SPD · Verantwortung für heute und morgen
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 · Original
Das Programm enthält 46 von 1.387 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 46Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 95Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 46
Jungen Unternehmen der digitalen Wirtschaft werden Rechenkapazitäten bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Besonders jungen Unternehmen der digitalen Wirtschaft werden wir darüber hinaus Rechenkapazitäten bereitstellen. Link zum Original
Digitale Teilhabe gilt als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Digitale Teilhabe verstehen wir als einen Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Digitale Infrastruktur und digitale Angebote sollen in Stadt und Land allen gleichermaßen zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Darum müssen digitale Infrastruktur und digitale Angebote allen gleichermaßen zur Verfügung stehen, in der Stadt ebenso wie auf dem Land. Link zum Original
Menschen werden dabei unterstützt, sich in der digitalen Welt gut und sicher zurechtzufinden.
Wortlaut im Programm
Der digitale Fortschritt verändert die Welt, in der wir leben nachhaltig. Wir müssen die Menschen dabei unterstützen, sich in dieser Welt gut und sicher zurechtzufinden. Link zum Original
Der digitale Alltag soll chancengleich gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Es kommt darauf an, den digitalen Alltag chancengleich zu gestalten. Link zum Original
Beim Erwerb digitaler Kompetenzen wird die Chancengleichheit der Generationen gefördert.
Wortlaut im Programm
Für den Erwerb digitaler Kompetenzen wollen wir durch die sozial und wirtschaftlich ausgewogenen Rahmenbedingungen die Chancengleichheit der Generationen fördern. Link zum Original
Auch die letzten unterversorgten Gebiete werden an schnelles Internet angeschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir werden in den kommenden Jahren dafür sorgen, dass auch die letzten unterversorgten Gebiete im Land angeschlossen werden. Link zum Original
Bis 2024 sollen über 320.000 Haushalte, vor allem im ländlichen Raum, Zugang zu Gigabit-Internet erhalten.
Wortlaut im Programm
Bis 2024 wollen wir so über 320.000 Haushalten auch, vor allem im ländlichen Raum, den Zugang zum Gigabit-Internet ermöglichen. Link zum Original
Von den Unternehmen wird erwartet, nach Abschluss der Förderprojekte weiter an besseren Internetgeschwindigkeiten zu arbeiten.
Wortlaut im Programm
Nach Abschluss der Projekte erwarten wir von den Unternehmen, dass sie auch weiterhin an einer besseren Versorgung der Internet- Geschwindigkeiten arbeiten. Link zum Original
Beim mobilen Internet greift das Land dort ein, wo der Markt versagt hat.
Wortlaut im Programm
Auch beim mobilen Internet werden wir die Digitalisierung vorantreiben und dort eingreifen, wo die Kräfte des Marktes versagt haben. Link zum Original
Eine landeseigene Funkmastengesellschaft schließt Funklöcher und verbessert den mobilen Datenempfang flächendeckend.
Wortlaut im Programm
Mit einer landeseigenen Funkmastengesellschaft werden wir die bestehenden Funklöcher im Handynetz im Land stopfen und mobilen Datenempfang auch an jeder sprichwörtlichen Milchkanne verbessern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mit öffentlichen Mitteln errichtete Funkmasten werden nicht privatisiert, sondern bleiben in öffentlicher Hand.
Wortlaut im Programm
Mit öffentlichen Mitteln errichtete Funkmasten wollen wir nach der Errichtung nicht privatisieren, sondern als Teil der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand belassen. Link zum Original
Verwaltungsdienstleistungen von Gemeinden, Landkreisen und Land sollen als eGovernment digital angeboten werden.
Wortlaut im Programm
Verwaltungsdienstleistungen von Gemeinden, Landkreisen und dem Land sollen zukünftig als eGovernment digital angeboten werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Landesfischereigesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 42 % Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes, des Landesverwaltungskostengesetzes und der Vollstreckungszuständigkeits- und -kostenlandesverordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 32 % Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Verwaltung wird ganzheitlich und einheitlich von der Antragstellung bis zum Bescheid digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten weiter an einer ganzheitlichen und einheitlichen Digitalisierung der Verwaltung, die von der digitalen Antragstellung über die digitale Bearbeitung auf dem Amt bis hin zu digital en Bescheiden, die Chancen der Digitalisierung nutzt und unsere Verwaltung leistungsfähiger, schneller, transparenter und bürger*innenfreundlicher macht. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 8 KI
- 62 % Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 42 % Erstes Gesetz zur Bürokratieentlastung in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung des Landesfischereigesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz über die Eilverkündung von Rechtsverordnungen in Gefahrenlagen und die Aufhebung erledigter Rechtsverordnungen · Gesetzentwurf, SPD, Linke, verkündet
- 33 % Gesetz zur Zusammenlegung von Stichtagsmeldungen bei der Tierseuchenkasse · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes, des Landesverwaltungskostengesetzes und der Vollstreckungszuständigkeits- und -kostenlandesverordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Digitale Verwaltungsprozesse sollen aus der Perspektive von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Uns ist es wichtig, dass digitale Verwaltungsprozesse vom Nutzer ausgedacht werden, also aus der Perspektive von Bürger*innen ebenso wie von Unternehmen. Link zum Original
Für Menschen, die digitale Verwaltungsdienste nicht allein nutzen können, werden Hilfestellungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für diejenigen, die die Nutzung digitaler Verwaltungsdienstleistungen nicht allein bewältigen können, wollen wir Hilfestellungen schaffen. Link zum Original
Das MV-Serviceportal soll der zentrale Zugang zu allen Verwaltungsleistungen im Land werden.
Wortlaut im Programm
Zentrales Element einer digitalisierten Verwaltung wird das MV-Serviceportal, das als Basis den Zugang zu allen Verwaltungsleistungen in MV ermöglichen wird. Link zum Original
Das bestehende MV-Serviceportal wird schrittweise ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die bereits bestehende Plattform, auf der heute schon zahlreiche Dienstleistungen nutzbar sind, wird Stück für Stück weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Digitalisierung der Verwaltung dient einer effizienten und guten Bearbeitung der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung von Verwaltung steht für uns un ter dem Ziel einer effizienten und guten Bearbeitung der Anliegen unserer Bürger*innen. Link zum Original
Das Land stellt die Basisinfrastruktur für digitale Verwaltung bereit und entwickelt sie kontinuierlich weiter.
Wortlaut im Programm
Die notwendige Basisinfrastruktur für digitale Verwaltung werden wir als Land bereitstellen und kontinuierlich weiterentwickeln und ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 60 % Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 58 % Gesetz zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 52 % Gesetz zur Neuordnung und Förderung der Informationssicherheit im Land Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Datenschutz und Datensicherheit gelten als zentrale Punkte der Digitalisierung.
Wortlaut im Programm
Datenschutz und Datensicherheit sind für uns zwei zentrale Punkte der Digitalisierung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Neuordnung und Förderung der Informationssicherheit im Land Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Nutzer öffentlicher Verwaltungsdienste sollen sich auf die Sicherheit ihrer Daten verlassen können.
Wortlaut im Programm
Wer öffentliche Verwaltungsdienstleistungen nutzt, muss sich darauf verlassen können, dass seine Daten sicher sind. Hierfür werden wir die Bür ger*innen stärker sensibilisieren, denn der Hauptangriffspunkt der Internet-Kriminalität ist in erster Linie der unerfahrene Nutzer und nicht die eingesetzte Technik. Link zum Original
Bürgerinnen und Bürger werden stärker für Datensicherheit sensibilisiert.
Wortlaut im Programm
Wer öffentliche Verwaltungsdienstleistungen nutzt, muss sich darauf verlassen können, dass seine Daten sicher sind. Hierfür werden wir die Bür ger*innen stärker sensibilisieren, denn der Hauptangriffspunkt der Internet-Kriminalität ist in erster Linie der unerfahrene Nutzer und nicht die eingesetzte Technik. Link zum Original
Nutzerinnen und Nutzer sollen die Kompetenz erwerben, betrügerische und kriminelle Angebote zu erkennen.
Wortlaut im Programm
Darum ist es wichtig, dass die Nutzer*innen die notwendige Handlungskompetenz erwerben, betrügerische und kriminelle Angebote zu erkennen und vorsichtig und sensibel auf Unerwartetes zu reagieren. Link zum Original
Die Ausstattung der Landesdatenschutzbeauftragten wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Weiterhin werden wir die Ausstattung der Datenschutzaufsichtsbehörde gem. § 15 DSG M-V (Landesdatenschutzbeauftragte*n) noch weiter verbessern und ihre Rolle im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben stärken. Link zum Original
Die Rolle der Landesdatenschutzbeauftragten wird im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gestärkt.
Wortlaut im Programm
Weiterhin werden wir die Ausstattung der Datenschutzaufsichtsbehörde gem. § 15 DSG M-V (Landesdatenschutzbeauftragte*n) noch weiter verbessern und ihre Rolle im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Anpassung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes an bundesverfassungsgerichtliche Vorgaben · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Regelmäßige Kontrollpflichten überprüfen die Einhaltung der Sicherheitsverpflichtungen datenverwahrender und datenübertragender Stellen.
Wortlaut im Programm
Dafür brauchen wir regelmäßige Kontrollpflichten, die die Einhaltung der Sicherheitsverpflichtungen der datenverwahrenden und datenübertragenden Stellen überprüfen. Link zum Original
Digitale Teilhabe soll allen unabhängig von Alter, Beeinträchtigung oder Armut offenstehen.
Wortlaut im Programm
Digitale Teilhabe muss letztlich für alle verfügbar sein. Niemand darf aufgrund von Alter, körperlichen Beeinträchtigungen oder Armut von dies er Teilhabe ausgeschlossen sein. Link zum Original
Auf die Barrierefreiheit digitaler Angebote wird geachtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher auf die Barrierefreiheit von Angeboten achten und öffentliche Räume zur Nutzung der digitalen Dienstleistungen schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Öffentliche Räume zur Nutzung digitaler Dienstleistungen werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher auf die Barrierefreiheit von Angeboten achten und öffentliche Räume zur Nutzung der digitalen Dienstleistungen schaffen. Link zum Original
Das Land soll zu einem digitalen Innovationsraum weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen MV zu einem digitalen Innovationsraum weiterentwickeln. Link zum Original
Die Digitalisierung soll auch in den Dörfern ankommen.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung muss auch in den Dörfern ankommen. Link zum Original
Staatlich erhobene Daten werden als Open Government Data transparent und kostenfrei öffentlich verfügbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Open-Government-Data in MV verstärkt nutzten, also Daten, die der Staat erhebt, transparent und kostenfrei öffentlich verfügbar machen. Link zum Original
Die Abhängigkeit von technischen Monopolisten soll verringert werden.
Wortlaut im Programm
Im Zuge der weiteren Digitalisierung wollen wir die Abhängigkeit von technischen Monopolisten verringern. Link zum Original
Die Abhängigkeit von proprietärer Software wird schrittweise reduziert.
Wortlaut im Programm
Die Abhängigkeit von proprietärer Software, die nur kostenpflichtig und unter Maßgabe des Herstellers genutzt werden darf, wollen wir Stück für Stück reduzieren. Link zum Original
Eine Strategie für den Wechsel zu freier Software wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Hierfür benötigen wir eine Strategie für einen Wechsel hin zu freier Software, bspw. Software mit Open-Source-Lizenzen. Link zum Original
Bei Aufträgen und Anschaffungen der öffentlichen Verwaltung wird Open-Source-Software verstärkt berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Deswegen wollen wir in Zukunft bei Aufträgen und Anschaffungen der öffentlichen Verwaltung Software mit Open-Source-Lizenzen verstärkt berücksichtigen. Link zum Original
Digitale Wachstumsfelder werden auch in der Energieversorgung gesehen.
Wortlaut im Programm
Chancen für digitale Wachstumsfelder sehen wir auch im Bereich der Energieversorgung. Link zum Original
Die Dialogtour zur Digitalisierung wird fortgeführt und zu Ideenschmieden für digitale und analoge Wirtschaft weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher unsere Dialogtour zur Digitalisierung fortführen und weiterentwickeln zu Ideenschmieden, die digitale und analoge Wirtschaft zusammenbringen und zur Keimzelle eines neuen Wirtschaftens im Land werden. Link zum Original
Der Digitalisierungsbeirat soll weiterhin beratend unterstützen.
Wortlaut im Programm
Dabei soll uns auch weiterhin der Digitalisierungsbeirat mit seinen vielfältigen Akteur*innen unterstützen. Link zum Original
Digitalisierung in ländlichen Räumen gilt als Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung in ländlichen Räumen ist Daseinsvorsorge! Link zum Original
Die Vorgaben der EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen werden konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Barrieren und Hemmnisse für Menschen mit Behinderungen werden wir weiter abbauen. Dazu zählt auch, dass die Vorgaben der EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen konsequent umgesetzt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Älteren Menschen soll der Zugang zur digitalen Welt erleichtert und digitale Teilhabe ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen älteren Menschen den Zugang zur digitalen Welt erleichtern und ihnen damit auch digitale Teilhabe ermöglichen. Link zum Original
Digitale Lehr- und Lernangebote an Orten wie Seniorentreffs, Stadtteil- und Begegnungszentren und Mehrgenerationenhäusern werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Dort wo ältere Menschen zusammenkommen, zum Beispiel beim Senior*innentreff, in Stadtteil- und Begegnungszentren oder in Mehrgenerationenhäusern, werden wir digitale Lehr- und Lernangebote fördern. Link zum Original
Bestehende Projekte wie die SilverSurfer werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Bestehende Projekte wie zum Beispiel die SilverSurfer werden wir weiterhin unterstützen. Link zum Original
Eine abgestimmte Digitalisierungsstrategie aller Verwaltungsebenen wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wichtige Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge be nötigen einen koordinierenden Rahmen, um Ressourcen zu bündeln und Anwendungen zu optimieren. Dies gilt insbesondere für einen Verkehrsverbund für MV und eine abgestimmte Digitalisierungsstrategie aller Verwaltungsebenen sowie die Verzahnung von Verwaltungsdienstleistungen der unterschiedlichen Ebenen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 55 % Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 45 % Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 34 % Gesetz zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Haushaltsbegleitgesetz 2022/2023 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.