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Linke HE · Unser Hessen: Sozial. Ökologisch. Gerecht.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Hessen 2023 · beschlossen 04.03.2023 · Original

Das Programm enthält 46 von 1.578 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 46
  1. Die Trennung von Staat und Kirche wird verwirklicht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Demokratie, eine stärkere Beteiligung der Bürger*innen, eine Ausweitung des Wahlrechts und eine Verwirklichung der Trennung von Staat und Kirche. Link zum Original
  2. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll kostenfrei ins Museum gehen oder ein Musikinstrument erlernen können.

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    Wortlaut im Programm
    Jedes Kind, jede*r Jugendliche muss kostenfrei ins Museum gehen oder ein Musikinstrument erlernen können. Link zum Original
  3. Die Schließung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen im ländlichen Raum wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb engagieren wir uns gegen die Schließung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen und deren allgemeinen Mangel im ländlichen Raum. Link zum Original
  4. Vor Ort soll es mehr Kultur- und Freizeitangebote wie Schwimmbäder, Büchereien oder Jugendzentren geben.

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    Wortlaut im Programm
    Egal ob Schwimmbad, Sportplatz, Bücherei, Theater, Kino, Kulturfestival, Dorfgemeinschaftshaus oder Jugendzentrum: Es braucht nicht weniger, sondern mehr Angebote vor Ort – gerade für junge und ältere Menschen. Link zum Original
  5. Kultur- und Freizeiteinrichtungen im ländlichen Raum werden finanziell gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir entsprechende Einrichtungen finanziell fördern und lokale, unkommerzielle und kreative Eigeninitiativen besonders unterstützen. Link zum Original
  6. Lokale Zeitungen, Fernseh- und Hörfunkprogramme und selbstorganisierte Medienprojekte im ländlichen Raum werden stärker gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Damit lokale Demokratie funktioniert, müssen insbesondere im ländlichen Raum Informationsquellen wie lokale Zeitungen, Fernseh- und Hörfunkprogramme oder selbstorganisierte Medienprojekte stärker gefördert werden. Link zum Original
  7. Sonderrechte und Privilegien der beiden christlichen Kirchen werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    So genießen die beiden christlichen Kirchen Sonderrechte und Privilegien, die abgeschafft werden müssen. Link zum Original
  8. Die staatlich erhobene Kirchensteuer wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Abschaffung der Kirchensteuer, die der Staat im Dienst der Kirchen erhebt. Link zum Original
  9. Die Kirchen erheben ihre Mitgliedsbeiträge selbst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kirchen sollen, wie in anderen Ländern üblich, die benötigten Gelder von ihren Mitgliedern selbst erheben. Link zum Original
  10. Gebühren für den Kirchenaustritt werden den Kirchen statt den Austretenden in Rechnung gestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Gebühren für den Kirchenaustritt sollen nicht der/dem Bürger*in, sondern den Kirchen in Rechnung gestellt werden. Link zum Original
  11. Die Staatsleistungen an die Kirchen werden entschädigungslos abgelöst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die entschädigungslose Ablösung der Staatsleistungen ein, die alleine in Hessen jährliche Subventionen an die beiden christlichen Kirchen in Millionenhöhe bedeuten. Link zum Original
  12. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk einschließlich starker Internetangebote und investigativer Journalismus in Printmedien werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Moderne Medienpolitik stärkt sowohl einen breit aufgestellten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, einschließlich starker Internetangebote, als auch Printmedien mit engagierten investigativem Journalismus, einen freien Zugang zum Internet für alle, lokale TV-Angebote und Bürger*innenmedien als Zentren demokratischer Mitwirkung. Link zum Original
  13. Freier Internetzugang für alle, lokale TV-Angebote und Bürgermedien werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Moderne Medienpolitik stärkt sowohl einen breit aufgestellten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, einschließlich starker Internetangebote, als auch Printmedien mit engagierten investigativem Journalismus, einen freien Zugang zum Internet für alle, lokale TV-Angebote und Bürger*innenmedien als Zentren demokratischer Mitwirkung. Link zum Original
  14. Die Pressefreiheit wird gegen alle Angriffe verteidigt.

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    Wortlaut im Programm
    Entscheidende Grundlage ist dabei die Pressefreiheit, die wir gegen alle gegenwärtigen und zukünftigen Angriffe verteidigen. Link zum Original
  15. Für Sozialleistungsbeziehende, Geringverdienende, Studierende, Rentner mit geringen Renten und Menschen mit Einschränkungen gelten klare Befreiungen vom Rundfunkbeitrag.

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    Wortlaut im Programm
    Klare Befreiungstatbestände für Sozialempfänger*innen, Geringverdienende, Studierende, Senior*innen mit geringen Renten und Menschen mit Einschränkungen. Link zum Original
  16. Perspektivisch übernehmen Sozialleistungsträger oder der Staat aus Steuermitteln die Rundfunkgebühren vollständig.

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    Wortlaut im Programm
    Perspektivisch streben wir die volle Übernehme der Gebühren durch die jeweiligen Sozialleistungsträger oder ersatzweise aus Steuermitteln an. Link zum Original
  17. Die öffentlich-rechtlichen Sender legen die Verwendung der Rundfunkbeiträge und strukturelle Veränderungen transparent offen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit Blick auf die anhaltende gesellschaftliche Diskussion zum Rundfunkbeitrag ist Transparenz bei der Verwendung der Mittel, bei strukturellen Veränderungen und beim wirtschaftlichen Umgang mit den Rundfunkbeiträgen unerlässlich. Link zum Original
  18. Öffentlich geförderte Medienprojekte wie offene Kanäle und Radios werden flächendeckend aufgebaut und gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Einen Beitrag zur Kompetenzbildung können öffentlich geförderte Medienprojekte wie offene Kanäle, Radios oder ähnliches sein, die wir flächendeckend aufbauen und fördern möchten. Link zum Original
  19. Der 8. Mai wird in Hessen gesetzlicher Gedenk- und Feiertag.

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    Wortlaut im Programm
    Eine würdige Gegenkultur: Der 8. Mai als Jahrestag des Siegs über den Nationalsozialismus muss gesetzlicher Gedenk- und Feiertag in Hessen werden. Link zum Original
  20. Die Förderstrukturen für Kultur werden planungssicher gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    In Zeiten vielfacher Krisen will DIE LINKE Förderstrukturen planungssicher gestalten und die soziale Lage von Kulturschaffenden verbessern, damit die kulturelle Infrastruktur geschützt und ausgebaut wird. Link zum Original
  21. Die soziale Lage von Kulturschaffenden wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    In Zeiten vielfacher Krisen will DIE LINKE Förderstrukturen planungssicher gestalten und die soziale Lage von Kulturschaffenden verbessern, damit die kulturelle Infrastruktur geschützt und ausgebaut wird. Link zum Original
  22. Kulturförderung wird als Infrastrukturförderung in Stadt und Land verstanden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE versteht Kulturförderung im weitesten Sinne als Infrastrukturförderung in Stadt und Land. Link zum Original
  23. Kulturförderung beruht auf einem breiten, partizipativen Kulturbegriff von kultureller Bildung über Freie Szene und Bibliotheken bis zur Gedenkkultur.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei treten wir für einen breiten und partizipativen Kulturbegriff ein, der kulturelle Bildung, soziokulturelle Zentren, Vereins- wie auch Clubkultur, Festivals, Theater und Kinos, die Freie Szene, Bibliotheken, Orchester, kleine und große Kulturinstitutionen, die Pflege des kulturellen Erbes und eine lebendige Gedenkkultur umfasst. Link zum Original
  24. Die kritische Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, vor allem mit den NS-Verbrechen, hat besonderes Gewicht.

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    Wortlaut im Programm
    Die kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte Deutschlands im 19. und 20. Jahrhundert liegt uns besonders am Herzen, allen voran die Verbrechen des Nationalsozialismus. Link zum Original
  25. Aufarbeitung und Erinnerung an Kolonialismus und Sklaverei werden präsenter.

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    Wortlaut im Programm
    Aber auch die Aufarbeitung und Erinnerung an den Kolonialismus und Sklaverei muss präsenter werden. Link zum Original
  26. Eine lebendige Erinnerungskultur, die sich an der Einwanderungsgesellschaft orientiert, wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine lebendige Erinnerungskultur fördern, die sich an den Realitäten der Einwanderungsgesellschaft orientiert. Link zum Original
  27. Kulturelle Bildung wird besonders für Kinder und Jugendliche ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb will DIE LINKE kulturelle Bildung besonders für Kinder und Jugendliche ausbauen. Link zum Original
  28. Die Landeskulturförderung wird prozesshaft und weniger projektorientiert gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Landeskulturförderung insgesamt prozesshaft und weniger projektorientiert gestalten: Link zum Original
  29. Langfristige Stipendienprogramme in der Kulturförderung gelten als sinnvoll.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    In diesem Sinne sind langfristige Stipendienprogramme sinnvoll. Link zum Original
  30. Soziale Standards, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität werden Kriterien bei der Vergabe von Kulturfördermitteln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Vergabe von Fördermitteln sollen soziale Standards, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität als Kriterien etabliert werden. Link zum Original
  31. In der freien Kunst- und Kulturarbeit gelten verbindliche Mindeststandards der Honorierung und branchenspezifische Honoraruntergrenzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbindliche Mindeststandards der Honorierung in der freien Kunst- und Kulturarbeit und branchenspezifische Honoraruntergrenzen. Link zum Original
  32. Ein Hessisches Kulturraumgesetz verankert Kultur als Pflichtaufgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Hessisches Kulturraumgesetz entwickeln, in dem die „Pflichtaufgabe Kultur" verankert ist. Link zum Original
  33. Bibliotheken werden flächendeckend gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Bibliotheken flächendeckend sichern und zu einem sogenannten „Dritten Ort“ wandeln: In diesem Sinne sollen Bibliotheken frei zugänglich für alle sein und neben ihrer Kernaufgabe, der Wissensvermittlung, Austausch und Gemeinschaft ermöglichen. Link zum Original
  34. Bibliotheken werden zu frei zugänglichen „Dritten Orten“ für Austausch und Gemeinschaft weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Bibliotheken flächendeckend sichern und zu einem sogenannten „Dritten Ort“ wandeln: In diesem Sinne sollen Bibliotheken frei zugänglich für alle sein und neben ihrer Kernaufgabe, der Wissensvermittlung, Austausch und Gemeinschaft ermöglichen. Link zum Original
  35. Kulturelle Zwischennutzung wird besonders bei innenstadtnahem Leerstand gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Räume schaffen: Zwischennutzung gerade bei innenstadtnahem Leerstand fördern. Link zum Original
  36. Kulturschaffende werden bei der Raumsuche unterstützt und erhalten langfristige Finanzierungszusagen zum Raumerhalt statt kurzfristiger Projektförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Unterstützung und Förderung bei der Raumsuche und bei langfristigen Finanzierungszusagen zum Raumerhalt anstelle von kurzsichtigen Projektförderungen. Link zum Original
  37. Schülerinnen, Schüler und Studierende erhalten freien Eintritt in Landesmuseen.

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    Wortlaut im Programm
    Einen kostenlosen Eintritt in Landesmuseen für Schüler*innen sowie für Studierende: Link zum Original
  38. Lokale Bündnisse aus Kultur-, Bildungs- und Jugendarbeit für nachhaltige und inklusive Bildungsangebote werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem Netzwerk aus Akteur*innen der Kultur-, Bildungs- und Jugendarbeit sowie ehrenamtlicher Unterstützung sollen lokale Bündnisse gefördert werden, die nachhaltige und inklusive Bildungsangebote schaffen sollen. Link zum Original
  39. Die Vielfalt der Clubkultur wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vielfalt der Clubkultur stärken. Link zum Original
  40. Ehrenamtlich geführte Gedenkarbeit wird flächendeckend unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Ehrenamtlich geführte Gedenkarbeit flächendeckend unterstützen: Link zum Original
  41. Die Arbeitsbedingungen des pädagogischen Personals in Museen und Gedenkstätten werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Arbeitsbedingungen des pädagogischen Personals in Museen und Gedenkstätten müssen verbessert werden. Link zum Original
  42. Das Gedenken an die Opfer rassistischer und antisemitischer Gewalt der jüngeren Geschichte wird stärker verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Gedenken und die Erinnerung stärker verankern: Etwa an die Opfer von rassistischer und antisemitischer Gewalt in der jüngeren Geschichte Deutschlands. Link zum Original
  43. Die Provenienzforschung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Provenienzforschung stärken und die Rückgabe von NS-Raubkunst sowie Restitution von unrechtmäßig erworbenen Kulturgütern aus kolonialen Kontexten unterstützen. Link zum Original
  44. Die Rückgabe von NS-Raubkunst und die Restitution unrechtmäßig erworbener Kulturgüter aus kolonialen Kontexten werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Provenienzforschung stärken und die Rückgabe von NS-Raubkunst sowie Restitution von unrechtmäßig erworbenen Kulturgütern aus kolonialen Kontexten unterstützen. Link zum Original
  45. Verbote von Sakralbauten werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbote von Sakralbauten sowie von religiös motivierter Kleidung und eine Einschränkung von Beschäftigtenrechten auf dieser Grundlage lehnen wir ab. Link zum Original
  46. Verbote religiös motivierter Kleidung und darauf gestützte Einschränkungen von Beschäftigtenrechten werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbote von Sakralbauten sowie von religiös motivierter Kleidung und eine Einschränkung von Beschäftigtenrechten auf dieser Grundlage lehnen wir ab. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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