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SPD · Zeit für mehr Gerechtigkeit.

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Bundestagswahl 24.09.2017 · Original

Das Programm enthält 47 von 1.603 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 47
  1. In der Stadt und auf dem Land soll eine moderne Infrastruktur geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die besten Schulen, eine gebührenfreie Kinderbetreuung, moderne Infrastruktur in der Stadt und auf dem Land und schnelles Internet für alle. Link zum Original
  2. Straßen, Schienen, Wasserstraßen und Luftverkehr sollen modernisiert werden und eine digitale, schadstoffarme und sichere Mobilität für alle in Stadt und Land ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen moderne Straßen, Schienen, Wasserstraßen und Luftverkehr, die eine digitale, schadstoffarme und sichere Mobilität für alle ermöglichen – egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Link zum Original
  3. Mobilität soll bezahlbar und umweltfreundlich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Mobilität muss bezahlbar und umweltfreundlich sein. Link zum Original
  4. Deutschland braucht eine Verkehrswende.

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    Wortlaut im Programm
    Deutschland braucht eine Verkehrswende. Link zum Original
  5. Ein „Bündnis für bezahlbare und nachhaltige Mobilität“ wird gegründet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein „Bündnis für bezahlbare und nachhaltige Mobilität“ gründen. Im Rahmen dieses Bündnisses werden wir einen verlässlichen Zeitplan erarbeiten, um Mobilität in Deutschland bis 2050 digital, schadstofffrei, barrierefrei und sicher zu gestalten. Link zum Original
  6. Ein verlässlicher Zeitplan soll Mobilität bis 2050 digital, schadstofffrei, barrierefrei und sicher machen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein „Bündnis für bezahlbare und nachhaltige Mobilität“ gründen. Im Rahmen dieses Bündnisses werden wir einen verlässlichen Zeitplan erarbeiten, um Mobilität in Deutschland bis 2050 digital, schadstofffrei, barrierefrei und sicher zu gestalten. Link zum Original
  7. Der öffentliche Personennahverkehr wird attraktiver gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden wir noch attraktiver machen. Link zum Original
  8. Der Bund stellt weiter Finanzhilfen für Erhalt und Ausbau kommunaler Straßen und des ÖPNV bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Erhalt und den Ausbau unserer kommunalen Straßen und für den Erhalt, den Ausbau und die barrierefreie Modernisierung des ÖPNV werden wir die Finanzhilfen des Bundes weiter zur Verfügung stellen und an den steigenden Bedarf anpassen. Link zum Original
  9. Die Finanzhilfen des Bundes für kommunale Straßen und ÖPNV werden an den steigenden Bedarf angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Erhalt und den Ausbau unserer kommunalen Straßen und für den Erhalt, den Ausbau und die barrierefreie Modernisierung des ÖPNV werden wir die Finanzhilfen des Bundes weiter zur Verfügung stellen und an den steigenden Bedarf anpassen. Link zum Original
  10. Die Länder sollen ab 2019 den ÖPNV mit zweckgebundenen Mitteln bedarfsgerecht ausstatten.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig erwarten wir von den Ländern, dass auch sie ab 2019 den ÖPNV mit zweckgebundenen Mitteln bedarfsgerecht ausstatten. Link zum Original
  11. Im ÖPNV gilt Tariftreue zur Sicherung von Sozialstandards.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Sicherung von Sozialstandards für die Beschäftigten im ÖPNV sind für uns Tariftreue sowie die Anordnung eines Personalübergangs im Falle eines Betreiberwechsels unverzichtbare Bausteine. Link zum Original
  12. Bei einem Betreiberwechsel im ÖPNV wird ein Personalübergang angeordnet.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Sicherung von Sozialstandards für die Beschäftigten im ÖPNV sind für uns Tariftreue sowie die Anordnung eines Personalübergangs im Falle eines Betreiberwechsels unverzichtbare Bausteine. Link zum Original
  13. Im Personenbeförderungsgesetz wird klargestellt, dass soziale, qualitative und ökologische Standards auch für eigenwirtschaftliche Verkehre gelten.

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    Wortlaut im Programm
    Im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) werden wir klarstellen, dass soziale Standards zum Schutz der Beschäftigten sowie qualitative und ökologische Standards auch für eigenwirtschaftliche Verkehre gelten. Link zum Original
  14. Neue Mobilitätskonzepte wie Carsharing werden weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden neue Mobilitätskonzepte wie Carsharing weiter fördern und mit mehr Modellprojekten das Verkehrsangebot im ländlichen Raum stärken. Link zum Original
  15. Mehr Modellprojekte stärken das Verkehrsangebot im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden neue Mobilitätskonzepte wie Carsharing weiter fördern und mit mehr Modellprojekten das Verkehrsangebot im ländlichen Raum stärken. Link zum Original
  16. Das Auto soll zu einem emissionsfreien Verkehrsmittel weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Auto behält seine wichtige Rolle für die individuelle Mobilität, allerdings muss es zu einem emissionsfreien Verkehrsmittel weiterentwickelt werden. Link zum Original
  17. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur in Stadt und Land wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Stadt und Land werden wir fördern. Link zum Original
  18. Forschung und Entwicklung zu Brennstoffzellen und anderen emissionsarmen Antrieben werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Brennstoffzellenantriebe und andere emissionsarme Antriebstechnologien wollen wir am Wirtschaftsstandort Deutschland weiter bei Forschung und Entwicklung stärken. Link zum Original
  19. Es wird mehr in Erhalt und Ausbau der Verkehrswege investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Pendlerinnen und Pendler nicht permanent im Stau stehen. Wir werden daher mehr investieren, um die Verkehrswege zu erhalten und auszubauen. Link zum Original
  20. Eine Mautpflicht für Fahrzeuge unter 7,5 Tonnen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen jedoch eine Mautpflicht für Fahrzeuge unter 7,5 Tonnen ab, weil sie vor allem Handwerksbetriebe belasten würde. Link zum Original
  21. Die Einnahmen aus der Lkw-Maut werden in Straßen und Brücken investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einnahmen aus der LKW-Maut werden wir einsetzen, um in Straßen und Brücken zu investieren. Link zum Original
  22. Eine Privatisierung der Straßeninfrastruktur und der Infrastrukturgesellschaft Verkehr wird ausgeschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Privatisierung der Straßeninfrastruktur und der Infrastrukturgesellschaft Verkehr bleibt ausgeschlossen. Link zum Original
  23. Öffentlich-Private-Partnerschaften im Straßenbau sind nur bei transparent nachgewiesener Wirtschaftlichkeit unter Beteiligung des Bundesrechnungshofs zulässig.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentlich-Private-Partnerschaften im Straßenbau können nur realisiert werden, wenn deren Wirtschaftlichkeit unter Beteiligung des Bundesrechnungshofs transparent nachgewiesen worden ist. Link zum Original
  24. Innerorts werden mehr Fahrradspuren geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Infrastruktur für den Fahrradverkehr wollen wir verbessern. Dazu gehören mehr innerörtliche Fahrradspuren, sichere Abstellmöglichkeiten und regionale Radschnellwege. Link zum Original
  25. Es werden mehr sichere Fahrradabstellmöglichkeiten geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Infrastruktur für den Fahrradverkehr wollen wir verbessern. Dazu gehören mehr innerörtliche Fahrradspuren, sichere Abstellmöglichkeiten und regionale Radschnellwege. Link zum Original
  26. Regionale Radschnellwege werden gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Infrastruktur für den Fahrradverkehr wollen wir verbessern. Dazu gehören mehr innerörtliche Fahrradspuren, sichere Abstellmöglichkeiten und regionale Radschnellwege. Link zum Original
  27. Für E-Bikes werden mehr Ladestationen, unter anderem an öffentlichen Gebäuden, bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Für E-Bikes müssen außerdem mehr Ladestationen unter anderem an öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
  28. Pünktlichkeit, guter Service und hohe Qualität sollen die Eisenbahnen auszeichnen.

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    Wortlaut im Programm
    Pünktlichkeit, guter Service und hohe Qualität müssen das Markenzeichen der Eisenbahnen sein. Link zum Original
  29. Die Deutsche Bahn soll im Interesse der Kunden und mit dem Ziel maximalen Schienenverkehrs statt maximalen Gewinns geführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Deutsche Bahn muss im Interesse der Kundinnen und Kunden geführt werden. Für uns steht dabei nicht die Maximierung des Gewinns, sondern die Maximierung des Schienenverkehrs in Deutschland im Vordergrund. Link zum Original
  30. Mit den Regionalisierungsmitteln wird weiterhin ein attraktiver Schienenpersonennahverkehr gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Mit den Regionalisierungsmitteln werden wir weiterhin einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr sicherstellen. Link zum Original
  31. Ein Schienenpakt von Politik und Wirtschaft soll bis 2030 die Zahl der Bahnkunden verdoppeln.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Schienenpakt von Politik und Wirtschaft wollen wir bis 2030 dafür sorgen, dass doppelt so viele Kundinnen und Kunden wie heute die Bahn nutzen. Link zum Original
  32. Die Schienenmaut für Personen- und Güterverkehr wird gesenkt.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür werden wir die Schienenmaut für den Personen- und Güterverkehr absenken. Link zum Original
  33. Die Eisenbahnen sollen im Gegenzug in Service, Zuverlässigkeit und Innovationen investieren.

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    Wortlaut im Programm
    Die Eisenbahnen müssen im Gegenzug in mehr Service, mehr Zuverlässigkeit und mehr Innovationen investieren. Link zum Original
  34. Ein „Deutschlandtakt“-Fahrplan wird zügig vorgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Den dafür notwendigen „Deutschlandtakt“-Fahrplan werden wir zügig vorlegen und die Schienenwege werden wir modernisieren. Link zum Original
  35. Die Schienenwege werden modernisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Den dafür notwendigen „Deutschlandtakt“-Fahrplan werden wir zügig vorlegen und die Schienenwege werden wir modernisieren. Link zum Original
  36. Die Attraktivität von Bahnhöfen wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Attraktivität von Bahnhöfen fördern und die Sicherheit der Reisenden im Schienenverkehr durch mehr Bundespolizei und Videoüberwachung an Bahnhöfen verbessern. Link zum Original
  37. In der Fernbusbranche sollen gute Arbeitsbedingungen gewährleistet sein.

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    Wortlaut im Programm
    Uns ist wichtig, dass in der Fernbusbranche gute Arbeitsbedingungen gewährleistet sind. Link zum Original
  38. Eine digitale Mobilitätsplattform zum Planen, Buchen und Bezahlen über alle Verkehrsträger wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Um in der Stadt und auf dem Land die eigenen Wege über alle Verkehrsträger hinweg einfach und unkompliziert planen, buchen und bezahlen zu können, wollen wir eine digitale Mobilitätsplattform einführen. Link zum Original
  39. Automatisiertes Fahren wird in Deutschland ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen automatisiertes Fahren in Deutschland ermöglichen. Link zum Original
  40. Mehr Güter sollen über Schiene und Wasser transportiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass mehr Güter über die Schiene und über das Wasser transportiert werden, um die Straßen und die Umwelt zu entlasten. Link zum Original
  41. Die Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs verbessern und die Binnenschifffahrt als umweltfreundlichere Alternative zum LKW fördern. Link zum Original
  42. Die Binnenschifffahrt wird als umweltfreundliche Alternative zum Lkw gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs verbessern und die Binnenschifffahrt als umweltfreundlichere Alternative zum LKW fördern. Link zum Original
  43. Eine funktionierende Wasser- und Schifffahrtsverwaltung wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine funktionierende Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ein. Link zum Original
  44. Entwicklung und Nutzung alternativer Energiequellen für die Schifffahrt werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns auch für die Entwicklung und Nutzung alternativer Energiequellen für die Schifffahrt ein. Link zum Original
  45. Die Vernetzung der Flughäfen untereinander und mit anderen Verkehrsträgern wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vernetzung der Flughäfen miteinander und mit anderen Verkehrsträgern wollen wir verbessern. Link zum Original
  46. In Verfahren nach dem Luftverkehrsgesetz wird die Nachtruhe der Anwohner besonders berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei ist auf die Nachtruhe für die Bevölkerung rund um den Flughafen in den Verfahren nach dem Luftverkehrsgesetz in besonderen Maße Rücksicht zu nehmen und damit von herausragender Bedeutung. Link zum Original
  47. Die Fluglärmkommissionen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem werden wir die Fluglärmkommissionen stärken. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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