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Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 13.04.2024 · Original

Das Programm enthält 11 Forderungen zum Schwerpunkt „Rassismus und Antisemitismus“, von 284 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 11
Rassismus und Antisemitismus 11
  1. Projekte gegen Rassismus und Faschismus wie das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen alle Projekte gegen Rassismus und Faschismus, so etwa das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
  2. Rassistische Einstellungen und Taten sollen als Problem benannt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Rassistische Einstellungen und Taten müssen als Problem benannt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema unsicher BSW SN teilweise SPD SN teilweise unsicher Grüne SN gleiches Thema KI
  3. Antifaschistische und antirassistische Projekte, Initiativen und Bündnisse werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke Sachsen unterstützt antifaschistische und antirassistische Projekte, Initiativen und Bündnisse, die sich für mehr Miteinander und Toleranz einsetzen sowie das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“. Dieses Programm soll dauerhaft fortgeführt werden und muss mit ausreichenden Mitteln ausgestattet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN ähnlich KI
  4. Das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ wird dauerhaft fortgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke Sachsen unterstützt antifaschistische und antirassistische Projekte, Initiativen und Bündnisse, die sich für mehr Miteinander und Toleranz einsetzen sowie das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“. Dieses Programm soll dauerhaft fortgeführt werden und muss mit ausreichenden Mitteln ausgestattet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise KI
  5. Das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ wird mit ausreichenden Mitteln ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke Sachsen unterstützt antifaschistische und antirassistische Projekte, Initiativen und Bündnisse, die sich für mehr Miteinander und Toleranz einsetzen sowie das Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“. Dieses Programm soll dauerhaft fortgeführt werden und muss mit ausreichenden Mitteln ausgestattet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise KI
  6. Die Träger der Opferberatung und mobilen Beratung werden kontinuierlich weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir halten es für nötig, die erfahrenen, langjährigen Träger der Beratungsnetzwerke (Opferberatung sowie mobile Beratung), die vielfältige Kontakte in den sächsischen Regionen haben, kontinuierlich weiter zu fördern und stärker zu institutionalisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
  7. Die Beratungsnetzwerke der Opferberatung und mobilen Beratung werden stärker institutionalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir halten es für nötig, die erfahrenen, langjährigen Träger der Beratungsnetzwerke (Opferberatung sowie mobile Beratung), die vielfältige Kontakte in den sächsischen Regionen haben, kontinuierlich weiter zu fördern und stärker zu institutionalisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
  8. Bei der Sächsischen Staatskanzlei wird ein hauptamtlicher Antisemitismusbeauftragter angesiedelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher eine:n hauptamtliche:n Antisemitismusbeauftragte:n, der bei der Sächsischen Staatskanzlei angesiedelt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD SN gleiches Thema Grüne SN teilweise KI
  9. Der Beauftragte für jüdisches Leben soll künftig hauptamtlich, möglichst unabhängig und ressortübergreifend Antisemitismus vorbeugen und bekämpfen können.

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    Wortlaut im Programm
    Die aktuelle Stelle des „Beauftragten für jüdisches Leben in Sachsen“ reicht nicht aus. Diese:r Beauftragte sollte künftig hauptamtlich, möglichst unabhängig und ressortübergreifend Antisemitismus vorbeugen und ihn bekämpfen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema Grüne SN teilweise KI
  10. Antisemitismus soll in jeder Form und aus jeder Richtung zurückgedrängt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsames Ziel muss es sein, den Antisemitismus zurückzudrängen – gleichgültig, in welcher Form er sich zeigt und aus welcher politischen oder weltanschaulichen Richtung er kommt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise AfD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
  11. Antisemitismus, Rassismus und faschistischen Tendenzen wird im Parlament und auf der Straße entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Leider erleben wir heute wieder Antisemitismus, Rassismus und auch faschistische Tendenzen. Sie sind in Europa, Deutschland und auch Sachsen wieder auf dem Vormarsch. Dem wird sich Die Linke mit aller Kraft entgegenstellen, im Parlament und auf den Straßen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise FW SN teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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