Zum Inhalt

SPD · Aus Respekt vor Deiner Zukunft.

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Bundestagswahl 26.09.2021 · Original

Das Programm enthält 35 von 1.192 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 35
  1. Wohngebäude, Fabriken und Schulen sollen modernisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen jetzt die richtigen Entscheidungen getroffen werden: Beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der Digitalisierung der Stromnetze, bei der Steigerung der Energieeffizienz, beim Aufbau von Speichertechnologien und einer Wasserstoffproduktion sowie eines Transportnetzes, bei Investitionen in klimafreundliche Produktionsprozesse in der Industrie, bei der Modernisierung von Wohngebäuden, Fabriken und Schulen. Link zum Original
  2. Gesetzlich wird geregelt, dass Vermieter den CO2-Preis tragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden gesetzliche Regelungen schaffen, dass der CO2-Preis von den Vermieter*innen getragen wird. Dabei orientieren wir uns am Ziel der Warmmieten-Neutralität. Link zum Original
  3. Maßstab ist dabei das Ziel der Warmmietenneutralität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden gesetzliche Regelungen schaffen, dass der CO2-Preis von den Vermieter*innen getragen wird. Dabei orientieren wir uns am Ziel der Warmmieten-Neutralität. Link zum Original
  4. Das Altschuldenproblem vor allem ostdeutscher Wohnungsbaugesellschaften wird gelöst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem werden wir das Problem der Altschulden vor allem ostdeutscher Wohnungsbaugesellschaften lösen. Link zum Original
  5. Bezahlbarer Wohnraum wird erhalten und neu geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden bezahlbaren Wohnraum erhalten und neuen schaffen. Dazu werden wir alle Beteiligten an einen Tisch bringen. Link zum Original
  6. Alle Beteiligten am Wohnungsmarkt werden für bezahlbaren Wohnraum an einen Tisch gebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden bezahlbaren Wohnraum erhalten und neuen schaffen. Dazu werden wir alle Beteiligten an einen Tisch bringen. Link zum Original
  7. Jährlich werden 100.000 Sozialwohnungen neu gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach wie vor ist der Neubau von 100.000 Sozialwohnungen jährlich erforderlich. Link zum Original
  8. Eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit fördert ein zusätzliches nicht gewinnorientiertes Segment auf dem Wohnungsmarkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben führen wir eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit ein und fördern damit ein zusätzliches nicht gewinnorientiertes Segment auf dem Wohnungsmarkt. Link zum Original
  9. In angespannten Wohnlagen gilt ein befristetes Mietenmoratorium, das Mieterhöhungen auf die Inflationsrate begrenzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    In angespannten Wohnlagen werden wir daneben ein zeitlich befristetes Mietenmoratorium einführen, das bedeutet: Mieten können für eine bestimmte Zeit nur im Rahmen der Inflationsrate erhöht werden. Link zum Original
  10. Mietwucher wird wirksam unterbunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Mietwucher werden wir wirksam unterbinden. Link zum Original
  11. Die Mietpreisbremse wird entfristet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden außerdem die Mietpreisbremse entfristen und Schlupflöcher schließen. Link zum Original
  12. Schlupflöcher der Mietpreisbremse werden geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden außerdem die Mietpreisbremse entfristen und Schlupflöcher schließen. Link zum Original
  13. Der qualifizierte Mietspiegel wird bundesweit nach einheitlichen, rechtssicheren Kriterien gestaltet und in seiner Bedeutung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Instrument des qualifizierten Mietspiegels wollen wir bundesweit nach einheitlichen und damit rechtssicheren Kriterien ausgestalten und seine Bedeutung stärken. Link zum Original
  14. Für Mietspiegel werden mindestens die vereinbarten Mieten der vergangenen acht Jahre herangezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Mietspiegel dürfen keine bloßen Neumietenspiegel sein. Deshalb werden wir künftig mindestens die vertraglich vereinbarten Mieten der vergangenen acht Jahre bei ihrer Aufstellung heranziehen. Link zum Original
  15. Die Bodenpolitik wird am Gemeinwohl ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Bodenpolitik wird am Gemeinwohl orientiert. Link zum Original
  16. Bund, Länder und Kommunen sichern und vermehren öffentliches Grundeigentum, um Bodenspekulation zu stoppen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Bund, Länder und Kommunen sollen öffentliches Eigentum an Grundstücken sichern und vermehren, um die Spekulation mit Grund und Boden zu stoppen. Dazu ist das Vorkaufsrecht für Kommunen zu fairen Preisen wichtig. Link zum Original
  17. Kommunen erhalten ein Vorkaufsrecht für Grundstücke zu fairen Preisen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Bund, Länder und Kommunen sollen öffentliches Eigentum an Grundstücken sichern und vermehren, um die Spekulation mit Grund und Boden zu stoppen. Dazu ist das Vorkaufsrecht für Kommunen zu fairen Preisen wichtig. Link zum Original
  18. Kommunale Wohnbauflächen werden nicht veräußert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dazu beitragen, dass kommunale Wohnbauflächen nicht veräußert werden, Flächen zurückerworben werden und öffentliches Bauland nur auf dem Weg der Erbpacht für den Wohnungsbau zur Verfügung gestellt wird. Link zum Original
  19. Kommunen erwerben Flächen zurück.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dazu beitragen, dass kommunale Wohnbauflächen nicht veräußert werden, Flächen zurückerworben werden und öffentliches Bauland nur auf dem Weg der Erbpacht für den Wohnungsbau zur Verfügung gestellt wird. Link zum Original
  20. Öffentliches Bauland wird für den Wohnungsbau nur in Erbpacht vergeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dazu beitragen, dass kommunale Wohnbauflächen nicht veräußert werden, Flächen zurückerworben werden und öffentliches Bauland nur auf dem Weg der Erbpacht für den Wohnungsbau zur Verfügung gestellt wird. Link zum Original
  21. Bodenfonds unter Einbeziehung bundeseigener Grundstücke werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Schaffung von Bodenfonds unter Einbeziehung bundeseigener Grundstücke erhalten Kommunen ein Instrument für die nachhaltige Stadtentwicklung und bezahlbaren Wohnungsbau. Link zum Original
  22. Die Liegenschaftspolitik des Bundes richtet sich an städtebaulichen Prioritäten aus und unterstützt bezahlbaren Wohnraum in den Kommunen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Liegenschaftspolitik des Bundes wird sich auch in Zukunft an städtebaulichen Prioritäten ausrichten und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in den Kommunen unterstützen. Link zum Original
  23. Ein Planungswertausgleich wird eingeführt, damit leistungslose Bodenwertgewinne der Allgemeinheit zugutekommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die bislang nach einer Zehn-Jahres-Frist geltende Steuerfreiheit für Veräußerungsgewinne nicht selbst genutzter Grundstücke abschaffen und einen Planungswertausgleich einführen, um leistungslose Bodenwertgewinne der Allgemeinheit zukommen zu lassen. Link zum Original
  24. Ein zentrales Immobilienregister macht Eigentümerstrukturen transparent.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Spekulation mit Wohnraum einzudämmen, werden wir die Eigentümerstrukturen über ein zentrales Immobilienregister transparent machen. Link zum Original
  25. In angespannten Wohnlagen wird der Erwerb von Genossenschaftsanteilen erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Um insbesondere jungen Familien den Weg zu den eigenen vier Wänden zu erleichtern, werden wir in angespannten Wohnlagen den Erwerb von Genossenschaftsanteilen erleichtern. Link zum Original
  26. Mietkaufmodelle werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Mietkaufmodelle fördern und ein Programm „Jung-Kauft-Alt“ für den Erwerb von Bestandsimmobilien insbesondere in vom Leerstand betroffenen Ortskernen auflegen. Link zum Original
  27. Ein Programm Jung-Kauft-Alt fördert den Erwerb von Bestandsimmobilien vor allem in von Leerstand betroffenen Ortskernen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Mietkaufmodelle fördern und ein Programm „Jung-Kauft-Alt“ für den Erwerb von Bestandsimmobilien insbesondere in vom Leerstand betroffenen Ortskernen auflegen. Link zum Original
  28. Obdachlosen Menschen wird nachhaltig geholfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen, die in Obdachlosigkeit abgerutscht sind, müssen wir als Gesellschaft nachhaltig helfen. Link zum Original
  29. Housing-First-Konzepte werden flächendeckend in Städten und Kommunen umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir eine flächendeckende Umsetzung von Housing-First-Konzepten in den Städten und Kommunen voranbringen. Link zum Original
  30. Die gemeinsam mit den Ländern getragene Städtebauförderung wird abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gemeinsam mit den Ländern getragene Städtebauförderung sichern wir ab. Link zum Original
  31. Zur Belebung der Innenstädte wird eine Mietpreisbegrenzung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Städte dabei, die Innenstädte lebendig zu halten und notwendige Nutzungsänderungen mitgestalten zu können, unter anderem durch eine Mietpreisbegrenzung, einen Mieterschutz im Gewerbeimmobilienbereich, durch Konzepte zur Revitalisierung von Standorten und die Förderung von Co-Working-Spaces in den Innenstädten. Link zum Original
  32. Für Gewerbeimmobilien wird ein Mieterschutz eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Städte dabei, die Innenstädte lebendig zu halten und notwendige Nutzungsänderungen mitgestalten zu können, unter anderem durch eine Mietpreisbegrenzung, einen Mieterschutz im Gewerbeimmobilienbereich, durch Konzepte zur Revitalisierung von Standorten und die Förderung von Co-Working-Spaces in den Innenstädten. Link zum Original
  33. Konzepte zur Revitalisierung von Innenstadtstandorten werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Städte dabei, die Innenstädte lebendig zu halten und notwendige Nutzungsänderungen mitgestalten zu können, unter anderem durch eine Mietpreisbegrenzung, einen Mieterschutz im Gewerbeimmobilienbereich, durch Konzepte zur Revitalisierung von Standorten und die Förderung von Co-Working-Spaces in den Innenstädten. Link zum Original
  34. Co-Working-Spaces in den Innenstädten werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Städte dabei, die Innenstädte lebendig zu halten und notwendige Nutzungsänderungen mitgestalten zu können, unter anderem durch eine Mietpreisbegrenzung, einen Mieterschutz im Gewerbeimmobilienbereich, durch Konzepte zur Revitalisierung von Standorten und die Förderung von Co-Working-Spaces in den Innenstädten. Link zum Original
  35. Generationenübergreifende, alternative und barrierefreie Wohnformen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden generationenübergreifende, alternative und barrierefreie Wohnformen in Städten und Quartieren fördern. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de