Digitale Infrastruktur

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Hessen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Hessen

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← belastetbegünstigt →

CDU016 AfD04 SPD08 Grüne06 FDP019Koalitionsvertrag CDU SPD015

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Ohne Einzug ins Parlament

FW06

Linke00

CDU ​116

Mehr Geld 2

1. Für den weiteren Ausbau von Breitband und Mobilfunk mit Unternehmern und Investoren werden die erforderlichen Fördermittel bereitgestellt.
2. Ein Förderprogramm für graue Flecken wird dort aufgelegt, wo Telekommunikationsunternehmen nicht wirtschaftlich ausbauen können.

Mehr Rechte oder Angebote 16

1. Das Programm HEUREKA DIGITAL wird aufgelegt, um ausschließlich die digitale Infrastruktur der Hochschulen zu stärken und ihren Innovationsraum langfristig zu sichern.
2. Mit einem neuen und ausgeweiteten Digitalpakt Hochschule wird der digitale Wandel in Wissenschaft, Forschung und Lehre vorangetrieben, etwa beim Ausbau der Hochleistungsrechnerinfrastruktur.
3. Bis 2025 entsteht eine flächendeckende gigabitfähige Infrastruktur.
4. Für den weiteren Ausbau von Breitband und Mobilfunk mit Unternehmern und Investoren werden die erforderlichen Fördermittel bereitgestellt.
5. Die letzten weißen Flecken der Mobilfunkversorgung werden geschlossen.
6. Ein Förderprogramm für graue Flecken wird dort aufgelegt, wo Telekommunikationsunternehmen nicht wirtschaftlich ausbauen können.
7. Der Ausbau von IoT-Netzen wie LoRaWAN wird unterstützt.
8. Hessen bleibt Vorreiter beim Ausbau der 5G-Infrastruktur und etabliert 5G flächendeckend.
9. Bis 2025 werden über Ausbauvereinbarungen und eine gestraffte Genehmigung im Schnitt täglich zehn 5G-Funkmasten errichtet, erneuert oder modernisiert.
10. Im ländlichen Raum stehen mehr kostenlose WLAN-Hotspots zur Verfügung.
11. Kommunen, Energieversorger, Wirtschaftsförderung und Netzbetreiber planen vernetzt, etwa bei Baugebieten mit Abwärmenutzung, erneuerbarer Stromversorgung und Glasfasernetzen.
12. Die Leistungsfähigkeit der Polizei wird unter anderem durch eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur gewährleistet.
13. Resiliente Systeme für nachhaltige Kommunikation und kritische Infrastrukturen werden entwickelt.
14. Digitale Infrastruktur, praxisnahe Beratung, Wissenstransfer und die Förderung nötiger Investitionen sollen in der Landwirtschaft miteinander verbunden werden.
15. Interkommunale Zusammenarbeit wird in verschiedenen Bereichen weiter gefördert, etwa bei Verwaltungseinheiten, Sicherheits- oder digitaler Infrastruktur und kulturellen Angeboten.
16. Eine gute digitale Infrastruktur mit leistungsfähiger Breitbandanbindung und WLAN in allen Gebäuden gehört ebenfalls dazu.

Ohne klare Richtung 1

1. In der Industriestrategie werden digitale Infrastruktur, Innovations- und Forschungsförderung, Investitionsklima, Rohstoff- und Fachkräftesicherung, Flächenentwicklung, Klima- und Umweltverträglichkeit, Kreislaufwirtschaft und der Transfer von Wissenschaftsfortschritt in den Blick genommen.

AfD ​14

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Kommunikationsnetze wie Breitband und Mobilfunk werden im ländlichen Raum auf den neuesten Stand gebracht.
2. Die Versorgungslücken beim Breitband-Internet im ländlichen Raum sollen geschlossen werden.
3. Der Breitbandausbau soll pragmatisch und lokal angepasst erfolgen, damit möglichst viele Bürger und Unternehmen schnell mindestens 50 Mbit/s erhalten.
4. Aus Landesmitteln geförderte Gutscheine sollen die Anschlusskosten für Kunden senken und die private Nachfrage nach Netz- und Glasfaserausbau stärken.

Ohne klare Richtung 1

1. Glasfaser bleibt Fernziel, kurzfristig hat Breitband für alle Vorrang.

SPD ​​8

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Hessen soll flächendeckend mit Glasfaser versorgt werden.
2. Ein geförderter Glasfaserausbau soll in finanzschwachen Kommunen nicht an fehlenden Mitteln scheitern.
3. Planungs- und Genehmigungsverfahren werden vereinfacht, um den marktgetriebenen Glasfaserausbau zu beschleunigen.
4. Hessen soll funklochfrei werden.
5. Für den Ausbau fehlender Mobilfunkstandorte wird eine Genehmigungsfiktion von 24 Monaten eingeführt.
6. Eine Task-Force mit kommunal erfahrenen Mitarbeitenden wird eingerichtet, um den Bau von Funkmasten zu beschleunigen.
7. Neben flächendeckender LTE-Verfügbarkeit soll der schnellstmögliche 5G-Ausbau sichergestellt werden.
8. Für den Katastrophenfall relevante Orte werden mit WLAN-Hotspots ausgestattet, die über Satellit auch bei Stromausfällen Internetzugang bieten.

Grüne ​16

Mehr Geld 1

1. In die digitale Infrastruktur des Gesundheitswesens wird investiert, um es besser zu vernetzen und transparenter zu machen.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Der Ausbau von Breitbandinternet und Mobilfunk wird insbesondere im ländlichen Raum beschleunigt.
2. Der Glasfaserausbau in Hessen soll stärker und schneller vorangetrieben werden.
3. Der Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen soll beschleunigt werden.
4. Neue Entwicklungen wie der 6G-Mobilfunkstandard und neue Verlegetechniken für schnelleren Glasfaserausbau sollen unterstützt werden.
5. Breitband- und Mobilfunkausbau auch im ländlichen Raum gilt als Daseinsvorsorge und soll weiter verbessert werden.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Gigabitstrategie des Landes wird konsequent weiterverfolgt.

FDP ​219

Mehr Geld 1

1. Staatliche Mittel für den Glasfaserausbau gibt es nur dort, wo auf absehbare Zeit kein eigenwirtschaftlicher Ausbau möglich ist.

Mehr Rechte oder Angebote 18

1. Das Gigabitnetz in Hessen wird ausgebaut.
2. Der Breitbandausbau erfolgt vorrangig mit Glasfaser bis zum Endkunden.
3. Der E-Sport wird durch schnelleres Internet gefördert.
4. Es gibt eine flächendeckende 5G-Versorgung.
5. Der landesweite 5G-Ausbau wird beschleunigt.
6. Mobilfunklücken im ländlichen Raum werden geschlossen.
7. Der Glasfaserausbau erfolgt vorrangig marktgetrieben.
8. Bis zum Ende der kommenden Legislaturperiode sollen alle Bürger an jedem Ort in Hessen Zugang zu leistungsfähigen Glasfaser- und 5G-Netzen haben.
9. Der Abbau bürokratischer Hürden im Planungsrecht wird fortgesetzt, um den Netzausbau zu beschleunigen.
10. Die OpenRAN-Technologie wird gefördert, um den Ausbau der Mobilfunknetze zu verbessern.
11. Kommunikationsinfrastruktur zur sicheren und energieeffizienten Datenübertragung über große Strecken, etwa das LoRaWAN-Protokoll, wird gefördert.
12. Der Internetknoten DE-CIX in Frankfurt wird gestärkt.
13. Um den DE-CIX wird eine Rechenzentrumsinfrastruktur aufgebaut.
14. In öffentlich geförderten Bau- und Sanierungsprojekten werden Glasfaserkabel und Mobilfunkmasten bei Eignung und Vereinbarkeit mit dem Denkmalschutz verpflichtend.
15. Eine Kampagne mit den Netzbetreibern soll Mieter und Eigentümer für den Glasfaseranschluss bei Straßenbauprojekten gewinnen.
16. Beim Ausbau von Straßen und Schienen wird digitale Infrastruktur vorrangig eingeplant.
17. Projekte der Schnellen Schiene Hessen werden mit nahtloser Mobilfunkversorgung geplant.
18. Ein 5G-Testfeld für autonomes Fahren wird eingerichtet.

Ohne klare Richtung 2

1. Die Mobilfunktechnologie 6G soll stärker in den Vordergrund gestellt werden.
2. Hessen soll Internetknoten Europas und Rechenzentrum Deutschlands werden.

FW ​​6

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Die wirtschaftliche, digitale, mobile und medizinische Infrastruktur wird ausgebaut.
2. Der ländliche Raum wird mit Straße, Schiene und Breitband besser erschlossen.
3. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur soll auch im ländlichen Raum sichergestellt werden.
4. Der LTE-Ausbau im Mobilfunknetz soll als Alternative zu kabelgebundenen Techniken weiter vorangetrieben werden.
5. Weiße Flecken in der Netzabdeckung sollen beseitigt werden.
6. Zur Stärkung des ländlichen Raums und Entlastung der Ballungsräume soll digitale Infrastruktur in die Fläche gebracht werden.

Koalitionsvertrag ​515

Mehr Geld 1

1. Mobilfunkinfrastruktur wird dort gefördert, wo kein marktgetriebener Ausbau stattfindet.

Mehr Rechte oder Angebote 14

1. Ein Programm HEUREKA DIGITAL zur Stärkung der digitalen Infrastruktur der Hochschulen wird aufgelegt.
2. Ein neuer, ausgeweiteter „Digitalpakt Hochschule“ treibt den digitalen Wandel in Wissenschaft, Forschung und Lehre voran, etwa beim Ausbau der Hochleistungsrechner.
3. Der Digitalfunk der Sicherheitsbehörden wird ausgebaut, gehärtet und verdichtet.
4. Die Umsetzung der hessischen Gigabitstrategie wird vorangetrieben.
5. In Ausnahmefällen wird der eigenwirtschaftliche mit dem geförderten Breitbandausbau verzahnt.
6. Die Resilienz der Netze wird weiter erhöht.
7. Im Dialog mit Marktakteuren und Kommunen werden die Planungs-, Genehmigungs- und Ausbauzeiten der Netze verkürzt.
8. Zur Beschleunigung des 5G-Ausbaus werden Natur- und Denkmalschutzgesetz klargestellt.
9. Zur Beschleunigung des 5G-Ausbaus wird das Baugenehmigungsverfahren einheitlich und zügig gehandhabt.
10. Die im Bund-Länder-Pakt vorgesehenen Maßnahmen zum Mobilfunkausbau werden umgesetzt.
11. Hessen bringt sich aktiv in die Entwicklung und Einführung von 6G und Open RAN ein.
12. Für schwer erschließbare Liegenschaften werden Investitionshilfen für eine breitbandige Versorgung etwa per Satellit angeboten.
13. Eine hessische Dateninfrastruktur mit öffentlicher Daten- und Treuhänderinfrastruktur wird aufgebaut, um eine souveräne Datennutzung zu ermöglichen.
14. Die Rahmenzustimmung der Wegebaulastträger für den Glasfaserausbau entlang von Verkehrswegen wird erheblich ausgeweitet.

Bleibt wie bisher 4

1. Fördermittel zur Anbindung unterversorgter Adressen werden weiterhin eingesetzt.
2. Die Bundesregierung soll den Gigabitausbau weiterhin angemessen fördern.
3. Alle Förderbescheide des Bundes für den Gigabitausbau werden vom Land weiterhin kofinanziert.
4. Das WLAN-Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ wird fortgeführt.

Ohne klare Richtung 1

1. Eine flächendeckende 5G-Infrastruktur ist das Ziel.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht