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Gewässerschutz

784 Forderungen zum Thema „Gewässerschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (104). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 34Forderungen in Thüringen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Gewässerschutz in Thüringen

34 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen

CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 9

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die dezentrale Wasserbevorratung wird langfristig gesichert.

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  2. Die Niedrigwasserstrategie soll umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Durchgängigkeit der Gewässer wird verbessert und ihre Verbauung schrittweise beseitigt.

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  4. Die Struktur der Gewässerunterhaltungsverbände wird evaluiert.

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  5. Abwasseranschlüsse im ländlichen Raum an die öffentliche Abwasserbehandlung sollen besser gefördert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. In kleinteiligen Siedlungsgebieten soll per Variantenvergleich geprüft werden, ob zentrale oder dezentrale Abwasserlösungen wirtschaftlicher sind.

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  7. Bei absehbaren öffentlichen Abwasserinvestitionen sollen Bürger von der Pflicht zu temporären vollbiologischen Kläranlagen befreit werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Das Fernwassernetz wird zur Erhöhung der Versorgungssicherheit erweitert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Der Thüringer Fernwasserversorgung wird die Erweiterung ihrer Geschäftsfelder ermöglicht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 13
  1. Die Fördermittel für die Abwasserentsorgung sollen nicht weiter sinken, sondern deutlich aufgestockt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Der ökologische Zustand von Fließgewässern soll stetig verbessert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Niederschläge sollen vermehrt in der Kulturlandschaft gespeichert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Nahe Trinkwassertalsperren sollen Aufforstungen erfolgen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Eine dezentrale Zisterneninfrastruktur soll aufgebaut werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  6. Historische landwirtschaftliche Klein-Wasserspeicher sollen genutzt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Die Sicherung der Wasserversorgung hat höchste Priorität.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Kosten der Abwasserentsorgung sollen nicht allein auf private Verbraucher abgewälzt werden.

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  9. Das Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz soll gefestigt und weitergeführt werden.

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    Wortlaut im Programm

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  10. Die Anschlussquote an zentrale Kläranlagen wird weiter erhöht, um die Benachteiligung ländlicher Räume zu überwinden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Der Abwasserpakt zwischen Umweltministerium und Gemeinde- und Städtebund soll angepasst und besser finanziert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. In Gemeinden mit weniger als 200 Einwohnern sollen Gruppenlösungen oder gemeindeeigene Kläranlagen durch Beratung und Zuschüsse gefördert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Für nicht mehr benötigte Trinkwassertalsperren werden Nachnutzungskonzepte erarbeitet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 10
  1. Abwasseranschlüsse im ländlichen Raum werden besser gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Vorgaben zur Abwasserentsorgung werden zur Entlastung der Entsorgungspflichtigen geprüft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Dringende Maßnahmen sollen das Ziel der EU-Wasserrahmenrichtlinie eines guten Zustands von Flüssen und Seen umsetzen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Bergbaubedingte Salzeinleitungen werden weiter reduziert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Nutzung von Flusswasser zum Kühlen oder Heizen darf Gewässerbewohner nicht schädigen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Angler werden beim Schutz der Fischbestände und Gewässerlebensräume unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Es darf nicht mehr Grundwasser entnommen werden, als sich neu bildet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Für Trink- und Brauchwasser geeignetes Grundwasser darf nicht durch Einleitungen oder Rohstoffgewinnung beeinträchtigt werden.

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  9. Abwasserinvestitionen im ländlichen Raum werden besser unterstützt.

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  10. Die Abwasserstandards werden geprüft.

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SPD 7
  1. Aktives Wassermanagement ist eine Aufgabe der öffentlichen Hand.

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  2. Drainagen und herrenlose Speicher werden überprüft.

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  3. Ein Fahrplan bis 2029 für die Wasserversorgung einschließlich kleinerer Wasserspeicher wird erstellt.

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  4. Fischer:innen und Angler:innen werden unterstützt, Gewässer in einen guten Zustand zu bringen.

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  5. Gewässer sollen für wandernde Fischarten durchgängig sein.

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  6. Die Salzbelastung der Werra soll reduziert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Bei der Abwasserentsorgung gilt das Solidarprinzip.

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AfD 3
  1. Die heutige Landwirtschaft wird nicht allein für Nährstoffeinträge verantwortlich gemacht.

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  2. Die Eutrophierung wird in enger Zusammenarbeit mit Landnutzern und Kommunen auf wissenschaftlicher Grundlage angegangen.

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  3. Die Einnahmen aus der Fischereiabgabe fließen gezielt in Projekte zum Erhalt und zur Pflege der Gewässer.

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CDU 1
  1. Der Anschlussgrad privater Haushalte an die Abwasserentsorgung soll auf deutlich über 90 Prozent steigen.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 10410510
Sachsen-Anhalt 820618
Sachsen 69068
Niedersachsen 615426
Hessen 573520
Bayern 554511
Bremen 520324
Schleswig-Holstein 477519
Nordrhein-Westfalen 392414
Thüringen 34059
Bundestag 33059
Rheinland-Pfalz 33349
Hamburg 272417
Brandenburg 26146
Mecklenburg-Vorpommern 251413
Baden-Württemberg 221318
Saarland 1813–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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