Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der CDU in Berlin
3 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 („Berlin wird.“). Bei einer davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 3
Kommunalfinanzen 1
Für die Bezirke wird eine auskömmliche, transparente und verlässliche Finanzierung angestrebt, die ihre Handlungsfähigkeit und Eigenverantwortlichkeit dauerhaft stärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine auskömmliche, transparente und verlässliche Finanzierung der Bezirke ein, die ihre Handlungsfähigkeit und Eigenverantwortlichkeit dauerhaft stärkt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Konnexitätsprinzip 1
Eine Konnexitätsregelung wird auch im Verhältnis zur Bundesebene angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass eine solche Konnexitätsregelung auch im Verhältnis zur Bundesebene verankert wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Grün-regierte Bezirke werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Grün-regierte Bezirke Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.
- b) ↑ Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Schwerpunkte: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.