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Grüne · Hessen lieben. Zukunft leben.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Hessen 2023 · beschlossen 08.07.2023 · Original

Das Programm enthält 38 von 1.703 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (6). Bei 16 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Digitalisierung, Daten und Technologie 38
Digitale Netze 6
  1. Der Ausbau von Breitbandinternet und Mobilfunk wird insbesondere im ländlichen Raum beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Daseinsvorsorge gehören für uns auch leistungsfähiges Breitbandinternet und ein gut ausgebautes Mobilfunknetz. Hier wollen wir insbesondere im ländlichen Raum mehr T empo beim Ausbau aufnehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD ähnlich SPD teilweise FDP teilweise KI
  2. Der Glasfaserausbau in Hessen soll stärker und schneller vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    So hat die schnelle Umstellung auf Online-Lernen und -Arbeiten deutlich gemacht, dass wir in Hessen den Glasfaserausbau noch stärker und schneller vorantreiben müssen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP ähnlich KI
  3. Der Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen soll beschleunigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir den Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen forcieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP ähnlich KI
  4. Die Gigabitstrategie des Landes wird konsequent weiterverfolgt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit der Gigabitstrategie haben wir einen klaren Fahrplan, den wir konsequent weiterverfolgen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  5. Neue Entwicklungen wie der 6G-Mobilfunkstandard und neue Verlegetechniken für schnelleren Glasfaserausbau sollen unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue technische Entwicklungen wie der kommende 6G-Standard im Mobilfunk oder neue Verlegemöglichkeiten für eine Beschleunigung des Glasfaserausbaus haben wir im Blick und wollen deren Umsetzung wo immer möglich unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
  6. Breitband- und Mobilfunkausbau auch im ländlichen Raum gilt als Daseinsvorsorge und soll weiter verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sehen den Ausbau leistungsfähigen Breitbandinternets und eines gut ausgebauten Mobilfunknetzes auch in den ländlichen Gebieten als einen Beitrag zur Daseinsvorsorge und werden intensiv daran arbeiten, die Infrastruktur weiter zu verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise FDP teilweise KI
Digitale Teilhabe 5
  1. Im ländlichen Raum wird eine digitale Musterregion mit einem regionalen digitalen Entwicklungskonzept unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben der Digitalstadt Darmstadt wollen wir auch im ländlichen Raum eine digitale Musterregion unterstützen, in der Kommunen, Landkreise, lokale Wirtschaft und zivilgesellschaftliche Initiativen beispielhaft für andere gemeinsam ein regionales digitales Entwicklungskonzept umsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
  2. Technische Innovationen sollen so genutzt werden, dass alle Menschen von der Digitalisierung profitieren.

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    Wortlaut im Programm
    Die Chancen technischer Innovationen wollen wir GRÜNE so nutzen, dass alle Menschen vom Innovationsmotor Digitalisierung profitieren können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise FDP ähnlich KI
  3. Digitale Teilhabe soll nicht von Einkommen oder Wohnort abhängen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass digitale T eilhabe nicht vom Geldbeutel oder Wohnort abhängt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
  4. Eine digitale Welt ohne Ausgrenzung wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für eine digitale Welt, die niemanden ausschließt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich KI
  5. Informations- und Unterstützungsangebote zur Digitalisierung sollen insbesondere für ältere Menschen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere für ältere Menschen müssen Informations- und Unterstützungsangebote ausgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise FDP teilweise unsicher KI
IT-Sicherheit 5
  1. Die Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie soll vorangetrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie vorantreiben und dabei auch die Sicherheitsbildung und -sensibilisierung in den Fokus rücken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
  2. Sicherheitsbildung und -sensibilisierung sollen stärker in den Fokus rücken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie vorantreiben und dabei auch die Sicherheitsbildung und -sensibilisierung in den Fokus rücken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  3. Ein Förderprogramm soll die IT-Sicherheit in KMU, Handwerksbetrieben und Kommunen stärken.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem weiteren Förderprogramm wollen wir die IT-Sicherheit in KMU, Handwerksunternehmen und Kommunen fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  4. Die Fortbildung von Fachkräften für Cybersicherheit soll verstärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts von zunehmenden Cyberangriffen auf öffentliche und private Einrichtungen auch in Hessen wollen wir die Cybersicherheit durch verstärkte Fortbildungen der zuständigen Fachkräfte und Förderung der hessischen Einrichtungen für Cybersicherheit stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  5. Die hessischen Einrichtungen für Cybersicherheit sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts von zunehmenden Cyberangriffen auf öffentliche und private Einrichtungen auch in Hessen wollen wir die Cybersicherheit durch verstärkte Fortbildungen der zuständigen Fachkräfte und Förderung der hessischen Einrichtungen für Cybersicherheit stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
Datennutzung 4
  1. Eine Kultur der Offenheit und Wiederverwendbarkeit von Wissen (Open Access, Open Data, Creative Commons) soll gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein wesentlicher Aspekt der Digitalisierung ist die freie Verfügbarkeit von Wissen. Hier wollen wir eine Kultur der Offenheit und Wiederverwendbarkeit befördern („Open Access“, „Open Data“, „creative commons“). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP teilweise KI
  2. Bei Open Access soll das Urheberrecht gewahrt bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei soll bei allen Chancen, welche Open Access bieten kann, das Urheberrecht gewahrt bleiben. Link zum Original
  3. Die entstehenden Märkte der Datenaufbereitung und -nutzung sollen politisch gestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Datenaufbereitung und -nutzung werden Märkte, die wir gestalten wollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
  4. Das vom Bund geförderte Dateninstitut soll seinen Standort in Hessen erhalten und dort gut vernetzt arbeiten können.

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    Wortlaut im Programm
    Das von der Bundesregierung geförderte Dateninstitut soll dabei helfen, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Potenziale von Daten besser auszuschöpfen, weil es das Datenökosystem koordiniert, Innovationen ermöglicht, evidenzbasiert berät und damit auch eine sozialökologische Transformation unterstützt. Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Institut in Hessen bestmöglich mit den kooperierenden Einrichtungen vernetzt arbeiten kann und bestmöglich seinen Standort in Hessen erhält. Link zum Original
Open-Source-Software 3
  1. Der Grundsatz „public money, public code“ soll in landeseigenen Institutionen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen hinter dem Grundsatz „public money, public code“ und werden dies bei den landeseigenen Institutionen befördern. Link zum Original
  2. In der Landesverwaltung soll wo möglich Open-Source-Software eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo möglich, soll Open-Source-Software zum Einsatz kommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP ähnlich KI
  3. Öffentlich beauftragte digitale Produkte, Software, Gutachten und Forschungsergebnisse sollen über freie Standards und Lizenzen nachnutzbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nachnutzung von digitalen Produkten, Software, Gutachten und wissenschaftlichen Ergebnissen im Auftrag der öffentlichen Hand wollen wir stärker über freie und offene Standards und Lizenzen ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP teilweise KI
KI-Entwicklung 3
  1. Neue Rechenzentren müssen energieeffizient, regional ausgewogen sowie menschen- und umweltverträglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Uns GRÜNEN ist bewusst, dass die Digitalisierung weitere Rechenzentren erfordert, aber sie müssen energieeffizient, regional ausgewogen, verträglich für Menschen und Umwelt sein und dort angesiedelt werden, wo ihre Abwärme weitgehend genutzt werden kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP teilweise KI
  2. Innovative Ansätze zur Energieeffizienz in Rechenzentren wie flüssigkeitsgekühlte Server werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen innovative Ansätze zur Erhöhung der Energieeffizienz wie den Einsatz von flüssigkeitsgekühlten Servern in Rechenzentren und fördern ihre Einbindung ins Nah- und Fernwärmenetz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich FDP teilweise KI
  3. Das Rechenzentrumsbüro wird gestärkt, mit der Landesenergieagentur vernetzt und zur Anlaufstelle für alle Beteiligten ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Das schon gegründete Rechenzentrumsbüro werden wir daher in seiner Expertise stärken, mit der Landesenergieagentur vernetzen und zum Ansprechpartner für alle Beteiligten inklusive Kommunen ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Verwaltungsdigitalisierung 2
  1. Die Digitalisierung wird vorangetrieben, insbesondere in der öffentlichen Verwaltung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung werden wir auch insgesamt vorantreiben – insbesondere in der öffentlichen Verwaltung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich FDP ähnlich KI
  2. Green IT soll Leitbild für Beschaffung und Planung von Land und Kommunen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um die digitale Infrastruktur von morgen möglichst ressourcenschonend aufzusetzen, soll zudem Green IT das Leitbild für die Beschaffung und Planung von Land und Kommunen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Datenschutz 2
  1. Anonymität bei legaler Internetnutzung soll zum Schutz der Privatsphäre erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE wollen das Handeln von Kriminellen mit illegalen Waren und Dienstleistungen bekämpfen und gleichzeitig die Privatsphäre durch Anonymität für legale Internetnutzung wahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig FDP ähnlich KI
  2. Höchste Standards bei Datenschutz und IT-Sicherheit werden angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben daher höchste Standards beim Datenschutz und in der IT-Sicherheit an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Digitale Souveränität 2
  1. Das Land soll in unabhängigen, dezentralen sozialen Netzwerken stärker präsent sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Präsenz des Landes Hessen in unabhängigen, dezentralen (sozialen) Netzwerken. Link zum Original
  2. Die Abhängigkeit des Landes von einzelnen Anbietern, Plattformen oder Endgeräten soll verringert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir arbeiten daran, dass Hessen seine Abhängigkeit von einzelnen Anbietern, Plattformen oder Endgeräten reduziert. Link zum Original
Digitale Wirtschaft 1
  1. Die Teilhabe von Frauen in der Digitalbranche und Diversität in der Technikgestaltung sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die T eilhabe von Frauen in der Digitalbranche und mehr Diversität in der T echnikgestaltung wollen wir deshalb weiter fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Desinformation 1
  1. Gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet soll entschieden vorgegangen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Fake News, Hass und Hetze treten wir auch im Internet entschieden entgegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 4
  1. Digitalisierung gilt als Instrument für den sozialen und ökologischen Wandel der Gesellschaft, nicht als Selbstzweck.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung und Digitalität ist für uns GRÜNE jedoch weder Selbstzweck noch Allheilmittel, sondern ein unverzichtbares Instrument für die soziale, ökologische und nachhaltige Veränderung unserer Gesellschaft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Für die Digitalisierung soll ein belastbarer und handlungsfähiger Rechtsrahmen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich braucht die Digitalisierung einen belastbaren und handlungsfähigen Rechtsrahmen, für den wir uns energisch einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  3. Die kritische, ethische Auseinandersetzung mit Kosten und Nutzen der Digitalisierung wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen kritische, ethische Auseinandersetzung mit den Kosten und Nutzen von Digitalisierung und fördern die Forschung hierzu. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  4. Die Digitalisierung in Hessen soll klimaneutral, energieeffizient, regional ausgewogen und umweltverträglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zukunft der Digitalisierung in Hessen muss klimaneutral, energieeffizient, regional ausgewogen und verträglich für Mensch und Umwelt sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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