Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der AfD in Berlin
4 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 („Berlin. Stark. Machen.“). Bei keiner davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 4
Kommunale Selbstverwaltung 3
Die Bezirksbürgermeister werden am Tag der Abgeordnetenhauswahl direkt gewählt.
Wortlaut im Programm
Wie der Regierende Bürgermeister sollen auch die Bezirksbürgermeister am Tag der Wahlen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen durch die Wähler in den jeweiligen Bezirken direkt gewählt werden. Link zum Original
Bei Bezirksbürgermeisterwahlen ohne absolute Mehrheit findet 14 Tage später eine Stichwahl statt.
Wortlaut im Programm
Erzielt keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, findet 14 Tage später eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten statt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die Bezirke erhalten ein eigenes Klagerecht.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus setzten wir uns für eine Stärkung der Rechtsstellung der Bezirke etwa durch eigene Einnahmequellen und ein eigenes Klagerecht ein. Link zum Original
Kommunalfinanzen 1
Die Bezirke erhalten eigene Einnahmequellen.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus setzten wir uns für eine Stärkung der Rechtsstellung der Bezirke etwa durch eigene Einnahmequellen und ein eigenes Klagerecht ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher CDU teilweise Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.
- b) ↑ Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Schwerpunkte: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.