Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der AfD im Bundestag
7 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Bundestagswahl 2025 („Zeit für Deutschland.“). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der AfD.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 7
Das Konnexitätsprinzip des Grundgesetzes, wonach die veranlassende Ebene die Ausgabe finanziert, wird strikt eingehalten, insbesondere zugunsten der Kommunen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei den Kosten der Zuwanderung wird das Konnexitätsprinzip eingehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden für den Wegfall der Grundsteuer durch einen Zuschlag auf Einkommen- und Körperschaftsteuer vollständig entschädigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die regionale Wasserversorgung durch Kommunen und Zweckverbände wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wasserressourcen, Förderanlagen, Wasseraufbereitung und Leitungsnetz bleiben in öffentlicher Hand.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine EU-weite Liberalisierung und Kommerzialisierung des Wassermarkts wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine generelle Privatisierung des Wassers oder der Wasserwerke wird ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.