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Gesundheit und Pflege

Forderungen der AfD im Bundestag

54 Forderungen im Politikfeld „Gesundheit und Pflege“ im Programm zur Bundestagswahl 2025 („Zeit für Deutschland.“). Bei 10 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Gesundheit und Pflege“ im Programm der AfD.

Gesundheit und Pflege 54
  1. Die beitragsfreie Mitversicherung der Bürgergeldempfänger in der Kranken- und Pflegeversicherung wird vollständig aus dem Bundeshaushalt finanziert, um Beitragssatzerhöhungen zu verhindern.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die häusliche Betreuung Behinderter durch Angehörige wird besser honoriert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Bürokratische Auflagen für pflegende Angehörige, etwa die eingeschränkte Nutzung des Behinderten-PKW, werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Fehlentwicklungen im Gesundheitssystem werden behoben, um eine wohnortnahe und zuverlässige medizinische Versorgung zu gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Ziel ist eine am Menschen orientierte Versorgung und Medizin.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Eigenverantwortlichkeit, natürliche Prävention und Therapiefreiheit werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Der Einflussnahme von Lobbyisten im Gesundheitswesen werden Grenzen gesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Patienten entscheiden frei und selbstbestimmt ohne Zwänge über ihre medizinische Behandlung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Gesundheitspolitik bleibt eine nationale Aufgabe und wird nicht der WHO und EU-Agenturen überlassen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die Fallpauschalen im Krankenhaus werden vollständig abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Mittelfristig werden wieder individuelle Budgetvereinbarungen zwischen Krankenhäusern und den GKV-Spitzenverbänden auf Landesebene eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Rationierung ärztlicher Leistungen durch Behandlungen ohne Vergütungsanspruch wird beendet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Gegen Bagatellbehandlungen werden gestaffelte Bonus- oder Rückvergütungssysteme befürwortet.

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  14. Die freiberuflich geführte Inhaberpraxis bleibt das Rückgrat der ambulanten Versorgung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Für die Niederlassung von Ärzten im ländlichen Raum werden finanzielle und organisatorische Niederlassungshilfen eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Eine angemessene Finanzierung des notwendigen Personalaufwuchses in der Pflege wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Pflegekammern werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  18. Häusliche Pflege wird deutlich höher finanziell honoriert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Die Unterstützung pflegender Angehöriger bei Krankheit oder Urlaub wird durch ambulante und befristete stationäre Angebote ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Der Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten wird nicht mehr zugelassen.

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    Wortlaut im Programm

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  21. Die pharmazeutische Produktion wird weitgehend nach Deutschland und in sichere Herkunftsländer zurückverlagert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Der Arzneimittelgroßhandel wird verpflichtet, bei versorgungsrelevanten Arzneimitteln mindestens zwei durchschnittliche Monatsbedarfe vorzuhalten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Die Corona-Maßnahmen werden auf allen Ebenen aufgearbeitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  24. Entscheidungsträger von interessengesteuerten, gegen wissenschaftlichen Rat herbeigeführten Maßnahmen werden zur Verantwortung gezogen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Die im Zusammenhang mit der Corona-Krise geänderten Gesetze und Richtlinien werden überprüft und gegebenenfalls gestrichen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  26. Zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen wird ein Untersuchungsausschuss im Bundestag eingerichtet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  27. Die Entscheidung zur Organspende liegt allein beim Betroffenen in voller Kenntnis der Abläufe.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  28. Die Widerspruchsregelung bei der Organspende und jeder direkte oder indirekte Zwang werden abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  29. Pubertätsblocker bei Minderjährigen werden verboten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Nicht medizinisch indizierte Eingriffe zur Änderung des Geschlechts bei Minderjährigen werden verboten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  31. Ein Rechtsanspruch auf Tötung auf Verlangen wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  32. Alle Möglichkeiten der palliativmedizinischen Behandlung werden genutzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  33. Die Freigabe des Cannabiskonsums außerhalb medizinischer Indikationen wird umgehend rückgängig gemacht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  34. Die suchtpsychiatrische Versorgung wird ausgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  35. Eine zuverlässige Überprüfung und risikoabwägende Empfehlung von Impfstoffen wird sichergestellt.

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  36. Jeder Mensch entscheidet selbst, ob und was in seinen Körper injiziert wird.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  37. Jede Form von Impfpflicht oder Impfnötigung wird abgelehnt.

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  38. Menschen, die eine Impfung ablehnen, dürfen nicht ausgegrenzt oder diskriminiert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  39. Die faktische Masern-Impfpflicht für Kinder und Lehrpersonal wird gestrichen.

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  40. Berufsgruppen, die während der Corona-Krise zu Impfungen genötigt wurden, werden bestmöglich unterstützt.

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  41. Die Verantwortung für die Versorgung Impfgeschädigter geht auf die Berufsgenossenschaften über.

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  42. Für den Nachweis von Impfschäden werden Beweislasterleichterungen vorgesehen.

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  43. Das Heilpraktikergesetz wird im Hinblick auf einheitliche Qualitäts- und Prüfungsstandards nachgebessert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  44. Jeder Bürger entscheidet selbst, von wem er sich behandeln lässt.

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  45. Eine Abschaffung des Heilpraktikerberufs wird abgelehnt.

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  46. Eine zentrale Datenbank zur Speicherung vertraulicher Patientendaten (Telematik-Infrastruktur) wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  47. Ein Notfalldatensatz mit Medikamentenplan und Patientenverfügung wird auf der Krankenversicherungskarte gespeichert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  48. Die fachliche und sprachliche Qualifikation (Niveau C1) von medizinischem Fachpersonal muss uneingeschränkt dem deutschen Standard genügen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  49. Deregulierung, Bürokratieabbau, Selbstverwaltung und Eigenverantwortung werden gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen im Bereich der Staatsmodernisierung und des Bürokratierückbaus 47,5 Mio. € KI
  50. Die Bewerbung und Verabreichung von Pubertätsblockern und Hormonen gilt als Kindeswohlgefährdung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  51. Behandlungen zur Geschlechtsumwandlung finden nur unter strenger ärztlicher Betreuung und erst ab Volljährigkeit statt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  52. Vor einer Behandlung zur Geschlechtsumwandlung finden psychologische Beratungsgespräche statt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  53. Die Verwendung von Pubertätsblockern zur Einleitung einer Geschlechtsumwandlung wird verboten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  54. In der Medizintechnik soll eine freiwillige und bewusste Entscheidung der Bürger über Gentechnik möglich sein.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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