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FW · Ein Hessen für alle Menschen

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Hessen 2023 · beschlossen 06.05.2023 · Original

Das Programm enthält 21 von 895 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 21
  1. Hessen wird umfassend digitalisiert, um die Menschen zu entlasten.

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    Wortlaut im Programm
    eine echte Digitalisierung in Hessen als Entlastung für die Menschen Link zum Original
  2. Behörden sollen nicht mit unterschiedlichen Hard- und Softwarelösungen arbeiten.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist mit normalem Menschenverstand nicht nachzuvollziehen, dass verschiedene Behörden beispielsweise mit unterschiedlichen Hard- und Softwarelösungen operieren. Link zum Original
  3. Die Umwandlung der öffentlichen Verwaltung orientiert sich am Vorbild Estlands.

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    Wortlaut im Programm
    Sich bezüglich der Umwandlung öffentlicher Verwaltungsstrukturen an den estnischen Erfahrungen zu orientieren, ist ratsam. Link zum Original
  4. Die Umstellung alltäglicher Verwaltungsaufgaben in den Kommunen wird beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm
    Darum muss die Umstellung alltäglicher Verwaltungsaufgaben in den Kommunen forciert und Landesgesetze hierfür endlich novelliert werden. Link zum Original
  5. Die Landesgesetze werden für die Umstellung der kommunalen Verwaltung novelliert.

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    Wortlaut im Programm
    Darum muss die Umstellung alltäglicher Verwaltungsaufgaben in den Kommunen forciert und Landesgesetze hierfür endlich novelliert werden. Link zum Original
  6. Die Verwaltungsdigitalisierung wird einheitlich in bestehende Bundesstandards integriert.

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    Wortlaut im Programm
    Die homogene Integration in bestehende (Bundes-)Standards ist für einen reibungslosen Datenabgleich und -austausch essenziell. Link zum Original
  7. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur soll auch im ländlichen Raum sichergestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Sicherstellung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur ist eine Notwendigkeit des Wirtschaftsstandortes, die auch im ländlichen Raum nicht versanden darf. Link zum Original
  8. Allen hessischen Haushalten sollen mindestens 100 Mbit/s zugänglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    100 Mbit/s sind derzeit als Minimalstandard zu betrachten, der allen hessischen Haushalten zugänglich sein muss. Link zum Original
  9. Der LTE-Ausbau im Mobilfunknetz soll als Alternative zu kabelgebundenen Techniken weiter vorangetrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch ist der LTE-Ausbau via Mobilfunknetz als Alternative zu kabelgebundenen Techniken (xDSL, Glasfaser etc.) weiter zu forcieren. Link zum Original
  10. Weiße Flecken in der Netzabdeckung sollen beseitigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Damit einher geht die Beseitigung von „weißen Flecken“ in der Netzabdeckung. Link zum Original
  11. Hessen soll bis 2023 funklochfrei werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ein funklochfreies Hessen bis 2023 als Ziel sowie die Nivellierung der bislang bestehenden preislichen Diskrepanz zwischen kabelgebundenen Tarifen und Mobilfunk stellt für Hessen eine Chance dar, konkurrenzfähig zu bleiben. Link zum Original
  12. Die Preisunterschiede zwischen kabelgebundenen Tarifen und Mobilfunk sollen angeglichen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ein funklochfreies Hessen bis 2023 als Ziel sowie die Nivellierung der bislang bestehenden preislichen Diskrepanz zwischen kabelgebundenen Tarifen und Mobilfunk stellt für Hessen eine Chance dar, konkurrenzfähig zu bleiben. Link zum Original
  13. Die DSL-Versorgung über Kupferkabel soll keine weitere staatliche Förderung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb darf auch die obsolete DSL-Verbreitung mittels Kupferkabel keine weitere staatliche Förderung erfahren, da diese die erforderliche Geschwindigkeit dauerhaft nicht bieten kann. Link zum Original
  14. Zur Stärkung des ländlichen Raums und Entlastung der Ballungsräume soll digitale Infrastruktur in die Fläche gebracht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Stärkung des ländlichen Raumes und Entzerrung der Ballungsräume muss DIGITALE Infrastruktur in die Fläche gehen. Link zum Original
  15. Glasfaserangebundene Arbeitszentren und flexible Arbeitsplatzmodelle wie Co-Working-Spaces sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Neue Glasfaserangebundene Zentren der Arbeit & flexible Arbeitsplatz- Modelle z.B. Co-Working Spaces sollen gefördert werden. Link zum Original
  16. Der Zugang zum Breitbandinternet gilt als Teil der Daseinsvorsorge und soll von der öffentlichen Hand priorisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zum Breitbandinternet stellt somit in der modernen Informations- und Kommunikationsgesellschaft ein weiteres Element der Daseinsvorsorge dar, das von der öffentlichen Hand priorisiert, propagiert und letztlich präsentiert werden muss. Link zum Original
  17. Der Schutz personenbezogener Daten im Internet soll dringend an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Schutz von personenbezogenen Daten im Internet bedarf daher einer dringenden Anpassung an die Gegebenheiten der Zeit, zu der auch eine Reglementierung von Internetdiensten oder Anbietern zählt. Link zum Original
  18. Internetdienste und Anbieter sollen reglementiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Schutz von personenbezogenen Daten im Internet bedarf daher einer dringenden Anpassung an die Gegebenheiten der Zeit, zu der auch eine Reglementierung von Internetdiensten oder Anbietern zählt. Link zum Original
  19. Alle Bevölkerungsschichten sollen durch Informationskampagnen und Schulungen für den Datenschutz sensibilisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch muss eine Sensibilisierung aller Bevölkerungsschichten, unabhängig von Alter, Status, Herkunft oder ähnlichem, durch Informationskampagnen und Schulungen erreicht werden, damit Daten besser geschützt werden. Link zum Original
  20. Netzsperren, die Nutzer von der digitalen Gesellschaft ausschließen, werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Vice versa folgt daraus jedoch nicht, dass es unkontrollierte staatliche Eingriffe und Kontrollversuche durch Software- oder Telekommunikationsüberwachung geben darf oder dass Netzsperren eingerichtet werden, die Nutzer von der digitalen Gesellschaft ausschließen. Link zum Original
  21. Hessen soll Taktgeber der Digitalisierung in Deutschland und Europa werden.

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    Wortlaut im Programm
    Hessen soll zum Taktgeber der Digitalisierung in Deutschland und Europa werden. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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