Informantenschutz
Fachbegriff
Schutz von Menschen, die Journalisten Informationen geben. Wer beruflich für Presse oder Rundfunk arbeitet, darf vor Gericht die Aussage über seine Quellen verweigern. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht diesen Schutz als Voraussetzung der Pressefreiheit.
Nach Wikipedia · mehr dazu (öffnet ein neues Fenster)
KI Kurzfassung mit KI aus der verlinkten Quelle erstellt, kann Fehler enthalten. · Fehler melden
In den Programmen
4 Forderungen aus 4 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2018
CDU CSU SPD · Koalitionsvertrag 1
2017
Grüne 1
SPD 1
Länder
Hessen
1999
SPD HE 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.