SPD · Verantwortung für heute und morgen
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 · Original
Das Programm enthält 6 von 1.387 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“.
- 6Forderungen zum Politikfeld
- 0 %des Programms
- 95Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 6
Die Europäische Union gilt als Antwort auf gemeinsame Herausforderungen, weil Ziele vereint und solidarisch besser erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Für uns ist die Europäische Union die Antwort, da wir vereint und solidarisch unsere gemeinsamen Ziele besser erreichen können. Link zum Original
Die Marktorientierung des Europarechts berücksichtigt die Interessen des Gemeinwohls nicht immer ausreichend.
Wortlaut im Programm
Jedoch wird auch deutlich, dass die Marktorientierung des Europarechts nicht immer die Interessen des Gemeinwohls ausreichend berücksichtigt. Link zum Original
Zum europäischen Binnenmarkt wird sich bekannt.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zum europäischen Binnenmarkt. Link zum Original
Gewinnerzielung, reine Wirtschaftlichkeitserwägungen und Sparsamkeit sollen sich nicht negativ auf die Versorgung der Bevölkerung auswirken.
Wortlaut im Programm
Allerdings wollen wir nicht, dass Gewinnerzielung, reine Wirtschaftlichkeitserwägungen und Sparsamkeit sich negativ auf die Versorgung der Bevölkerung auswirken. Link zum Original
Über den Bund wird auf EU-Ebene angestrebt, die Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge vom europäischen Beihilferecht auszunehmen.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher über den Bund auf EU-Ebene darauf hinwirken, dass die Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge von den Regelungen des europäischen Beihilferechts befreit werden. Link zum Original
Das Land startet eigene politische Initiativen auf europäischer Ebene.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir eigene politische Initiativen des Landes auf europäischer Ebene initiieren und die bislang auf die Ministerien verteilten Zuständigkeiten und Kompetenzen bündeln. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.