SPD · Verantwortung für heute und morgen
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 · Original
Das Programm enthält 80 von 1.387 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 80Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 95Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 80
Das Land investiert in ein landesweites Rufbussystem, um den Nahverkehr im ländlichen Raum attraktiver zu machen.
Wortlaut im Programm
Um den Nahverkehr im ländlichen Raum für alle Generationen attraktiver zu gestalten, werden wir in ein landesweites Rufbussystem investieren. Link zum Original
Tagsüber soll in jedem Dorf alle zwei Stunden ein Rufbus telefonisch bestellbar sein.
Wortlaut im Programm
Ziel ist, dass tagsüber in jedem Dorf alle zwei Stunden ein Rufbus telefonisch bestellt werden kann. Link zum Original
Als nächster Schritt zu einem landesweiten MV-Ticket wird ein Seniorenticket eingeführt.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir auf unserem Weg zu einem landesweiten MV-Ticket als nächstes ein Seniorenticket einführen. Link zum Original
Ein landesweites MV-Ticket für den Nahverkehr wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir auf unserem Weg zu einem landesweiten MV-Ticket als nächstes ein Seniorenticket einführen. Link zum Original
Mit dem Seniorenticket können Seniorinnen und Senioren für einen Euro pro Tag ganzjährig den Nahverkehr im ganzen Land nutzen.
Wortlaut im Programm
Senior*innen können mit diesem Ticket für nur einen Euro pro Tag das ganze Jahr den Nahverkehr im ganzen Land nutzen. Link zum Original
Die Möglichkeiten autonomen Fahrens im Nahverkehr werden besser erforscht, um ländliche Räume besser anzubinden.
Wortlaut im Programm
Im Bereich des Nahverkehrs wollen wir die Möglichkeiten autonomen Fahrens besser erforschen, um die Verkehrsanbindung ländlicher Räume verbessern zu können. Link zum Original
Die Verkehrsbedingungen sollen für alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Darum arbeiten wir daran, die Verkehrsbedingungen für alle Verkehrsteilnehmer*innen gleichermaßen zu verbessern – egal ob zu Fuß, auf dem Fahrrad, mit Bus und Bahn oder dem eigenen PKW. Link zum Original
Für wachsende Städte, ländliche Gebiete und touristische Zentren werden unterschiedliche Mobilitätsansätze verfolgt.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grunde benötigen wir unterschiedliche Herangehensweisen zur Mobilität in den wachsenden Städten, in den ländlichen Gebieten und in den touristischen Zentren unseres Landes. Link zum Original
Ein gegenseitiges Ausspielen unterschiedlicher Mobilitätsinteressen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ein gegenseitiges Ausspielen der unterschiedlichen Mobilitäts-Interessen lehnen wir ab. Link zum Original
In den Städten werden innovative Carsharing-Angebote benötigt.
Wortlaut im Programm
Vor allem in den Städten benötigen wir zum Beispiel innovative Angebote im Carsharing. Link zum Original
In touristischen Gebieten werden Busse und Bahnen in hoher Frequenz vernetzt.
Wortlaut im Programm
In den touristischen Gebieten wollen wir Busse und Bahnen in hoher Frequenz miteinander vernetzen, um den Individualverkehr nicht zu verstärken. Link zum Original
Mobilität im Land soll bis 2030 klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel für 2030 lautet also: Wir wollen Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle machen. Link zum Original
Auf den Autoverkehr wird im Flächenland nicht verzichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden bei uns im Flächen- und Pendler*innenland nicht auf den Autoverkehr verzichten können, wollen aber auch die Bahn als Alternative stärker fördern. Link zum Original
Die Bahn wird als Alternative stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden bei uns im Flächen- und Pendler*innenland nicht auf den Autoverkehr verzichten können, wollen aber auch die Bahn als Alternative stärker fördern. Link zum Original
Die Baumaßnahmen des Bundesverkehrswegeplans werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Baumaßnahmen des Bundesverkehrswegeplanes umsetzen. Link zum Original
Das Straßennetz soll künftig intelligenter aufgestellt und genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Aber wir werden auch schauen, wie unser Straßennetz in Zukunft intelligenter aufgestellt und genutzt werden kann. Link zum Original
Am Integrierten Landesverkehrsplan von 2020 wird weitergearbeitet.
Wortlaut im Programm
Hierbei haben wir mit dem Integrierten Landesverkehrsplan im Jahr 2020 einen guten Ausgangspunkt vorgelegt, an dem wir weiterarbeiten wollen. Link zum Original
Der Verbrennungsmotor mit Diesel und Benzin gilt als Auslaufmodell.
Wortlaut im Programm
Der Verbrennungsmotor mit Diesel und Benzin ist ein Auslaufmodell. Link zum Original
Der Übergang zu alternativen Antrieben wird so gestaltet, dass auf das Auto angewiesene Menschen mit wenig Geld nicht benachteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Der Verbrennungsmotor mit Diesel und Benzin ist ein Auslaufmodell. Mobilität wird in den nächsten Jahren verstärkt über Batterie und Wasserstoff stattfinden, in Nischen auch mit synthetischen Kraftstoffen auf der Grundlage erneuerbarer Energien. Diesen Übergang müssen wir so gestalten, dass gerade diejenigen im Land, die oft auf ihr Auto angewiesen sind, sich aber nicht regelmäßige Neuanschaffungen eines Fahrzeugs ohne Weiteres leisten können, nicht benachteiligt werden. Link zum Original
Die Ladeinfrastruktur für Elektro- und Wasserstoffautos wird zügig und dauerhaft ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir benötigen einen zügigen und dauerhaften Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektro-Autos (Batterie und Wasserstoff) ebenso wie den Ausbau guter Alternativen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Kraftstoffe aus regenerativen Quellen wie Biodiesel und Bioethanol gelten in der Übergangszeit als unerlässlich.
Wortlaut im Programm
Um den Betrieb von Verbrennungsmotoren in dem Übergangszeitraum in den nächsten Jahren klimafreundlicher zu gestalten, sind Kraftstoffe aus regenerativen Quellen wie Biodiesel und Bioethanol unerlässlich. Link zum Original
Der Mobilitätswandel berücksichtigt Städte, ländlichen Raum und touristische Regionen gleichermaßen.
Wortlaut im Programm
Der Wandel unserer Mobilität muss das Leben in den Städten genauso im Blick behalten, wie das auf dem Land oder in den touristischen Hochburgen unseres Landes. Link zum Original
Mobilität soll unabhängig vom Wohnort überall im Land bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Wichtig ist, dass unabhängig vom Wohnort die Mobilität überall bei uns im Land bezahlbar bleiben muss. Link zum Original
Für die letzte Meile von kleinen Dörfern zu den Hauptlinien werden intelligente Lösungen gefunden.
Wortlaut im Programm
Wir werden intelligente Lösungen für „die letzte Meile“, also den Weg auch von kleinen Dörfern zu den gut ausgebauten Hauptlinien, finden müssen. Link zum Original
Rufbusse und Carsharing sollen flexibler werden, um echte Konkurrenz zum eigenen Auto zu sein.
Wortlaut im Programm
Rufbusse und Carsharing sind hier ein erprobtes und funktionierendes System, das aber noch flexibler werden muss, um dem eigenen PKW echte Konkurrenz zu machen. Der Umstieg in solche flexibleren Systeme ist ohne Mehraufwände in Größenordnungen möglich. Er erfordert auch Hilfen des Landes beim Umstieg für die Anlaufphase. Link zum Original
Das Land hilft in der Anlaufphase beim Umstieg auf flexiblere Systeme wie Rufbusse und Carsharing.
Wortlaut im Programm
Rufbusse und Carsharing sind hier ein erprobtes und funktionierendes System, das aber noch flexibler werden muss, um dem eigenen PKW echte Konkurrenz zu machen. Der Umstieg in solche flexibleren Systeme ist ohne Mehraufwände in Größenordnungen möglich. Er erfordert auch Hilfen des Landes beim Umstieg für die Anlaufphase. Link zum Original
Für das Land werden geeignete Carsharing-Modelle als ernsthafte Mobilitätsalternative entwickelt.
Wortlaut im Programm
Carsharing wird ebenso dazu beitragen, unsere Mobilität zu verändern. Warum ein teures Auto besitzen, wenn es 23 Stunden am Tag nur steht? In den Metropolen außerhalb MVs funktioniert Carsharing bereits recht gut. Wir werden für uns im Land geeignete Modelle finden müssen, die diese Form der Mobilität zu einer ernsthaften Alternative machen. Link zum Original
Die Vernetzung von Bussen und Bahnen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die sinnvolle Vernetzung zwischen Bussen und Eisenbahnen wollen wir fördern. Hierzu zählen einheitliche Fahrgastinformationssysteme, die systemübergreifende Anschluss- Sicherheit an den Umsteigepunkten ermöglichen helfen, und die Vermeidung von Parallelfahrten, die unnötige Konkurrenz um Fahrgäste bedeuten. Link zum Original
Einheitliche Fahrgastinformationssysteme sollen Anschlusssicherheit an Umsteigepunkten ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Die sinnvolle Vernetzung zwischen Bussen und Eisenbahnen wollen wir fördern. Hierzu zählen einheitliche Fahrgastinformationssysteme, die systemübergreifende Anschluss- Sicherheit an den Umsteigepunkten ermöglichen helfen, und die Vermeidung von Parallelfahrten, die unnötige Konkurrenz um Fahrgäste bedeuten. Link zum Original
Parallelfahrten von Bus und Bahn werden vermieden.
Wortlaut im Programm
Die sinnvolle Vernetzung zwischen Bussen und Eisenbahnen wollen wir fördern. Hierzu zählen einheitliche Fahrgastinformationssysteme, die systemübergreifende Anschluss- Sicherheit an den Umsteigepunkten ermöglichen helfen, und die Vermeidung von Parallelfahrten, die unnötige Konkurrenz um Fahrgäste bedeuten. Link zum Original
Mit Landkreisen und kreisfreien Städten wird geklärt, ob die landeseigene Verkehrsgesellschaft eine landesweit koordinierende Rolle im Nahverkehr übernehmen kann.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit den Landkreisen und den beiden kreisfreien Städten als Organisatoren des Bus- und Straßenbahnverkehrs vor Ort ins Gespräch kommen, ob die landeseigene Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern eine solche landesweit koordinierende Rolle über die Kreis- und Landesgrenzen hinweg über nehmen kann. Link zum Original
Ein landesweit einheitliches Ticketsystem oder eine gemeinsame Dachmarke setzt die Bündelung der Koordinierungsaufgaben im Einvernehmen aller Aufgabenträger voraus.
Wortlaut im Programm
Ein landesweit einheitliches Ticketsystem oder eine gemeinsame Dachmarke (wie z.B. ein oder mehrere kreisübergreifende Verkehrsverbünde) werden nur bei Konzentration solcher landesweit zu koordinierenden Aufgaben im Einverständnis aller den Nahverkehr organisierenden tragenden Ebenen möglich sein. Link zum Original
Der ÖPNV soll Flexibilität, Barrierefreiheit, hohe Takte, Komfort und bezahlbare Preise bieten.
Wortlaut im Programm
ÖPNV wird nur dann eine Alternative zum PKW sein, wenn er Flexibilität, Barrierefreiheit, hohe Takte, Komfort und bezahlbare Preise bietet. Link zum Original
Die Finanzierung eines zukunftsfesten öffentlichen Nahverkehrs soll sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daran arbeiten, die Finanzierung eines zukunftsfesten öffentlichen Nahverkehrs sicherzustellen, wollen dabei auch vor der Frage, wie Nahverkehr effizienter organisiert werden kann, nicht zurückschrecken. Link zum Original
Es wird geprüft, wie der Nahverkehr effizienter organisiert werden kann.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daran arbeiten, die Finanzierung eines zukunftsfesten öffentlichen Nahverkehrs sicherzustellen, wollen dabei auch vor der Frage, wie Nahverkehr effizienter organisiert werden kann, nicht zurückschrecken. Link zum Original
Das „1 Euro am Tag“-Ticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende wird dauerhaft gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir haben für alle Azubis und Freiwilligendienstleistende erfolgreich ein MV-weit gültiges Ticket in allen Bussen, Straßenbahnen, S-Bahnen und Regionalzügen eingeführt. Dieses "1 Euro am Tag" - Ticket werden wir dauerhaft sichern und werben dafür, auch um die Attraktivität zu steigern, dass Arbeitgeber*innen den Eigenanteil für Azubis und Freiwilligendienstleistende übernehmen. Link zum Original
Arbeitgeber sollen den Eigenanteil des Tickets für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende übernehmen.
Wortlaut im Programm
Wir haben für alle Azubis und Freiwilligendienstleistende erfolgreich ein MV-weit gültiges Ticket in allen Bussen, Straßenbahnen, S-Bahnen und Regionalzügen eingeführt. Dieses "1 Euro am Tag" - Ticket werden wir dauerhaft sichern und werben dafür, auch um die Attraktivität zu steigern, dass Arbeitgeber*innen den Eigenanteil für Azubis und Freiwilligendienstleistende übernehmen. Link zum Original
Bei entsprechender Haushaltslage wird die Ausweitung des 365-Euro-Tickets auf alle Minderjährigen und Studierenden geprüft.
Wortlaut im Programm
Sofern es die Haushaltslage hergibt, wird die Erweiterung des 365€-Tickets für alle Minderjährigen sowie Studierenden geprüft. Link zum Original
Die Darßbahn soll in den nächsten Jahren fertiggestellt werden.
Wortlaut im Programm
Beim schienengebundenen Verkehr wollen wir die Weichen dafür stellen, dass die Darßbahn in den nächsten Jahren fertiggestellt werden kann. Link zum Original
Die Schienensüdanbindung der Insel Usedom mit einem Abzweig nach Anklam soll gebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollten die Schienensüdanbindung der Insel Usedom mit einem Abzweig nach Anklam für eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur auf Usedom. Link zum Original
Vorbereitungen und Vorplanungen für die bundesfinanzierte Reaktivierung der Schienenanbindung Usedoms Richtung Berlin werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb die notwendigen Vorbereitungen und Vorplanungen vorantreiben, um diese bundesseitig zu finanzierende Reaktivierung der historischen Schienenanbindung der Insel Usedom in Richtung Berlin möglich zu machen. Dazu wollen wir auch den betriebs- und volkswirtschaftlichen Nutzen dieses grenzüberschreitenden Schienenprojektes ermitteln. Link zum Original
Der betriebs- und volkswirtschaftliche Nutzen der grenzüberschreitenden Usedomer Schienenanbindung wird ermittelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb die notwendigen Vorbereitungen und Vorplanungen vorantreiben, um diese bundesseitig zu finanzierende Reaktivierung der historischen Schienenanbindung der Insel Usedom in Richtung Berlin möglich zu machen. Dazu wollen wir auch den betriebs- und volkswirtschaftlichen Nutzen dieses grenzüberschreitenden Schienenprojektes ermitteln. Link zum Original
Das tägliche Pendeln mit der Eisenbahn wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen insbesondere das tägliche Pendeln mit der Eisenbahn unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 34 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt des Haushaltsjahres 2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Finanzielle Spielräume im Schienenpersonennahverkehr werden für Übergangstarife genutzt, die Pendler mit Bahn- und Verbundzeitkarte entlasten.
Wortlaut im Programm
Dafür sollen finanzielle Spielräume, wenn sie im Schienenpersonennahverkehr entstehen, für Übergangstarife verwendet werden, die die Gesamtbelastung der Pendler*innen verringern, wenn diese neben dem Bahn- auch ein Zeitticket des jeweiligen regionalen Verkehrsverbundes für ihre täglichen Arbeitsfahrten benötigen. Link zum Original
Die Metropolregionen Hamburg und Stettin werden beim umsteigefreien Bahnpendeln zwischen Zentren und Metropolen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Metropolregionen Hamburg und Stettin in ihren Bestrebungen ein tägliches und ums teigefreies Pendeln mit der Bahn zwischen den Grund-, Mittel- und Oberzentren und den Metropolen zu ermöglichen. Link zum Original
Bahnverkehr soll künftig elektrisch und mehrgleisig auf gut ausgebauten Strecken stattfinden.
Wortlaut im Programm
Insgesamt wollen wir verstärkt daraufsetzen, dass Bahnverkehr zukünftig elektrisch und mehrgleisig auf gut ausgebauten Strecken stattfindet, um damit eine echte Alternative zum PKW für lange Pendelstrecken zu bieten. Link zum Original
Mehr Güterverkehr soll auf die Schiene verlagert werden.
Wortlaut im Programm
Und wir wol len auch mehr Güterverkehr auf die Schiene bekommen. Link zum Original
Mit Hilfe des Bundes werden Nebenstrecken im Land für den Güterverkehr ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Hier benötigen wir die Hilfe des Bundes, um insbesondere die Nebenstrecken im Land, die aktuell oft nur unzureichend genutzt werden, für die Nutzung im Güterverkehr fit zu machen. Link zum Original
Flächendeckende Übergabepunkte für die Verladung von Fracht auf die Bahn bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Zudem muss es auch zukünftig flächendeckend Übergabepunkte geben, an denen Fracht auf die Bahn verladen werden kann. Link zum Original
Die Häfen bleiben als Daseinsvorsorge dauerhaft in öffentlicher Hand.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören unsere starken Häfen, die als Daseinsvorsorge langfristig und dauerhaft in öffentlicher Hand bleiben und gehören. Link zum Original
Die Häfen des Landes werden noch besser aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unsere leistungsfähigen Häfen noch besser aufstellen, neue Standbeine wie die Energiewirtschaft etablieren und insbesondere die traditionellen Anknüpfungen unserer Häfen nach Skandinavien und Eurasien, vor allem auch ins Baltikum und nach Russland, stärken und in den Mittelpunkt der Suche nach neuen (alten) Verkehren stellen. Link zum Original
Die Hafenverbindungen nach Skandinavien, Eurasien, ins Baltikum und nach Russland werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unsere leistungsfähigen Häfen noch besser aufstellen, neue Standbeine wie die Energiewirtschaft etablieren und insbesondere die traditionellen Anknüpfungen unserer Häfen nach Skandinavien und Eurasien, vor allem auch ins Baltikum und nach Russland, stärken und in den Mittelpunkt der Suche nach neuen (alten) Verkehren stellen. Link zum Original
Die Verkehre auf der Neuen Seidenstraße von China über russische Häfen nach Rostock und Sassnitz-Mukran werden stabilisiert und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Hierzu gehört auch eine Stabilisierung und ein weiterer Ausbau der Verkehre auf der Neuen Seidenstraße, die, von China kommend, über russische Häfen nach Rostock und Sassnitz- Mukran sowie zurückführen. Link zum Original
Die Verkehrsanbindung der großen Häfen Rostock, Stralsund, Sassnitz-Mukran und Wismar wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Verkehrsanbindung insbesondere an die großen Häfen Rostock, Stralsund, Sassnitz- Mukran und Wismar werden wir weiter verbessern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Wasserverkehrs- und Hafensicherheitsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Logistikbranche wird beim Umstieg auf klimafreundliche Antriebe ihrer Fahrzeugflotten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Und wir werden die Logistikbranche beim Umstieg auf nachhaltige und klimafreundliche Antriebskonzepte der Fahrzeugflotten aktiv unterstützen. Dies beginnt bei Landstromanschlüssen für Schiffe bis hin zur Infrastruktur zum Tanken für Wasserstoff-LKW. Link zum Original
Landstromanschlüsse für Schiffe und Tankinfrastruktur für Wasserstoff-Lkw werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Und wir werden die Logistikbranche beim Umstieg auf nachhaltige und klimafreundliche Antriebskonzepte der Fahrzeugflotten aktiv unterstützen. Dies beginnt bei Landstromanschlüssen für Schiffe bis hin zur Infrastruktur zum Tanken für Wasserstoff-LKW. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Im Zuge der Fehmarn-Belt-Querung sollen die Bahnstrecken im Land für den Güterverkehr attraktiver werden.
Wortlaut im Programm
Zugleich werden wir dafür eintreten, dass im Zuge der Schaffung der Fehmarn-Belt-Querung, die Attraktivität der Bahnstrecken auch in MV für den Güterverkehr verbessert wird. Hier ist der Bau ausreichend langer Überholgleise sowie die Vorhaltung von Umleitungstrecken erforderlich. Link zum Original
Ausreichend lange Überholgleise und Umleitungsstrecken sollen gebaut bzw. vorgehalten werden.
Wortlaut im Programm
Zugleich werden wir dafür eintreten, dass im Zuge der Schaffung der Fehmarn-Belt-Querung, die Attraktivität der Bahnstrecken auch in MV für den Güterverkehr verbessert wird. Hier ist der Bau ausreichend langer Überholgleise sowie die Vorhaltung von Umleitungstrecken erforderlich. Link zum Original
Der Radverkehr soll attraktiver werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Radverkehr noch attraktiver machen und die Lücken im Landesradwegenetz weiter schließen, um so Fahrrad-Mobilität im ländlichen Raum weiter zu fördern, bspw. auch durch die Förderung von Ladepunkten für Elektro-Fahrräder und durch eine, an den Radverbindungen zwischen den Grund-, Mittel- und Oberzentren orientierten, Schließung der bestehenden Lücken im Radwegenetz. Link zum Original
Die Lücken im Landesradwegenetz werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Radverkehr noch attraktiver machen und die Lücken im Landesradwegenetz weiter schließen, um so Fahrrad-Mobilität im ländlichen Raum weiter zu fördern, bspw. auch durch die Förderung von Ladepunkten für Elektro-Fahrräder und durch eine, an den Radverbindungen zwischen den Grund-, Mittel- und Oberzentren orientierten, Schließung der bestehenden Lücken im Radwegenetz. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Ladepunkte für Elektro-Fahrräder werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Radverkehr noch attraktiver machen und die Lücken im Landesradwegenetz weiter schließen, um so Fahrrad-Mobilität im ländlichen Raum weiter zu fördern, bspw. auch durch die Förderung von Ladepunkten für Elektro-Fahrräder und durch eine, an den Radverbindungen zwischen den Grund-, Mittel- und Oberzentren orientierten, Schließung der bestehenden Lücken im Radwegenetz. Link zum Original
Kommunen, die Lastenräder für Verleihsysteme anschaffen, werden finanziell gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine finanzielle Förderung für Kommunen einführen, die sich Lastenfahrräder für Verleihsysteme anschaffen. Link zum Original
Die Unterstützung der Kommunen beim Unterhalt ihrer Radwegeabschnitte an Radfernwegen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Den 2020 begonnenen Weg der Unterstützung der Kommu nen bei der Unterhaltung ihrer Radwegeabschnitte an Radfernwegen werden wir konsequent fortsetzen. Link zum Original
Die Zuständigkeiten für den Radwegebau werden transparent organisiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Zuständigkeiten für den Radwegebau so transparent organisieren, dass Ansprechpartner*innen sofort ersichtlich sind. Link zum Original
In Städten und Gemeinden erhalten Radfahrer, Fußgänger und Menschen mit Einschränkungen mehr Priorität.
Wortlaut im Programm
In den Städten und Gemeinden benötigen wir mehr Priorität für Radfahrer und Fußgänger und Menschen mit körperlichen Einschränkungen. Link zum Original
Barrierefreie Bordsteine sollen Standard werden.
Wortlaut im Programm
Barrierefreie Bordsteine müssen ebenso zum Standard werden wie baulich getrennte Radwege. Link zum Original
Baulich getrennte Radwege sollen Standard werden.
Wortlaut im Programm
Barrierefreie Bordsteine müssen ebenso zum Standard werden wie baulich getrennte Radwege. Link zum Original
Allen Verkehrsteilnehmern soll unabhängig vom Verkehrsmittel ein optimales Mobilitätsangebot gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es nicht, Autofahrer zu diskriminieren, sondern für alle Verkehrsteilnehmer*innen gleichermaßen, egal mit welchem Verkehrsmittel, ein optimales Mobilitätsangebot anbieten zu können. Link zum Original
Verkehrssicherheit erhält oberste Priorität.
Wortlaut im Programm
Verkehrssicherheit muss bei der Mobilität oberste Priorität haben. Link zum Original
Das Ziel Vision Zero, ein Straßenverkehr ohne Verkehrstote, bleibt maßgeblich.
Wortlaut im Programm
Für uns ist weiterhin das bundesweit verfolgte Ziel der Vision Zero maßgeblich, also ein Straßenverkehr ohne Verkehrstote. Das bedeutet letztlich auch, alle Verkehrsteilnehmer*innen in Planungen gleichermaßen und gleichberechtigt zu berücksichtigen, ihre Belange ernst zu nehmen und Privilegien für einzelne Fortbewegungsarten, die mancher als gegeben sehen kann, auf den Prüfstand zu stellen. Link zum Original
Alle Verkehrsteilnehmer werden in Planungen gleichberechtigt berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Für uns ist weiterhin das bundesweit verfolgte Ziel der Vision Zero maßgeblich, also ein Straßenverkehr ohne Verkehrstote. Das bedeutet letztlich auch, alle Verkehrsteilnehmer*innen in Planungen gleichermaßen und gleichberechtigt zu berücksichtigen, ihre Belange ernst zu nehmen und Privilegien für einzelne Fortbewegungsarten, die mancher als gegeben sehen kann, auf den Prüfstand zu stellen. Link zum Original
Privilegien einzelner Fortbewegungsarten werden auf den Prüfstand gestellt.
Wortlaut im Programm
Für uns ist weiterhin das bundesweit verfolgte Ziel der Vision Zero maßgeblich, also ein Straßenverkehr ohne Verkehrstote. Das bedeutet letztlich auch, alle Verkehrsteilnehmer*innen in Planungen gleichermaßen und gleichberechtigt zu berücksichtigen, ihre Belange ernst zu nehmen und Privilegien für einzelne Fortbewegungsarten, die mancher als gegeben sehen kann, auf den Prüfstand zu stellen. Link zum Original
Dem Regionalflughafen Rostock-Laage wird für ein adäquates Flugangebot landesweite Bedeutung beigemessen.
Wortlaut im Programm
Sowohl für die weitere Entwicklung des Tourismuslandes als auch für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort ist ein adäquates Flugangebot bedeutsam. Dem dient der Regionalflughafen Rostock-Laage für die zentral liegenden Teile des Landes, weshalb ihm zusätzlich auch eine landesweite Bedeutung zukommt. Link zum Original
Der Flugverkehr soll insgesamt auf klimafreundliche Treibstoffe umgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Ziel muss es aber sein, den Flugverkehr insgesamt auf klimafreundliche Treibstoffe umzustellen. Link zum Original
Zur Energieeffizienz gehören attraktive, effiziente Mobilitätsangebote wie die Bahn sowie Rahmenbedingungen, die Mobilitätsbedarf vermeiden.
Wortlaut im Programm
Energieeffizienz bedeutet auch attraktive Mobilitätsangebote zu schaffen, die wie die Bahn effizienter sind als ein SUV, oder aber Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen Mobilitätsbedarf überflüssig machen. Link zum Original
Für batterieelektrische Antriebe als Kern der Mobilität wird eine effiziente und flächendeckende Ladeinfrastruktur benötigt.
Wortlaut im Programm
Batterie-elektrische Antriebe werden als effizienteste Form den Kern der Mobilität ausmachen. Hierfür benötigen wir eine effiziente und flächendeckende Ladeinfrastruktur. Link zum Original
Die Tankinfrastruktur für Brennstoffzellenfahrzeuge wird flächendeckend ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Tankinfrastruktur für Wasserstofffahrzeuge mit Brennstoffzelle muss in der Fläche ausgebaut werden. Link zum Original
Wasserstoff- und Batteriebetrieb von Eisenbahnfahrzeugen wird in Ausschreibungen des Schienenpersonennahverkehrs als eigenständiges Kriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass ein Wasserstoff- und Batteriebetrieb bei Eisenbahnfahrzeugen in den Ausschreibungen des Schienenpersonennahverkehrs als eigenständiges Entscheidungskriterium berücksichtigt wird. Link zum Original
Die Rekonstruktion der Darßbahn wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Angestoßene Projekte wie die Rekonstruktion der Darßbahn, die Sanierung von Schloss Ludwigsburg, der Bau des Ikareums in Anklam und die Gedenkstätte in Prora setzen wir um. Link zum Original
Für Mecklenburg-Vorpommern wird ein Verkehrsverbund angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wichtige Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge be nötigen einen koordinierenden Rahmen, um Ressourcen zu bündeln und Anwendungen zu optimieren. Dies gilt insbesondere für einen Verkehrsverbund für MV und eine abgestimmte Digitalisierungsstrategie aller Verwaltungsebenen sowie die Verzahnung von Verwaltungsdienstleistungen der unterschiedlichen Ebenen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.