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Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Bundestagswahl 26.09.2021 · Original
Das Programm enthält 17 von 1.192 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 17Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 66Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 17
In ganz Deutschland sollen gleichwertige Lebensverhältnisse geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland schaffen. Dazu gehört auch, die deutsche Einheit zu vollenden und das Ungleichgewicht zwischen Metropole und Peripherie, zwischen traditionellen Industrieregionen und neuen Boom-Zonen, zwischen Stadt und Land zu reduzieren. Link zum Original
Die deutsche Einheit soll vollendet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland schaffen. Dazu gehört auch, die deutsche Einheit zu vollenden und das Ungleichgewicht zwischen Metropole und Peripherie, zwischen traditionellen Industrieregionen und neuen Boom-Zonen, zwischen Stadt und Land zu reduzieren. Link zum Original
Das Ungleichgewicht zwischen Metropole und Peripherie, alten Industrie- und neuen Boomregionen sowie Stadt und Land soll verringert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland schaffen. Dazu gehört auch, die deutsche Einheit zu vollenden und das Ungleichgewicht zwischen Metropole und Peripherie, zwischen traditionellen Industrieregionen und neuen Boom-Zonen, zwischen Stadt und Land zu reduzieren. Link zum Original
Die mit dem Kohleausstieg verbundenen Strukturhilfen sollen zügig umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir haben in dieser Wahlperiode den Ausstieg aufs Gleis gesetzt und ihn mit umfassenden Strukturhilfen verbunden, die wir zügig umsetzen wollen. Link zum Original
Die vom Kohleausstieg betroffenen Bergbauregionen und weitere Regionen erhalten Strukturhilfen.
Wortlaut im Programm
Es gilt, was wir beschlossen haben: Strukturhilfen für die vom Ausstieg betroffenen Bergbauregionen, aber auch darüber hinaus. Link zum Original
Die Unterstützung beim Aufbau neuer Wertschöpfung und zukunftsfähiger Arbeitsplätze hat oberste Priorität.
Wortlaut im Programm
Die verlässliche Unterstützung beim Aufbau neuer Wertschöpfung und zukunftsfähiger Arbeitsplätze hat oberste Priorität - ebenso die Wiedernutzbarmachung und Nachsorge bergbaulicher Flächen. Link zum Original
Die Unterstützung strukturschwacher Regionen durch die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Unterstützung von strukturschwachen Regionen durch die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) verstetigen. Link zum Original
Die Investitionskraft der Kommunen wird erhalten und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Ein zentraler Akteur beim Investitionsgeschehen sind die Kommunen – ihre Investitionskraft müssen wir erhalten und stärken. Link zum Original
Soziale Dienstleistungen dürfen nicht von der Finanzkraft der jeweiligen Kommune abhängen.
Wortlaut im Programm
Gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern heißt auch: Soziale Dienstleistungen dürfen nicht abhängig von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommune sein. Link zum Original
Kommunen sollen flächendeckend stark und handlungsfähig sein.
Wortlaut im Programm
Dazu brauchen wir flächendeckend starke und handlungsfähige Kommunen. Link zum Original
Besonders hoch verschuldeten Kommunen werden einmalig hohe Altschulden abgenommen.
Wortlaut im Programm
Ein nötiger Schritt ist, den besonders hoch verschuldeten Kommunen einmalig hohe Altschulden abzunehmen. Link zum Original
Die föderale Struktur gilt als demokratische Stärke.
Wortlaut im Programm
Unsere föderale Struktur ist eine unserer demokratischen Stärken. Link zum Original
Alle Verantwortungsträger auf allen staatlichen Ebenen werden in die Umsetzung der großen Ziele einbezogen.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher alle, die Verantwortung tragen, in die Umsetzung unserer großen Ziele mit einbeziehen. Link zum Original
Die Entwicklung im ländlichen Raum erhält besondere Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Programm
Ein besonderes Augenmerk werden wir auf die Entwicklung im ländlichen Raum legen. Link zum Original
Die Weiterentwicklung der Bund-Länder-Zusammenarbeit richtet sich am Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse aus.
Wortlaut im Programm
Der Grundsatz der gleichwertigen Lebensverhältnisse ist für uns bei der Weiterentwicklung der Bund-Länder-Zusammenarbeit maßgebend, damit Kinder und Jugendliche aus wirtschaftlich benachteiligten Familien nicht alleine gelassen werden. Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Herstellung von Barrierefreiheit unterstützt.
Wortlaut im Programm
Das gesellschaftliche Leben muss auf allen Ebenen für Menschen mit Behinderung inklusiv gestaltet werden. Dabei ist Barrierefreiheit unverzichtbar. Wir werden vor allem die Kommunen bei dieser Aufgabe unterstützen. Link zum Original
Die Kommunen sollen finanziell dauerhaft in die Lage versetzt werden, Kunst und Kultur aus eigener Kraft zu fördern.
Wortlaut im Programm
Eine entscheidende Aufgabe wird sein, die Kommunen auch finanziell dauerhaft in die Lage zu versetzen, Kunst und Kultur aus eigener Kraft zu fördern. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.