielte Unterstützung lokaler Initiativen zu stärken, die jüdisches Leben sichtbar machen, Begegnungen fördern und antisemitischen Ressentiments aktiv entgegenwirken. Link zum Original
Die Medienstadt Berlin wird weiter geöffnet, auch für internationale Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Wir treten für eine weitere Öffnung der Medienstadt Berlin ein und wenden uns entschieden dagegen, internationale Unternehmen hiervon auszuschließen, wie in der Vergangenheit geschehen. Link zum Original
Tageszeitungen, Radio- und Fernsehsender werden bei der Digitalisierung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Tageszeitungen, Radio- und Fernsehsender auf ihrem Weg ins digitale Zeitalter. Link zum Original
Die Wettbewerbsfähigkeit privater Medien gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird erhalten und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dabei ist eines unserer Ziele, die Wettbewerbsfähigkeit privater Angebote gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) zu erhalten und zu stärken. Link zum Original
Kinobetreiber werden bei der Digitalisierung unterstützt, unter anderem durch europäische Vernetzung der Filmfestivals.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kinobetreiberinnen und -betreiber auf dem Weg in die digitale Zukunft der Filmbranche unterstützen, insbesondere durch eine europäische Vernetzung der Filmfestivals und eine aktive Unterstützung des Filmstandorts Berlin. Link zum Original
Der Filmstandort Berlin wird aktiv unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kinobetreiberinnen und -betreiber auf dem Weg in die digitale Zukunft der Filmbranche unterstützen, insbesondere durch eine europäische Vernetzung der Filmfestivals und eine aktive Unterstützung des Filmstandorts Berlin. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird in seiner verfassungsrechtlichen Funktion grundsätzlich bejaht.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns grundsätzlich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seiner vom Bundesverfassungsgericht definierten Funktion in unserer grundgesetzlichen Ordnung. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bedarf grundlegender Reformen.
Wortlaut im Programm
Wir sehen allerdings grundlegenden Reformbedarf. Link zum Original
Der Rundfunkbeitrag wird deutlich gesenkt.
Wortlaut im Programm
Respekt und Fairness dem Gebührenzahler gegenüber gebieten es, den Rundfunkbeitrag deutlich zu senken. Link zum Original
Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang kritisieren wir die Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird schlanker, effizienter und digitaler.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss schlanker, effizienter und digitaler werden. Link zum Original
Doppelstrukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Doppelstrukturen sind weiterhin abzubauen. Link zum Original
Die Zahl der Sparten- und Drittprogramme wird verringert.
Wortlaut im Programm
Die Menge an Sparten- und Drittprogrammen soll verringert werden. Link zum Original
Mittelfristig wird eine grundlegende Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angestrebt.
Wortlaut im Programm
Mittelfristig streben wir eine grundlegende Strukturreform an. Link zum Original
Die Zusammenlegung langfristig nicht überlebensfähiger Landesrundfunkanstalten wird nicht ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Hier darf es keine Denkverbote geben, auch nicht in der Frage der Zusammenlegung von langfristig nicht überlebensfähigen Landesrundfunkanstalten. Link zum Original
Ein fondsgesteuertes Rundfunksystem nach neuseeländischem Vorbild wird als Alternative geprüft.
Wortlaut im Programm
Es gilt zu prüfen, ob ein fondsgesteuertes Rundfunksystem nach neuseeländischem Vorbild eine Alternative darstellen könnte. Link zum Original
Den Sendern wird die Programmgestaltung im Detail nicht vorgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Sendern nicht vorschreiben, wie sie ihr Programm im Detail auszugestalten haben. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk legt gerade zur Hauptsendezeit einen stärkeren Fokus auf Information, Bildung und Kultur.
Wortlaut im Programm
Wir fordern daher einen stärkeren Fokus auf den Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag, gerade zur Hauptsendezeit, die den Public Value des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deutlicher herausstellen. Link zum Original
Die Kunstfreiheit hat oberste Priorität und wird verteidigt.
Wortlaut im Programm
Die Kunstfreiheit steht an oberster Stelle und wird von uns verteidigt. Link zum Original
Die Finanzierung der Kultur erfolgt transparent.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf transparente Finanzierung, auf nachvollziehbare Personalentscheidungen, auf ein starkes Selbstbewusstsein für den Wert unserer kulturellen Einrichtungen. Link zum Original
Personalentscheidungen in Kultureinrichtungen sind nachvollziehbar.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf transparente Finanzierung, auf nachvollziehbare Personalentscheidungen, auf ein starkes Selbstbewusstsein für den Wert unserer kulturellen Einrichtungen. Link zum Original
Kultur soll sich weitestgehend selbst finanzieren, wobei ein Teil auf Förderung angewiesen bleibt.
Wortlaut im Programm
Kultur soll sich durch wirtschaftlichen Tatendrang weitestgehend selbst finanzieren, auch wenn wir anerkennen, dass sie in Teilen ohne Förderung nicht auskommt. Link zum Original
Die Berliner Kulturszene wird als Standortfaktor gepflegt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zur Kulturszene Berlins als einem wichtigen Standortfaktor, der weiter gepflegt und ausgebaut werden muss. Link zum Original
Die kulturelle Vielfalt Berlins wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die kulturelle Vielfalt in Berlin wollen wir stärken. Link zum Original
Der Bund beteiligt sich im Rahmen der Hauptstadtaufgaben kontinuierlich an der Finanzierung der Berliner Landeskultur.
Wortlaut im Programm
Dafür fordern wir auch eine kontinuierliche Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Berliner (Landes-)Kultur im Rahmen der Hauptstadtaufgaben. Link zum Original
Queere Clubs, Festivals, Archive und Community-Projekte werden durch Bürokratieabbau geschützt und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir schützen und unterstützen diese Kultur gezielt durch den Abbau von Bürokratie. Link zum Original
Der Investitionsstau bei denkmalgeschützten landeseigenen Gebäuden wird abgebaut.
Wortlaut im Programm
Den Denkmalschutz wollen wir durch die Abarbeitung des Investitionsstaus bei denkmalgeschützten landes- bzw. stadteigenen Gebäuden, wie etwa Schulen und Rathäusern, stärken. Link zum Original
Denkmalschutz soll bewahrend und zugleich lebbar sein.
Wortlaut im Programm
Denkmalschutz muss sowohl bewahrend als auch lebbar sein. Link zum Original
Der Denkmalschutz wird auf Gebäude und Ensembles von überragender Bedeutung für die Identität der Stadt beschränkt.
Wortlaut im Programm
Den Bestand denkmalgeschützter Bauwerke wollen wir auf diejenigen Gebäude und Gebäudeensembles von überragender Bedeutung für die städtebauliche und historische Identität der Stadt beschränken. Link zum Original
Die Zusammenarbeit von Land und Bund bei Philharmonikern, Opernstiftung und ROC wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die schon bestehenden Zusammenarbeiten mit der Stiftung Berliner Philharmoniker, der Stiftung Oper in Berlin und ROC („Rundfunk Orchester und Chöre gGmbH“) begrüßen wir, halten sie aber noch für ausbaufähig. Link zum Original
Die Digitalisierung von Kunstwerken und Archivgut wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung von Kunstwerken und Archivgut unterstützen wir. Link zum Original
Alle Kunstwerke und Archivbestände werden öffentlich digital zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Sie soll zunächst dazu dienen, alle Werke öffentlich digital zugänglich zu machen. Link zum Original
Zuschüsse an Kulturinstitutionen werden an die digitale Zugänglichkeit ihrer Bestände geknüpft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Zuschüsse an Institutionen davon abhängig machen, ob ihr Bestand an Werken und Dokumenten digital zugänglich gemacht wird. Link zum Original
Das Urheberrecht wird bejaht.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zum Urheberrecht. Link zum Original
Das Urheberrecht gilt auch in der digitalen Welt uneingeschränkt.
Wortlaut im Programm
Selbstverständlich muss dieses Recht auch in der digitalen Welt uneingeschränkt Geltung erfahren. Link zum Original
Das Urheberrecht darf Kunstfreiheit und Meinungsfreiheit nicht einschränken.
Wortlaut im Programm
Urheberrecht darf Kunstfreiheit und freier Meinungsäußerung nicht entgegenstehen. Link zum Original
Bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz wird das Urheberrecht beachtet.
Wortlaut im Programm
Die Beachtung des Urheberrechts bei der Innovationsentwicklung halten wir für unverzichtbar. Link zum Original
Institutionelle Förderung und Projektförderung im Kulturbereich werden grundlegend überprüft.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine grundlegende Überprüfung der institutionellen und der Projektförderung. Link zum Original
Für die Aufnahme in die institutionelle Kulturförderung werden klare Kriterien festgelegt.
Wortlaut im Programm
Es müssen klare Kriterien für die Aufnahme in die institutionelle Förderung und Maßstäbe zur Überprüfung der sinnvollen Verwendung von staatlichen Mitteln festgelegt werden. Link zum Original
Es werden Maßstäbe zur Überprüfung der sinnvollen Verwendung staatlicher Kulturmittel festgelegt.
Wortlaut im Programm
Es müssen klare Kriterien für die Aufnahme in die institutionelle Förderung und Maßstäbe zur Überprüfung der sinnvollen Verwendung von staatlichen Mitteln festgelegt werden. Link zum Original
Eigenverantwortung und Eigeninitiative von Kulturinstitutionen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Eigenverantwortung und Eigeninitiative von Kulturinstitutionen fördern. Link zum Original
Jede Kultureinrichtung wird verpflichtet, private Spenden und Sponsorengelder einzuwerben.
Wortlaut im Programm
Es muss eine ständige Verpflichtung jeder Einrichtung sein, auch private Spenden und Sponsorengelder zu akquirieren. Link zum Original
Das Land schafft ein Anreizsystem für die Einwerbung privater Kulturmittel.
Wortlaut im Programm
Dafür soll vonseiten des Landes Berlin ein Anreizsystem geschaffen werden. Link zum Original
Die Förderung von Kunsteinrichtungen ermöglicht eine abwechslungsreiche Programmgestaltung.
Wortlaut im Programm
Die Förderung von Museen, Theatern, Opern und anderen Kunsteinrichtungen soll eine abwechslungsreiche, umfassende und interessante Programmgestaltung ermöglichen. Link zum Original
Die Arbeit der Fördervereine im Kulturbereich wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Arbeit der Fördervereine soll gestärkt werden. Link zum Original
Öffentliche Fördermittel im Kulturbereich werden transparent belegt und auf Effektivität überprüft.
Wortlaut im Programm
Die Verwendung öffentlicher Fördermittel muss auch im Kulturbereich stets transparent belegt und auf ihre Effektivität hin überprüft werden. Link zum Original
Die quasi-institutionelle Förderung durch regelmäßige Projektmittel wird durch institutionelle Förderung ersetzt oder eingestellt.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang ist auch die „quasi-institutionelle“ Förderung von vielen kulturellen Berliner Einrichtungen durch regelmäßige Projektförderung aus diversen Haushaltstöpfen in Zukunft entweder durch eine institutionelle Förderung zu ersetzen oder einzustellen. Link zum Original
Alle Formen der institutionellen Kulturförderung werden transparent dargestellt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine transparente Darstellung aller Formen der institutionellen Kulturförderung. Link zum Original
Für die Darstellung der Kulturförderung werden spartenspezifische Kriterien entwickelt.
Wortlaut im Programm
Hierzu müssen je nach Sparte sinnvolle Kriterien entwickelt werden. Link zum Original
Private Kulturinitiativen sind grundsätzlich privat zu organisieren.
Wortlaut im Programm
Private Initiativen sind nach Auffassung von uns Freien Demokraten grundsätzlich auch privat zu organisieren, allerdings durch die Verbesserung der Rahmenbedingungen (im Rahmen des Steuerrechts etc.) zu fördern. Link zum Original
Private Kulturinitiativen werden durch bessere Rahmenbedingungen etwa im Steuerrecht gefördert.
Wortlaut im Programm
Private Initiativen sind nach Auffassung von uns Freien Demokraten grundsätzlich auch privat zu organisieren, allerdings durch die Verbesserung der Rahmenbedingungen (im Rahmen des Steuerrechts etc.) zu fördern. Link zum Original
Kultureinrichtungen werden selbstverantwortlich geführt.
Wortlaut im Programm
Kultureinrichtungen müssen selbstverantwortlich geführt werden. Link zum Original
Alle Kultureinrichtungen werden in privatrechtliche Organisationsformen wie Stiftungen, gGmbHs oder Vereine überführt.
Wortlaut im Programm
Um die direkte Einflussnahme von Politik und Verwaltung auf die inhaltliche Programmatik der Kulturinstitutionen abzumildern, fordern wir die Überführung aller Kultureinrichtungen in privatrechtliche Organisationsformen (zum Beispiel Stiftungen, gGmbHs, Vereine). Link zum Original
Die Kontrollgremien privatisierter Kultureinrichtungen werden mit Fachvertretern, Investoren, Politik und Gesellschaft besetzt, bei getrennter künstlerischer und kaufmännischer Leitung.
Wortlaut im Programm
Deren Kontrollgremien sollen gemeinsam von den fachlichen Vertreterinnen und Vertretern der jeweiligen Institution und den Investorinnen und Investoren besetzt werden und eine politische Vertretung haben, aber auch starke Vertretungen aus der Gesellschaft mit doppelten Spitzen haben (heißt: künstlerische und kaufmännische Leitung getrennt, aber mit gemeinsamer Vertretung). Link zum Original
Kultureinrichtungen verwalten Budget, Personal und Investitionen eigenständig.
Wortlaut im Programm
Die Kultureinrichtungen sollten in die Lage versetzt werden, als eigenständige Einheiten zu arbeiten, ihr Budget zu verwalten und zu planen, ihren Personaleinsatz und -bedarf sowie mittelfristige und langfristige Investitionen selbst festlegen zu können. Link zum Original
Kapazitäten und Zuschüsse von Stadien und Theatern richten sich künftig nach dem erreichten Inklusionsstandard.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daher das Prinzip umkehren: Kapazitäten und öffentliche Zuschüsse sollen sich künftig am tatsächlich erreichten Inklusionsstandard orientieren. Link zum Original
Wer vorgeschriebene barrierefreie Plätze nicht anbietet, darf entsprechend weniger Plätze nutzen oder erhält weniger Förderung.
Wortlaut im Programm
Wer nur die Hälfte der vorgeschriebenen barrierefreien Plätze anbietet, darf auch nur die Hälfte der Plätze nutzen oder erhält entsprechend weniger Förderung. Link zum Original
Berliner und EU-Bürger erhalten dauerhaft günstigen Zugang zu Museen.
Wortlaut im Programm
Insbesondere für Berlinerinnen und Berliner, aber auch für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger wollen wir dauerhaft einen günstigen Zugang zu Museen ermöglichen. Link zum Original
Es wird eine Jahreskarte für möglichst viele Berliner Museen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört neben den bereits bestehenden Ermäßigungen für bestimmte Besuchergruppen und zusätzlich zu bestehenden Angeboten für Touristinnen und Touristen eine Jahreskarte für möglichst viele Berliner Museen. Link zum Original
Mittelfristig werden Kooperationen mit Museen in Brandenburg etabliert.
Wortlaut im Programm
Mittelfristig wollen wir Kooperationen mit den Museen im Land Brandenburg etablieren. Link zum Original
Eine Studie zur Umwegrentabilität der Kulturszene wird in Auftrag gegeben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Studie zur Umwegrentabilität auf den Weg bringen, die die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen der Kulturszene überprüft. Link zum Original
Museen entscheiden in Eigenregie über erweiterte Öffnungszeiten.
Wortlaut im Programm
Über eine Erweiterung der Öffnungszeiten sollen die Museen in Eigenregie entscheiden. Link zum Original
Die Atelierförderung für alle Kunstsparten, besonders die Freie Szene, wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen weiterhin die Atelierförderung, um so Räume für alle Kunstsparten, speziell für die Freie Szene, zur Verfügung stellen zu können. Link zum Original
Mit privaten Immobilienbesitzern wird über zusätzliche Atelierräume gesprochen.
Wortlaut im Programm
Wir suchen aber auch das Gespräch mit privaten Immobilienbesitzerinnen und -besitzern, um das Angebot zu erweitern. Link zum Original
Berlin wird als Drehort der internationalen Filmbranche gezielt gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berlin als Drehort der internationalen Filmbranche mit gezielten Maßnahmen stärken. Link zum Original
Streamingdienste werden besteuert und zu Investitionen verpflichtet.
Wortlaut im Programm
Wir sind generell für die Besteuerung der Streamingdienste und deren Investitionsverpflichtung sowie für die bisherige Aufteilung von Bundes- und Länderzuständigkeiten. Link zum Original
Die bisherige Aufteilung der Bundes- und Länderzuständigkeiten in der Filmförderung bleibt bestehen.
Wortlaut im Programm
Wir sind generell für die Besteuerung der Streamingdienste und deren Investitionsverpflichtung sowie für die bisherige Aufteilung von Bundes- und Länderzuständigkeiten. Link zum Original
Kriterien der Filmförderung sind langfristig klar und werden laufend auf Angemessenheit überprüft.
Wortlaut im Programm
Förderungskriterien und Investitionsbedingungen sollten langfristig klar sein, jedoch laufend auf Angemessenheit für Zweck überprüft werden. Link zum Original
Kultureinrichtungen werden finanziell in die Lage versetzt, vergünstigte Karten für Jugendliche anzubieten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen es Kultureinrichtungen finanziell ermöglichen, vergünstigte Karten für Jugendliche anzubieten. Link zum Original
Die Zentral- und Landesbibliothek erhält einen einzigen Standort mit Neubau an der Amerika-Gedenkbibliothek am Blücherplatz.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen Standort bzw. den Neubau der ZLB am Standort der alten Amerika-Gedenkbibliothek am Blücherplatz ein. Link zum Original
Die Zentral- und Landesbibliothek wird in ein gesamtberliner Bibliothekskonzept eingebunden.
Wortlaut im Programm
Die ZLB muss in ein Bibliothekskonzept für ganz Berlin eingebunden werden. Link zum Original
Die Zentral- und Landesbibliothek wird zur Leuchtturmbibliothek für alle.
Wortlaut im Programm
Die ZLB muss eine Leuchtturmbibliothek für alle Bürgerinnen und Bürger werden. Link zum Original
Die städtebauliche Situation am Kulturforum wird durch eine Gesamtgestaltung behoben.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, die städtebaulich verfahrene Situation am Kulturforum endlich zu beheben und durch eine Gesamtgestaltung des Kulturforums dafür zu sorgen, dass es in Zukunft eine einladende und attraktive Umgebung für Kunstinteressierte bietet. Link zum Original
Die Arbeit der Stiftung Oper in Berlin wird mit dem Ziel international ausstrahlender Opernhäuser fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Diese Arbeit muss mit dem Ziel weitergeführt werden, exzellente Opernhäuser mit internationaler Ausstrahlung in Berlin zu haben. Link zum Original
Die Opernwerkstätten und ihre Kooperation werden gestärkt und ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Stärkung und Weitung der Opernwerkstätten und deren Kooperation vorantreiben. Link zum Original
Das Stadtmuseum gibt den ersten Stock im Humboldt Forum auf.
Wortlaut im Programm
Der erste Stock im Humboldtforum soll durch das Stadtmuseum aufgegeben werden. Link zum Original
Das Märkische Museum wird zu einem modernen Museumsbau restauriert.
Wortlaut im Programm
Restaurierung des Märkischen Museums auf den Stand eines modernen Museumsbaus; Erweiterung des Märkischen Museums durch einen Verbindungsbau auf den Flächen des ehemaligen Köllnischen Gymnasiums und des Parkgebäudes; Link zum Original
Das Märkische Museum wird durch einen Verbindungsbau auf den Flächen des ehemaligen Köllnischen Gymnasiums erweitert.
Wortlaut im Programm
Restaurierung des Märkischen Museums auf den Stand eines modernen Museumsbaus; Erweiterung des Märkischen Museums durch einen Verbindungsbau auf den Flächen des ehemaligen Köllnischen Gymnasiums und des Parkgebäudes; Link zum Original
Das Ephraim-Palais wird für die Sondersammlungen Mode, Theater, Foto und Grafik ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ausbau des Ephraim-Palais für die Sondersammlungen: Mode, Theater, Foto, Grafik; Link zum Original
Am Köllnischen Park wird ein Kulturforum mit Gastronomie und Aufenthaltsflächen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Schaffung eines Berliner Kulturforums am Köllnischen Park mit Gastronomie und qualitativ hochwertigen Aufenthaltsflächen. Link zum Original
Die Neugestaltung des Eingangsbereichs des Technikmuseums wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Technikmuseum ○ Die Neugestaltung des Eingangsbereichs unterstützen wir. Link zum Original
Die Neuausrichtung und Aktualisierung der Sammlung des Naturkundemuseums wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Naturkundemuseum ○ Wir unterstützen nachdrücklich die Arbeit an einer Neuausrichtung und Aktualisierung der Sammlung. Link zum Original
Die Forschung von Technik- und Naturkundemuseum wird in gemeinsamen Projekten sichtbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Angesichts gegenwärtiger und auch künftiger Herausforderungen, wie zum Beispiel dem Klimawandel oder der schwindenden Biodiversität, halten wir es für sinnvoll, die Forschungsaktivitäten von Technik- und Naturkundemuseum in gemeinsamen Projekten sichtbar zu machen. Link zum Original
Das Gedenkstättenkonzept wird mit Blick auf Forschung und pädagogische Geschichtsvermittlung fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Fortschreibung des Gedenkstättenkonzepts: Forschung zur Aufklärung der Vergangenheit und Vermittlung der Geschichte mit stimmigen pädagogischen Konzepten im Hinblick auf die universelle Menschenrechtsbildung ist unser Ziel. Link zum Original
Die Depotsituation der Berliner Sammlungen und der Bau eines Null-Energie-Kunstlagers werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Die Depotsituation der Berliner Sammlungen und der Bau eines modernen Null-Energielagers sollen geprüft werden. Link zum Original
Unrechtmäßig erworbene Kulturgüter werden aktiv, fachkundig und pragmatisch aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Die Aufarbeitung unrechtmäßigen und illegitimen Erwerbs soll aktiv, fachmännisch, pragmatisch und unter Berücksichtigung der nationalen und internationalen Rechtslage und Gepflogenheiten sowie der nachhaltigen Ausstellungsmöglichkeiten erfolgen. Link zum Original
Das Haushaltsrecht wird geändert, um die Aufarbeitung und Rückgabe unrechtmäßig erworbener Kulturgüter zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Für eine Änderung der Rechtslage, insbesondere des Haushaltsrechts, die diese Vorgaben ermöglicht, setzen wir uns ein. Link zum Original
Die Aufarbeitung der NS-Raubkunst wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, die Bemühungen zur Aufarbeitung der NS-Raubkunst zu intensivieren und analog zu den bereits bestehenden Mitteln des Bundes auch Mittel des Landes für die Erforschung der landeseigenen Sammlungen bereitzustellen. Link zum Original
Das Land stellt Mittel für die Provenienzforschung in landeseigenen Sammlungen bereit.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, die Bemühungen zur Aufarbeitung der NS-Raubkunst zu intensivieren und analog zu den bereits bestehenden Mitteln des Bundes auch Mittel des Landes für die Erforschung der landeseigenen Sammlungen bereitzustellen. Link zum Original
Bei der Rückgabe kolonialer Kunstobjekte werden sichere Verwahrung und öffentliche Präsentation im Herkunftsland garantiert.
Wortlaut im Programm
Bei der Rückgabe kolonialer Kunstobjekte soll gemäß UN-Vereinbarungen eine sichere Verwahrung und eine öffentliche Präsentation im Herkunftsland garantiert werden. Link zum Original
Die Unabhängigkeit der Zoo AG bleibt unangetastet.
Wortlaut im Programm
Wir stellen die Unabhängigkeit der Zoo AG auch in Zukunft nicht infrage und sind uns bewusst über die wissenschaftliche Bedeutung. Link zum Original
Die historische Restaurierung von Parkanlagen wie dem Treptower Park wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die historische Restaurierung von Parkanlagen, wie zum Beispiel dem Treptower Park, wollen wir vorantreiben. Link zum Original
Parkanlagen werden als erlebbare Denkmäler hervorgehoben.
Wortlaut im Programm
Die Bedeutung von Parkanlagen als erlebbare Denkmäler werden wir hervorheben. Link zum Original
Das AlliiertenMuseum zieht zügig von der Clayallee in einen Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die zügige Realisierung des Umzugs des AlliiertenMuseums aus seiner derzeitigen Liegenschaft in der Clayallee in den Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Link zum Original
Der Neptunbrunnen wird an seinen ursprünglichen Standort verlegt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Verlegung des Neptunbrunnens an seinen ursprünglichen Standort. Link zum Original
Berlin wirkt auf den Bund ein, Staatsbibliothek, Iberoamerikanisches Institut und Geheimes Staatsarchiv aus der Stiftung Preußischer Kulturbesitz auszugründen.
Wortlaut im Programm
Das Land Berlin soll auf den Bund einwirken, die Staatsbibliothek, das Iberoamerikanische Institut und das Geheime Preußische Staatsarchiv auszugründen und damit zu selbstständigen Einrichtungen zu machen. Link zum Original
Die Kulturverwaltung überprüft ihren gesamten Immobilienbestand.
Wortlaut im Programm
Die Kulturverwaltung soll den gesamten Immobilienbestand überprüfen. Link zum Original
Die Alte Münze wird verkauft.
Wortlaut im Programm
Beispielhaft sollte die Alte Münze wieder verkauft werden. Link zum Original
Clubs gehören zur Kulturlandschaft und sind schützenswert.
Wortlaut im Programm
Clubs gehören ebenso zur Berliner Kulturlandschaft wie Museen und Orchester und sind daher schützenswert. Link zum Original
Bei Konflikten zwischen bestehenden Clubs und neuen Anwohneransprüchen haben die älteren Rechte der Clubs Vorrang.
Wortlaut im Programm
Wir plädieren dafür, dass in diesen Fällen die alten Rechte vorgehen. Link zum Original
Die Einstufung einzelner Clubs als Denkmal wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Kategorisierung von einzelnen Clubs als „Denkmal“ lehnen wir ab. Link zum Original
Für Clubs werden klare, praxistaugliche und verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für klare, praxistaugliche und verlässliche Rahmenbedingungen für Clubs ein. Link zum Original
Eine pauschale Sperrstunde wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine pauschale Sperrstunde oder Tanzverbote aufgrund von Feiertagen lehnen wir ab. Link zum Original
Tanzverbote an Feiertagen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine pauschale Sperrstunde oder Tanzverbote aufgrund von Feiertagen lehnen wir ab. Link zum Original
Konflikte zwischen Anwohnern, Bezirken und Clubbetreibern werden durch frühzeitige Mediation über das Büro des Nachtlebens gelöst.
Wortlaut im Programm
Konflikte zwischen Anwohnerinnen und Anwohnern, Bezirken und Clubbetreibenden sollen durch frühzeitige Mediation, insbesondere über das „Büro des Nachtlebens“, gelöst werden. Link zum Original
Landeseigene Theater werden innerhalb von vier Jahren barrierefrei umgebaut.
Wortlaut im Programm
Für landeseigene Theater soll das Land Berlin den barrierefreien Umbau innerhalb einer vierjährigen Übergangsfrist konsequent umsetzen. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.