Grüne · Grünes Licht für morgen. Unser Plan für Berlin
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · beschlossen 20.03.2021 · Original
Das Programm enthält 96 von 2.290 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 96Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 186Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 96
Baumbestattungen werden erleichtert und Baumpflanzungen im Zusammenhang mit Beisetzungen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Baumbestattungen erleichtern und Möglichkeiten zu Baumpflanzungen im Zusammenhang mit Beisetzungen schaffen. Link zum Original
Gemeinsam mit der Clubkommission wird eine barrierefreie Clubkultur gefördert.
Wortlaut im Programm
In Zusammenarbeit mit der Clubkommission wollen wir zudem gezielt eine barrierefreie Clubkultur in Berlin fördern. Link zum Original
Die Mindesthonorare in der Kultur sollen steigen.
Wortlaut im Programm
Dabei nutzen wir alle Einflussmöglichkeiten und prüfen jeweils das beste Mittel – wir wollen weitere Festanstellungen, höhere Mindesthonorare in der Kultur, eine strenge Durchsetzung von Landesmindestlohn und Tariftreue in der Vergabe. Link zum Original
Das Berliner Neutralitätsgesetz kann in seiner jetzigen Form nicht bestehen bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir setzen die Urteile des Bundesverfassungsgerichts um und sind von der Prämisse der Antidiskriminierung geleitet. Daher kann das Neutralitätsgesetz so keinen Bestand haben. Link zum Original
Alle Menschen sollen ungehindert und barrierefrei an Kultur teilhaben können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Menschen in dieser Stadt ungehindert und barrierefrei teilhaben können an Kultur und Künsten. Link zum Original
Die soziale Absicherung von Kulturschaffenden wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Deshalb kämpfen wir für eine bessere soziale Absicherung von Kulturschaffenden, die Schaffung und den Erhalt künstlerischer Freiräume genauso wie für eine gute kulturelle Grundversorgung und Teilhabe aller Berliner*innen. Link zum Original
Künstlerische Freiräume werden geschaffen und erhalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb kämpfen wir für eine bessere soziale Absicherung von Kulturschaffenden, die Schaffung und den Erhalt künstlerischer Freiräume genauso wie für eine gute kulturelle Grundversorgung und Teilhabe aller Berliner*innen. Link zum Original
Eine gute kulturelle Grundversorgung und Teilhabe aller wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Deshalb kämpfen wir für eine bessere soziale Absicherung von Kulturschaffenden, die Schaffung und den Erhalt künstlerischer Freiräume genauso wie für eine gute kulturelle Grundversorgung und Teilhabe aller Berliner*innen. Link zum Original
Die Kulturförderung gibt mehr Mittel für die Freie Szene, junge Sparten und hybride Kulturformen.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür die bestehende Fördersystematik innovativ weiterentwickeln: durch mehr Mittel für Berlins Freie Szene, junge Sparten und hybride Kulturformen, eine Stärkung der Ankerinstitutionen und der kulturellen Bildungsarbeit sowie eine bessere Repräsentation der gesellschaftlichen Vielfalt – gerade auch in Jurys, Intendanzen und Aufsichtsgremien. Link zum Original
Ankerinstitutionen und kulturelle Bildungsarbeit werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür die bestehende Fördersystematik innovativ weiterentwickeln: durch mehr Mittel für Berlins Freie Szene, junge Sparten und hybride Kulturformen, eine Stärkung der Ankerinstitutionen und der kulturellen Bildungsarbeit sowie eine bessere Repräsentation der gesellschaftlichen Vielfalt – gerade auch in Jurys, Intendanzen und Aufsichtsgremien. Link zum Original
Gesellschaftliche Vielfalt wird in Jurys, Intendanzen und Aufsichtsgremien der Kultur besser repräsentiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür die bestehende Fördersystematik innovativ weiterentwickeln: durch mehr Mittel für Berlins Freie Szene, junge Sparten und hybride Kulturformen, eine Stärkung der Ankerinstitutionen und der kulturellen Bildungsarbeit sowie eine bessere Repräsentation der gesellschaftlichen Vielfalt – gerade auch in Jurys, Intendanzen und Aufsichtsgremien. Link zum Original
Das Gedenken an die NS-Verbrechen wird wachgehalten.
Wortlaut im Programm
Eine demokratische Gesellschaft wird auch von ihrer Erinnerungskultur zusammengehalten: Wir halten das Gedenken an die Verbrechen des Nationalsozialismus wach und wollen, dass das Erbe und die Orte der friedlichen Revolution im Berliner Stadtraum sichtbarer werden. Link zum Original
Erbe und Orte der friedlichen Revolution werden im Stadtraum sichtbarer gemacht.
Wortlaut im Programm
Eine demokratische Gesellschaft wird auch von ihrer Erinnerungskultur zusammengehalten: Wir halten das Gedenken an die Verbrechen des Nationalsozialismus wach und wollen, dass das Erbe und die Orte der friedlichen Revolution im Berliner Stadtraum sichtbarer werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Dekolonisierung von Kultureinrichtungen, Kulturförderung und öffentlichem Raum wird mit der Zivilgesellschaft vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Für die überfällige Aufarbeitung und Erinnerung an die deutsche Kolonialvergangenheit werden wir in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft die Dekolonisierung der Kultureinrichtungen und der Kulturförderung im Bildungsbereich und öffentlichen Raum weiter vorantreiben. Link zum Original
Die Sichtbarkeit von Arbeitsmigrant*innen und Vertragsarbeiter*innen im Straßenbild wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Zur kollektiven Erinnerungskultur gehört es auch, die Sichtbarkeit der ersten und zweiten Generationen der Arbeitsmigrant*innen (W estberlin) sowie Vertragsarbeiter*innen (Ostberlin) und ihrer Errungenschaften im Straßenbild zu erhöhen. Link zum Original
Erinnerungsstrategien zur Aufbaugeneration werden mit Migrant*innen aus dem Anwerbeabkommen und ihren Nachkommen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Erinnerungsstrategien sowie die Geschichten der Aufbaugeneration wollen wir gemeinsam mit Menschen, die über das Anwerbeabkommen nach Deutschland migr iert sind, und ihren (Enkel-)Kindern entwickeln und umsetzen. Link zum Original
Antirassistische, feministische und queere Perspektiven in Museen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Antirassistische, feministische und queere Perspektiven in den Museen wollen wir weiter stärken und die Geschichte(n) dieser emanzipatorischen Bewegungen in den Kultureinrichtungen und im Stadtbild Berlins sichtbarer machen. Link zum Original
Die Geschichte emanzipatorischer Bewegungen wird in Kultureinrichtungen und im Stadtbild sichtbarer gemacht.
Wortlaut im Programm
Antirassistische, feministische und queere Perspektiven in den Museen wollen wir weiter stärken und die Geschichte(n) dieser emanzipatorischen Bewegungen in den Kultureinrichtungen und im Stadtbild Berlins sichtbarer machen. Link zum Original
Von sozialen Bewegungen aufgebaute Sammlungen, Archive und Museen werden unterstützt und in ihrem Bestand gesichert.
Wortlaut im Programm
Sammlungen, Archive und Museen, die von sozialen Bewegungen selbst aufgebaut wurden, werden wir weiter unterstützen und ihren Bestand auch in Zukunft gewährleisten. Link zum Original
Das Islamforum wird durch eine Geschäftsstelle gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Islamforum soll durch eine Geschäftsstelle gestärkt werden, um das Potential der muslimischen Gemeinden für Teilhabe und Partizipation zu nutzen. Link zum Original
Die Religionsfreiheit in all ihren Dimensionen wird bejaht.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Religionsfreiheit in all ihren Dimensionen. Link zum Original
Die historischen Vermögensverschiebungen, auf denen die Staatsleistungen in Berlin beruhen, werden untersucht.
Wortlaut im Programm
So wollen wir die rechtlichen und tatsächlichen historischen Vermögensverschiebungen untersuchen, auf deren Grundlage heute Staatsleistungen im Land Berlin gewährt werden. Link zum Original
Mit den christlichen Kirchen wird rasch über die Ablösung der historischen Staatsleistungen verhandelt.
Wortlaut im Programm
Darauf aufbauend wollen wir mit den christlichen Kirchen auf der Grundlage der bundespolitischen Rahmengesetzgebung so rasch wie möglich in konkrete Verhandlungen über die Ablösung der historischen Staatsleistungen treten. Link zum Original
Zusammenarbeit mit und Förderung von Religionsgemeinschaften setzen voraus, dass sie Grundrechte nicht relativieren.
Wortlaut im Programm
Damit ein bereichernder Dialog entstehen kann, dürfen Grundrechte – beispielsweise in Fragen der Geschlechtergerechtigkeit oder der Akzeptanz verschiedener sexueller Orientierungen – nicht relativiert werden. Dies ist Voraussetzung für eine Zusammenarbeit von öffentlichen Stellen mit Religions - und Weltanschauungsgemeinschaften und für deren öffentliche Unterstützung. Link zum Original
Neue Formen von Gedenkveranstaltungen, die der kulturellen Vielfalt gerecht werden, werden entwickelt.
Wortlaut im Programm
Berlin sollte jedoch im Rahmen eines breiten zivilgesellschaftlichen Dialogs neue Formen von Gedenkveranstaltungen entwickeln, die der kulturellen Vielfalt unserer Stadt besser gerecht werden. Link zum Original
Der Kirchenaustritt wird kostenfrei.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Kirchenaustrittsgesetz Berlin dahingehend ändern, dass für die austretenden Kirchenmitglieder keine Kosten anfallen. Link zum Original
Kirchenaustritte werden online möglich.
Wortlaut im Programm
Wir streben an, dass künftig Kirchenaustritte auch im Online -Verfahren möglich sind. Link zum Original
Die Zusammensetzung von ZDF-Fernsehrat und RBB-Rundfunkrat bildet die gesellschaftliche Vielfalt besser ab.
Wortlaut im Programm
Wir wollen erreichen, dass ab der kommenden Legislaturperiode die Zusammensetzung der Mitglieder im ZDF -Fernsehrat und im RBB- Rundfunkrat die Vielfalt in der Gesellschaft besser abbildet und für die konfessions - bzw. religionsfreien Menschen jeweils ein Sitz eingerichtet wird. Link zum Original
In ZDF-Fernsehrat und RBB-Rundfunkrat wird je ein Sitz für konfessionsfreie Menschen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen erreichen, dass ab der kommenden Legislaturperiode die Zusammensetzung der Mitglieder im ZDF -Fernsehrat und im RBB- Rundfunkrat die Vielfalt in der Gesellschaft besser abbildet und für die konfessions - bzw. religionsfreien Menschen jeweils ein Sitz eingerichtet wird. Link zum Original
Eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Sorgerechtsentzugs bei lesbischen Müttern in Berlin wird in Auftrag gegeben.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Sorgerechtsentzugs in Berlin in Auftrag geben. Link zum Original
Das ehemalige Stasigelände in Lichtenberg wird zu einem „Campus der Demokratie“ entwickelt.
Wortlaut im Programm
Das ehemalige Stasigelände in Lichtenberg soll zu einem „Campus der Demokratie“ und das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße zu einer Gedenkstätte entwickelt werden. Link zum Original
Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße wird zu einer Gedenkstätte entwickelt.
Wortlaut im Programm
Das ehemalige Stasigelände in Lichtenberg soll zu einem „Campus der Demokratie“ und das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße zu einer Gedenkstätte entwickelt werden. Link zum Original
Bei der Neubau- und Ankaufspolitik des Landes und in der Stadtentwicklungspolitik werden kulturelle Nutzungen und Bedarfe stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur bei der Neubau- und Ankaufspolitik des Landes wie in der Berliner Stadtentwicklungspolitik kulturelle Nutzungen und Bedarfe stärker in den Vordergrund stellen. Link zum Original
Die Alte Münze wird als Kunst- und Kulturstandort mit Schwerpunkt Musik unter Beteiligung der Akteure und mit hoher Transparenz weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
So wie wir die Alte Münze als einen Kunst- und Kulturstandort mit dem Schwerpunkt Musik gesichert haben und unter Beteiligung der Akteur*innen und mit hoher Transparenz weiterentwickeln, werden wir weitere öffentliche Liegenschaften als künstlerische Produktions- und Präsentationsorte erschließen. Link zum Original
Weitere öffentliche Liegenschaften werden als künstlerische Produktions- und Präsentationsorte erschlossen.
Wortlaut im Programm
So wie wir die Alte Münze als einen Kunst- und Kulturstandort mit dem Schwerpunkt Musik gesichert haben und unter Beteiligung der Akteur*innen und mit hoher Transparenz weiterentwickeln, werden wir weitere öffentliche Liegenschaften als künstlerische Produktions- und Präsentationsorte erschließen. Link zum Original
Der Verdrängung und Mietenexplosion werden Schutzmaßnahmen entgegengestellt.
Wortlaut im Programm
Der Verdrängung und Mietenexplosion wollen wir Schutzmaßnahmen entgegenstellen. Link zum Original
Das Arbeitsraumprogramm wird im Dialog mit der Freien Szene und den Spartenverbänden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden weiterhin private Immobilien für diesen Zweck gezielt ankaufen und das sogenannte Arbeitsraumprogramm im Dialog mit der Freien Szene und den Spartenverbänden kontinuierlich weiterentwickeln. Link zum Original
Leerstehende Flächen und Räume werden übergangsweise für kulturelle Nutzungen bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Und statt Leerstand sollen Flächen und Räume übergangsweise für kulturelle Nutzungen zur Verfügung stehen. Link zum Original
Öffentliche Liegenschaften und Bauprojekte wie Bildungseinrichtungen, Gerichte und Dienstgebäude werden außerhalb der Öffnungszeiten für Kulturnutzung geöffnet.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir sonstige öffentliche Liegenschaften und Bauprojekte zugunsten einer Kulturnutzung öffnen: Bildungseinrichtungen, Gerichte und Dienstgebäude der Berliner Verwaltung können geeignet sein, außerhalb ihrer normalen Öffnungszeiten als Probe- und Aufführungsorte zu fungieren – und beim Neubau einer Schule können im Idealfall auch gleich neue Räume für die bezirkliche Musikschule, Ateliers, Proberäume, Orte der Erinnerungskultur oder die Jugendkunstschule entstehen. Link zum Original
Die Unwucht in der Kulturförderung zu Lasten der Freien Szene wird abgebaut.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir gegen die bisherige Unwucht in der Kulturförderung zu Lasten der Freien Szene angehen und deren Finanzierung verbessern. Link zum Original
Die Finanzierung der Freien Szene wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir gegen die bisherige Unwucht in der Kulturförderung zu Lasten der Freien Szene angehen und deren Finanzierung verbessern. Link zum Original
Runder Tisch Tanz, neue Stipendien, Festivalfonds, erweiterte Kinder- und Jugendtheaterförderung und die Stärkung der Ankerinstitutionen der Freien Szene werden fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir das fortsetzen, was wir in dieser Legislatur mit dem Runden Tisch Tanz und den neuen Stipendien, der Einrichtung eines Festivalfonds, der Ausweitung der Kinder - und Jugendtheater -Förderung und der Stärkung der Ankerinstitutionen der Freien Szene begonnen haben. Link zum Original
Arbeit und Strukturen der freien Spartenverbände werden kontinuierlich unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch die Arbeit und die Strukturen der freien Spartenverbände selbst wollen wir kontinuierlich unterstützen. Link zum Original
Ein Berliner Kulturfördergesetz soll die Rahmenbedingungen der Kulturförderung gesetzlich verankern und die Fördersystematik weiterentwickeln.
Wortlaut im Programm
Ein Berliner Kulturfördergesetz kann die notwendigen Rahmenbedingungen gesetzlich verankern, den gesellschaftlichen Stellenwert von Kultur und den Künsten in unserer Stadt stärken und die bestehende Fördersystematik innovativ weiterentwickeln. Wesentliche Kriterien hierbei sind ökologische sowie soziale Nachhaltigkeit und Diversität. Link zum Original
Ökologische und soziale Nachhaltigkeit sowie Diversität sind wesentliche Kriterien der Kulturförderung.
Wortlaut im Programm
Ein Berliner Kulturfördergesetz kann die notwendigen Rahmenbedingungen gesetzlich verankern, den gesellschaftlichen Stellenwert von Kultur und den Künsten in unserer Stadt stärken und die bestehende Fördersystematik innovativ weiterentwickeln. Wesentliche Kriterien hierbei sind ökologische sowie soziale Nachhaltigkeit und Diversität. Link zum Original
Gesellschaftliche Vielfalt kommt in Angeboten, Leitungspositionen und Aufsichtsgremien öffentlicher Kultureinrichtungen, in Jurys und in der Kulturförderung besser zum Ausdruck.
Wortlaut im Programm
Die gesellschaftliche Vielfalt muss endlich besser in den Angeboten der öffentlichen Kultureinrichtungen, ihren Leitungspositionen und Aufsichtsgremien, bei der Besetzung von Jurys und in der Kulturförderung als solcher zum Ausdruck kommen. Link zum Original
Diversität wird zu einem wesentlichen Kriterium der institutionellen und der Projektförderung in der Kultur.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Diversität in der institutionellen und Projektförderung zu einem wesentlichen Kriterium machen, und das sowohl mit Blick auf die öffentlichen Kultureinrichtungen und sonstige Geförderte als auch auf die kulturellen Angebote selbst. Link zum Original
Die Repräsentation queerer Menschen und Perspektiven in der Berliner Kunst- und Kulturszene wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Auch die Repräsentation queerer Menschen und Perspektiven in der Berliner Kunst - und Kulturszene muss verbessert werden. Link zum Original
Queere künstlerische Positionen werden besonders gefördert.
Wortlaut im Programm
Queere künstlerische Positionen sind besonders zu fördern, bestehende Hürden für queere Künstler*innen abzubauen und queere Sichtweisen auch in Jurys und Auswahlgremien zu stärken. Link zum Original
Hürden für queere Künstlerinnen und Künstler werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Queere künstlerische Positionen sind besonders zu fördern, bestehende Hürden für queere Künstler*innen abzubauen und queere Sichtweisen auch in Jurys und Auswahlgremien zu stärken. Link zum Original
Queere Sichtweisen werden in Jurys und Auswahlgremien gestärkt.
Wortlaut im Programm
Queere künstlerische Positionen sind besonders zu fördern, bestehende Hürden für queere Künstler*innen abzubauen und queere Sichtweisen auch in Jurys und Auswahlgremien zu stärken. Link zum Original
Personalverantwortliche in Kultureinrichtungen werden diskriminierungssensibel geschult.
Wortlaut im Programm
Weil diskriminierungssensible Personalverantwortliche und Einstellungspraktiken Grundlage für einen vielfältigen Kulturbetrieb sind, wollen wir, dass Personalverantwortliche in Kultureinrichtungen entsprechend geschult werden. Link zum Original
Bei der Besetzung von Intendanzen und anderen Spitzenpositionen im Kulturbereich werden Frauen stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Bei der Besetzung von Intendanz en und anderen Spitzenpositionen im Kulturbereich müssen auch endlich Frauen stärker berücksichtigt werden. Link zum Original
Dem Gender-Show-Gap und der Unterrepräsentanz von Frauen in Regiepositionen wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden dem sogenannten Gender-Show-Gap und der Unterrepräsentanz von Frauen in Regiepositionen entgegenwirken – dort, wo es sich wie beim Berliner Theatertreffen realisieren lässt, gegebenenfalls auch in Form einer Quote. Link zum Original
Wo realisierbar, etwa beim Berliner Theatertreffen, wird gegebenenfalls eine Frauenquote eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden dem sogenannten Gender-Show-Gap und der Unterrepräsentanz von Frauen in Regiepositionen entgegenwirken – dort, wo es sich wie beim Berliner Theatertreffen realisieren lässt, gegebenenfalls auch in Form einer Quote. Link zum Original
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kulturbereich wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns weiterhin für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kulturbereich ein. Link zum Original
Kulturelle Bildung und Kunstvermittlung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Damit möglichst viele Berliner*innen einen Zugang zu Kulturangeboten finden, wollen wir die kulturelle Bildung und Kunstvermittlung stärken. Link zum Original
Kulturelle Bildung ist niedrigschwellig, inklusiv und aufsuchend und ermöglicht Kindern und Jugendlichen selbstorganisierte Projekte.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine niedrigschwellige, inklusive und aufsuchende kulturelle Bildung an, die Kindern und Jugendlichen auch selbstorganisierte Projekte ermöglicht. Link zum Original
Bibliotheken sind als Dritte Orte offen und barrierearm zugänglich.
Wortlaut im Programm
Auch Bibliotheken müssen als Dritte Orte offen und barrierearm zugänglich sein, denn sie sind nicht nur Bücherverleihstellen, sondern wichtige Kiezorte der sozialen Begegnung, des kulturellen Austauschs und des interaktiven Lernens. Link zum Original
Eine Bibliotheksentwicklungsplanung mit den nötigen finanziellen Mitteln wird aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine Bibliotheksentwicklungsplanung, die dafür die nötigen finanziellen Mittel einplant. Link zum Original
Das Gebäude des Flughafens Tempelhof wird zu einem Zentrum für Kultur und Kreativwirtschaft.
Wortlaut im Programm
Das Gebäude des Flughafens Tempelhof wird zu einem Zentrum für Kultur und Kreativwirtschaft, in dem Ateliers, Studios, Galerien, Proberäume und freie Spielorte ebenso wie Ausbildungs-, Produktions- und Präsentationsräume für Film, Design, Mode, Architektur und Games Platz finden. Link zum Original
Im ehemaligen Flughafen Tegel wird Raum für Kultur und Kreativwirtschaft geschaffen.
Wortlaut im Programm
Auch im ehemaligen Flughafen Tegel werden wir Raum für Kultur und Kreativwirtschaft schaffen. Link zum Original
Der „Campus für Demokratie“ auf dem Areal des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit wird gemeinsam mit Bund und Bezirk entwickelt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns in Zusammenarbeit mit Bund und Bezirk für die Entwicklung des „Campus für Demokratie “ auf dem Areal des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit ein. Link zum Original
Der Campus für Demokratie wird zu einem Erinnerungsort, der das Stasi-Unterlagen-Archiv mit Räumen für Kunst, kulturelle Bildung und Projekten der Stadtgesellschaft verbindet.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns in Zusammenarbeit mit Bund und Bezirk für die Entwicklung des „Campus für Demokratie “ auf dem Areal des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit ein. Das entwickeln wir zu einem lebendigen Erinnerungsort, der das Stasi-Unterlagen -Archiv mit Räumen für Kunst und kulturelle Bildung und Projekten der demokratischen Stadtgesellschaft verbindet. Link zum Original
Die Pressefreiheit wird verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen ein für Pressefreiheit und werden die Unabhängigkeit von Journalist*innen wahren und sichern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes(Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin) · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit
Die Unabhängigkeit von Journalistinnen und Journalisten wird gewahrt und gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir stehen ein für Pressefreiheit und werden die Unabhängigkeit von Journalist*innen wahren und sichern. Link zum Original
Medienformate spiegeln in ihrer Darstellung die Diversität der Gesellschaft wider.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist es wichtig, dass die jeweiligen Medienformate in ihrer Darstellung auch die Diversität der Gesellschaft widerspiegeln und adressieren. Link zum Original
Der Rundfunk-Staatsvertrag wird mit Brandenburg weiterentwickelt, um Vielfalt und Teilhabe unterrepräsentierter Gruppen im RBB zu erhöhen.
Wortlaut im Programm
Um die Vielfalt und Teilhabe von unterrepräsentierten Gruppen im RBB zu erhöhen, wollen wir den Rundfunk - Staatsvertrag zusammen mit Brandenburg weiterentwickeln. Link zum Original
Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird ein Reformprozess angestoßen.
Wortlaut im Programm
Hier wollen wir einen Reformprozess im öffentlich -rechtlichen Rundfunk anstoßen, der letztlich auch die Akzeptanz der Bevölkerung zur Zahlung der Rundfunkabgabe weiter hoch halten könnte. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Plattformregulierung durch die Landesmedienanstalten wird im Rahmen des Medienrechts weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Möglichkeiten und Spielräume des Medienrechts nutzen, um die Plattformregulierung durch die Landesmedienanstalten weiterzuentwickeln. Link zum Original
Der Zugang zu Filmfördermitteln wird transparenter und unabhängiger von eingefahrenen Strukturen.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Zugang zu Filmfördermitteln transparenter und unabhängiger von eingefahrenen Strukturen und gewachsenen Abhängigkeiten ermöglichen. Dazu werden wir neue Förderinstrumente umsetzen und Vergaben in qualifizierten Losverfahren, im Patenverfahren und mit automatischer Referenzförderung einführen. Link zum Original
Für die Filmförderung werden neue Förderinstrumente umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Zugang zu Filmfördermitteln transparenter und unabhängiger von eingefahrenen Strukturen und gewachsenen Abhängigkeiten ermöglichen. Dazu werden wir neue Förderinstrumente umsetzen und Vergaben in qualifizierten Losverfahren, im Patenverfahren und mit automatischer Referenzförderung einführen. Link zum Original
Filmfördermittel werden auch in qualifizierten Losverfahren, im Patenverfahren und mit automatischer Referenzförderung vergeben.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Zugang zu Filmfördermitteln transparenter und unabhängiger von eingefahrenen Strukturen und gewachsenen Abhängigkeiten ermöglichen. Dazu werden wir neue Förderinstrumente umsetzen und Vergaben in qualifizierten Losverfahren, im Patenverfahren und mit automatischer Referenzförderung einführen. Link zum Original
Für Erstlings- und Folgewerke wird ein neuer Fördertopf geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für Erstlings- und Folgewerke werden wir einen neuen Fördertopf schaffen, der einen breiteren Zugang und nachhaltigeren Berufsstart ermöglicht. Link zum Original
Das Medienboard Berlin-Brandenburg wird verpflichtet, die Einhaltung von Sozial- und Nachhaltigkeitsstandards geförderter Produktionen zu überprüfen.
Wortlaut im Programm
Das MBB wird zu einer Überprüfung der Einhaltung von Sozial - und Nachhaltigkeitsstandards geförderter Produktionen verpflichtet, um den untragbaren Zustand des Unterlaufens von sozialen und tariflichen Mindeststandards zu beenden. Link zum Original
Konzepte wie ein „Green Culture Desk“ und ein Fonds auf Bundesebene werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die bereits vorhandenen Bestrebungen und Umsetzungen bei vielen kulturellen Akteur*innen und Einrichtungen. Gleiches gilt für Konzepte wie die Einrichtung eines „Green Culture Desk“ und Fonds auf Bundesebene. Link zum Original
In der Kulturförderung spielen künstlerische Auseinandersetzung mit Nachhaltigkeit und die Transformation zu einem nachhaltigeren Kulturbetrieb eine stärkere Rolle.
Wortlaut im Programm
In der Kulturförderung müssen die künstlerische Auseinandersetzung mit dem Thema Nachhaltigkeit und die Transformation zu einem nachhaltigeren Kulturbetrieb eine stärkere Rolle spielen. Link zum Original
Die Berliner Clubkultur wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berlins lebendige Clubkultur erhalten und dazu Standorte sichern. Link zum Original
Clubstandorte werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berlins lebendige Clubkultur erhalten und dazu Standorte sichern. Link zum Original
Der Lärmschutzfonds für Berliner Clubs wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Um Nutzungskonflikte mit Anwohnenden zu entschärfen, haben wir 2018 einen „Lärmschutzfonds für Berliner Clubs“ ins Leben gerufen und mit einer Million Euro ausgestattet. Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Link zum Original
Das „Agent of Change“-Prinzip wird in ganz Berlin etabliert.
Wortlaut im Programm
Das „Agent of Change“ -Prinzip wollen wir in ganz Berlin etablieren. Link zum Original
Kleine Clubs werden mit gezielten Programmen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Gerade die kleinen Clubs dürfen nicht durchs Raster fallen, wir wollen sie retten und mit gezielten Programmen unterstützen. Link zum Original
Die Einführung eines Open-Air-Gesetzes nach Bremer Vorbild wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Darum wollen wir die Einführung eines Open -Air-Gesetzes wie in Bremen prüfen. Link zum Original
Clubs werden etwa bei ökologischen Maßnahmen weiterhin finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Das gesellschaftliche Engagement der Clubs tut Berlin gut, weshalb wir sie, zum Beispiel bei ökologischen Maßnahmen, weiterhin finanziell unterstützen wollen. Link zum Original
Die Dekolonisierung der Berliner Kultureinrichtungen und ihrer Arbeit im Bildungsbereich und öffentlichen Raum wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Dekolonisierung der Berliner Kultureinrichtungen und deren Arbeit im Bildungsbereich und öffentlichen Raum weiter vorantreiben. Link zum Original
Die Koordinationsstelle für Dekolonisierung und die Zusammenarbeit mit Initiativen wie „Decolonize Berlin e. V.“ werden verstetigt.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir die in dieser Legislatur eingerichtete Koordinationsstelle und die Zusammenarbeit mit Initiativen wie „Decolonize Berlin e. V.“ verstetigen. Link zum Original
Bezirke und Stadtteilinitiativen werden bei der Umbenennung kolonial belasteter Straßen und Plätze unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Bezirke und Stadtteilinitiativen wollen wir bei der Umbenennung von Straßen und Plätzen, die noch heute den Kolonialismus und Kolonialverbrec hen ehren, bestmöglich unterstützen, etwa indem wir auf Landesebene Ressourcen für die wissenschaftliche Erforschung dieser Straßenhistorie und für die Errichtung von dezentralen Lernorten zur Verfügung stellen. Link zum Original
Das Land stellt Ressourcen für die Erforschung kolonialer Straßenhistorie und für dezentrale Lernorte bereit.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Bezirke und Stadtteilinitiativen wollen wir bei der Umbenennung von Straßen und Plätzen, die noch heute den Kolonialismus und Kolonialverbrec hen ehren, bestmöglich unterstützen, etwa indem wir auf Landesebene Ressourcen für die wissenschaftliche Erforschung dieser Straßenhistorie und für die Errichtung von dezentralen Lernorten zur Verfügung stellen. Link zum Original
Gemeinsam mit dem Bund wird ein Lern- und Erinnerungsort als zentrale Gedenkstätte für die Opfer des deutschen Kolonialismus errichtet.
Wortlaut im Programm
Und wir fordern weiterhin die Errichtung eines Lern- und Erinnerungsortes gemeinsam mit dem Bund als zentrale Gedenkstätte für die Opfer des deutschen Kolonialismus. Link zum Original
Die Provenienzforschung wird systematisch und transparent betrieben.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine systematische und transparente Provenienzforschung und die Offenlegung der Inventarlisten der Berliner Museen und Sammlungsbestände ein. Link zum Original
Die Inventarlisten der Berliner Museen und Sammlungsbestände werden offengelegt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine systematische und transparente Provenienzforschung und die Offenlegung der Inventarlisten der Berliner Museen und Sammlungsbestände ein. Link zum Original
Die wissenschaftliche Provenienzforschung wird in der kommenden Wahlperiode ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Provenienzforschung ist ein langer und aufwändiger Prozess. Die bislang zur Verfügung stehenden Personalmittel reichen nicht aus. Deshalb wollen wir in der kommenden Legislaturperiode die wissenschaftliche Erforschung ausbauen. Link zum Original
Koloniale Raubkunst und menschliche Überreste werden proaktiv an die Herkunftsgesellschaften zurückgegeben.
Wortlaut im Programm
Koloniale Raubkunst und menschliche Überreste müssen den Herkunftsgesellschaften zurückgegeben werden, und das proaktiv. Link zum Original
Die Berliner Kulturförderung wird umgestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Berliner Kulturförderung angesichts neuer Entwicklungen und gesellschaftlicher Realitäten umgestalten: Die gesellschaftliche Diversität muss sich besser in den kulturellen Angeboten und – nach New Yorker Vorbild – auch in der Besetzung von Leitungsfunktionen und Förderstrukturen widerspiegeln. Link zum Original
Gesellschaftliche Diversität soll sich in kulturellen Angeboten sowie in Leitungsfunktionen und Förderstrukturen widerspiegeln.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Berliner Kulturförderung angesichts neuer Entwicklungen und gesellschaftlicher Realitäten umgestalten: Die gesellschaftliche Diversität muss sich besser in den kulturellen Angeboten und – nach New Yorker Vorbild – auch in der Besetzung von Leitungsfunktionen und Förderstrukturen widerspiegeln. Link zum Original
Mit innovativen Programmen und neuen Kooperationsformen soll mehr Fördergerechtigkeit für bislang unterfinanzierte Kulturschaffende erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Mit innovativen Programmen und neuen Kooperationsformen wollen wir mehr Fördergerechtigkeit für diejenigen erreichen, die bislang durchs Raster fallen und sich von einem unterfinanzierten Projekt zum nächsten hangeln müssen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.