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AfD · Programm für Deutschland

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Bundestagswahl 24.09.2017 · beschlossen 23.04.2017 · Original

Das Programm enthält 47 von 570 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 47
  1. Der Islam gehört nicht zu Deutschland.

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    Wortlaut im Programm
    Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Link zum Original
  2. Ein Islam, der die Rechtsordnung nicht respektiert und einen Herrschaftsanspruch erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar. Link zum Original
  3. Die Ausbreitung abgeschotteter islamischer Parallelgesellschaften mit Scharia-Friedensrichtern wird verhindert.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD will jedoch verhindern, dass sich abgeschottete islamische Parallelgesellschaften weiter ausbreiten, in welchen muslimische ,,Friedensrichter“ Rechtsvorschriften der Scharia anwenden und das staatliche Monopol der Strafverfolgung und Rechtsprechung unterlaufen. Link zum Original
  4. Die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit wird uneingeschränkt anerkannt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD erkennt uneingeschränkt die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit an. Sie fordert jedoch, der Religionsausübung (gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 Abs. 1 Weimarer Reichsverfassung) Schranken zu setzen durch staatliche Gesetze, die Menschenrechte und unsere Werte. Link zum Original
  5. Der Religionsausübung werden durch staatliche Gesetze, Menschenrechte und Werte Schranken gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD erkennt uneingeschränkt die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit an. Sie fordert jedoch, der Religionsausübung (gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 Abs. 1 Weimarer Reichsverfassung) Schranken zu setzen durch staatliche Gesetze, die Menschenrechte und unsere Werte. Link zum Original
  6. Staatliches Recht steht über religiösen Geboten und Traditionen.

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    Wortlaut im Programm
    Staatliches Recht steht im säkularen Staat über religiösen Geboten und Traditionen. Link zum Original
  7. Islamkritik und religiöse Satire sind im Rahmen der allgemeinen Gesetze rechtmäßig.

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    Wortlaut im Programm
    Islamkritik, auch religiöse Satire (und Karikaturen), sind im Rahmen der allgemeinen Gesetze rechtmäßig. Link zum Original
  8. Die Diffamierung rationaler Religionskritik als Islamophobie oder Rassismus wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Einer Diffamierung rationaler Religionskritik als „Islamophobie“ oder „Rassismus“ tritt die AfD entgegen. Link zum Original
  9. Verfassungsfeindlichen Vereinen wird der Bau und Betrieb von Moscheen untersagt.

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    Wortlaut im Programm
    Verfassungsfeindlichen Vereinen, die nach Art. 9 Abs. 2 Grundgesetz zu verbieten sind, ist der Bau und Betrieb von Moscheen wegen der konkreten Gefahr zu untersagen, dass Imame dort Lehren verbreiten, die zu einer gegen unsere Rechtsordnung gerichteten politisch-religiösen Radikalisierung von Muslimen beitragen. Link zum Original
  10. Die Finanzierung von Bau und Betrieb von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber wird unterbunden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber bzw. deren Mittelsmänner soll unterbunden werden. Link zum Original
  11. Die Abhängigkeit der Ditib-Moscheen und ihrer Imame von der türkischen Religionsbehörde Diyanet wird nicht hingenommen.

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    Wortlaut im Programm
    So ist die Abhängigkeit der rund 900 Ditib-Moscheen und ihrer Imame vom staatlichen „Amt für Religiöse Angelegenheiten“ der Türkei (Diyanet) nicht hinnehmbar. Link zum Original
  12. Das Minarett wird als islamisches Herrschaftszeichen abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Minarett lehnt die AfD als islamisches Herrschaftszeichen ebenso ab wie den Muezzin-Ruf, nach dem es außer dem islamischen Allah keinen Gott gibt. Link zum Original
  13. Der Muezzin-Ruf wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Minarett lehnt die AfD als islamisches Herrschaftszeichen ebenso ab wie den Muezzin-Ruf, nach dem es außer dem islamischen Allah keinen Gott gibt. Link zum Original
  14. Imame müssen sich vorbehaltlos zum Grundgesetz bekennen.

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    Wortlaut im Programm
    Imame müssen sich vorbehaltlos zu unserem Grundgesetz bekennen. Link zum Original
  15. Predigten in Moscheen in Deutschland werden in deutscher Sprache gehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Predigten in Moscheen in Deutschland sollen in deutscher Sprache gehalten werden. Link zum Original
  16. Imame, die gegen das Grundgesetz agitieren, erhalten ein Predigtverbot.

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    Wortlaut im Programm
    Imame, die gegen das Grundgesetz agitieren, erhalten ein Predigtverbot und werden bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen abgeschoben. Link zum Original
  17. Imame, die gegen das Grundgesetz agitieren, werden bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen abgeschoben.

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    Wortlaut im Programm
    Imame, die gegen das Grundgesetz agitieren, erhalten ein Predigtverbot und werden bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen abgeschoben. Link zum Original
  18. Die islamtheologischen Lehrstühle an Universitäten werden abgeschafft und ihre Stellen der bekenntnisneutralen Islamwissenschaft übertragen.

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    Wortlaut im Programm
    Die islamtheologischen Lehrstühle an deutschen Universitäten sind abzuschaffen und die Stellen der bekenntnisneutralen Islamwissenschaft zu übertragen. Link zum Original
  19. Islamischen Organisationen wird der Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht verliehen.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD lehnt es ab, islamischen Organisationen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen – eine ausreichende Repräsentanz, die Gewähr der Dauer und die Achtung des freiheitlichen Staatskirchenrechts – nicht erfüllen. Link zum Original
  20. Die Vollverschleierung wird in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst allgemein verboten.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert ein allgemeines Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst. Link zum Original
  21. Im öffentlichen Dienst wird kein Kopftuch getragen.

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    Wortlaut im Programm
    Im öffentlichen Dienst soll kein Kopftuch getragen werden, in Bildungseinrichtungen weder von Lehrerinnen noch von Schülerinnen in Anlehnung an das französische Modell. Link zum Original
  22. In Bildungseinrichtungen tragen weder Lehrerinnen noch Schülerinnen ein Kopftuch.

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    Wortlaut im Programm
    Im öffentlichen Dienst soll kein Kopftuch getragen werden, in Bildungseinrichtungen weder von Lehrerinnen noch von Schülerinnen in Anlehnung an das französische Modell. Link zum Original
  23. Die standesamtliche Eheschließung vor jeder religiösen Trauung wird wieder rechtlich verbindlich.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD verlangt, eine standesamtliche Eheschließung vor jeder religiösen Trauung rechtlich wieder für verbindlich zu erklären. Link zum Original
  24. Das Verbot der religiösen Voraustrauung wird durch Rücknahme der Streichung der §§ 67 und 67a Personenstandsgesetz wieder in Kraft gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Verbot der religiösen Voraustrauung, etwa durch Imame, soll wieder in Kraft gesetzt und die Streichung der §§ 67 und 67a im Personenstandsgesetz von 2009 rückgängig gemacht werden. Link zum Original
  25. Im Ausland nach Scharia-Familienrecht geschlossene Ehen, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, werden in Deutschland nicht anerkannt.

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    Wortlaut im Programm
    Im Ausland geschlossene Ehen gemäß dem Familienrecht der Scharia, die gegen unsere Gesetze und unsere Moralvorstellungen verstoßen, sollen in Deutschland rechtlich nicht anerkannt werden. Link zum Original
  26. Islamischen Gemeinschaften wird bekenntnisgebundener Religionsunterricht an staatlichen Schulen nicht zugestanden.

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    Wortlaut im Programm
    Da die islamischen Gemeinschaften in Deutschland keine kirchenähnliche Struktur aufweisen, kann ihnen das Privileg eines „bekenntnisgebundenen“ Religionsunterrichts an staatlichen Schulen nicht zugestanden werden. Link zum Original
  27. Die deutsche Leitkultur wird als verbindlicher Bezugspunkt bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD bekennt sich zur deutschen Leitkultur. Link zum Original
  28. Zivilgesellschaften sollen ihre Kulturen schützen und eigenständig weiterentwickeln.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zivilgesellschaften funktionierender Staaten sind daher aufgerufen, ihre Kulturen zu schützen und eigenständig weiterzuentwickeln. Link zum Original
  29. Gegenüber dem Islam als Träger nicht integrierbarer Traditionen werden defensive und restriktive Maßnahmen verlangt.

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    Wortlaut im Programm
    Der in Europa bereits stattfindende Kulturkampf zwischen Abendland und dem Islam als Heilslehre und Träger von nicht integrierbaren kulturellen Traditionen und Rechtsgeboten kann nur abgewendet werden durch ein Bündel von defensiven und restriktiven Maßnahmen, die eine weitere Zerstörung der europäischen Werte des Zusammenlebens aufgeklärter Bürger verhindern. Link zum Original
  30. Deutschland soll sein kulturelles Gesicht nicht aus falsch verstandener Toleranz verlieren.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird nicht zulassen, dass Deutschland aus falsch verstandener Toleranz sein kulturelles Gesicht verliert. Link zum Original
  31. Deutsch wird als Staatssprache im Grundgesetz festgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Als zentrales Element deutscher Identität will die AfD die deutsche Sprache als Staatssprache im Grundgesetz festschreiben. Link zum Original
  32. Deutsch wird in der EU in der alltäglichen Praxis dem Englischen und Französischen gleichgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Auf EU-Ebene wollen wir dafür sorgen, dass das Deutsche dem Englischen und Französischen auch in der alltäglichen Praxis gleichgestellt wird, solange die EU noch besteht. Link zum Original
  33. Der Verdrängung des Deutschen durch das Englische in Wissenschaft und Wirtschaft wird mit gezielten Fördermaßnahmen entgegengewirkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD sieht mit Sorge, wie die deutsche Sprache in Wissenschaft und Wirtschaft zunehmend durch das Englische ersetzt wird und will dem mit gezielten Fördermaßnahmen entgegenwirken. Link zum Original
  34. Politisch korrekte Sprachvorgaben werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    „Politisch korrekte“ Sprachvorgaben lehnen wir entschieden ab, weil sie einer natürlichen Sprachentwicklung entgegenstehen und die Meinungsfreiheit einengen. Link zum Original
  35. Kulturpolitik richtet sich nach fachlichen Qualitätskriterien und ökonomischer Vernunft statt nach politischen Vorgaben.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD will die Kulturpolitik an fachlichen Qualitätskriterien und ökonomischer Vernunft anstatt an politischen Vorgaben ausrichten. Link zum Original
  36. Der Einfluss der Parteien auf das Kulturleben wird zurückgedrängt.

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    Wortlaut im Programm
    Dementsprechend müssen der Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückgedrängt, gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerliche Kulturinitiativen gestärkt werden. Link zum Original
  37. Gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerliche Kulturinitiativen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Dementsprechend müssen der Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückgedrängt, gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerliche Kulturinitiativen gestärkt werden. Link zum Original
  38. Die Erinnerungskultur wird über die Zeit des Nationalsozialismus hinaus um positiv identitätsstiftende Aspekte deutscher Geschichte erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die auch die positiv identitätsstiftenden Aspekte deutscher Geschichte mit umfasst. Link zum Original
  39. Die Kulturhoheit der Bundesländer wird bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD bekennt sich zur Kulturhoheit der Bundesländer. Link zum Original
  40. Kulturförderprogramme von Bund und EU mit ideologischen Zielvorgaben werden durch Förderlinien zur Bewahrung des kulturellen Erbes ersetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturelle Förderprogramme des Bundes und der EU, die an ideologische Zielvorgaben gekoppelt sind, wollen wir durch Förderlinien ersetzen, die der Bewahrung des kulturellen Erbes oder dessen würdiger Fortschreibung dienen. Link zum Original
  41. Für politisch korrekte Kunst und Kultur gibt es keine staatlichen Anreize.

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    Wortlaut im Programm
    Für „politisch korrekte“ Kunst und Kultur darf es keine staatlichen Anreize geben. Link zum Original
  42. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden grundlegend reformiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD setzt sich dafür ein, die Rundfunkanstalten grundlegend zu reformieren. Link zum Original
  43. Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft, sodass jeder selbst über Empfang und Bezahlung des öffentlich-rechtlichen Angebots entscheidet.

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    Wortlaut im Programm
    Der Rundfunkbeitrag ist abzuschaffen, damit in Zukunft jeder Bürger selbst und frei entscheiden kann, ob er das öffentlich-rechtliche Angebot empfangen und bezahlen will. Link zum Original
  44. Ein schlanker Bürgerrundfunk konzentriert sich auf objektive Berichterstattung sowie kulturelle und bildende Inhalte.

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    Wortlaut im Programm
    Der neue Bürgerrundfunk soll ein schlankes Medium sein, welches sich auf objektive Berichterstattung sowie kulturelle und bildende Inhalte fokussiert. Link zum Original
  45. Das Rundfunkangebot wird überwiegend verschlüsselt, sodass nur freiwillige Zahler Zugang haben.

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    Wortlaut im Programm
    Das Angebot wird überwiegend verschlüsselt/passwortgeschützt, sodass nur noch freiwillige Zahler Zugang haben. Link zum Original
  46. Die gesellschaftlichen Vertreter in den Rundfunk-Kontrollgremien werden von den Bürgern frei gewählt.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Einfluss der Politik – egal welcher Ausrichtung – zu reduzieren, sollen insbesondere die gesellschaftlichen Vertreter in den Kontrollgremien durch freie und demokratische Wahlen vom Bürger bestimmt werden. Link zum Original
  47. Die Bezahlung von Kirchenrepräsentanten wie Bischöfen aus allgemeinen Steuermitteln wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    die Bezahlung von Kirchenrepräsentanten wie Bischöfen etc. aus allgemeinen Steuermitteln ist abzuschaffen Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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