SPD MV · Verantwortung für heute und morgen
Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 · Original
Das Programm enthält 147 von 1.387 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“.
- 147Forderungen zum Politikfeld
- 11 %des Programms
- 95Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 147
Der soziale Zusammenhalt in Mecklenburg-Vorpommern soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
2. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in Mecklenburg-Vorpommern stärken. Link zum Original
Mecklenburg-Vorpommern soll weiter ein attraktives Kinder- und Familienland sein.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört für uns an erster Stelle, dass Mecklenburg-Vorpommern weiter ein attraktives Kinder- und Familienland ist. Link zum Original
Das Anschlussprogramm des Landes für Kinder und Jugendliche nach der Corona-Pandemie wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Deshalb hat das Land ein Anschlussprogramm für Kinder und Jugendliche aufgelegt, das wir konsequent umsetzen werden. Link zum Original
Junge Menschen erhalten mehr Möglichkeiten, sich in Mecklenburg-Vorpommern zu beteiligen und mitzuentscheiden.
Wortlaut im Programm
Jungen Menschen werden wir generell ermöglichen, sich in MV stärker zu beteiligen und mitzuentscheiden Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz über die dialogische Beteiligung der Öffentlichkeit in Mecklenburg-Vorpommern (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz - ÖBeG M-V) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Evaluation der Kinder- und Jugendbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern (Kinder- und Jugendbeteiligungsevaluationsgesetz - KiJuBEG M-V) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Mecklenburg-Vorpommern soll ein attraktives Bundesland für Ältere sein.
Wortlaut im Programm
Ebenso soll Mecklenburg-Vorpommern ein attraktives Bundesland für die Älteren in unserem Land sein. Link zum Original
Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement werden gemeinsam mit der Ehrenamtsstiftung des Landes und der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Ehrenamt und das bürgerschaftliche Engagement in den vielen Vereinen, Initiativen und Projekten sind unverzichtbar für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Wir wollen diese Bereiche deshalb gemeinsam mit der von uns ins Leben gerufenen Ehrenamtsstiftung des Landes und der erfolgreich nach Mecklenburg-Vorpommern geholten Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt weiter stärken. Link zum Original
Die Gleichstellung von Männern und Frauen wird weiter aktiv gefördert.
Wortlaut im Programm
Zur sozialen Gerechtigkeit gehört für uns auch die Gleichstellung von Männern und Frauen, die wir weiter aktiv fördern. Link zum Original
Bei allen Maßnahmen werden die unterschiedlichen Auswirkungen auf Männer und Frauen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden bei all unseren Maßnahmen die unterschiedlichen Auswirkungen auf Männer und Frauen berücksichtigen. Link zum Original
Wo es Benachteiligungen gibt, wird mit gezielten Maßnahmen auf einen Ausgleich hingewirkt.
Wortlaut im Programm
Dort, wo es Benachteiligungen gibt, werden wir mit gezielten Maßnahmen auf einen Ausgleich hinwirken. Link zum Original
Alle, die aktiv für ein friedliches Miteinander eintreten, werden in einem demokratischen und vielfältigen Mecklenburg-Vorpommern unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für ein demokratisches und vielfältiges Mecklenburg -Vorpommern und stärken allen den Rücken, die aktiv für ein friedliches Miteinander eintreten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, verkündet
Der Internationale Frauentag am 8. März wird durch Änderung des Feiertagsgesetzes gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich wollen wir ein Zeichen für die Gleichberechtigung der Geschlechter setzen und mit dem Stadtstaat Berlin gleichziehen. Um dies realisieren zu können, werden wir das Feiertagsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (FTG M-V) dahingehend anpassen, dass der internationale Frauentag (8. März) ein gesetzlicher Feiertag wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 96 % Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, SPD, Linke, verkündet
Die Änderungen im Jugendschutzgesetz des Bundes für digitale Medien und soziale Netzwerke werden begrüßt.
Wortlaut im Programm
Die SPD-MV begrüßt ausdrücklich die Änderungen im Jugendschutzgesetz des Bundes, die den Jugendschutz endlich in das Zeitalter digitaler Medien und soziale Netzwerke (z.B. TikTok, Instagram und Snapchat) holen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 32 % Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Anbieter von Diensten und Apps sollen stärker zur Verantwortung gezogen und angezeigte Inhalte transparent kontrolliert werden, um Kinder und Jugendliche zu schützen.
Wortlaut im Programm
Dass die Anbieter von Diensten und Apps zukünftig stärker zur Verantwortung gezogen werden und eine transparente Kontrolle der anzuzeigenden Inhalte stattfinden soll, ist der richtige Weg, um Kinder und Jugendliche vor unpassenden oder gar gefährdenden Inhalten zu schützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern. Link zum Original
Teilhabe und Chancengleichheit von Kindern erhalten mehr Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Programm
Die Coronakrise hat uns aber auch vor Augen geführt, dass wir unsere Aufmerksamkeit noch intensiver auf verschiedene gesellschaftliche Bereiche richten müssen. Dazu zählen für uns die Teilhabe und Chancengleichheit von Kindern, die gerechte Aufteilung der Sorgearbeit oder die bessere Bezahlung systemrelevanter Berufe. Link zum Original
Eine gerechte Aufteilung der Sorgearbeit wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die Coronakrise hat uns aber auch vor Augen geführt, dass wir unsere Aufmerksamkeit noch intensiver auf verschiedene gesellschaftliche Bereiche richten müssen. Dazu zählen für uns die Teilhabe und Chancengleichheit von Kindern, die gerechte Aufteilung der Sorgearbeit oder die bessere Bezahlung systemrelevanter Berufe. Link zum Original
Familien werden in ihrer Vielfalt akzeptiert und sollen sich frei entfalten können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Familien so akzeptieren, wie sie sind und ihnen die Möglichkeit geben, sich frei zu entfalten. Link zum Original
Das Familien- und Abstammungsrecht wird auf Bundesebene modernisiert und den heutigen Gegebenheiten angepasst.
Wortlaut im Programm
Damit dies gelingt, setzen wir uns auf Bundesebene dafür ein das Familien- und Abstammungsrecht zu modernisieren und den heutigen Gegebenheiten anzupassen. Link zum Original
Beide Elternteile sollen Beruf und Familie partnerschaftlich nach eigenen Vorstellungen vereinbaren können.
Wortlaut im Programm
Wir möchten, dass beide Elternteile partner*innensc haftlich Beruf und Familie nach ihren eigenen Vorstellungen vereinbaren können und frei in ihrer Lebensplanung sind. Link zum Original
Die Qualität der Kinder- und Jugendhilfe wird weiterentwickelt und an den Bedürfnissen von Kindern und Familien ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden stetig und konsequent die Qualität in der Kinder- und Jugendhilfe weiterentwickeln und an den Bedürfnissen der Kinder und Familien ausrichten. Link zum Original
Eine bedarfsgerechte Infrastruktur für Kinder und Familien wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zum Familienland MV gehört der Ausbau einer bedarfsgerechten Infrastruktur für Kinder und Familien. Link zum Original
Finanzielle Mittel für Familienangebote werden nur an Träger vergeben, die sich an tariflichen Bedingungen orientieren.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die finanziellen Mittel nur an solche Träger ausgereicht werden, die sich an den jeweiligen tariflichen Bedingungen orientieren. Link zum Original
Die gesellschaftliche Teilhabe von Kindern darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen.
Wortlaut im Programm
Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Link zum Original
Alle Kinder und Familien sollen von Anfang an die gleichen Chancen erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Kinder und Familien die gleichen Chancen von Anfang an erhalten. Link zum Original
Eine passgenaue und wohnortnahe Förderung in Teilhabe, Bildung, Kultur und Gesundheit wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns deshalb für eine passgenaue und wohnortnahe Förderung in Bezug auf Teilhabe, Bildung, Kultur und Gesundheit ein. Link zum Original
Für alle Kinder und Familien werden Angebote sowie unkomplizierte Unterstützung und Beratung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen für alle Kinder und Familien Angebote schaffen und eine unkomplizierte Unterstützung und Beratung da anbieten, wo dies gewünscht ist. Link zum Original
Anlauf- und Begegnungsstätten für Kinder und Familien (Familienzentren) werden schrittweise ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir im Land den schrittweisen Ausbau von Anlauf- und Begegnungsstätten für Kinder und Familien (Familienzentren) vorantreiben. Diese sollen vor Ort bedarfsgerechte Bildungs- und Beratungsangebote enger miteinander verzahnen und das nachbarschaftliche Miteinander fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Familienzentren sollen Bildungs- und Beratungsangebote vor Ort verzahnen und das nachbarschaftliche Miteinander fördern.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir im Land den schrittweisen Ausbau von Anlauf- und Begegnungsstätten für Kinder und Familien (Familienzentren) vorantreiben. Diese sollen vor Ort bedarfsgerechte Bildungs- und Beratungsangebote enger miteinander verzahnen und das nachbarschaftliche Miteinander fördern. Link zum Original
Familien in Deutschland werden finanziell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Familien in Deutschland finanziell gestärkt werden. Link zum Original
Familien mit geringem Einkommen und Alleinerziehende werden bei der finanziellen Förderung besonders berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir Familien mit niedrigem oder geringem Ein kommen und die Alleinerziehenden besonders in den Blick nehmen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine eigene Kindergrundsicherung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns daher auf Bundesebene weiterhin für eine eigene Kindergrundsicherung stark machen. Link zum Original
Leistungen für Kinder werden zu einer eigenständigen Leistung gebündelt, die nicht auf das Einkommen der Eltern angerechnet wird.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Leistungsangebote bündeln und als eigenständige Leistung für Kinder etablieren, die nicht auf das Einkommen der Eltern angerechnet wird. Link zum Original
Das Ehegattensplitting wird auf Bundesebene zu einem Familiensplitting weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Um Familien finanziell zu entlasten, werden wir uns auf der Bundesebene dafür einsetzen, das Ehegattensplitting zu einem Familiensplitting weiterzuentwickeln. Link zum Original
Ungewollt kinderlose Paare werden bei der Kinderwunschbehandlung weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden auch weiterhin alle ungewollt kinderlosen Paare bei ihrer Kinderwunschbehandlung unterstützen. Wir werden auf den Bund einwirken, dass dies zukünftig auch für gleichgeschlechtliche Paare gilt. Link zum Original
Die Unterstützung bei der Kinderwunschbehandlung soll künftig auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten.
Wortlaut im Programm
Wir werden auch weiterhin alle ungewollt kinderlosen Paare bei ihrer Kinderwunschbehandlung unterstützen. Wir werden auf den Bund einwirken, dass dies zukünftig auch für gleichgeschlechtliche Paare gilt. Link zum Original
Eine zentrale Landesstelle wird eingerichtet, um Rückforderungen gegenüber Unterhaltspflichtigen wirksamer durchzusetzen.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine Zentralstelle im Land einrichten, deren Aufgabe es sein wird, die Rückforderungen des Landes gegenüber den Unterhaltspflichtigen wirksamer zu gestalten. Link zum Original
Den Wünschen und Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen wird mehr Gewicht verliehen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daran anknüpfen und den Wünschen und Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen mehr Gewicht verleihen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Evaluation der Kinder- und Jugendbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern (Kinder- und Jugendbeteiligungsevaluationsgesetz - KiJuBEG M-V) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Strukturen der Kinder- und Jugendbeteiligung wie Jugendbeteiligungsfonds, Beteiligungsnetzwerk und Beteiligungswerkstatt werden in der kommenden Wahlperiode ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Mit der Errichtung eines Jugendbetei ligungsfonds, dem Kinder- und Jugendbeteiligungsnetzwerk und der Beteiligungswerk statt haben wir bereits Perspektiven eröffnet, damit Kinder und Jugendliche sich gesellschaftlich und politisch engagieren können sowie ihre Belange und Interessen Gehör finden. Die geschaffenen Strukturen wollen wir in der kommenden Legislaturperiode ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zur Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze (Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz - JVG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Evaluation der Kinder- und Jugendbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern (Kinder- und Jugendbeteiligungsevaluationsgesetz - KiJuBEG M-V) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Nach dem Vorbild des Seniorenmitwirkungsgesetzes wird ein Jugendbeteiligungsgesetz angestrebt.
Wortlaut im Programm
In Anlehnung an das Seniorenmitwirkungsgesetz wollen wir uns für ein Jugendbeteiligungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern einsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 84 % Gesetz zur Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze (Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz - JVG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Evaluation der Kinder- und Jugendbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern (Kinder- und Jugendbeteiligungsevaluationsgesetz - KiJuBEG M-V) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Kinderrechte werden als eigenes Grundrecht im Grundgesetz verankert.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns auch weiterhin dafür ein, dass Kinderrechte als ein eigenes Grundrecht im Grundgesetz verankert werden. Link zum Original
Freizeitstätten für Kinder und Jugendliche wie Sportanlagen und Skateparks werden geschaffen und erhalten.
Wortlaut im Programm
Kinder und Jugendliche brauchen Zeit und Freiräume, um sich auszuprobieren, zu lernen und eigene Grenzen zu erfahren. Wir setzen uns für die Schaffung und den Erhalt solcher Freizeitstätten, zum Beispiel Sportanlagen und Skat eparks, ein. Link zum Original
Strukturen und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung werden gesichert und weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir die Strukturen und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung sichern und weiterhin fördern. Link zum Original
Ein unabhängiger ehrenamtlicher Landesbeauftragter für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt wird ernannt.
Wortlaut im Programm
Um die Interessen der Kinder und Jugendlichen im Land besser zu vertreten, werden wir einen unabhängigen ehrenamtlichen Landesbeauftragten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt für das Land ernennen und ein eigenes Landeskinderschutzgesetz schaffen. Link zum Original
Ein eigenes Landeskinderschutzgesetz wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Um die Interessen der Kinder und Jugendlichen im Land besser zu vertreten, werden wir einen unabhängigen ehrenamtlichen Landesbeauftragten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt für das Land ernennen und ein eigenes Landeskinderschutzgesetz schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 88 % Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kinderschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Kinderschutz-Hotline, Kompetenzzentrum „Frühe Hilfen“, Familienhebammen und Kontaktstelle Kinderschutz werden fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die von uns eingeleiteten Maßnahmen, wie die Kinderschutz-Hotline, das Kompetenzzentrum „Frühe Hilfen“, Familienhebammen und die Kontaktstelle Kinderschutz werden wir fortführen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 84 % Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Kinderschutzbund Mecklenburg-Vorpommern wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir den Kinderschutzbund Mecklenburg-Vorpommern stärken. Link zum Original
Unabhängige Ombudsstellen für die Kinder- und Jugendhilfe werden mit Hilfe des Bundes eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Für eine unabhängige Beratung und Vermittlung in Konflikten zwischen dem Jugendamt und der Familie werden wir die Einrichtung unabhängiger Ombudsstellen für die Kinder- und Jugendhilfe mit Hilfe des Bundes etablieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze (Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz - JVG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Monitoring-Stelle zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention wird gesetzlich verankert und dauerhaft gesichert.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass eine Monitoring-Stelle zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gesetzlich verankert und dauerhaft gesichert wird. Link zum Original
Indikatoren für Kinderrechte werden eingeführt, um deren Umsetzung zu erfassen und zu bewerten.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Einführung von Indikatoren für Kinderrechte, mit denen die Implementierung dieser Rechte erfasst und bewertet werden können. Link zum Original
Die Weiter- und Fortbildung der Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Weiter- und Fortbildung der Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe weiter ausbauen und eine auskömmliche Finanzierung insbesondere von Schabernack e.V., dem Fortbildungsträger für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe in MV, sicherstellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine auskömmliche Finanzierung des Fortbildungsträgers Schabernack e.V. wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Weiter- und Fortbildung der Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe weiter ausbauen und eine auskömmliche Finanzierung insbesondere von Schabernack e.V., dem Fortbildungsträger für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe in MV, sicherstellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Digitale Lehr- und Lernangebote für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe werden verstetigt.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreich installierten digitalen Lehr- und Lernangebote für Fachkräfte werden wir verstetigen. Link zum Original
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz des Landes wird im Zuge der bundesweiten Reform stärker an die Bedürfnisse junger Menschen angepasst.
Wortlaut im Programm
In einem nächsten Schritt werden wir das Kinder- und Jugendförderungsgesetz des Landes im Zu ge der bundesweiten Reform noch stärker an die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen anpassen. Link zum Original
Die enge Zusammenarbeit mit den Partnern der Kinder- und Jugendhilfe, insbesondere dem Landesjugendring, wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Daher setzen wir auch zukünftig auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Partner*innen der Kinder- und Jugendhilfe, insbesondere mit dem Landesjugendring MV. Link zum Original
Die internationale Jugendarbeit, insbesondere mit Polen, Russland und Israel, wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir auch zukünftig die internationale Jugendarbeit, insbesondere zu Polen, Russland und Israel weiterhin stärken. Link zum Original
Sozialraumnahe, vernetzte sozialpädagogische Angebote für junge Menschen werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Damit die jungen Menschen an der Schule, in der Aus bildung und am Erwerbsleben teilhaben können und bestmögliche Entwicklungsmöglichkeiten erhalten, werden wir auch weiterhin sozialraumnahe, vernetzte und sozialpädagogische Angebote unterstützen. Link zum Original
Die Angebote der Jugendsozialarbeit werden mit den Kommunen besonders für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Zugleich werden wir die Angebote der Jugendsozialarbeit insbesondere im Hinblick auf besondere Bedarfe von Jugendlichen in Stadtteilen mit besonderen Entwicklungsbedarfen gemeinsam mit den Kommunen weiterentwickeln. Link zum Original
Die Freiwilligendienste wie FSJ und FÖJ werden weiterhin finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Wir werden auch weiterhin die Freiwilligendienste, u.a. FSJ und FÖJ finanziell absichern. Link zum Original
Gleiche Lebens- und Teilhabechancen für alle Menschen unabhängig von Geschlecht, Orientierung, Religion, Wohnort oder Herkunft werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Es ist unser Antrieb, gleiche Lebens- und Teilhabechancen für alle Menschen zu schaffen - unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Religionszugehörigkeit, Wohnort oder ethnischen Wurzeln. Link zum Original
Selbst- und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen werden nach dem Leitmotiv der UN-Behindertenrechtskonvention weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Die SPD wird bei allen Maßnahmen das Leitmotiv der UN- Behindertenrechtskonvention „Nicht ohne uns über uns“ im Blick haben und die Selbst- und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen weiter fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Gewährung von Landesgehörlosengeld (Landesgehörlosengeldgesetz - LGIGG M-V) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Aktionstag der Menschen mit Behinderung wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Um den schon guten Austausch mit den Vereinen und Verbänden weiterzuführen, setzen wir uns weiterhin für den Aktionstag der Menschen mit Behinderung ein. Link zum Original
Bedarfsermittlung in einem Integrierten Teilhabeplan und Leistungsgewährung für Menschen mit Behinderung erfolgen landeseinheitlich und transparent.
Wortlaut im Programm
Wir treten dafür ein, dass die Ermittlung der Bedarfe in einem Integrierten Teilhabeplan MV und die Leistungsgewährung landeseinheitlich und transparent erfolgt. Link zum Original
Die Regelungen des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes und des Maßnahmeplans 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention werden mit Leben erfüllt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Regelungen des weiterentwickelten La ndesbehindertengleichstellungsgesetzes und des Maßnahmeplans 2.0 der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit Leben erfüllen. Link zum Original
Barrieren und Hemmnisse für Menschen mit Behinderungen werden weiter abgebaut.
Wortlaut im Programm
Barrieren und Hemmnisse für Menschen mit Behinderungen werden wir weiter abbauen. Dazu zählt auch, dass die Vorgaben der EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen konsequent umgesetzt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Gesetz über die Gewährung von Landesgehörlosengeld (Landesgehörlosengeldgesetz - LGIGG M-V) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 38 % Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 36 % Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Seniorinnen und Senioren sollen ein selbstbestimmtes Leben führen und aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Senior*innen ein selbstbestimmtes Leben führen und aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Dafür werden wir die vorhandenen Wohn- und Versorgungsstrukturen bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Die Ausbildung zu Seniorentrainerinnen und Seniorentrainern wird gefördert und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Weiterhin werden wir die Ausbildung zu Seniorentrainer*innen fördern und unterstützen. Link zum Original
Projekte, die Vitalität, Aktivität und Mobilität älterer Menschen fördern und der Vereinsamung entgegenwirken, werden initiiert und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Projekte initiieren und unterstützten, die die Vitalität, Aktivität und Mobilität der älteren Generation fördern und damit auch der Vereinsamung entgegenwirken. Dazu soll ein Runder Tisch eingerichtet werden, mit dem Ziel ein landesweites Bündnis gegen Einsamkeit zu schmieden. Link zum Original
Ein Runder Tisch wird eingerichtet mit dem Ziel eines landesweiten Bündnisses gegen Einsamkeit.
Wortlaut im Programm
Wir werden Projekte initiieren und unterstützten, die die Vitalität, Aktivität und Mobilität der älteren Generation fördern und damit auch der Vereinsamung entgegenwirken. Dazu soll ein Runder Tisch eingerichtet werden, mit dem Ziel ein landesweites Bündnis gegen Einsamkeit zu schmieden. Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Entwicklung seniorenpolitischer Gesamtkonzepte aktiv unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Kommunen aktiv bei der Entwick lung seniorenpolitischer Gesamtkonzepte, mit denen der Lebensraum für ältere Menschen gemeinsam mit ihnen und nach ihren Wünschen und Bedürfnissen gestaltet werden kann. Link zum Original
Die politische Teilhabe von Seniorinnen und Senioren wird aktiv gefördert.
Wortlaut im Programm
Die politische Teilhabe von Senior*innen an der Gesellschaft werden wir aktiv fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze (Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz - JVG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine aktive Mitarbeit im Altenparlament und eine enge Zusammenarbeit mit dem Landesseniorenbeirat werden fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die SPD wird sich aktiv in die Arbeit des Altenparlamen ts einbringen und weiterhin eng und vertrauensvoll mit dem Landessenior*innenbeirat zusammenarbeiten. Link zum Original
Die Ehrenamtskarte MV soll dazu motivieren, sich zivilgesellschaftlich zu betätigen und ehrenamtliche Aufgaben zu übernehmen.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig soll die Ehrenamtskarte MV Motivation sein, sich zivilgesellschaftlich zu betätigen und ehrenamtliche Aufgaben zu übernehmen. Link zum Original
Gemeinsam mit den Partnern wird weiterhin für die Ehrenamtskarte geworben.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit unseren Partner*innen werden wir weiterhin für die Ehrenamtskarte werben und die Ehrenamtskarte und die damit verbundenen Strukturen finanziell absichern und bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Die Ehrenamtskarte und die damit verbundenen Strukturen werden finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit unseren Partner*innen werden wir weiterhin für die Ehrenamtskarte werben und die Ehrenamtskarte und die damit verbundenen Strukturen finanziell absichern und bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Die Ehrenamtskarte und die damit verbundenen Strukturen werden bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit unseren Partner*innen werden wir weiterhin für die Ehrenamtskarte werben und die Ehrenamtskarte und die damit verbundenen Strukturen finanziell absichern und bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Die enge Zusammenarbeit mit den für das Ehrenamt geschaffenen Institutionen und Partnern wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auch weiterhin auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den für das Ehrenamt geschaffenen Institutionen und Partnern. Link zum Original
Ehrenamtsstiftung, Ehrenamtsmessen und MitMachZentralen im Land werden weiterhin gefördert und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden auch zukünftig die Ehrenamtsstiftung, Ehrenamtsmessen und MitMachzentr alen im Land fördern und unterstützen. Link zum Original
In der kommenden Legislaturperiode wird eine ganzheitliche Engagementstrategie entwickelt.
Wortlaut im Programm
Bürger*innenschaftliches Engagement muss nachhaltig wirken. In der kommenden Legislaturperiode werden wir deshalb eine ganzheitliche Engagementstrategie entwickeln. Sie soll sich an den Erfahrungen und Erkenntnissen hinsichtlich der Bedarfe und Möglichkeiten der Bürger*innen orientieren und damit wichtige Impulse für die Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft geben. Link zum Original
Die Engagementstrategie orientiert sich an den Bedarfen und Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger.
Wortlaut im Programm
Bürger*innenschaftliches Engagement muss nachhaltig wirken. In der kommenden Legislaturperiode werden wir deshalb eine ganzheitliche Engagementstrategie entwickeln. Sie soll sich an den Erfahrungen und Erkenntnissen hinsichtlich der Bedarfe und Möglichkeiten der Bürger*innen orientieren und damit wichtige Impulse für die Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft geben. Link zum Original
Alle Menschen im Land sollen sich auf Grundlage gleicher Rechte, Pflichten und Chancen mit Respekt und Toleranz begegnen und friedlich zusammenleben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass sich alle Menschen in unserem Land mit Respekt und Toleranz – auf Grundlage gleicher Rechte und Pflichten, gleicher Chancen und Möglichkeiten begegnen und friedlich zusammenleben. Link zum Original
Der Sportbereich soll auch künftig finanziell angemessen ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auch in Zukunft dafür ein, dass der Sportbereich finanziell angemessen ausgestattet wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Haushaltsbegleitgesetz 2024/2025 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Alle Olympia- und Bundesstützpunkte in Mecklenburg-Vorpommern sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Die SPD-MV bekennt sich zu den Olympia- und Bundesstützpunkten und setzt sich für den Erhalt aller Standorte in Mecklenburg-Vorpommern ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sportfördergesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für die Stärkung der Bundesstützpunkte und den Nachwuchsleistungssport sollen langfristige Perspektiven geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen langfristige Perspektiven für die Stärkung der Bundesstützpunkte und den Nachwuchsleistungssport schaffen. Dazu gehört für uns die Umsetzung einer Reform des Leistungssports und eine Verstetigung der Landesförderung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sportfördergesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Reform des Leistungssports wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen langfristige Perspektiven für die Stärkung der Bundesstützpunkte und den Nachwuchsleistungssport schaffen. Dazu gehört für uns die Umsetzung einer Reform des Leistungssports und eine Verstetigung der Landesförderung. Link zum Original
Die Landesförderung des Leistungssports wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen langfristige Perspektiven für die Stärkung der Bundesstützpunkte und den Nachwuchsleistungssport schaffen. Dazu gehört für uns die Umsetzung einer Reform des Leistungssports und eine Verstetigung der Landesförderung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sportfördergesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Haushaltsbegleitgesetz 2022/2023 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Zusätzlich zu den Sportfördergruppen von Polizei und Bundeswehr werden die Ausbildung in der Landesverwaltung und das duale Studium Allgemeine Verwaltung für Bundeskaderathleten geöffnet.
Wortlaut im Programm
Wir werden zusätzlich zu den Sportfördergruppen der Polizei und Bundeswehr auch Ausbildung in der Verwaltung des Landes und das duale Studium “allgemeine Verwaltung” für Bundeskaderathlet*innen öffnen. Link zum Original
Ausbildung und Studium für Leistungssportler werden gestreckt und angepasst, damit Leistungssport und Karriere vereinbar sind.
Wortlaut im Programm
Über eine Streckung der Ausbildung und des Studiums und entsprechende weitere Anpassungen können junge Menschen Leistungssport -mit Trainingslagern, täglichem Training und Wettkämpfen - und Karriere miteinander verbinden. Link zum Original
Das Sportfördergesetz wird umfassend novelliert und an aktuelle und künftige Herausforderungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Eine wichtige Grundlage für den Sport in unserem Land ist das Sportfördergesetz. Wir wollen dieses umfassend novellieren und den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen anpassen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sportfördergesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Alle Menschen im Land sollen die Möglichkeit haben, sich sportlich zu betätigen.
Wortlaut im Programm
Jedem im Land soll die Möglichkeit gegeben werden, sich sportlich zu betätigen. Grundlage dafür ist ein bedarfsorientierter Ausbau der Sportstätten. Besonderes Augenmerk legen wir hierbei auf den ländlichen Raum. Insbesondere dort wollen wir innovative Konzepte zur multifunktionellen Nutzung von Gebäuden erproben und fördern. Link zum Original
Die Sportstätten werden bedarfsorientiert ausgebaut, mit besonderem Augenmerk auf den ländlichen Raum.
Wortlaut im Programm
Jedem im Land soll die Möglichkeit gegeben werden, sich sportlich zu betätigen. Grundlage dafür ist ein bedarfsorientierter Ausbau der Sportstätten. Besonderes Augenmerk legen wir hierbei auf den ländlichen Raum. Insbesondere dort wollen wir innovative Konzepte zur multifunktionellen Nutzung von Gebäuden erproben und fördern. Link zum Original
Im ländlichen Raum werden innovative Konzepte zur multifunktionalen Nutzung von Gebäuden für den Sport erprobt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Jedem im Land soll die Möglichkeit gegeben werden, sich sportlich zu betätigen. Grundlage dafür ist ein bedarfsorientierter Ausbau der Sportstätten. Besonderes Augenmerk legen wir hierbei auf den ländlichen Raum. Insbesondere dort wollen wir innovative Konzepte zur multifunktionellen Nutzung von Gebäuden erproben und fördern. Link zum Original
Die Strukturen im Behindertensport werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau des Behindertensports ist uns ein besonderes Anliegen. Wir werden daher dafür Sorge tragen, dass Strukturen im Behindertensport erhalten und barrierefreie Sportmöglichkeiten weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Barrierefreie Sportmöglichkeiten werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau des Behindertensports ist uns ein besonderes Anliegen. Wir werden daher dafür Sorge tragen, dass Strukturen im Behindertensport erhalten und barrierefreie Sportmöglichkeiten weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Sportangebote sollen für alle Menschen unabhängig von sozialem Status, Behinderung, Geschlecht, sexueller Orientierung, Herkunft oder Religion geöffnet werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, Sportangebote für alle zu öffnen und Menschen unabhängig von ihrem sozialen Status, einer Behinderung, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, ihrer Herkunft oder Religion daran teilhaben zu lassen. Link zum Original
Integrative Projekte wie Integration durch Sport werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir integrative Projekte, wie zum Beispiel „Integration durch Sport“, weiterhin unter stützen. Link zum Original
Jede Form von Rassismus im Sport wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir treten jeglicher Form von Rassismus im Sport entschieden entgegen. Link zum Original
Die Sportverbände werden bei ihrem Einsatz für ein weltoffenes und tolerantes Miteinander gestärkt.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir die Sportverbände bei ihrem Einsatz für ein weltoffenes und tolerantes Miteinander stärken. Link zum Original
Möglichkeiten zur Sanktionierung von Sportvereinen, die durch rassistisches Verhalten oder Äußerungen auffallen, werden geprüft.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang werden wir auch die Möglichkeiten der Sanktionierung von Sportvereinen prüfen, die durch rassistisches Verhalten oder Äußerungen auffällig geworden sind. Link zum Original
Eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Landessportbund wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Landessportbund ist ein unverzichtbarer Ansprechpartner*in für die Vereine und Verbände in unserem Land. Wir treten auch zukünftig für eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit ein. Link zum Original
Projekte wie Sport in Schule und Verein und KinderBewegungsLand werden weiterhin gefördert.
Wortlaut im Programm
Projekte wie „Sport in Schule und Verein“ und „KinderBewegungsLand“ werden wir auch in Zukunft fördern. Link zum Original
E-Sport soll als Sportart anerkannt werden, sodass Vereinen in diesem Bereich die Gemeinnützigkeit offensteht.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Anerkennung von eSport als Sportart ein, so dass auch Vereinen in diesem Bereich, genauso wie traditionellen Sportvereinen, der Status der Gemeinnützigkeit offensteht. Link zum Original
Die Gleichstellung der Geschlechter soll durchgängiges Prinzip politischen Handelns sein.
Wortlaut im Programm
Um sozial gerecht zu sein, muss die Gleichstellung der Geschlechter das durchgängige Prinzip unseres Handelns sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 33 % Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, SPD, Linke, verkündet
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Novellierung des Personalvertretungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Bei allen politischen Entscheidungen werden die Auswirkungen auf alle Geschlechter konsequent berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Bei allen politischen Entscheidungen gilt es, konsequent die Auswirkungen auf alle Geschlechter im Blick zu haben und dort, wo Benachteiligungen noch wirken, mit gezielten Maßnahmen gegenzusteuern. Link zum Original
Wo Benachteiligungen der Geschlechter noch wirken, wird mit gezielten Maßnahmen gegengesteuert.
Wortlaut im Programm
Bei allen politischen Entscheidungen gilt es, konsequent die Auswirkungen auf alle Geschlechter im Blick zu haben und dort, wo Benachteiligungen noch wirken, mit gezielten Maßnahmen gegenzusteuern. Link zum Original
Für künftige Krisensituationen wie Pandemien wird eine nachhaltige Strategie zur Sicherung der Gleichstellung erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden für zukünftige Krisensituationen, wie Pandemien, eine nachhaltige Strategie zur Sicherung der Gleichstellung erarbeiten. Dabei werden wir bestehende Maßnahmen zur Chancengleichheit entsprechend überprüfen und anpassen. Link zum Original
Bestehende Maßnahmen zur Chancengleichheit werden dafür überprüft und angepasst.
Wortlaut im Programm
Wir werden für zukünftige Krisensituationen, wie Pandemien, eine nachhaltige Strategie zur Sicherung der Gleichstellung erarbeiten. Dabei werden wir bestehende Maßnahmen zur Chancengleichheit entsprechend überprüfen und anpassen. Link zum Original
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen in Krisen vor einseitiger Doppelbelastung durch Homeoffice und Sorgearbeit geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Allem voran gilt es, vor allem Arbeitnehmer*innen vor einer einseitigen Doppelbelastung durch Home-Office und Sorgearbeit zu schützen, Alleinerziehende besonders zu unterstützen und das Beratungs- und Hilfenetz gegen häusliche und sexualisierte Gewalt krisenfest aufzustellen. Link zum Original
Alleinerziehende werden in Krisen besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Allem voran gilt es, vor allem Arbeitnehmer*innen vor einer einseitigen Doppelbelastung durch Home-Office und Sorgearbeit zu schützen, Alleinerziehende besonders zu unterstützen und das Beratungs- und Hilfenetz gegen häusliche und sexualisierte Gewalt krisenfest aufzustellen. Link zum Original
Das Beratungs- und Hilfenetz gegen häusliche und sexualisierte Gewalt wird krisenfest aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Allem voran gilt es, vor allem Arbeitnehmer*innen vor einer einseitigen Doppelbelastung durch Home-Office und Sorgearbeit zu schützen, Alleinerziehende besonders zu unterstützen und das Beratungs- und Hilfenetz gegen häusliche und sexualisierte Gewalt krisenfest aufzustellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes (Gewalthilfegesetz-Ausführungsgesetz - GewHGAG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mädchen und Frauen sollen ein gewaltfreies und selbstbestimmtes Leben führen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Mädchen und Frauen die Möglichkeit haben, ein gewaltfreies und selbstbestimmtes Leben zu führen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes (Gewalthilfegesetz-Ausführungsgesetz - GewHGAG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 50 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der dritte Landesaktionsplan zur Bekämpfung von häuslicher und sexualisierter Gewalt wird weiterentwickelt und fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Im Zuge der Weiterentwicklung und Fortschreibung des dritten Landesaktionsplanes zur Bekämpfung von häuslicher und sexualisierter Gewalt werden wir die Istanbul-Konvention umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes (Gewalthilfegesetz-Ausführungsgesetz - GewHGAG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Istanbul-Konvention wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Im Zuge der Weiterentwicklung und Fortschreibung des dritten Landesaktionsplanes zur Bekämpfung von häuslicher und sexualisierter Gewalt werden wir die Istanbul-Konvention umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes (Gewalthilfegesetz-Ausführungsgesetz - GewHGAG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mittel des Bundesinvestitionsprogramms gegen Gewalt an Frauen sollen auch für den barrierefreien Ausbau von Frauenhäusern genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Ein anderer wichtiger Baustein ist das Bundesinvest itionsprogramm zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und von häuslicher Gewalt. Es will Hilfseinrichtungen besser zugänglich machen, insbesondere für Menschen, die es bislang schwer haben, Schutz und Hilfe zu bekommen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel auch für den barrierefreien Ausbau von Frauenhäusern genutzt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes (Gewalthilfegesetz-Ausführungsgesetz - GewHGAG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Wo das Land Personalkosten im Beratungs- und Hilfenetz gegen häusliche und sexualisierte Gewalt trägt oder fördert, werden angemessene Gehälter gezahlt.
Wortlaut im Programm
Mecklenburg-Vorpommern verfügt über ein gutes Beratungs- und Hilfenetz für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt, in dem hochqualifiziertes Personal arbeitet. Wir werden dafür sorgen, dass dort, wo das Land die Verantwortung für Personalkosten trägt bzw. Personalkosten fördert, angemessene Gehälter gezahlt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes (Gewalthilfegesetz-Ausführungsgesetz - GewHGAG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine landesweite Öffentlichkeitskampagne macht auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit einer landesweiten Öffentlichkeitskampagne auf das Thema Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen und zugleich Betroffenen von häuslicher Gewalt einen unkomplizierten und flächendeckenden Zugang zu Hilfeangeboten ermöglichen. Link zum Original
Betroffene häuslicher Gewalt erhalten einen unkomplizierten und flächendeckenden Zugang zu Hilfeangeboten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit einer landesweiten Öffentlichkeitskampagne auf das Thema Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen und zugleich Betroffenen von häuslicher Gewalt einen unkomplizierten und flächendeckenden Zugang zu Hilfeangeboten ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes (Gewalthilfegesetz-Ausführungsgesetz - GewHGAG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 42 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Anteil von Frauen in Leitungs- und Führungspositionen in Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst und Verwaltung soll deutlich erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Der Anteil von Frauen in Leitungs- und Führungspositionen in Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst und Verwaltung muss weiter deutlich erhöht werden. Instrumente wie Mentoring haben sich als wirksame Strategien erwiesen und wir werden sie deshalb fortsetzen und weiter ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 44 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Instrumente wie Mentoring werden fortgesetzt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Anteil von Frauen in Leitungs- und Führungspositionen in Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst und Verwaltung muss weiter deutlich erhöht werden. Instrumente wie Mentoring haben sich als wirksame Strategien erwiesen und wir werden sie deshalb fortsetzen und weiter ausbauen. Link zum Original
Es werden weiterhin Maßnahmen gegen tradierte Rollenbilder in der Studien- und Berufswahl ergriffen.
Wortlaut im Programm
Tradierte Rollenbilder wirken immer noch in vielen Bereichen, auch in der Studien- und Berufswahl junger Menschen. Wir werden weiterhin Maßnahmen ergreifen, um dies zu durchbrechen und in Absprache mit den Wirtschafts- und Sozialpartner*innen geschlechterdifferenzierte Angebote wie Girls‘ Day und Boys’ Day für eine klischeefreie Berufsorientierung fortführen. Link zum Original
Geschlechterdifferenzierte Angebote wie Girls' Day und Boys' Day zur klischeefreien Berufsorientierung werden mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Tradierte Rollenbilder wirken immer noch in vielen Bereichen, auch in der Studien- und Berufswahl junger Menschen. Wir werden weiterhin Maßnahmen ergreifen, um dies zu durchbrechen und in Absprache mit den Wirtschafts- und Sozialpartner*innen geschlechterdifferenzierte Angebote wie Girls‘ Day und Boys’ Day für eine klischeefreie Berufsorientierung fortführen. Link zum Original
Projekte und Initiativen wie der Equal Pay Day werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zum Grundsatz „gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit“ und werden entsprechende Projekte und Initiativen wie z. B. den Equal Pay Day unterstützen. Link zum Original
Die Auszeichnung Frau des Jahres wird weiterhin verliehen.
Wortlaut im Programm
Als Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung werden wir auch zukünftig die Auszeichnung „Frau des Jahres“, stellvertretend für alle Frauen in Mecklenburg-Vorpommern verleihen. Link zum Original
Jede Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir treten jeglichen Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität entschieden entgegen und werden die rechtliche Gleichstellung von LSBTIQ* voranbringen und ihre gesellschaftliche Akzeptanz fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung der Vollzugsgesetze in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die rechtliche Gleichstellung von LSBTIQ* wird vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Wir treten jeglichen Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität entschieden entgegen und werden die rechtliche Gleichstellung von LSBTIQ* voranbringen und ihre gesellschaftliche Akzeptanz fördern. Link zum Original
Die gesellschaftliche Akzeptanz von LSBTIQ* wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir treten jeglichen Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität entschieden entgegen und werden die rechtliche Gleichstellung von LSBTIQ* voranbringen und ihre gesellschaftliche Akzeptanz fördern. Link zum Original
Der Landesaktionsplan für die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt wird in einem breiten Beteiligungsprozess fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den „Landesaktionsplan für die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ in einem breiten Beteiligungsprozess fortschreiben und finanziell wie personell untersetzen. Link zum Original
Der Landesaktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt wird finanziell und personell unterlegt.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den „Landesaktionsplan für die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ in einem breiten Beteiligungsprozess fortschreiben und finanziell wie personell untersetzen. Link zum Original
Beratungs- und Unterstützungsstrukturen, insbesondere für trans* und intersexuelle Menschen, werden gesichert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir die Beratungs- und Unterstützungsstrukturen – insbesondere auch für trans* und intersexuelle Menschen – sichern und weiterentwickeln. Link zum Original
Die Christopher-Street-Days in Mecklenburg-Vorpommern werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Christopher-Street-Days (CSD) sind als die größten Veranstaltungen der queeren Community in Mecklenburg-Vorpommern und für die Sichtbarkeit von LSBTIQ* unverzichtbar und werden weiterhin von uns unterstützt. Link zum Original
Der Aufbau der Landesantidiskriminierungsstelle wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Aufbau der Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) weiterentwickeln, finanziell und personell entsprechend absichern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Zweites Gesetz zur Änderung des Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetzes und der Geschäftsordnung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, FDP, verkündet
Die Landesantidiskriminierungsstelle wird finanziell und personell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Aufbau der Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) weiterentwickeln, finanziell und personell entsprechend absichern. Link zum Original
Das Merkmal sexuelle Identität soll in die Diskriminierungsverbote von Artikel 3 des Grundgesetzes aufgenommen werden.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene werden wir uns weiter dafür einsetzen das Merkmal „sexuelle Identität“ in die Diskriminierungsverbote des Artikel 3 des Grundgesetzes aufzunehmen. Link zum Original
Für Mecklenburg-Vorpommern wird eine Gleichstellungsstrategie mit konkreten gleichstellungspolitischen Zielen, Aufgaben und Schwerpunkten entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden diesen Faden aufnehmen und für Mecklenburg-Vorpommern eine Gleichstellungstrategie entwickeln, in der konkrete gleichstellungspolitische Ziele formuliert, Aufgaben und Herausforderungen benannt und Schwerpunkte aufgezeigt werden. Link zum Original
Für die Gleichstellung wird die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Akteuren wie Polizei, Landesfrauenrat und LSVD-Landesverband gesucht und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen einen Schulterschluss mit unterschiedlichen Akteur* innen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft, wie der Polizei, dem Landesfrauenrat und dem LSVD-Landesverband. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit werden wir auch zukünftig suchen und stärken. Link zum Original
Das Landesprogramm für Demokratie und Toleranz wird weitergeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bewährte Programme, wie das Landesprogramm für Demokratie und Toleranz weiterführen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern (Landesdemokratiefördergesetz - DFG M-V) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 42 % Gesetz über die Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Mecklenburg-Vorpommern soll demokratisch und weltoffen bleiben.
Wortlaut im Programm
Mecklenburg-Vorpommern ist ein demokratisches und weltoffenes Bundesland. Dass das so bleibt, daran werden wir auch in den kommenden Jahr en kontinuierlich und hart arbeiten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, verkündet
Die Initiativen „Endstation Rechts.“ und „Storch Heinar“ werden fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir haben auch eigene Initiativen ins Leben gerufen. „Endstation Rechts.“ und „Storch Heinar“ wirken inzwischen deutlich über unser Bundesland hinaus. Wir werden dieses für uns sehr wichtige Engagement fortsetzen. Link zum Original
Rassisten, Antidemokraten und Menschenfeinde erhalten keinen Platz, weder im Landtag noch anderswo.
Wortlaut im Programm
Denn für Rassist*innen, Anti-Demokrat*innen und Menschenfeinde wird es keinen Platz bei uns geben – weder im Landtag noch an anderer Stelle. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Der Staat soll für demokratisches Engagement einen gesetzlichen und institutionellen Rahmen setzen, der es unterstützt und wertschätzt.
Wortlaut im Programm
Engagement benötigt einen staatlichen Rahmen, der gesetzliche und institutionelle Leitplanken setzt und Engagement unterstützt, qualifiziert und wertschätzt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 58 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern (Landesdemokratiefördergesetz - DFG M-V) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 32 % Gesetz über die dialogische Beteiligung der Öffentlichkeit in Mecklenburg-Vorpommern (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz - ÖBeG M-V) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 32 % Zweites Gesetz zur Änderung des Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetzes und der Geschäftsordnung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, FDP, verkündet
Das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“ wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Landesprogramm fortschreiben und die Mittel des Bundesprogrammes für Demokratie weiterhin nutzen und flankieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 48 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern (Landesdemokratiefördergesetz - DFG M-V) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 35 % Gesetz über die Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Mittel des Bundesprogramms für Demokratie werden weiterhin genutzt und flankiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Landesprogramm fortschreiben und die Mittel des Bundesprogrammes für Demokratie weiterhin nutzen und flankieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern (Landesdemokratiefördergesetz - DFG M-V) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Friedlicher Gegenprotest gegen Auftritte von Rechtspopulisten und Demokratiegegnern wird genutzt und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Überall dort, wo Rechtspopulisten, Demokratiegegner und andere Menschenfeinde ihren Hass und ihr Gift in die Öffentlichkeit tragen und demonstrieren, werden wir jede Form des friedlichen Gegenprotestes nutzen und unterstützen. Link zum Original
Solidarisches Ehrenamt und freiwillige Hilfsbereitschaft sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Solidarische Ehrenamtlichkeit und freiwillige Hilfsbereitschaft sind Werte, die unser Land zusammenhalten und sicher machen. Diese zu stärken ist eines unserer politischen Kernziele. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz über das Katastrophenschutz-Ehrenzeichen in Mecklenburg-Vorpommern (Katastrophenschutz-Ehrenzeichen-Gesetz - KatSEzG M-V) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Neuregelung des Katastrophenschutzes in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ältere Menschen sollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben.
Wortlaut im Programm
5. Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben Link zum Original
Menschen mit Einschränkungen sollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben.
Wortlaut im Programm
6. Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen am gesellschaftlichen Leben, Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz über die Gewährung von Landesgehörlosengeld (Landesgehörlosengeldgesetz - LGIGG M-V) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Kinder und Jugendliche sollen an der örtlichen Gemeinschaft beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
7. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der örtlichen Gemeinschaft, Link zum Original
Kinder und hilfebedürftige Personen sollen besonders vor Gewalt geschützt werden.
Wortlaut im Programm
8. Schutz vor Gewalt insbesondere für unsere Kinder und hilfebedürftige Personen, Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kinderschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.