Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der SPD in Berlin
16 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 („Wieder Berlin mit Steffen Krach“). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der SPD.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 16
Mit Brandenburg wird eine gemeinsame Wirtschafts- und Arbeitsmarktregion mit fairen Löhnen und Tarifbindung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit Brandenburg wird ein verbindlicher Steuer- und Standortdialog initiiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit Brandenburg wird eine gemeinsame Standortpolitik angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Entwicklung neuer Gewerbe- und Industrieflächen wird in der Hauptstadtregion gemeinsam geplant.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Auf Bundesebene wird eine Ausweitung der GRW-Förderung zur Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Investitionen in die Infrastruktur der Metropolregion sollen forciert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bezirke werden bei der Einrichtung von Managementteams für überregional bedeutende Standorte unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die bezirklichen Aufgaben wie Jugend- und Sozialämter, Straßenreinigung, Schulen und soziale Einrichtungen sollen verlässlich finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Finanzierungsmodell der Bezirke wird reformiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Konnexitätsprinzip gegenüber den Bezirken wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Bezirke wird ein Budgetierungssystem angestrebt, das einer wachsenden Stadt gerecht wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit anderen Ländern wird darauf hingewirkt, dass der Bund seine finanzielle Verantwortung gegenüber den Ländern umfassender wahrnimmt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nach dem Konnexitätsprinzip soll der Bund die von ihm übertragenen Aufgaben vollständig finanzieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bund soll die besonderen Hauptstadtaufgaben Berlins weiterhin angemessen mitfinanzieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag soll so überarbeitet werden, dass er die hauptstadtbedingten Belastungen Berlins vollständig und dynamisch ausgleicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine stärkere Präsenz des Bundes in Berlin und die Verlagerung weiterer Stellen der Bundesministerien in die Hauptstadt werden befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.