Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 65 von 870 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (19). Bei 18 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 65Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 100Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 65
Kulturerbe 19
Das kulturelle Erbe wird bewahrt und behutsam weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Als Erben der christlich-abendländischen Kultur sehen wir unseren Auftrag darin, unser kulturelles Erbe zu bewahren und behutsam weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Der Missachtung eigener Traditionen und Werte wird entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Der mangelnden Wertschätzung, ja Verachtung unserer eigenen Traditionen und Werte treten wir entschieden entgegen. Link zum Original
Die Bewahrung, Pflege und Förderung der deutschen Sprache ist vorrangige Aufgabe der Kulturpolitik.
Wortlaut im Programm
Die deutsche Sprache ist Voraussetzung, Ergebnis und wesentlicher Bestandteil unserer Kultur; sie zu bewahren, zu pflegen und zu fördern ist vornehmste Aufgabe verantwortungsvoller Kulturpolitik. Link zum Original
Die Personalstellen im Denkmalschutz werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Übereinstimmung mit den Empfehlungen des Landesdenkmalrats fordert die AfD deshalb eine Erhöhung der Personalstellen im Denkmalschutz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Ausbildungs- und Vergabestrukturen für traditionelle Handwerker wie Steinmetze, Stuckateure und Restauratoren werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Erhaltung unseres materiellen Kulturguts benötigt traditionelle Handwerker wie Steinmetze, Stuckateure und Restauratoren, die durch moderne Technologien nur schwer ersetzt werden können. Wir möchten, dass Berlin die entsprechenden Ausbildungs- und Vergabestrukturen stärkt und traditionelles Handwerk belebt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Jugendbauhütte wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Auch die Jugendbauhütte werden wir stärken. Link zum Original
Denkmäler und Kunstwerke werden besser geschützt.
Wortlaut im Programm
Angesichts vermehrter Denkmalbeschädigungen und der Schändung wertvoller Kunstwerke fordert die AfD einen besseren Schutz der Zeugnisse unserer Kultur und Geschichte. Link zum Original
Die Sicherheitsmaßnahmen für Kulturgut im öffentlichen Raum und in Museen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Sowohl im öffentlichen Raum als auch in den Museen müssen die Sicherheits- und Vorsichtsmaßnahmen verbessert werden. Link zum Original
Ein Landes-Kulturgutschutzgesetz wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Zu diesem Zweck fordern wir ein Kulturgutschutzgesetz auf Landesebene und eine bessere Regelung von Maßnahmen für Kulturgüter im Katastrophenfall. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Maßnahmen für Kulturgüter im Katastrophenfall werden besser geregelt.
Wortlaut im Programm
Zu diesem Zweck fordern wir ein Kulturgutschutzgesetz auf Landesebene und eine bessere Regelung von Maßnahmen für Kulturgüter im Katastrophenfall. Link zum Original
Die ideologisch begründete Umbenennung von Straßen und Plätzen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine undifferenziert, ahistorisch und vorwiegend ideologisch begründete Tilgung von Namensgebern für Straßen und Plätze in unseren Bezirken lehnen wir ab. Link zum Original
Bei neuen Straßennamen entscheiden historische und kulturelle Relevanz, gesellschaftliche Leistung und Ortsbezug der Person.
Wortlaut im Programm
Ausschlaggebende Kriterien für die Benennung neuer Straßen und Plätze sollen historische und kulturelle Relevanz, gesellschaftliche Leistung und der Ortsbezug der zu ehrenden Person sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Erinnerungskultur soll durch Rückgewinnung verlorener Stadträume das historische Berlin wiedererlebbar machen.
Wortlaut im Programm
Die AfD fordert eine Erinnerungskultur, die sich nicht in Mahnmalen erschöpft, sondern durch Rückgewinnung verlorener Stadträume Identität stiftet und das historische Berlin wiedererlebbar macht, wo dies möglich ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne gegenteilig KI
Die Schinkelsche Bauakademie wird originalgetreu rekonstruiert.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für die originalgetreue Rekonstruktion stadtbildprägender Bauwerke ein. Dies betrifft insbesondere die Schinkelsche Bauakademie sowie eine Wiederbebauung der Berliner Altstadt am Molkenmarkt, aber auch die Wiedererrichtung der Berolina. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig Grüne gegenteilig KI
Die Berolina wird wiedererrichtet.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für die originalgetreue Rekonstruktion stadtbildprägender Bauwerke ein. Dies betrifft insbesondere die Schinkelsche Bauakademie sowie eine Wiederbebauung der Berliner Altstadt am Molkenmarkt, aber auch die Wiedererrichtung der Berolina. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
Der Neptunbrunnen wird an das Schloss zurückversetzt.
Wortlaut im Programm
Neptunbrunnen und Rossebändiger müssen wieder ans Schloss zurückversetzt werden, um eine originalgetreue Umgebung zu ermöglichen. Link zum Original
Die Rossebändiger werden an das Schloss zurückversetzt.
Wortlaut im Programm
Neptunbrunnen und Rossebändiger müssen wieder ans Schloss zurückversetzt werden, um eine originalgetreue Umgebung zu ermöglichen. Link zum Original
Die Wiedererrichtung des Lutherdenkmals auf originalgetreuem Sockel wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Auch die Wiedererrichtung des Lutherdenkmals auf originalgetreuem Sockel und der Statuen der Siegesallee (als Replik) werden wir prüfen. Link zum Original
Die Wiedererrichtung der Statuen der Siegesallee als Replik wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Auch die Wiedererrichtung des Lutherdenkmals auf originalgetreuem Sockel und der Statuen der Siegesallee (als Replik) werden wir prüfen. Link zum Original
Kulturförderung 15
Die Freiheit von Kunst und Kultur wird uneingeschränkt vertreten.
Wortlaut im Programm
Wir stehen uneingeschränkt für die Freiheit von Kunst und Kultur. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Der Bedrohung künstlerischer Freiheit durch politischen und religiösen Extremismus wird entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Bedrohung der künstlerischen Freiheit durch politischen und religiösen Extremismus stellen wir uns entschieden entgegen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Die Kulturförderung wird verpflichtet, keine verfassungsfeindlichen oder antisemitischen Projekte zu finanzieren.
Wortlaut im Programm
Die Kulturförderung muss deshalb dazu verpflichtet werden, keine Projekte zu finanzieren, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet sind oder Antisemitismus Vorschub leisten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Der Bund wird mit dem Hauptstadtkulturfonds stärker an der Finanzierung national bedeutender Kultureinrichtungen in Berlin beteiligt.
Wortlaut im Programm
Wir treten darüber hinaus dafür ein, dass der Bund mit seinem Hauptstadtkulturfonds noch stärker in die Finanzierung von kulturellen Institutionen von nationaler Bedeutung in Berlin eingebunden wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise unsicher KI
Bedeutende Kulturbauprojekte werden über Mäzenatentum und Spenden finanziert.
Wortlaut im Programm
Zur Umsetzung bedeutender Kulturbauprojekte setzen wir auf innovative Finanzierungs- und Beteiligungsmodelle: privates Mäzenatentum und gezielt eingesetzte Spendengelder zur Wiederherstellung historischer Objekte und Kulturgüter. Link zum Original
Die Festanstellungsquote an Musikschulen wird von 24 auf mindestens 80 Prozent erhöht.
Wortlaut im Programm
Die AfD fordert eine Erhöhung der Festanstellungsquote an Musikschulen von derzeit 24 % auf mindestens 80 % wie im Bundesdurchschnitt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Bestehende Honorarverträge werden rechtssicher in Arbeitsverträge übergeleitet.
Wortlaut im Programm
hende Honorarverträge müssen rechtssicher in Arbeitsverträge übergeleitet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Bei neuen Personalstellen werden die bisherigen Honorarlehrkräfte vorrangig berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Bei der Umwandlung von Honorarverträgen in Personalstellen müssen die jetzigen Honorarlehrkräfte vorrangig berücksichtigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise KI
Bei der Überleitung von Honorarverträgen in Arbeitsverhältnisse gibt es keine sachgrundlosen Befristungen.
Wortlaut im Programm
Dabei dürfen bei der Überleitung eines Honorarvertrages in ein Arbeitsverhältnis keine sachgrundlosen Befristungen erfolgen. Link zum Original
Bei der Einstufung wird die Erfahrung als Honorarkraft berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Bei der Einstufung ist die Erfahrung als Honorarkraft zu berücksichtigen. Link zum Original
Hochkulturelle Einrichtungen, die am Markt nicht bestehen könnten, werden öffentlich gefördert.
Wortlaut im Programm
Neben der Förderung der Breitenkultur ist es ebenso Aufgabe der Kulturpolitik, bedeutende hochkulturelle Einrichtungen, die nicht am Markt bestehen könnten, zu fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Die Leitlinien der Kulturförderung werden so gefasst, dass sich Erfolge deutlicher im Budget abbilden.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir darauf hinwirken, die Leitlinien der öffentlichen Kulturförderung so zu definieren, dass sich Erfolge deutlicher im Budget abbilden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die politische Gesinnung ist kein Kriterium bei der Bewilligung von Kulturförderung.
Wortlaut im Programm
Die politische Gesinnung darf kein Kriterium bei der Bewilligung von Förderanträgen sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Berlin soll dauerhaft eine international konkurrenzfähige Kunstmesse erhalten.
Wortlaut im Programm
Die AfD will deshalb die Voraussetzungen dafür schaffen, das Berlin dauerhaft über eine international konkurrenzfähige Kunstmesse verfügt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Bei öffentlich geförderten Kunst- und Medienprojekten wird der Einsatz von KI offengelegt.
Wortlaut im Programm
und Medienprojekte mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, muss der Einsatz künstlicher Intelligenz transparent gemacht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe 8
An den Musikschulen wird ein bedarfsgerechtes Angebot geschaffen.
Wortlaut im Programm
An den Musikschulen werden wir ein bedarfsgerechtes Angebot schaffen und die langen Wartelisten abbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die Wartelisten der Musikschulen werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
An den Musikschulen werden wir ein bedarfsgerechtes Angebot schaffen und die langen Wartelisten abbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Ein Musikschulgesetz wird verabschiedet, das die Rahmenbedingungen, vor allem die Raumsituation, verbessert.
Wortlaut im Programm
Zur Konkretisierung des festgelegten Angebotsumfangs der Musikschulen werden wir ein Musikschulgesetz verabschieden und damit die Rahmenbedingungen für den Musikschulunterricht, vor allem im Hinblick auf die Raumsituation, verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Die Kulturarbeit in den Außenbezirken wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Insbesondere wollen wir die Kulturarbeit in den Außenbezirken verbessern. Ein zentraler Aspekt ist dabei die Bereitstellung von Räumlichkeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Kulturelle Teilhabe soll die gestalterische Selbständigkeit der Menschen fördern.
Wortlaut im Programm
Dabei soll kulturelle Teilhabe auf die gestalterische Selbständigkeit der Menschen zielen und nicht bloß den Kulturkonsum fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die künstlerisch-ästhetischen Fähigkeiten breiter Bevölkerungsgruppen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist die Förderung der unterschiedlichen künstlerisch-ästhetischen Fähigkeiten breiter Bevölkerungsgruppen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Kulturelle Bildung in frühen Jahren soll junge Menschen an Kunst und Kultur heranführen.
Wortlaut im Programm
Durch kulturelle Bildung in den frühen Jahren wollen wir junge Menschen zu den Kunstfreunden und Kulturliebhabern von morgen heranbilden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Bei kulturellen Angeboten für Kinder und Jugendliche wird nicht gespart.
Wortlaut im Programm
Bei kulturellen Angeboten für Kinder und Jugendliche – vom Kindertheater bis zur Jugendkunstschule – darf nicht gespart werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise unsicher SPD ähnlich KI
SED-Aufarbeitung 5
Die Aufarbeitung des SED-Unrechts hat besonderes Gewicht.
Wortlaut im Programm
Deswegen ist uns die Aufarbeitung des SED-Unrechts ein besonderes Anliegen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Das ehemalige Polizeigefängnis Keibelstraße wird zügig zu einem zentralen Erinnerungsort ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen und dafür ein, dass das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße zügig zu einem weiteren zentralen Erinnerungsort ausgebaut wird, ergänzend zur Gedenkstätte Hohenschönhausen und zum „Campus für Demokratie“, dem ehemaligen Stasi-Gelände zwischen Frankfurter Allee und Normannenstraße. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Auf dem Campus für Demokratie wird ein Institut für Kommunismusforschung eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen ausdrücklich die Idee der Einrichtung eines Instituts für Kommunismusforschung auf dem Campus für Demokratie und fordern die zügige Realisierung des geplanten „Forums Opposition und Widerstand 1945–1990“. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Das geplante „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ wird zügig realisiert.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen ausdrücklich die Idee der Einrichtung eines Instituts für Kommunismusforschung auf dem Campus für Demokratie und fordern die zügige Realisierung des geplanten „Forums Opposition und Widerstand 1945–1990“. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD teilweise unsicher KI
Die Gedenkstätte zum 17. Juni 1953 am Autobahnkreuz Kleeblatt wird neu konzipiert und mit Informations- und Zugangsmöglichkeiten ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Im Hinblick auf den 75. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 fordern wir, die lange vernachlässigte Gedenkstätte am Autobahnkreuz Kleeblatt in Zehlendorf im Rahmen einer Neukonzeption mit zusätzlichen Informationsmöglichkeiten sowie verbesserten Zugangsmöglichkeiten auszustatten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen 3
Die Berliner Museumslandschaft wird erhalten und gefördert.
Wortlaut im Programm
Um unser reiches Erbe auch künftigen Generationen zugänglich und erlebbar zu machen, unterstützen wir den Erhalt und die Förderung der breit aufgestellten Berliner Museumslandschaft. Link zum Original
Die Finanzierung von Archiven und Museen hat im Haushalt Vorrang vor der Förderung von Kulturschaffenden.
Wortlaut im Programm
Um Bestände bewahren, restaurieren und erweitern zu können, muss die auskömmliche Finanzierung der Sammlungs- und Erhaltungsfähigkeit von Archiven und Museen haushaltspolitisch Vorrang gegenüber der Förderung von Kulturschaffenden genießen. Link zum Original
Für Kulturarbeit in den Außenbezirken werden Räumlichkeiten bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Insbesondere wollen wir die Kulturarbeit in den Außenbezirken verbessern. Ein zentraler Aspekt ist dabei die Bereitstellung von Räumlichkeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD ähnlich KI
Medienvielfalt 3
Zensurbestrebungen gegenüber unabhängigen Medien werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir verteidigen die Freiheit der Meinungsäußerung auf allen Ebenen und lehnen Zensurbestrebungen gegenüber unabhängigen Medien kategorisch ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Der Staat verlangt von Internetunternehmen keine Lizenzen nach dem Medienstaatsvertrag.
Wortlaut im Programm
Auch darf der Staat von erfolgreichen Internetunternehmen keine Lizenzen verlangen, wie es der Medienstaatsvertrag vorschreibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig unsicher KI
Die Landesmedienanstalten beschränken sich auf Kernaufgaben wie Frequenzvergabe und Jugendschutz.
Wortlaut im Programm
Die Landesmedienanstalten sollen sich auf ihre Kernaufgaben beschränken, insbesondere auf die Vergabe von Frequenzen und den Jugendschutz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig CDU gleiches Thema Grüne gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 3
Die Ideologie des Postkolonialismus wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die AfD lehnt die Ideologie des Postkolonialismus deswegen ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die öffentliche Förderung postkolonialer Initiativen wird beendet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, die öffentliche Förderung postkolonialer Initiativen zu beenden und zu einer differenzierten Betrachtung des Kolonialzeitalters zurückzukehren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Das Kolonialzeitalter soll differenziert betrachtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, die öffentliche Förderung postkolonialer Initiativen zu beenden und zu einer differenzierten Betrachtung des Kolonialzeitalters zurückzukehren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2
Der Rundfunkstaatsvertrag wird gekündigt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages sowie die Befreiung aller Bürger von Zwangsgebühren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig CDU gegenteilig unsicher SPD gegenteilig KI
Ein etwaiger staatlicher Grundfunk ist zu sachlicher, ausgewogener Berichterstattung verpflichtet.
Wortlaut im Programm
Sollte ein staatlicher „Grundfunk“ mit einer Fernseh- und Rundfunkgrundversorgung gebildet werden, hat sich dieser an eine sachliche, ausgewogene Berichterstattung zu halten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Rundfunkfinanzierung 2
Alle Bürger werden vom Rundfunkbeitrag befreit.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages sowie die Befreiung aller Bürger von Zwangsgebühren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema SPD gegenteilig KI
Öffentlich-rechtliche Sender finanzieren sich künftig über freiwillige Beiträge per Pay-per-View oder Abonnement.
Wortlaut im Programm
Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen sich künftig durch freiwillige Beiträge nach dem Pay-per- View-Prinzip oder einem Abo-System finanzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD gegenteilig KI
Islam 1
Jede Auslandsfinanzierung von Moscheen wird verboten.
Wortlaut im Programm
Ein Verbot jeglicher Auslandsfinanzierung für Moscheen. Link zum Original
Urheberrecht 1
Künstler, die ohne KI arbeiten, werden gegen Plagiate und ungewollte KI-Verwertung geschützt.
Wortlaut im Programm
Künstler, die primär ohne KI arbeiten, müssen Schutz erfahren gegen Plagiate und andere Nebenprodukte einer ungewollten KI-Verwertung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 3
Gendersprache wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die rechtschreibwidrige Gendersprache lehnen wir als politisches Umerziehungsprojekt ab, das darauf abzielt, die natürliche und historisch gewachsene Sprachentwicklung politisch zu manipulieren und einen ideologischen Spaltpilz in die Gesellschaft zu tragen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gegenteilig KI
Menschengemachte Kunst soll nicht durch KI ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Menschengemachte Kunst kann von KI profitieren, sollte von ihr jedoch nicht ersetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Die Erinnerungspolitik soll die deutsche Geschichte vollständig und differenziert abbilden.
Wortlaut im Programm
Eine verantwortungsvolle Erinnerungspolitik hat die Aufgabe, die historischen Erfahrungen Deutschlands vollständig und differenziert abzubilden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.