SPD · Aus Respekt vor Deiner Zukunft.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Bundestagswahl 26.09.2021 · Original
Das Programm enthält 56 von 1.192 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 66Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 56
Angestrebt wird ein digital souveränes Europa auf Basis einer wertebasierten digitalen Wirtschaft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein digital souveränes Europa auf der Basis einer wertebasierten digitalen Wirtschaft. Link zum Original
Deutschland soll 2030 über eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau verfügen.
Wortlaut im Programm
Deutschland soll 2030 über eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau verfügen, über eine vollständig und durchgängig digitalisierte Verwaltung und ein Bildungssystem, in dem für das Leben in einer digitalen Welt gelernt werden kann. Link zum Original
Selbstbestimmung und digitale Mündigkeit der Bürger sind Leitbild der Digitalpolitik.
Wortlaut im Programm
Die Selbstbestimmung und digitale Mündigkeit der Bürger*innen ist unser Leitbild, damit die Digitalisierung allen zugutekommen kann. Link zum Original
Deutschland soll in den 2020er Jahren zur Gigabit-Gesellschaft werden.
Wortlaut im Programm
In den 2020er Jahren muss Deutschland zur “Gigabit-Gesellschaft” werden. Link zum Original
Allen Haushalten und Unternehmen wird eine Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde garantiert.
Wortlaut im Programm
Um dieses Versprechen einzuhalten, werden wir die Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit einer Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde garantieren – durch konkrete, gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungsverpflichtungen und entsprechende Zwischenziele. Link zum Original
Gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungsverpflichtungen mit Zwischenzielen werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um dieses Versprechen einzuhalten, werden wir die Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit einer Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde garantieren – durch konkrete, gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungsverpflichtungen und entsprechende Zwischenziele. Link zum Original
Bürger sollen nach dem Modell einer digitalen Life-Chain Zugriffsberechtigungen auf ihre Daten selbst vergeben und löschen können.
Wortlaut im Programm
Bürger*innen sollen, nach dem Modell einer digitalen Life-Chain, Berechtigungen selbst vergeben und auch wieder löschen können und somit kontrollieren, wer wann auf ihre Daten zugreift. Link zum Original
Öffentlich finanzierte Software soll möglichst als Open Source entwickelt und öffentlich zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Öffentlich finanzierte Software sollte, wo möglich, als Open-Source transparent entwickelt und öffentlich zugänglich gemacht werden. Link zum Original
Die Digitalisierung darf die Gesellschaft nicht spalten.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung darf die Gesellschaft nicht spalten. Link zum Original
Der Netzzugang muss bezahlbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Zugang zum Netz muss bezahlbar sein. Link zum Original
Für Menschen mit geringem Einkommen, Schüler und Studierende wird ein Sozialtarif für den Netzzugang geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für Bürger*innen mit geringem Einkommen, für Schüler*innen und Studierende werden wir darum einen Sozialtarif für den Netzzugang schaffen. Link zum Original
Digitale Teilhabe erfordert Barrierefreiheit.
Wortlaut im Programm
Zur digitalen Teilhabe gehört die Barrierefreiheit. Link zum Original
Alle Bürger sollen zur digitalen Selbstbestimmung befähigt werden.
Wortlaut im Programm
Alle Bürger*innen sollen zur digitalen Selbstbestimmung befähigt werden. Link zum Original
Die digitale Souveränität von Bürgern und Verbrauchern wird verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für die digitale Souveränität von Bürger*innen und Verbraucher*innen ein. Link zum Original
Gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten wird eine starke und präzise Regulierung globaler Plattformkonzerne geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wo globale Plattformkonzerne zu Monopolisten werden, bedrohen sie digitale Vielfalt und neigen dazu, nationalstaatliche Regeln zu umgehen. Wir werden deshalb gemeinsam mit den EU-Mitgliedsstaaten eine starke und präzise Regulierung schaffen, den Wettbewerb sichern und alternative Angebote fördern. Link zum Original
Alternative Angebote zu globalen Plattformen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wo globale Plattformkonzerne zu Monopolisten werden, bedrohen sie digitale Vielfalt und neigen dazu, nationalstaatliche Regeln zu umgehen. Wir werden deshalb gemeinsam mit den EU-Mitgliedsstaaten eine starke und präzise Regulierung schaffen, den Wettbewerb sichern und alternative Angebote fördern. Link zum Original
Es soll mehr Angebote mit hoher Datensouveränität geben.
Wortlaut im Programm
Es braucht mehr Angebote mit hoher Datensouveränität. Link zum Original
Lokale Anbieter sollen echte Chancen als Alternative zu großen Plattformen haben.
Wortlaut im Programm
Es muss Alternativen zu den großen Plattformen geben – mit echten Chancen für lokale Anbieter. Link zum Original
Nutzerdaten müssen geschützt sein.
Wortlaut im Programm
Nutzerdaten müssen geschützt sein und die Nutzer*innen müssen darüber bestimmen können, was mit ihren Daten geschieht. Link zum Original
Nutzer sollen darüber bestimmen können, was mit ihren Daten geschieht.
Wortlaut im Programm
Nutzerdaten müssen geschützt sein und die Nutzer*innen müssen darüber bestimmen können, was mit ihren Daten geschieht. Link zum Original
Neue europäische Instrumente sollen übermächtige Plattformen zähmen oder notfalls entflechten.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir weitere, neue europäische Instrumente entwickeln, um die übermächtigen Plattformen zu zähmen oder notfalls zu entflechten. Link zum Original
Die Netzneutralität wird bewahrt.
Wortlaut im Programm
Grundlegend notwendig hierfür ist die Bewahrung der Netzneutralität, für welche wir einstehen werden. Link zum Original
Interoperabilität zwischen Messengern, sozialen Netzwerken und digitalen Plattformen wird gesetzlich vorgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Es muss möglich sein, zwischen verschiedenen Messenger-Diensten, sozialen Netzwerken und digitalen Diensten und Plattformen zu kommunizieren oder zu wechseln. Diese Interoperabilität werden wir gesetzlich vorschreiben. Link zum Original
Europa soll digitale Komponenten und Bauteile selbstbestimmt entwickeln und herstellen, statt von US- und chinesischen Herstellern abhängig zu sein.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen in Europa eine selbstbestimmte Entwicklung und Herstellung der notwendigen Komponenten und Bauteile, damit nicht ausschließlich US- und chinesische Hersteller über den Erfolg und die Netzwerksicherheit digitaler Infrastrukturen in Europa entscheiden. Dafür wollen wir einen gemeinsamen Kraftakt in Europa, der eine gemeinsame europäische Entwicklung und Produktion solcher Komponenten strategisch und langfristig aufbaut. Link zum Original
Eine gemeinsame europäische Entwicklung und Produktion solcher Komponenten wird strategisch und langfristig aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen in Europa eine selbstbestimmte Entwicklung und Herstellung der notwendigen Komponenten und Bauteile, damit nicht ausschließlich US- und chinesische Hersteller über den Erfolg und die Netzwerksicherheit digitaler Infrastrukturen in Europa entscheiden. Dafür wollen wir einen gemeinsamen Kraftakt in Europa, der eine gemeinsame europäische Entwicklung und Produktion solcher Komponenten strategisch und langfristig aufbaut. Link zum Original
Die deutsche und europäische Digitalwirtschaft wird auf allen Technologieebenen gezielt und koordiniert unterstützt, von Halbleitern und Quantentechnologie über Cloud und Künstliche Intelligenz bis zur Cybersicherheit.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine gezielte und koordinierte Unterstützung der deutschen und europäischen Digitalwirtschaft auf allen Technologie-Ebenen und entlang der gesamten Wertschöpfungsketten ein: von der Halbleiter-Fertigung und der Quantentechnologie über die Cloud und Künstliche Intelligenz und Edge-Computing bis zur Cyber-Sicherheit, sicherer und vertrauenswürdiger Hard- und Software sowie Netzwerktechnik und datenbasierten Geschäftsmodellen. Link zum Original
Open-Source-basierte Modelle haben für europäische Unternehmen große Bedeutung.
Wortlaut im Programm
Große Bedeutung für europäische Unternehmen kommt hierbei Open Source-basierten Modellen zu. Link zum Original
Eine europäische Cloud-Infrastruktur wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für eine europäische Cloud-Infrastruktur. Link zum Original
Daten sollen für gemeinwohlorientierte digitale Dienstleistungen und Innovationen nutzbar gemacht werden und nicht nur großen Daten-Monopolisten zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Daten sollen für gemeinwohlorientierte digitale Dienstleistungen und Innovationen nutzbar gemacht werden und nicht nur wenigen großen Daten-Monopolisten zur Verfügung stehen. Link zum Original
Ein Datengesetz wird geschaffen, das das Gemeinwohl in den Mittelpunkt rückt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Datengesetz schaffen, das das Gemeinwohl in den Mittelpunkt rückt. Link zum Original
Eine vertrauenswürdige Infrastruktur zum Teilen von Daten wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Dafür werden wir eine vertrauenswürdige Daten-Teilen-Infrastruktur fördern, öffentliche Datentreuhänder einrichten und gleichzeitig dafür sorgen, dass die großen Konzerne ihre Daten für gemeinwohlorientierte Ziele teilen müssen. Link zum Original
Öffentliche Datentreuhänder werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Dafür werden wir eine vertrauenswürdige Daten-Teilen-Infrastruktur fördern, öffentliche Datentreuhänder einrichten und gleichzeitig dafür sorgen, dass die großen Konzerne ihre Daten für gemeinwohlorientierte Ziele teilen müssen. Link zum Original
Große Konzerne werden verpflichtet, ihre Daten für gemeinwohlorientierte Ziele zu teilen.
Wortlaut im Programm
Dafür werden wir eine vertrauenswürdige Daten-Teilen-Infrastruktur fördern, öffentliche Datentreuhänder einrichten und gleichzeitig dafür sorgen, dass die großen Konzerne ihre Daten für gemeinwohlorientierte Ziele teilen müssen. Link zum Original
Bei öffentlichen Aufträgen muss die öffentliche Hand verlangen können, dass die im Auftrag erhobenen Daten an sie zurückfließen.
Wortlaut im Programm
Wo die öffentliche Hand Aufträge vergibt, muss sie darauf bestehen können, dass die Daten, die im Rahmen des Auftrages erhoben werden, wieder an sie zurückfließen. Link zum Original
Die Entwicklung von Anonymisierungstechniken wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Entwicklung von Anonymisierungstechniken und setzen uns für strafbewehrte Verbote von De-Anonymisierung ein. Link zum Original
Die De-Anonymisierung von Daten wird strafbewehrt verboten.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Entwicklung von Anonymisierungstechniken und setzen uns für strafbewehrte Verbote von De-Anonymisierung ein. Link zum Original
Der Staat geht beim Teilen von Daten voran und ermöglicht einen breiten Datenzugang im Sinne von Open Data.
Wortlaut im Programm
Der Staat muss beim Datenteilen mit gutem Beispiel vorangehen und einen breiten Datenzugang im Sinne von Open-Data ermöglichen. Link zum Original
Selbstlernende Systeme und Algorithmen müssen transparent und diskriminierungsfrei angelegt werden.
Wortlaut im Programm
Selbstlernende Systeme und Algorithmen treffen Entscheidungen für eine Vielzahl von Menschen. Sie können unser Leben und unseren Alltag erleichtern. Aber sie müssen transparent und diskriminierungsfrei angelegt werden. Link zum Original
Die Zielsetzung algorithmischer Entscheidungen muss klar und überprüfbar definiert sein.
Wortlaut im Programm
Die Zielsetzung einer algorithmischen Entscheidung muss klar und überprüfbar definiert sein. Hierfür brauchen wir eine stringente Regulierung und Aufsicht. Link zum Original
Algorithmische Entscheidungen unterliegen einer stringenten Regulierung und Aufsicht.
Wortlaut im Programm
Die Zielsetzung einer algorithmischen Entscheidung muss klar und überprüfbar definiert sein. Hierfür brauchen wir eine stringente Regulierung und Aufsicht. Link zum Original
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik wird als unabhängige, präventiv ausgerichtete Cybersicherheitsbehörde gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als zentrale, unabhängige und ausschließlich präventiv ausgerichtete Cybersicherheitsbehörde werden wir stärken und die Verschlüsselungsforschung ausbauen. Link zum Original
Die Verschlüsselungsforschung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als zentrale, unabhängige und ausschließlich präventiv ausgerichtete Cybersicherheitsbehörde werden wir stärken und die Verschlüsselungsforschung ausbauen. Link zum Original
Hersteller werden verpflichtet, Softwareprodukte, digitale Dienste und Geräte sicher zu konzipieren (Security by Design).
Wortlaut im Programm
Wir wollen Hersteller darauf verpflichten, Softwareprodukte, digitale Dienste und technische Geräte so zu konzipieren, dass sie sicher sind (Security by Design) und dass sie bei den Standardeinstellungen die sicherste Variante wählen (Security by Default). Link zum Original
Hersteller werden verpflichtet, in den Standardeinstellungen die sicherste Variante vorzusehen (Security by Default).
Wortlaut im Programm
Wir wollen Hersteller darauf verpflichten, Softwareprodukte, digitale Dienste und technische Geräte so zu konzipieren, dass sie sicher sind (Security by Design) und dass sie bei den Standardeinstellungen die sicherste Variante wählen (Security by Default). Link zum Original
Digitale Hintertüren werden nicht offen gehalten.
Wortlaut im Programm
Digitale Hintertüren sollen nicht offen gehalten werden. Link zum Original
Die Durchsetzung der Datenschutzgrundverordnung wird praxisnah verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Datenschutzgrundverordnung ist ein wichtiger Meilenstein und muss in ihrer Durchsetzung praxisnah verbessert werden. Link zum Original
Die Datenschutzaufsichtsbehörden werden gut ausgestattet, damit sie effektiv arbeiten.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen daher gut ausgestattete, effektiv arbeitende Datenschutzaufsichtsbehörden. Link zum Original
Eine Klarnamenpflicht im Netz wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir sind gegen eine Klarnamenpflicht im Netz und setzen uns weiterhin für die Möglichkeit einer anonymen und pseudonymen Nutzung ein. Link zum Original
Die Möglichkeit einer anonymen und pseudonymen Nutzung des Netzes wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir sind gegen eine Klarnamenpflicht im Netz und setzen uns weiterhin für die Möglichkeit einer anonymen und pseudonymen Nutzung ein. Link zum Original
Eine technisch sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Eine technisch sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ist für uns selbstverständlich. Link zum Original
Verbindliche Regelungen auf europäischer Ebene (Digital Services Act) werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die nationalen Schutzvorschriften im Strafgesetzbuch und Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln und setzen uns für verbindliche Regelungen auf europäischer Ebene (Digital Service Act) ein. Link zum Original
Algorithmen, die über Leben oder Chancen von Menschen mitentscheiden, etwa bei der Personalrekrutierung, dürfen nicht diskriminieren.
Wortlaut im Programm
Wenn der Einsatz von Algorithmen, zum Beispiel bei der Personalrekrutierung, über das Leben oder die Chancen von Menschen mitentscheidet, dürfen sie niemals diskriminieren. Link zum Original
Künstliche Intelligenz und Algorithmen sollen vorurteilsfrei programmiert sein und auf diskriminierungsfreien Daten beruhen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen verantwortungsvolle Künstliche Intelligenzen (KI) und Algorithmen, die vorurteilsfrei programmiert sind und auf diskriminierungsfreien Datenlagen basieren. Dies soll regelmäßig geprüft und zertifiziert werden. Link zum Original
Künstliche Intelligenz und Algorithmen werden regelmäßig auf Diskriminierungsfreiheit geprüft und zertifiziert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen verantwortungsvolle Künstliche Intelligenzen (KI) und Algorithmen, die vorurteilsfrei programmiert sind und auf diskriminierungsfreien Datenlagen basieren. Dies soll regelmäßig geprüft und zertifiziert werden. Link zum Original
Europäische Frühwarnsysteme gegen Desinformationskampagnen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für europäische Regelungen ein, um strafbare Online-Hassreden effektiv zu bekämpfen und werden europäische Frühwarnsysteme gegen Desinformationskampagnen ausbauen. Link zum Original
Die Möglichkeiten der Digitalisierung werden wertebasiert genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Industrie- und Innovationsstandort bleiben, mit klimaneutralen Produkten und Technologien, einer modernen Mobilität weltweit Standards setzen und die Möglichkeiten der Digitalisierung basierend auf unseren Werten nutzen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.