Linke · rot radikal realistisch
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · beschlossen 24.04.2021 · Original
Das Programm enthält 135 von 1.977 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 135Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 154Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 135
Das Bündnis »Kultur Räume Berlin« soll gesichert, gestärkt und erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Für die Förderung der Kooperation und Koproduktion in der Stadtentwicklung und der Kulturpolitik soll das Bündnis »Kultur Räume Berlin« gesichert, gestärkt und erweitert werden. Link zum Original
Kulturpolitik gilt als unverzichtbarer Bereich der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Wir verstehen Kulturpolitik als unverzichtbaren Bereich der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Kunst- und Kulturschaffende sollen frei von Furcht, Repression und Bedrohungen arbeiten können.
Wortlaut im Programm
Kunst- und Kulturschaffende müssen ihrer Tätigkeit frei von Furcht, Repression und Bedrohungen nachgehen können. Link zum Original
Freiheit und Autonomie des Kunst- und Kulturbereichs werden gegen Marktzwänge und politische Angriffe von rechts verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir verteidigen Demokratie, Grund- und Menschenrechte und werden die Freiheit und Autonomie des Kunst- und Kulturbereichs bewahren und gegen die Zumutungen der Marktökonomie oder politische Angriffe von rechts verteidigen. Link zum Original
Die ressortübergreifende Zusammenarbeit der Senatsverwaltungen in der Kulturpolitik wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die ressortübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Senatsverwaltungen und die Relevanz von Kultur in anderen Politikfeldern stärken. Link zum Original
Kürzungen im Kultursektor zur Bewältigung der Kosten der Corona-Krise werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns gegen Versuche, die Kosten der Corona-Krise durch Kürzungen im Kultursektor zu bewältigen, vehement wehren. Link zum Original
Eine »Neustartinitiative« soll Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden die Wiederaufnahme ihrer Arbeit nach der Pandemie ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Den einschneidenden Auswirkungen der Pandemie auf den Kulturbereich wollen wir eine »Neustartinitiative« entgegensetzen, um Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden die Wiederaufnahme ihrer Arbeit zu ermöglichen. Link zum Original
Eine von Bund und Land getragene Anschubfinanzierung für die Kultur gilt als notwendig.
Wortlaut im Programm
Nur mit einer von Bund und Land getragenen Anschubfinanzierung kann verhindert werden, dass Berlin an kultureller Vielfalt und damit einen wesentlichen Teil seiner Identität verliert. Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen im Kulturbereich werden weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die begonnenen Anstrengungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Kulturbereich fortsetzen. Link zum Original
Die Mindesthonorar-Empfehlungen in öffentlich geförderten Kulturprojekten werden beibehalten und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden für eine Weiterentwicklung der Mindesthonorar- Empfehlungen streiten und an diesem Erfolg festhalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Tarifsteigerungen in Kultureinrichtungen werden durch höhere Zuwendungen ausgeglichen.
Wortlaut im Programm
Tarifsteigerungen müssen durch höhere Zuwendungen ausgeglichen werden, aber nicht auf Kosten der künstlerischen Produktion. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
In den Berliner Musikschulen werden mindestens 35 Prozent Festanstellungen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Bei den Volkshochschulen, den Musikschulen und Hochschulen konnten wir Fortschritte für die Honorarkräfte und freien Mitarbeiter:innen erreichen. Das wollen wir fortsetzen und streben mindestens 35 Prozent Festanstellungen in den Berliner Musikschulen an. Link zum Original
Nichtkommerzielle Freiräume für Kunst und Kultur werden erhalten und geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für den Erhalt und die Schaffung nichtkommerzieller Freiräume für Kunst und Kultur. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Berliner Mischung erhalten – Härtefälle vermeiden (Grundsteuermesszahlengesetz)(Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Grundsteuermesszahlengesetzes (BlnGrStMG)) · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Öffentliche Liegenschaften werden weiter für Kulturinfrastruktur nutzbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Mit der strategischen Sicherung von Kulturräumen, wie z. B. der Alten Münze, haben wir einen Paradigmenwechsel eingeleitet und werden unsere Bemühungen fortsetzen, öffentliche Liegenschaften für Kulturinfrastruktur nutzbar zu machen. Link zum Original
Durch Umnutzung von Landesliegenschaften, Ankäufe und langfristige Anmietungen werden Kulturräume zu bezahlbaren Mieten gewonnen.
Wortlaut im Programm
Durch Umnutzung von Landesliegenschaften, Ankäufe und langfristige Anmietungen wollen wir Kulturräume zu bezahlbaren Mieten gewinnen und langfristig mehr Räume in Landeseigentum überführen. Link zum Original
Langfristig werden mehr Kulturräume in Landeseigentum überführt.
Wortlaut im Programm
Durch Umnutzung von Landesliegenschaften, Ankäufe und langfristige Anmietungen wollen wir Kulturräume zu bezahlbaren Mieten gewinnen und langfristig mehr Räume in Landeseigentum überführen. Link zum Original
Der Kulturbereich wird in den Konzepten zur Entwicklung der Sozialen Infrastruktur in allen Bezirken berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Berücksichtigung des Kulturbereichs – insbesondere von Bibliotheken, Musikschulen, kleinen Spielstätten, aber auch Arbeitsräumen – in den Konzepten zur Entwicklung der Sozialen Infrastruktur (SIKo) in allen Bezirken. Bei der Erstellung dieser Konzepte ist die verpflichtende Einbindung der bezirklichen Ämter zu etablieren. Link zum Original
Die bezirklichen Ämter werden verpflichtend in die Erstellung der Konzepte zur Sozialen Infrastruktur eingebunden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Berücksichtigung des Kulturbereichs – insbesondere von Bibliotheken, Musikschulen, kleinen Spielstätten, aber auch Arbeitsräumen – in den Konzepten zur Entwicklung der Sozialen Infrastruktur (SIKo) in allen Bezirken. Bei der Erstellung dieser Konzepte ist die verpflichtende Einbindung der bezirklichen Ämter zu etablieren. Link zum Original
Verbindliche Mindeststandards für alle Bereiche der bezirklichen Kultur werden entwickelt und durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Grundlage dafür ist, verbindliche Mindeststandards für alle Bereiche der bezirklichen Kultur zu entwickeln und durchzusetzen, womit beispielhaft bei Bibliotheken und Musikschulen begonnen wurde. Link zum Original
In den 16 neuen Stadtquartieren und größeren Neubauprojekten werden Orte für Kunst und Kultur geplant und gebaut.
Wortlaut im Programm
Bei der Entwicklung der 16 neuen Stadtquartiere, wie auch bei allen größeren Neubauprojekten, müssen Orte für Kunst und Kultur geplant und gebaut werden. Link zum Original
Der Bestand an Arbeits- und Produktionsräumen für Künstler soll auf insgesamt 4 000 steigen.
Wortlaut im Programm
Es ist unser Ziel, den Bestand an Arbeits- und Produktionsräumen für Künstler:innen auf insgesamt 4 000 zu erhöhen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Liegenschaftsgesellschaften und Kulturszenen im Bündnis »Kultur Räume Berlin« wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dafür haben wir das Bündnis »Kultur Räume Berlin« auf den Weg gebracht und werden die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Liegenschaftsgesellschaften und Kulturszenen weiter stärken und ausbauen. Link zum Original
Selbstverwaltete, insbesondere genossenschaftliche Produktionshäuser werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Selbstverwaltete Produktionshäuser, insbesondere genossenschaftliche Modelle, wollen wir unterstützen, um vor allem vorhandene Strukturen zu sichern. Das soll durch Vergabe von landeseigenen Liegenschaften zu günstigem Erbbauzins und die Vereinfachung der Vergabeverfahren für Liegenschaften erfolgen. Link zum Original
Landeseigene Liegenschaften werden an Produktionshäuser zu günstigem Erbbauzins vergeben.
Wortlaut im Programm
Selbstverwaltete Produktionshäuser, insbesondere genossenschaftliche Modelle, wollen wir unterstützen, um vor allem vorhandene Strukturen zu sichern. Das soll durch Vergabe von landeseigenen Liegenschaften zu günstigem Erbbauzins und die Vereinfachung der Vergabeverfahren für Liegenschaften erfolgen. Link zum Original
Die Vergabeverfahren für Liegenschaften werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Selbstverwaltete Produktionshäuser, insbesondere genossenschaftliche Modelle, wollen wir unterstützen, um vor allem vorhandene Strukturen zu sichern. Das soll durch Vergabe von landeseigenen Liegenschaften zu günstigem Erbbauzins und die Vereinfachung der Vergabeverfahren für Liegenschaften erfolgen. Link zum Original
Das Landes-Bürgschaftsprogramm wird evaluiert, um die Konditionen für gemeinnützige Kulturprojekte zu verbessern.
Wortlaut im Programm
Das Landes-Bürgschaftsprogramm soll evaluiert werden, um so die Konditionen für gemeinnützige Kulturprojekte zu verbessern. Link zum Original
Das Kulturstätten-Sanierungsprogramm wird finanziell gestärkt, um den Sanierungsstau abzubauen.
Wortlaut im Programm
Das erkämpfte Kulturstätten-Sanierungsprogramm muss finanziell weiter gestärkt werden, um so den nach wie vor erheblichen Sanierungsstau abzubauen. Link zum Original
Neubau der Zentral- und Landesbibliothek, Sanierung und Erweiterung von Komischer Oper und Berlinischer Galerie sowie Entwicklung der Alten Münze gelten als die vier großen Kulturinfrastrukturprojekte.
Wortlaut im Programm
Wir sehen den Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB), die Sanierung und Erweiterung der Komischen Oper sowie der Berlinischen Galerie und die Entwicklung der Alten Münze als die vier großen Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre. Link zum Original
Die Alte Münze wird zu einem Kunst- und Kulturstandort mit Musikschwerpunkt entwickelt.
Wortlaut im Programm
Auf Basis des erfolgreich abgeschlossenen Partizipationsverfahrens werden wir die Alte Münze zu einem Kunst- und Kulturstandort mit Musikschwerpunkt entwickeln. Link zum Original
Eine Spielstätte für Jazz und zeitgenössische Musik wird errichtet.
Wortlaut im Programm
Ein wichtiger Baustein ist dabei die Errichtung einer Spielstätte für Jazz und zeitgenössische Musik. Link zum Original
Die Alte Münze wird öffentlich betrieben.
Wortlaut im Programm
Die Alte Münze soll öffentlich betrieben werden. Link zum Original
Die Berliner Tanzszene wird mit der Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches Tanz weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die begonnene Stärkung der Berliner Tanzszene werden wir mit der Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches Tanz fortsetzen. Link zum Original
Mit »Draußenstadt« werden dezentral Orte für Open-Air-Veranstaltungen und kreative Formate geschaffen.
Wortlaut im Programm
Deswegen werden wir mit »Draußenstadt« dezentral Orte für Open-Air- Veranstaltungen schaffen und kreative Erlebnis-, Lern- und Experimentierformate für die vielfältige Stadtgesellschaft ermöglichen. Link zum Original
Nichtkommerzielle Free Open Airs werden durch vereinfachte digitale Genehmigungsverfahren für Straßenmusik und einen Positivkatalog geeigneter Standorte unterstützt.
Wortlaut im Programm
Nicht kommerzielle Free Open Airs wollen wir durch vereinfachte, digitale Genehmigungsverfahren für Straßenmusik und einen Positivkatalog für geeignete Standorte unterstützen. Link zum Original
Die Urbane Praxis wird durch ressortübergreifende Kooperation und eigene Förderinstrumente gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Urbane Praxis durch eine ressortübergreifende Kooperation zwischen den Verwaltungen für Kultur, Stadtentwicklung und Integration und Soziales stärken und entsprechende Förderinstrumente entwickeln. Link zum Original
Der Projektfonds Urbane Praxis wird verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Projektfonds Urbane Praxis soll verstetigt und ausgebaut werden. Link zum Original
Das Engagement von Clubs für Diversität, Safer Spaces, Inklusion und Nachhaltigkeit wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Clubs und Musikspielstätten sind wichtige kulturelle Räume, und wir unterstützen das besondere Engagement von Clubs für Diversität, für Schutzräume marginalisierter Communitys (»Safer Spaces«), für Inklusion und Nachhaltigkeit. Link zum Original
Ein jährlich vergebener Clubpreis wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen jährlich zu vergebenden Clubpreis schaffen und Berlins Clubkultur stärken. Link zum Original
Berlins Clubkultur wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen jährlich zu vergebenden Clubpreis schaffen und Berlins Clubkultur stärken. Link zum Original
Alle Menschen sollen chancengleich am kulturellen Leben teilhaben können.
Wortlaut im Programm
Alle Menschen sollen chancengleich, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Wohnort, gesundheitlichen Behinderungen oder sozialem Status am kulturellen Leben teilhaben können, egal, ob sie selbst Kultur schaffen oder Kulturangebote nutzen. Link zum Original
Menschen mit Behinderungen werden gemäß UN-Behindertenrechtskonvention aktiv als kulturelle Akteure einbezogen und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderungen entsprechend der UN-Behindertenrechtskonvention aktiv als kulturelle Akteur:innen einbezogen und unterstützt werden. Link zum Original
Kulturangebote werden inklusiv gestaltet und barrierefrei zugänglich gemacht, etwa baulich oder mit Audiodeskription.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kulturangebote inklusiv gestalten und werden unsere Bemühungen verstärken, einen barrierefreien und inklusiven Zugang zu Kulturangeboten, sei es durch bauliche Maßnahmen oder zum Beispiel mit Audiodeskription, zu gewährleisten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Zugangsbarrieren werden abgebaut, damit Kultureinrichtungen sozial zugänglicher, inklusiver und diverser werden.
Wortlaut im Programm
Nach der Einführung des eintrittsfreien Sonntags in den Berliner Landesmuseen arbeiten wir weiter am Abbau von Zugangsbarrieren und setzen uns dafür ein, dass Kultureinrichtungen sozial leichter zugänglich, inklusiver und diverser werden. Link zum Original
Kulturelle Bildungsangebote werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Daran werden wir anknüpfen und kulturelle Bildungsangebote weiter ausbauen. Link zum Original
Die Bibliothek wird als »Dritter Ort« und Sozialraum der Stadtgesellschaft gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Bibliothek als »Dritten Ort«, der neben dem Zuhause und dem Arbeitsplatz ein elementarer Sozialraum der Stadtgesellschaft ist, stärken und die Ziele der Bibliotheksentwicklungsplanung umsetzen. Link zum Original
Die Ziele der Bibliotheksentwicklungsplanung werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Bibliothek als »Dritten Ort«, der neben dem Zuhause und dem Arbeitsplatz ein elementarer Sozialraum der Stadtgesellschaft ist, stärken und die Ziele der Bibliotheksentwicklungsplanung umsetzen. Link zum Original
In allen Stadtbibliotheken wird freies, leistungsstarkes WLAN eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Notwendige Voraussetzung ist die Etablierung von freiem, leistungsstarkem WLAN in allen Stadtbibliotheken. Link zum Original
Ein Bibliotheksgesetz legt Mindeststandards der Bibliotheksversorgung und ihre gesicherte Finanzierung fest.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein Bibliotheksgesetz ein, das die Mindeststandards für die Bibliotheksversorgung und deren gesicherte Finanzierung festlegt. Link zum Original
Der Neubau der Zentral- und Landesbibliothek wird vorangetrieben und verbindlich in der Investitionsplanung verankert.
Wortlaut im Programm
Den Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) wollen wir engagiert vorantreiben und verbindlich in der Investitionsplanung verankern. Link zum Original
Gute Arbeit sowie Einhaltung sozialer Standards und Tarife bleiben Voraussetzung für öffentliche Kulturförderung.
Wortlaut im Programm
Wir stehen dafür, gute Arbeit und die Einhaltung von sozialen Standards und Tarifen auch in Zukunft zur Voraussetzung für öffentliche Förderung zu machen. Link zum Original
Stipendienprogramme im Kulturbereich werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für einen Ausbau der Stipendienprogramme und eine längere zeitliche Laufzeit von Stipendien einsetzen. Link zum Original
Stipendien erhalten eine längere Laufzeit.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für einen Ausbau der Stipendienprogramme und eine längere zeitliche Laufzeit von Stipendien einsetzen. Link zum Original
Die Fördersystematik wird im Dialog mit den Fachverbänden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Im Dialog mit den Fachverbänden wollen wir die Fördersystematik weiterentwickeln. Link zum Original
Kulturförderung wird langfristiger, autonomer und weniger projektorientiert ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, Kulturförderung insgesamt langfristiger, autonomer und weniger projektorientiert auszurichten, um den Produktionsdruck zu verringern und die Förderung insgesamt gerechter zu gestalten. Link zum Original
Die Finanzierung von Projektförderung wird flexibilisiert, etwa durch längere Laufzeiten und die Übertragbarkeit von Projektmitteln ins Folgejahr.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört eine stärkere Flexibilisierung der Finanzierung von Projektförderung: z. B. durch längere Laufzeiten und die Möglichkeit, Projektmittel in das darauffolgende Haushaltsjahr zu übertragen. Link zum Original
Ein Kulturfördergesetz wird mit Verbänden, Kulturschaffenden und Stadtgesellschaft diskutiert und geprüft.
Wortlaut im Programm
Die Idee eines Kulturfördergesetzes wollen wir mit den Verbänden, Kulturschaffenden und der Stadtgesellschaft diskutieren und prüfen, ob ein solches Gesetz geeignet ist, um Kulturförderung in Berlin verbindlicher, transparenter, inklusiver und widerstandsfähiger auszugestalten. Link zum Original
Eine kulturpolitische Perspektivstrategie mit Entwicklungszielen wird auf solider Datengrundlage erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Um langfristig planen zu können, streben wir auf einer soliden Datengrundlage und im Dialog mit den Institutionen und Verbänden eine kulturpolitische Perspektivstrategie und Erarbeitung von Entwicklungszielen an. Link zum Original
Die Landesmuseen werden durch Ausstellungs- und Ankaufetats gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Landesmuseen durch Ausstellungs- und Ankaufetats stärken. Ebenso die Ankerzentren der Freien Szene. Link zum Original
Die Ankerzentren der Freien Szene werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Landesmuseen durch Ausstellungs- und Ankaufetats stärken. Ebenso die Ankerzentren der Freien Szene. Link zum Original
Die Kooperation zwischen geförderten Institutionen und Freier Szene wird ausgebaut, etwa durch mehr Koproduktionen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kooperation zwischen geförderten Institutionen und der Freien Szene ausbauen, zum Beispiel durch den Ausbau von Koproduktionen zwischen Kultureinrichtungen und Freier Szene. Link zum Original
Ökologische Nachhaltigkeit im Kulturbetrieb wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Im Dialog mit den Kultureinrichtungen werden wir auch die ökologische Nachhaltigkeit im Kulturbetrieb stärken und als Querschnittsthema mitdenken. Link zum Original
Inklusion und Barrierefreiheit im Kulturbereich werden umfassend ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Inklusion und Barrierefreiheit muss umfassend ausgebaut werden. Link zum Original
Die Vielfalt der Stadtgesellschaft soll sich stärker in Leitung, Personal, Programm und Publikum öffentlich geförderter Kultureinrichtungen abbilden.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt der Stadtgesellschaft soll sich stärker im Kulturbereich und der Kulturförderung abbilden: in den Leitungspositionen wie auch im Personal der öffentlich geförderten Kultureinrichtungen, im Programm, in den Angeboten und im Publikum. Neben dem Institut für Teilhabeforschung wollen wir diesen Ansatz mit dem neu geschaffenen Diversity-Arts- Culture-Büro (DAC) weiter stärken. Link zum Original
Das Diversity-Arts-Culture-Büro wird neben dem Institut für Teilhabeforschung weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt der Stadtgesellschaft soll sich stärker im Kulturbereich und der Kulturförderung abbilden: in den Leitungspositionen wie auch im Personal der öffentlich geförderten Kultureinrichtungen, im Programm, in den Angeboten und im Publikum. Neben dem Institut für Teilhabeforschung wollen wir diesen Ansatz mit dem neu geschaffenen Diversity-Arts- Culture-Büro (DAC) weiter stärken. Link zum Original
Leitungspersonen im Kulturbereich werden für ein diskriminierungsfreies Arbeitsklima und gegen Machtmissbrauch sensibilisiert.
Wortlaut im Programm
Menschen in Leitungspositionen, auch kollektive Leitungen, wollen wir dafür sensibilisieren, ein diskriminierungsfreies Arbeitsklima zu gewährleisten und jeder Form von Machtmissbrauch entschieden entgegenzutreten. Link zum Original
Die in der Krise entstandenen digitalen Formate kultureller Produktion und Präsentation werden genutzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Das verstärkte digitale Arbeiten infolge der Krise hat neue Möglichkeiten kultureller Produktion und Präsentation aufgezeigt. Wir wollen die so entstandenen Formate und die Erfahrungen der Institutionen und der Freien Szene nutzen und weiterentwickeln. Link zum Original
Geprüft wird, wie der Ausbau digitaler Infrastruktur im Kulturbereich zusätzlich unterstützt werden kann.
Wortlaut im Programm
Wir werden prüfen, wie zusätzlich der Ausbau digitaler Infrastruktur unterstützt werden kann. Link zum Original
Kooperationen mit Einrichtungen und Freier Szene sollen der ungleichen Verteilung von Hardware, Software und Expertise entgegenwirken.
Wortlaut im Programm
Im Dialog mit Einrichtungen und mit der Freien Szene sollen Kooperationen entstehen, die der ungleichen Ressourcenverteilung in Bezug auf Hardware, Software und Expertise entgegenwirken. Link zum Original
Die Plattform kulturBdigital wird zu einem spartenübergreifenden Wissenstransfer-Netzwerk ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die zentrale Vernetzungsplattform kulturBdigital soll als spartenübergreifendes Wissenstransfer-Netzwerk ausgebaut werden und Software- Ressourcen bereitstellen. Link zum Original
Die Plattform kulturBdigital stellt Software-Ressourcen bereit.
Wortlaut im Programm
Die zentrale Vernetzungsplattform kulturBdigital soll als spartenübergreifendes Wissenstransfer-Netzwerk ausgebaut werden und Software- Ressourcen bereitstellen. Link zum Original
Mit dem Projekt Kultur Digital Barrierefrei wird der Ausbau inklusiver Kulturangebote unterstützt.
Wortlaut im Programm
Mit Kultur Digital Barrierefrei (KuDiBa) wollen wir zudem den Ausbau von inklusiven Kulturangeboten unterstützen. Link zum Original
Eine gemeinsame öffentliche Kulturdatenplattform für Berlin wird aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den Aufbau einer gemeinsamen öffentlichen Kulturdatenplattform in Berlin ein, in die zukünftig auch ein einheitliches Ticketing-System der Berliner Kultureinrichtungen integriert werden soll. Link zum Original
In die Kulturdatenplattform wird ein einheitliches Ticketing-System der Berliner Kultureinrichtungen integriert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den Aufbau einer gemeinsamen öffentlichen Kulturdatenplattform in Berlin ein, in die zukünftig auch ein einheitliches Ticketing-System der Berliner Kultureinrichtungen integriert werden soll. Link zum Original
Die Erinnerungskultur soll der diverser werdenden Stadt und der Einwanderungsgesellschaft gerecht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in der Erinnerungskultur der diverser werdenden Stadt und den Herausforderungen einer Einwanderungsgesellschaft gerecht werden. Link zum Original
Kritisch-historisches Lernen und Vermittlungsarbeit werden mit digitalen und partizipativen Formaten dezentral und in den Gedenkstätten weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Mit digitalen und partizipativen Formaten sollen das kritisch-historische Lernen und die Vermittlungsarbeit weiterentwickelt werden, dezentral und in den Gedenkstätten. Link zum Original
Die Kooperation von Land und Bund zur Erarbeitung eines Konzepts für einen Gedenk- und Lernort für die Opfer der deutschen Besatzungspolitik und des Vernichtungskriegs in Osteuropa wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das Land bei der Kooperation mit dem Bund zur Erarbeitung eines Konzepts für einen Gedenk- und Lernort für die Opfer der deutschen Besatzungspolitik und des Vernichtungskriegs in Osteuropa. Link zum Original
Die Erinnerung an die verstorbenen sowjetischen Kriegsgefangenen wird bewahrt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Erinnerung an die Millionen verstorbenen sowjetischen Kriegsgefangenen bewahren und das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Schöneweide ausbauen. Link zum Original
Das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Schöneweide wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Erinnerung an die Millionen verstorbenen sowjetischen Kriegsgefangenen bewahren und das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Schöneweide ausbauen. Link zum Original
Das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas darf durch den Bau der S-Bahn-Linie S21 nicht beeinträchtigt werden und bleibt vollständig erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns entschieden dafür ein, dass das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti:zze und Rom:nja Europas durch den Bau der S-Bahn- Linie S21 nicht beeinträchtigt wird und in seiner Gänze erhalten bleibt. Link zum Original
Der 8. Mai wird bundesweiter Feiertag.
Wortlaut im Programm
Der 8. Mai soll ein bundesweiter Feiertag werden. Link zum Original
Berlin führt den 8. Mai als dauerhaften Feiertag ein.
Wortlaut im Programm
Berlin wird vorangehen und den 8. Mai als dauerhaften Feiertag einführen. Link zum Original
Die Auseinandersetzung mit dem real existierenden Sozialismus und der SED-Diktatur bleibt politische Aufgabe.
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit dem real existierenden Sozialismus und der SED-Diktatur bleibt für uns politische Aufgabe. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) – Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 38 % Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 33 % Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 stärken: Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR zum einmaligen Feiertag machen – Änderung des Feiertagsgesetzes (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Ein Schlussstrich unter die Aufarbeitung der DDR-Diktatur wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Aufarbeitung der Diktatur in der DDR und der Friedlichen Revolution liefert für uns wichtige Impulse für eine emanzipatorische Politik. Einen Schlussstrich lehnen wir ab. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) – Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 36 % Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Authentische Zeugnisse der Opposition und der Repression in der DDR werden verfügbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Gerade weil die Erinnerung an die DDR heute in vielerlei Hinsicht instrumentalisiert wird, ist es für uns wichtig, authentische Zeugnisse der Opposition, aber auch der Repression verfügbar zu machen. Link zum Original
Die ehemalige Stasizentrale in Lichtenberg wird gemeinsam mit dem Bund zu einem Campus für Demokratie entwickelt.
Wortlaut im Programm
Die ehemalige Stasizentrale in Berlin- Lichtenberg wollen wir gemeinsam mit dem Bund zu einem Campus für Demokratie entwickeln und ein Forum für Opposition und Widerstand in der DDR etablieren. Link zum Original
Ein Forum für Opposition und Widerstand in der DDR wird etabliert.
Wortlaut im Programm
Die ehemalige Stasizentrale in Berlin- Lichtenberg wollen wir gemeinsam mit dem Bund zu einem Campus für Demokratie entwickeln und ein Forum für Opposition und Widerstand in der DDR etablieren. Link zum Original
Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße wird für Besuch und Erinnerungsarbeit erschlossen.
Wortlaut im Programm
Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße soll für den öffentlichen Besuch und die Erinnerungsarbeit erschlossen werden. Link zum Original
Am früheren Grenzübergang Checkpoint Charlie wird ein Bildungs- und Erinnerungsort gestaltet.
Wortlaut im Programm
Am früheren Grenzübergang Checkpoint Charlie sollte ein Bildungs- und Erinnerungsort gestaltet werden. Link zum Original
Die Provenienzforschung in Landesmuseen, Archiven und Forschungsinstituten wird gestärkt, um die Rückgabe von Kulturgütern aus Kolonialismus und Nationalsozialismus rechtssicher zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Um die Rückgabe von Kulturgütern aus der Zeit des Kolonialismus oder des Nationalsozialismus rechtssicher zu ermöglichen, stärken wir die Provenienzforschung in den Landesmuseen, Archiven und Forschungsinstituten. Link zum Original
Die Restitutionsforderungen der Familie von Preußen gegenüber der öffentlichen Hand werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Restitutionsforderungen der Familie von Preußen als Erbengemeinschaft des sogenannten Hauses Hohenzollern gegenüber der öffentlichen Hand lehnen wir klar ab. Link zum Original
Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist in einem Klima gegenseitiger Wertschätzung und des Respekts zu gewährleisten.
Wortlaut im Programm
Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit muss in einem Klima gegenseitiger Wertschätzung und des Respekts in einer diverser werdenden Gesellschaft gewährleistet sein. Link zum Original
Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gelten als wichtige Partner für Debatten über Zusammenleben, Zusammenhalt und Demokratie.
Wortlaut im Programm
Wir begreifen die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und ihre Mitglieder als wichtige Partner:innen für Debatten der Stadtgesellschaft über unser Zusammenleben, für Zusammenhalt und eine starke und freiheitliche Demokratie. Link zum Original
Der religionsübergreifende Dialog und Formate der Verständigung mit der säkularen Stadtgesellschaft werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir sind ansprechbar und offen für die Anliegen der Weltanschauungs- und Religionsgemeinschaften und wollen den religionsübergreifenden Dialog und bewährte Formate der Verständigung zwischen ihnen und der säkularen Stadtgesellschaft weiter ausbauen. Link zum Original
Berlin trägt besondere Verantwortung für Schutz und Förderung des jüdischen Lebens in der Stadt.
Wortlaut im Programm
Als Stadt Berlin, in der im Rahmen der Wannsee-Konferenz 1942 die Ermordung der europäischen Jüd:innen maßgeblich vorbereitet wurde, tragen wir besondere Verantwortung für den Schutz und die Förderung des jüdischen Lebens unserer Stadt. Link zum Original
Formate wie der Jüdische Zukunftskongress und die Jüdischen Kulturtage werden weiter unterstützt, ausgebaut und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Wir konnten Formate anstoßen und fördern, die das jüdische Leben und die jüdische Kultur in unserer Stadt stärker erlebbar und sichtbar machen und Vielfalt stärken. Dazu gehören der Jüdische Zukunftskongress und die Jüdischen Kulturtage. Dieses Engagement wollen wir weiter unterstützen, um Formate weiter auszubauen und zu verstetigen. Link zum Original
Den säkularen Teilen der Stadtgesellschaft wird mehr Bedeutung gegeben und ihre Positionen werden stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch den säkularen Teilen der Berliner Stadtgesellschaft mehr Bedeutung zukommen lassen und ihre Positionen stärker berücksichtigen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit mit dem Humanistischen Verband wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Dem Humanistischen Verband wurde der Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen und dieser damit in seinen Rechten gestärkt. An die gute Zusammenarbeit wollen wir weiter anknüpfen. Link zum Original
Alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden vom Land Berlin gleich behandelt.
Wortlaut im Programm
Für uns gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften durch das Land Berlin. Link zum Original
Mit dem Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg wird ein Staatsvertrag oder eine vergleichbare öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Zusammenarbeit und Unterstützung abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen daher die Forderung des Humanistischen Verbands Berlin-Brandenburg nach Abschluss eines Staatsvertrages oder einer vergleichbaren öffentlichrechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit dem Land und die Unterstützung seiner Tätigkeit. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen verabschiedet.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE setzt sich deshalb auf Bundesebene seit vielen Jahren für die Verabschiedung eines Grundsätzegesetzes ein, mit dem die Prinzipien der Ablösung für die Länder geregelt werden sollen. Wir wollen, dass das Land Berlin nach der Verabschiedung eines solchen Grundsätzegesetzes schnellstmöglich eine möglichst kostensparende Ablösungsregelung für seinen eigenen Zuständigkeitsbereich trifft. Link zum Original
Nach Verabschiedung eines Grundsätzegesetzes trifft Berlin schnellstmöglich eine möglichst kostensparende Ablösungsregelung der Staatsleistungen für seinen Zuständigkeitsbereich.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE setzt sich deshalb auf Bundesebene seit vielen Jahren für die Verabschiedung eines Grundsätzegesetzes ein, mit dem die Prinzipien der Ablösung für die Länder geregelt werden sollen. Wir wollen, dass das Land Berlin nach der Verabschiedung eines solchen Grundsätzegesetzes schnellstmöglich eine möglichst kostensparende Ablösungsregelung für seinen eigenen Zuständigkeitsbereich trifft. Link zum Original
Das Verfahren zum Kirchenaustritt wird durch Änderung des Berliner Kirchenaustrittsgesetzes deutlich vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine deutliche Vereinfachung des Austrittsverfahrens sowie eine Streichung der für den Kirchenaustritt bisher anfallenden Gebühren und treten für eine entsprechende Änderung des Berliner Kirchenaustrittsgesetzes ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Abschaffung der Verwaltungsgebühr für den Kirchenaustritt · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Die Gebühren für den Kirchenaustritt werden gestrichen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine deutliche Vereinfachung des Austrittsverfahrens sowie eine Streichung der für den Kirchenaustritt bisher anfallenden Gebühren und treten für eine entsprechende Änderung des Berliner Kirchenaustrittsgesetzes ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 96 % Gesetz zur Abschaffung der Verwaltungsgebühr für den Kirchenaustritt · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Der Schwerpunkt auf dem baukulturellen Erbe der Nachkriegsmoderne in der Kulturpolitik wird beibehalten.
Wortlaut im Programm
So haben wir vor allem bei der Anerkennung des baukulturellen Erbes der Nachkriegsmoderne Schwerpunkte setzen können. Seit 2016 ist dies Teil der Kulturpolitik. Daran wollen wir festhalten, auch um die Berliner Denkmalpflege angesichts der vielseitigen Anforderungen einer wachsenden Stadt und unter Einbeziehung bürgerschaftlichen Engagements weiterzuentwickeln. Link zum Original
Die Berliner Denkmalpflege wird unter Einbeziehung bürgerschaftlichen Engagements weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
So haben wir vor allem bei der Anerkennung des baukulturellen Erbes der Nachkriegsmoderne Schwerpunkte setzen können. Seit 2016 ist dies Teil der Kulturpolitik. Daran wollen wir festhalten, auch um die Berliner Denkmalpflege angesichts der vielseitigen Anforderungen einer wachsenden Stadt und unter Einbeziehung bürgerschaftlichen Engagements weiterzuentwickeln. Link zum Original
Die Denkmalpflege soll lebendig, stadtverträglich und nachhaltig sein, mit den Schwerpunkten Klimaschutz, Partizipation, Barrierefreiheit und Digitalisierung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen hin zu einer lebendigen, stadtverträglichen und nachhaltigen Denkmalpflege mit den Schwerpunkten Klimaschutz, Partizipation, Barrierefreiheit und Digitalisierung. Link zum Original
Denkmalschutz und Klimaschutz werden stärker zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
Denkmalschutz und Klimaschutz sollen stärker zusammen gedacht und zusammengebracht werden. Link zum Original
Die Diskussion über die Berücksichtigung besonders erhaltenswerter Bausubstanz in der Stadtplanung wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Die Diskussion zur Berücksichtigung besonders erhaltenswerter Bausubstanz in der Stadtplanung leistet einen Beitrag im Sinne nachhaltiger Stadtentwicklung und soll weiter intensiviert werden. Link zum Original
Für Denkmäler werden innovative Nutzungs- und Umnutzungsperspektiven entwickelt, um Akzeptanz und Stellenwert des Denkmalschutzes zu erhöhen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen innovative und zukunftsfähige Nutzungs- und Umnutzungsperspektiven im Umgang mit Denkmälern und wollen damit für mehr Akzeptanz und eine Aufwertung des Denkmalschutzes in unserer Stadt sorgen. Link zum Original
Die historischen Wurzeln der Stadt werden durch archäologische Grabungen offengelegt und öffentlich zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Die historischen Wurzeln unserer Stadt sollen weiter mithilfe archäologischer Grabungen offengelegt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Link zum Original
Die Großgrabungen am Molkenmarkt werden fortgeführt und öffentlich begleitet.
Wortlaut im Programm
Insbesondere sollen die Großgrabungen am Molkenmarkt, der »Wiege Berlins«, fortgeführt und öffentlich begleitet werden. Link zum Original
Schutz, Erhalt und nachhaltige Entwicklung der Berliner Welterbestätten werden vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Mit Blick auf die Verantwortung gegenüber dem Welterbe in unserer Stadt wollen wir den Schutz, den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung unserer Welterbestätten weiter voranbringen. Link zum Original
Der Welterbeantrag für die nachkriegsmodernen Wohnensembles Karl-Marx-Allee, Interbau mit Hansaviertel und Corbusierhaus wird weiterverfolgt und intensiviert.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die bisher erfolgreichen Anstrengungen zur Erarbeitung eines Welterbeantrags Berlins zur gemeinsamen Aufnahme der drei nachkriegsmodernen Wohnensembles Karl-Marx-Allee (Erster Bauabschnitt), Interbau mit Hansaviertel und Corbusierhaus sowie Karl-Marx-Allee (Zweiter Bauabschnitt) im Rahmen des »Doppelten Berlin« weiterverfolgen und intensivieren. Link zum Original
Die Kooperation mit dem Netzwerk der europäischen Kulturinstitute EUNIC wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
In Berlin entwickeln wir die Kooperation mit dem Netzwerk der Kulturinstitute EUNIC, das die kulturelle Vielfalt Europas zeigt und bereichernd einbringt. Link zum Original
Das Sportmuseum im Olympiapark wird fertiggestellt und soll zur Aufarbeitung der Geschichte des Stadions und der Sportanlage beitragen.
Wortlaut im Programm
Besondere Bedeutung hat für uns die Fertigstellung des Sportmuseums, das an diesem historischen Ort einen Beitrag zur Aufarbeitung der Geschichte des Stadions und der Gesamtsportanlage leisten soll. Link zum Original
Eine öffentliche Debatte über eine Weiterentwicklung des Olympiaparks, die dessen NS-Ästhetik und -Symbolik aufbricht und dem Charakter als Mahn- und Gedenkort gerecht wird, wird angestoßen.
Wortlaut im Programm
Eine zukunftsfähige Weiterentwicklung des Olympiaparks, die Ästhetik und Symbolik des Nationalsozialismus auch durch Neu- und Umbau aufbricht und trotzdem dem Charakter als Mahn- und Gedenkort gerecht wird, ist zu diskutieren. Eine entsprechende öffentlich geführte Debatte wollen wir anstoßen. Link zum Original
Eine starke, unabhängige und vielseitige Medienlandschaft ist wichtig.
Wortlaut im Programm
Für uns ist eine starke, unabhängige und vielseitige Medienlandschaft wichtig. Link zum Original
Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein unabhängiges und vielseitiges Gesamtprogramm des rbb ist für Berlin unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Ein unabhängiges und vielseitiges Gesamtprogramm des rbb ist für Berlin unverzichtbar. Link zum Original
Rundfunkreformen dürfen nicht zulasten der Beschäftigten, der Nutzer oder der Qualität gehen.
Wortlaut im Programm
Reformen dürfen nicht zulasten der Beschäftigten, der Nutzer:innen oder der Qualität gehen. Link zum Original
Dem bundesweiten rundfunkpolitischen Kürzungskurs wird ein Modell der Weiterentwicklung entgegengesetzt.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir dem bundesweiten rundfunkpolitischen Kurs der Kürzungen ein linkes Modell der Weiterentwicklung entgegensetzen. Link zum Original
Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem wird im Sinne breiter Teilhabe, sozialer Gerechtigkeit, Barrierefreiheit und moderner Standards reformiert.
Wortlaut im Programm
Die Zeit ist reif für eine echte Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems im Sinne breiter medialer Teilhabe, sozialer Gerechtigkeit, guter Information und Unterhaltung, breiter Akzeptanz und Barrierefreiheit, moderner, technischer Standards und unterschiedlicher Nutzungsgewohnheiten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 36 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der rbb-Rundfunkrat bildet die Breite der Stadtgesellschaft besser ab, einschließlich Vertretungen islamischer Gemeinden und des Humanistischen Verbands Deutschlands.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört auch ein rbb-Rundfunkrat, in dem sich die Breite und Vielseitigkeit unserer Stadtgesellschaft besser abbildet als bisher. Das beinhaltet, dass islamische Gemeinden und der Humanistische Verband Deutschlands vertreten sind. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Inhalte im Netz sind über offene Lizenzen wie Creative Commons frei und dauerhaft zugänglich.
Wortlaut im Programm
Wir wollen erreichen, dass ein freier und dauerhafter Zugang mittels offener Lizenzen, wie etwa der Creative Commons, zu öffentlichrechtlichen Inhalten im Netz möglich wird und die Depublikationspflicht gestrichen wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Depublikationspflicht für öffentlich-rechtliche Inhalte wird gestrichen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen erreichen, dass ein freier und dauerhafter Zugang mittels offener Lizenzen, wie etwa der Creative Commons, zu öffentlichrechtlichen Inhalten im Netz möglich wird und die Depublikationspflicht gestrichen wird. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk öffnet sich weiter.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich weiter öffnen. Link zum Original
Angebote wie funk werden unter Einbeziehung von Amateurproduzenten ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir fördern den Ausbau von Angeboten (funk.net) unter Einbeziehung von Amateurproduzent:innen als Form der Demokratisierung des Rundfunks, und um ein glaubhaftes Angebot an jugendliche Medienkonsument:innen zu machen. Link zum Original
Die Förderung freier Radios und nichtkommerzieller Bürgermedien wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Förderung freier Radios/nicht kommerzieller Bürger:innenmedien wollen wir weiter ausbauen. Link zum Original
Kinos werden auch nach der Pandemie unterstützt und in ihrer Weiterentwicklung gefördert.
Wortlaut im Programm
Unsere Aufgabe sehen wir darin, auch nach der Pandemie den Kinos beizustehen und sie zugleich in ihrer Weiterentwicklung zu unterstützen. Link zum Original
Die Förderung des Human Rights Film Festivals Berlin wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Die Förderung des Human Rights Film Festivals Berlin wollen wir verstetigen. Link zum Original
Die Mitbestimmung der rund 1 500 arbeitnehmerähnlichen Mitarbeiter des rbb wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Mitbestimmung der rund 1 500 arbeitnehmerähnlichen Mitarbeiter:innen des rbb muss weiterentwickelt werden. Link zum Original
Feste Freie des rbb einschließlich programmgestaltender Mitarbeiter erhalten gleiche Mitbestimmungsrechte im Personalrat.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel sind gleiche Mitbestimmungsrechte im Personalrat für die festen Freien einschließlich programmgestaltender Mitarbeiter:innen. Link zum Original
In der Medienlandschaft kommen mehr Lebensrealitäten der Stadtgesellschaft zum Ausdruck.
Wortlaut im Programm
Um unsere Stadtgesellschaft angemessen zu repräsentieren und zu adressieren, müssen mehr Lebensrealitäten mit ihren Teilöffentlichkeiten in der Medienlandschaft zum Ausdruck kommen. Link zum Original
In der Medienbranche wird eine diverse Zusammensetzung der beteiligten Berufsgruppen im Sinne der Charta der Vielfalt angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine diverse Zusammensetzung beteiligter Berufsgruppen im Sinne der Charta der Vielfalt ein. Link zum Original
Wissen über die Entstehungsgeschichte des deutschen Faschismus und seine Rolle im 20. Jahrhundert wird vermittelt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig braucht es vermehrt Kampagnen zur Aufklärung. Dazu gehört auch die Vermittlung von Wissen über die Entstehungsgeschichte des deutschen Faschismus und seiner absolut verheerenden, mörderischen, antizivilisatorischen Rolle im vergangenen 20. Jahrhundert. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.