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SPD · Zeit für mehr Gerechtigkeit.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Bundestagswahl 24.09.2017 · Original

Das Programm enthält 88 von 1.603 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 88
  1. Eine Gesellschaft der Kultur und Kunst wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Gesellschaft der Kultur und Kunst, die unser Leben in vielerlei Hinsicht bereichert und das Nachdenken über uns selbst befördert. Link zum Original
  2. Den Interessen der Urheber wird Rechnung getragen und eine faire Vergütung für die Nutzung ihrer Werke sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden dabei auch den Interessen der Urheber Rechnung tragen und eine faire Vergütung für die Nutzung ihrer Werke sicherstellen. Link zum Original
  3. Traditionen und Sprachen der nationalen Minderheiten werden geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die nationalen Minderheiten in Deutschland sind ein Teil dieser Vielfalt. Ihre Traditionen, ihre Sprachen und deren Anwendungen gilt es zu schützen. Link zum Original
  4. Die wissenschaftliche Aufarbeitung der Frauenbewegung unter Einbeziehung der Frauenarchive wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die wissenschaftliche Aufarbeitung der Frauenbewegung unter Einbeziehung der Frauenarchive weiter vorantreiben, ihre Bestände digital sichern und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen. Link zum Original
  5. Die Bestände der Frauenarchive werden digital gesichert und öffentlich zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die wissenschaftliche Aufarbeitung der Frauenbewegung unter Einbeziehung der Frauenarchive weiter vorantreiben, ihre Bestände digital sichern und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen. Link zum Original
  6. Die organisatorische Entwicklung muslimischer Gemeinden nach deutschem Recht und auf Grundlage der Verfassung wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die organisatorische Entwicklung von muslimischen Gemeinden und Organisationen, wenn sie sich in Deutschland nach deutschem Recht gründen und wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung achten. Erfüllen sie die Voraussetzungen, dann stehen ihnen auch die Möglichkeiten unseres bewährten Religionsverfassungsrechts offen. Link zum Original
  7. Muslimischen Organisationen, die die Voraussetzungen erfüllen, steht das Religionsverfassungsrecht offen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die organisatorische Entwicklung von muslimischen Gemeinden und Organisationen, wenn sie sich in Deutschland nach deutschem Recht gründen und wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung achten. Erfüllen sie die Voraussetzungen, dann stehen ihnen auch die Möglichkeiten unseres bewährten Religionsverfassungsrechts offen. Link zum Original
  8. Kultur wird unabhängig von Einkommen, Bildung, Alter, Geschlecht und Herkunft zugänglich gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD steht zu ihrem Anspruch „Kultur für alle“: Wir ermöglichen Kultur unabhängig von Geldbeutel, Schulabschluss, Alter, Geschlecht oder Herkunft. Link zum Original
  9. Die öffentliche Hand stellt eine kulturelle Grundversorgung sicher.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur soll auch weiterhin „von allen“ getragen werden, hier hat die öffentliche Hand den Auftrag, eine Grundversorgung sicherzustellen. Link zum Original
  10. Öffentliche Kulturförderung ermöglicht ein breites Kulturangebot zu sozialverträglichen Preisen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit öffentlicher Kulturförderung ein breites kulturelles Angebot zu sozialverträglichen Preisen ermöglichen. Link zum Original
  11. Vom Bund geförderte Kultureinrichtungen bieten einmal im Monat kostenlosen Eintritt an.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus sollen alle Einrichtungen, die vom Bund gefördert werden, einmal im Monat einen kostenlosen Eintritt anbieten. Link zum Original
  12. Die Kreativwirtschaft wird gestärkt und umfassend gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kreativwirtschaft wollen wir stärken und umfassend fördern. Link zum Original
  13. Bund, Länder und Kommunen stimmen ihre Kulturförderung stärker ab und setzen gemeinsam Prioritäten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zum kooperativen Kulturföderalismus. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Förderaktivitäten noch stärker als bisher miteinander abstimmen und gemeinsam im Sinne einer konzeptionellen Kulturpolitik Prioritäten setzen. Link zum Original
  14. Die Rechte von Künstlerinnen und Künstlern werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen an der Seite der Künstlerinnen und Künstler. Wir werden ihre Rechte stärken und sie sozial besser absichern. Link zum Original
  15. Künstlerinnen und Künstler werden sozial besser abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen an der Seite der Künstlerinnen und Künstler. Wir werden ihre Rechte stärken und sie sozial besser absichern. Link zum Original
  16. Gerechte Aushandlungsprozesse im Kulturbereich sollen kulturelle Vielfalt und soziale Gerechtigkeit voranbringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für gerechte Aushandlungsprozesse ein, um kulturelle Vielfalt und soziale Gerechtigkeit voranzubringen. Link zum Original
  17. Bei Bundeskulturförderungen gelten gerechte Vergütungsregeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Bundeskulturförderungen werden wir für gerechte Vergütungsregeln sorgen. Link zum Original
  18. Bund und Bundeskultureinrichtungen gehen bei der fairen Bezahlung von Angestellten und Honorarkräften voran.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Bund und die Kultureinrichtungen des Bundes müssen dabei mit gutem Beispiel zur fairen Bezahlung von Angestellten und Honorarkräften vorangehen. Link zum Original
  19. Mindestvergütungen und Ausstellungsvergütungen für Künstler werden eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen uns für Mindestvergütungen und Ausstellungsvergütungen stark und prüfen die Einführung eines Künstlergemeinschaftsrechts. Link zum Original
  20. Die Einführung eines Künstlergemeinschaftsrechts wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen uns für Mindestvergütungen und Ausstellungsvergütungen stark und prüfen die Einführung eines Künstlergemeinschaftsrechts. Link zum Original
  21. Die solidarische Finanzierung der Künstlersozialkasse durch Kulturschaffende, Verwerter und Staat bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Die solidarische Finanzierung der Künstlersozialkasse durch die Kulturschaffenden, die Verwerter und durch den Staat ist für die SPD nicht verhandelbar. Link zum Original
  22. Kunst wird um ihrer selbst willen gefördert und nicht erst, wenn sie ökonomischen, sozialen oder politischen Zwecken nützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Kunst um ihrer selbst willen fördern und nicht erst dann, wenn sie ökonomischen, sozialen oder politischen Zwecken nützt. Link zum Original
  23. Bei Projektförderungen im Kulturbereich wird stärker auf Expertenjurys zurückgegriffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Projektförderungen soll stärker auf Expertenjurys zurückgegriffen werden. Link zum Original
  24. Kulturförderentscheidungen berücksichtigen auch Geschlechtergerechtigkeit, Inklusion, Nachhaltigkeit, Integration und kulturelle Bildung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Entscheidung, was und wie gefördert wird, muss auch nach Geschlechtergerechtigkeit, Inklusion, Nachhaltigkeit, Integration und Aspekten kultureller Bildung getroffen werden. Link zum Original
  25. Die digitale Kulturförderung soll den Zugang zu künstlerischen Werken verbessern, besonders für bisher von Kunst und Kultur Ausgeschlossene.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kulturförderung im digitalen Bereich soll den Zugang zu künstlerischen Werken verbessern – insbesondere für diejenigen, die bisher von Kunst und Kultur ausgeschlossen sind. Link zum Original
  26. Die Dynamik der freien Kulturszene wird verstärkt genutzt und ihre Impulse werden aufgegriffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Dynamik der freien Kulturszene verstärkt nutzen und ihre Impulse für unsere Gesellschaft aufgreifen. Link zum Original
  27. Das Blaubuch der kulturellen Leuchttürme als Instrument der Kulturentwicklungsplanung wird neu aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Das erfolgreiche Instrument der Kulturentwicklungsplanung (Blaubuch der kulturellen Leuchttürme) für Deutschland werden wir neu auflegen. Link zum Original
  28. Der Deutsche Filmförderfonds wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der wirtschaftlichen Filmförderung wollen wir den Deutschen Filmförderfonds (DFFF) weiterentwickeln. Link zum Original
  29. Die vielfältige Kinolandschaft wird erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere vielfältige Kinolandschaft wollen wir erhalten und die Rahmenbedingungen für künstlerisch herausragende Filme stärken. Link zum Original
  30. Die Rahmenbedingungen für künstlerisch herausragende Filme werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere vielfältige Kinolandschaft wollen wir erhalten und die Rahmenbedingungen für künstlerisch herausragende Filme stärken. Link zum Original
  31. Die Entwicklung innovativer und kulturell wertvoller Computer- und Videospiele wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Entwicklung innovativer und kulturell wertvoller Computer- und Videospiele wollen wir fördern, denn Computerspiele haben sich zu einem Kulturgut entwickelt. Link zum Original
  32. Das kulturelle Erbe wird bewahrt und erlebbar gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unser kulturelles Erbe bewahren und erlebbar machen. Link zum Original
  33. Jubiläen von bundesweiter Bedeutung werden vorrangig durch den Bund gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Jubiläen von bundesweiter Bedeutung müssen auch vorrangig durch die Bundesebene gefördert werden. Link zum Original
  34. Die Denkmalschutzprogramme des Bundes werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir die Denkmalschutzprogramme des Bundes stärken. Link zum Original
  35. Das kulturelle Erbe wird verstärkt durch Digitalisierung gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen moderne Technik stärker einsetzen, um unser kulturelles Erbes durch Digitalisierung zu sichern. Link zum Original
  36. Bund und Länder investieren stärker in die Deutsche Digitale Bibliothek.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen Bund und Länder zum Beispiel stärker in die Deutsche Digitale Bibliothek investieren. Link zum Original
  37. Die Digitalisierung des nationalen Filmerbes wird durch ein abgestimmtes Konzept von Bund, Ländern und Filmbranche unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung des nationalen Filmerbes durch ein abgestimmtes Konzept von Bund, Ländern und der Filmbranche unterstützen wir. Link zum Original
  38. Die Einrichtungen des Kinemathekverbundes für das Filmerbe werden personell und finanziell gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Einrichtungen für das Filmerbe des Kinemathekverbundes wollen wir personell und finanziell stärken. Link zum Original
  39. Die Vielfalt der Einwanderungsgesellschaft soll sich in den Führungsetagen der Kultureinrichtungen und in der kulturellen Bildung widerspiegeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielfalt gehört zum Einwanderungsland Deutschland und muss sich auch in den Führungsetagen der Kultureinrichtungen und in der kulturellen Bildung widerspiegeln. Link zum Original
  40. Die Zusammenarbeit von Künstlerinnen und Künstlern mit Bildungseinrichtungen, auch im Ganztagsschulbereich, wird intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zusammenarbeit von Künstlerinnen und Künstlern mit Bildungsinstitutionen – nicht zuletzt im Ganztagsschulbereich – soll intensiviert werden. Link zum Original
  41. Bundesweit erfolgreiche Projekte wie „Kultur macht stark“ werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Bundesweit erfolgreiche Projekte wie „Kultur macht stark“ unterstützen wir. Link zum Original
  42. Bibliotheken und soziokulturelle Zentren werden verstärkt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Bibliotheken und soziokulturelle Zentren wollen wir verstärkt fördern. Link zum Original
  43. Jurys und Gremien im Kulturbereich werden quotiert besetzt, damit das Schaffen von Frauen angemessen einbezogen wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Besetzung von Jurys, Gremien, etc. muss quotiert erfolgen, damit das künstlerische Schaffen von Frauen angemessen einbezogen werden kann. Link zum Original
  44. Das Gedenken an die NS-Terrorherrschaft behält eine herausgehobene Stellung in der Erinnerungskultur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Gedenken an die NS-Terrorherrschaft muss weiterhin eine herausgehobene Stellung in der Erinnerungskultur einnehmen. Link zum Original
  45. Das Gedenken an die beiden deutschen Diktaturen darf weder die NS-Terrorherrschaft relativieren noch das SED-Unrecht bagatellisieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Gedenken an die beiden deutschen Diktaturen darf nicht mit Verweis auf die jeweils andere zu einer Relativierung der NS-Terrorherrschaft führen noch zu einer Bagatellisierung des SED-Unrechts. Link zum Original
  46. Die Verbrechen an bisher wenig erforschten Opfergruppen werden besser aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Verbrechen an bisher wenig erforschten Opfergruppen besser aufarbeiten. Link zum Original
  47. Historisch-politische Bildungskonzepte, die verstärkt auf neue Medien setzen, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir historisch-politische Bildungskonzepte unterstützen, die verstärkt auf neue Medien setzen und die Digitalisierung der Gedenkstättenarbeit ausbauen. Link zum Original
  48. Die Digitalisierung der Gedenkstättenarbeit wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir historisch-politische Bildungskonzepte unterstützen, die verstärkt auf neue Medien setzen und die Digitalisierung der Gedenkstättenarbeit ausbauen. Link zum Original
  49. Der Austausch des Europäischen Netzwerks Erinnerung und Solidarität und der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung mit internationalen Stiftungen, Forschungseinrichtungen und Universitäten wird stärker gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine besondere Bedeutung kommt hier dem Europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität und der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zu. Deren Austausch mit internationalen Stiftungen, Forschungseinrichtungen und Universitäten soll stärker als bisher gefördert werden. Link zum Original
  50. Während der NS-Zeit entzogene Kulturgüter werden an die früheren Eigentümer oder deren Rechtsnachfolger zurückgegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Rückgabe der während der NS-Zeit entzogenen Kulturgüter an die früheren Eigentümer oder deren Rechtsnachfolger. Link zum Original
  51. Die Provenienzforschung wird intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Forschung zur Herkunft von Kulturgütern (Provenienzforschung) soll dafür intensiviert werden. Link zum Original
  52. Es werden Anreize geschaffen, damit auch private Sammlungsbestände bei der Provenienzforschung berücksichtigt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen Anreize, damit auch private Sammlungsbestände berücksichtigt werden können. Link zum Original
  53. Ein Gesetz soll die Rückgabe entzogener Kulturgüter fair und gerecht gestalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Um eine Rückgabe fair und gerecht zu gestalten, werden wir ein Gesetz auf den Weg bringen. Link zum Original
  54. Das Verfahren der „Beratenden Kommission“ wird reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir auch das Verfahren der „Beratenden Kommission“ reformieren. Link zum Original
  55. Die gemeinsame Aufarbeitung der Kolonialgeschichte mit Partnern in Namibia durch Bundesregierung, Kirchen und Zivilgesellschaft wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung, der Kirchen und der Zivilgesellschaft, gemeinsam mit den Partnern in Namibia die schmerzliche Geschichte aufzuarbeiten. Link zum Original
  56. Durch ein Bekenntnis zur moralischen und historischen Verantwortung wird die Versöhnung zwischen Deutschland und Namibia vertieft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen durch ein klares Bekenntnis zur moralischen und historischen Verantwortung unseres Landes die Versöhnung zwischen Deutschland und Namibia vertiefen und die Lebenssituation der besonders betroffenen Volksgruppen verbessern. Link zum Original
  57. Die gesetzliche Grundlage für eine Reform der Stasi-Unterlagen-Behörde wird zügig geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zügig die gesetzgeberische Grundlage für eine Reform der Stasi-Unterlagen-Behörde schaffen. Link zum Original
  58. Die Bundesstiftung Aufarbeitung wird finanziell und personell gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Arbeit der Bundesstiftung Aufarbeitung soll finanziell und personell gestärkt werden. Link zum Original
  59. Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird so überarbeitet, dass sie herausragende Orte der Demokratiegeschichte berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Gedenkstättenkonzeption des Bundes so überarbeiten, dass sie auch die herausragenden Orte der Demokratiegeschichte Deutschlands berücksichtigt und den Umgang mit bestehenden und künftigen nationalen Denkmälern beschreibt. Link zum Original
  60. Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes beschreibt künftig den Umgang mit bestehenden und künftigen nationalen Denkmälern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Gedenkstättenkonzeption des Bundes so überarbeiten, dass sie auch die herausragenden Orte der Demokratiegeschichte Deutschlands berücksichtigt und den Umgang mit bestehenden und künftigen nationalen Denkmälern beschreibt. Link zum Original
  61. Die Leistungen von Frauen für das kulturelle Erbe werden sichtbarer gemacht und in die Kulturförderung des Bundes aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Leistungen der Frauen für unser kulturelles Erbe wollen wir sichtbarer machen und in die Kulturförderung des Bundes aufnehmen sowie diese an mehr Geschlechtergerechtigkeit ausrichten. Link zum Original
  62. Die Kulturförderung des Bundes wird stärker an Geschlechtergerechtigkeit ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Leistungen der Frauen für unser kulturelles Erbe wollen wir sichtbarer machen und in die Kulturförderung des Bundes aufnehmen sowie diese an mehr Geschlechtergerechtigkeit ausrichten. Link zum Original
  63. Vielfalt, Informationsfreiheit und eine freie private Presse gelten als entscheidend für die Demokratie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielfalt, Informationsfreiheit und eine freie private Presse sind und bleiben entscheidend für das Gelingen unserer Demokratie. Link zum Original
  64. Maßnahmen zur Sicherung des Zeitungsvertriebs im ländlichen Raum werden geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    In manchen ländlichen Regionen kann die Zustellung von Zeitungen nur noch schwer aufrechterhalten werden. Deshalb prüfen wir Maßnahmen, wie der Vertrieb im ländlichen Raum gesichert werden kann. Link zum Original
  65. Der Informantenschutz gilt in allen Prozessordnungen und Ermittlungsstadien gleichermaßen, etwa für selbstrecherchiertes Material und beim Schutz vor Beschlagnahme.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine freie Presse braucht einen wirksamen Informantenschutz: Es muss in allen Prozessordnungen und in allen Ermittlungsstadien denselben Schutz geben - das gilt beispielsweise für selbstrecherchiertes Material und den Schutz vor Beschlagnahmung. Link zum Original
  66. Ein Presseauskunftsgesetz auf Bundesebene wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Presseauskunftsgesetz auf Bundesebene einführen. Link zum Original
  67. Zeitungen und Zeitschriften sollen sich auch im digitalen Umfeld frei entfalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Zeitungen und Zeitschriften sollen sich auch im digitalen Umfeld frei entfalten können. Link zum Original
  68. In ein zeitgemäßes Medienrecht werden „Must-be-found“-Regelungen aufgenommen, damit gesellschaftlich relevante Inhalte im Netz auffindbar bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Gesellschaftlich relevante Inhalte müssen auch in Zukunft im Netz auffindbar sein. Deshalb ist es richtig, in ein zeitgemäßes Medienrecht „Must-be-found“-Regelungen zu integrieren. Link zum Original
  69. Die Vielfalt von Zeitungen, Medienanstalten und Verlagen wird geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vielfalt von Zeitungen, Medienanstalten und Verlagen ist ein hohes Gut, das wir schützen wollen. Link zum Original
  70. Die Balance zwischen privatem und öffentlich-rechtlichem Rundfunk bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir benötigen nach wie vor die Balance zwischen privatem und öffentlich-rechtlichem Rundfunk. Link zum Original
  71. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten werden aufgabengerecht finanziert, und der private Rundfunk erhält entsprechende Einnahmeperspektiven.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese duale Medienordnung hat nur Bestand, wenn die öffentlich-rechtlichen Anstalten so finanziert sind, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen können und qualitativ hochwertige Angebote entwickeln und wenn der private Rundfunk entsprechende Einnahmeperspektiven hat. Link zum Original
  72. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss den Anforderungen der digitalen Gesellschaft gerecht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss den Anforderungen der digitalen Gesellschaft gerecht werden. Link zum Original
  73. Die 7-Tage-Bereitstellungsregelung der öffentlich-rechtlichen Mediatheken entfällt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Die 7-Tage-Bereitstellungsregelung der öffentlich-rechtlichen Mediatheken ist nicht mehr zeitgemäß und soll entfallen. Link zum Original
  74. Die Deutsche Welle erhält eine höhere finanzielle Ausstattung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD tritt für eine erhöhte finanzielle Ausstattung unseres Auslandssenders, der Deutschen Welle, ein. Link zum Original
  75. Medienanbieter sind für den Schutz von Kindern und Jugendlichen verantwortlich, damit Kinder Medien sicher nutzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Kinder sollen Medien sicher nutzen können. Die Anbieter sind dazu angehalten, für den Schutz von Kindern und Jugendlichen zu sorgen. Link zum Original
  76. Die Situation der Urheberinnen und Urheber wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Situation der Urheberinnen und Urheber verbessern und einen gerechten Interessenausgleich mit den Verwertern suchen. Link zum Original
  77. Ein gerechter Interessenausgleich zwischen Urhebern und Verwertern wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Situation der Urheberinnen und Urheber verbessern und einen gerechten Interessenausgleich mit den Verwertern suchen. Link zum Original
  78. Im Urheberrecht wird auf Vergütung statt auf Verbote gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Vergütung, keine Verbote. Link zum Original
  79. Die pauschale Vergütung wird auf Anbieter ausgeweitet, die mit der Vermarktung kreativer Leistungen im Internet Geld verdienen, etwa Online-Plattformen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu soll auch das Prinzip der pauschalen Vergütung auf diejenigen ausgeweitet werden, die mit der Vermarktung von kreativen Leistungen im Internet Geld verdienen – beispielsweise Online-Plattformen. Link zum Original
  80. Die berechtigten Interessen von Nutzerinnen und Nutzern, die selbst Inhalte produzieren, werden im Urheberrecht stärker berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Viele Nutzerinnen und Nutzer im Internet produzieren selbst Inhalte und werden damit ebenfalls zu Urhebern. Daher müssen wir die berechtigten Interessen der Nutzerinnen und Nutzer verstärkt berücksichtigen. Link zum Original
  81. Das Urheberrecht soll wissenschafts- und bildungsfreundlich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für ein wissenschafts- und bildungsfreundliches Urheberrecht. Link zum Original
  82. Autorinnen, Autoren und Verlage werden angemessen vergütet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Autorinnen und Autoren und Verlage sind angemessen zu vergüten. Link zum Original
  83. Der Verleih von E-Books durch Bibliotheken wird gesetzlich klar geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem brauchen wir auch eine klare gesetzliche Regelung für den Verleih von e-Books, damit die Bibliotheken ihren wichtigen Informations und Bildungsauftrag auch in Zukunft erfüllen können. Link zum Original
  84. Die Bemühungen von EU-Kommission und Europäischem Parlament um ein modernes europäisches Urheberrecht werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Bemühungen der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments, ein modernes und zukunftsfähiges Urheberrecht in Europa zu schaffen. Link zum Original
  85. Urheberrechtliche Schranken- und Ausnahmeregelungen, insbesondere für Bildung, Wissenschaft und Forschung, werden europäisch stärker harmonisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierbei sind eine stärkere Harmonisierung im Bereich urheberrechtlicher Schranken- und Ausnahmeregelungen – insbesondere bei Bildung, Wissenschaft und Forschung – sowie ein Abbau nationaler Begrenzungen entscheidend. Link zum Original
  86. Nationale Begrenzungen im Urheberrecht werden abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Hierbei sind eine stärkere Harmonisierung im Bereich urheberrechtlicher Schranken- und Ausnahmeregelungen – insbesondere bei Bildung, Wissenschaft und Forschung – sowie ein Abbau nationaler Begrenzungen entscheidend. Link zum Original
  87. Der Anspruch von Urhebern sowie Verlegerinnen und Verlegern auf angemessene Vergütung wird stärker berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Anspruch der Urheberinnen und Urheber und der Verlegerinnen und Verleger auf eine angemessene Vergütung muss stärker berücksichtigt werden. Link zum Original
  88. Die Buchpreisbindung bleibt unangetastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Buchpreisbindung ist für uns nicht verhandelbar. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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