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Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 04.02.2023 · Original

Das Programm enthält 6 Forderungen zum Schwerpunkt „Mietumlagen“, von 284 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 6
Mietumlagen 6
  1. Die Modernisierungsumlage soll weiter abgesenkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für einen besseren Schutz von Mieter*innen bei Eigenbedarfskündigung sowie für weitere Mietpreisbegrenzung, genauer die weitere Absenkung der Modernisierungsumlage und der Kappungsgrenze, ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  2. Modernisierungen müssen sozial verträglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei müssen Modernisierungen sozial verträglich sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
  3. Modernisierungen müssen sozialverträglich erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei müssen Modernisierungen sozial verträglich sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  4. Instandhaltungskosten sollen von Vermietern aus der Miete finanziert und von ökologischen Modernisierungskosten getrennt betrachtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns dafür ein, dass Instandhaltungskosten von den Vermietern über die eingenommene Miete zu finanzieren und konsequent von den ökologischen Modernisierungskosten getrennt zu betrachten sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  5. Modernisierungen sollen warmmietenneutral und ohne Belastung der Mieterinnen und Mieter erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Modernisierungen sollen so erfolgen, ohne die Mieter*innen zu belasten (warmmietenneutral). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
  6. Über den Bundesrat wird eine Absenkung der Modernisierungsumlage auf 4 Prozent angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dazu im Bundesrat für die Absenkung der Modernisierungsumlage auf 4 Prozent ein. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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