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AfD · Wahlprogramm zur Landtagswahl Hessen 2023

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Hessen 2023 · Original

Das Programm enthält 45 von 763 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (11). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 45
Kulturerbe 11
  1. Abendländische und christliche Bräuche werden an allen Kitas beibehalten und gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir für die Beibehaltung und Förderung solch pädagogisch wertvoller, abendländischer und christlicher Bräuche an allen Kitas sorgen. Link zum Original
  2. Der Staat setzt Anreize zur Bewahrung des kulturellen Erbes.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Um künftigen Generationen ein Leben mit diesen Werten zu ermöglichen, braucht es staatliche Anreize zur Bewahrung dieses kulturellen Erbes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  3. Historische Künstler und ihre Werke werden im geschichtlichen Kontext bewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders bei der Betrachtung und Bewertung historischer Künstler und deren Werke ist es unerlässlich, diese im geschichtlichen Kontext zu bewerten. Link zum Original
  4. Die deutsche kulturelle Identität wird als Leitkultur erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hessen setzt sich gemeinsam mit der Bevölkerung für den Erhalt der deutschen kulturellen Identität als Leitkultur ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gegenteilig unsicher KI
  5. Die deutsche Sprache wird als Kulturgut und Identitätsmerkmal unter allen Umständen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die deutsche Sprache ist eines unserer wichtigsten Kulturgüter überhaupt. Die dient uns als Identitätsmerkmal und ist unter allen Umständen zu erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Gendergerechte Sprachvorgaben und politisch korrekte Sprache werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    „Gendergerechte“ Sprachvorgaben, die das Verstehen der Sprache teils erschweren bis unmöglich machen, sind ebenso abzulehnen wie auch die sogenannte „politisch korrekte Sprache“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gegenteilig unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Staatliche Einmischung in die Entwicklung der deutschen Sprache wird unterbunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine staatliche Einmischung in die Entwicklung der deutschen Sprache muss unterbunden werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Der zunehmenden Verenglischung der deutschen Sprache wird entgegengewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Der weiteren „Ver-Englischung“ der deutschen Sprache muss entgegengewirkt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  9. Das kulturelle und geistige Erbe des früheren Mittel- und Ostdeutschlands ist Bestandteil der hessischen Kultur.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso ist das kulturelle und geistige Erbe des früheren Mittel- und Ostdeutschlands ein unverzichtbarer Bestandteil der hessischen Kultur. Link zum Original
  10. Zerstörte Soldatengräber und Ehrenmale werden schnellstmöglich wieder instand gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Mutwillige Zerstörungen von Soldatengräbern und Ehrenmalen sind nicht hinzunehmen. Entsprechende Stätten sind schnellstmöglich wieder in Stand zu setzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  11. Eine Umwidmung von Ehrenmalen in Mahnmale wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Umwidmung der Ehrenmalen in Mahnmale lehnen wir ab. Link zum Original
Islam 10
  1. Beim Islam wird in vielen Aspekten eine Kollision der Religionsfreiheit mit anderen Grundrechten gesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wie jedes andere Grundrecht kann auch die Religions - und Weltanschauungsfreiheit mit anderen Grundrechten kollidieren. Im Fall des Islam halten wir diese sogenannte „Normenkollision“ in vielen Aspekten für gegeben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  2. Verschleierung wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hessen sagt Nein zu Verschleierung, Kopftuch, Scharia, Minarett und Muezzinruf. Link zum Original
  3. Das Kopftuch wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hessen sagt Nein zu Verschleierung, Kopftuch, Scharia, Minarett und Muezzinruf. Link zum Original
  4. Die Scharia wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hessen sagt Nein zu Verschleierung, Kopftuch, Scharia, Minarett und Muezzinruf. Link zum Original
  5. Minarette werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hessen sagt Nein zu Verschleierung, Kopftuch, Scharia, Minarett und Muezzinruf. Link zum Original
  6. Der Muezzinruf wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hessen sagt Nein zu Verschleierung, Kopftuch, Scharia, Minarett und Muezzinruf. Link zum Original
  7. Der Muezzin-Ruf soll unterbunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Muezzin-Ruf verbreitet den Alleinherrschaftsanspruch des Islam über alle Lebensbereiche der Menschen und muss deshalb unterbunden werden! Link zum Original
  8. Die Vollverschleierung von Frauen in der Öffentlichkeit soll verboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vollverschleierung von Frauen in der Öffentlichkeit soll, genau wie das Tragen eines Kopftuches im öffentlichen Dienst (Neutralitätsgebot des Staates) und bei Kindern unter 14 Jahren auch in öffentlichen Einrichtungen verboten werden. Link zum Original
  9. Das Tragen eines Kopftuchs im öffentlichen Dienst soll verboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vollverschleierung von Frauen in der Öffentlichkeit soll, genau wie das Tragen eines Kopftuches im öffentlichen Dienst (Neutralitätsgebot des Staates) und bei Kindern unter 14 Jahren auch in öffentlichen Einrichtungen verboten werden. Link zum Original
  10. Das Tragen eines Kopftuchs durch Kinder unter 14 Jahren in öffentlichen Einrichtungen soll verboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vollverschleierung von Frauen in der Öffentlichkeit soll, genau wie das Tragen eines Kopftuches im öffentlichen Dienst (Neutralitätsgebot des Staates) und bei Kindern unter 14 Jahren auch in öffentlichen Einrichtungen verboten werden. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 6
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll im Rahmen seines Programmauftrags den Wert der Familie stärker hervorheben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern deshalb weiterhin, dass man dem Wert der Familie für unsere Gesellschaft und Kultur, durch die Hervorhebung ihrer positiven Aspekte, im Rahmen des Programmauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks besser gerecht wird. Link zum Original
  2. Geschlechtergerechte Sprache wird in allen Behörden und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sofort abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hessen fordert die sofortige Abschaffung der sogenannten geschlechtergerechten Sprache in Wort und Schrift. Die entsprechende Nutzung hat in allen Behörden, sowie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu unterbleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Die öffentlich-rechtliche Berichterstattung ist frei von politischen und ideologischen Einflüssen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine öffentlich-rechtliche Berichterstattung muss frei von politischen und ideologischen Einflüssen sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  4. Die Rundfunkanstalten halten sich streng an die Vorgaben des Medienstaatsvertrags.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Rundfunkanstalten sind aufgefordert, sich streng an die Vorgaben des Medienstaatsvertrages zu halten, um eine ausgewogene lokale, regionale und nationale Meinungsbildung als Fundament einer pluralistischen Gesellschaft zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  5. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird durch einen kostenfreien Grundfunk mit etwa einem Zehntel des bisherigen Programmumfangs ersetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert tiefgreifende Reformen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, welche zum Ziel haben, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen und einen kostenfreien "Grundfunk" in der Größenordnung von ca. einem Zehntel des jetzigen Programmumfangs zu ermöglichen. Die Aufgabe Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig SPD gegenteilig unsicher Grüne gegenteilig FDP teilweise KI
  6. Der Grundfunk bietet flächendeckend neutrale und hochwertige Inhalte aus Information, Kultur, Bildung und regionalem Sport.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Aufgabe des "Grundfunks" ist es, dem Bürger flächendeckend neutrale und qualitativ hochwertige Inhalte anzubieten, welche sich aus den Sparten Information, Kultur, Bildung und regionalem Sport zusammensetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Kulturförderung 3
  1. Ideologische Vorgaben durch Förderprogramme des Bundes oder der EU werden unter Berufung auf die Kulturhoheit des Landes abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kulturhoheit des Landes Hessen ist hervorzuheben. Daraus resultiert die konsequente Ablehnung ideologischer Vorgaben durch Förderprogramme des Bundes oder der EU. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
  2. Die einseitige staatliche Förderung von Kultureinrichtungen zulasten von Vereinen, die sich der deutschen Sprache und Kultur widmen, wird sofort beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Andere Institutionen und Vereine, die sich dem Erhalt der deutschen Sprache und Kultur widmen, erhalten hingegen kaum bis gar keine Förderungen. Dadurch nimmt der Staat starken Einfluss auf die politische Bildung und das Kulturleben in Hessen. Diese Einflussnahmen und einseitigen Bevorteilungen sind sofort zu beenden. Link zum Original
  3. Die Landesregierung stellt sicher, dass staatlich geförderte Kulturinstitutionen und Vereine politisch neutral bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Uns als AfD ist bewusst, dass viele kulturelle Institutionen und Vereine auf staatliche Förderung angewiesen sind. Allerdings muss seitens der Landesregierung gefordert und sichergestellt werden, dass diese Institutionen und Vereine politisch neutral bleiben. Link zum Original
Medienvielfalt 3
  1. Die Medienlandschaft ist vielfältig und frei von Zensur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD tritt für eine vielfältige und zensurfreie Medienlandschaft ein, die alle Informationen und Meinungen zulässt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise unsicher Grüne teilweise unsicher FDP gleiches Thema KI
  2. Die Pflicht zur Rundfunklizenz für Streamer mit Sitz in Hessen soll abgeschafft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zwang zur Rundfunklizenz bei Streamern mit einem Erstwohn- und Streaming-Sitz in Hessen ist abzuschaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
  3. Die Kreativität junger Menschen und die Reichweite ihrer digitalen Inhalte sollen gefördert statt eingeschränkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Kreativität von jungen Leuten, sowie die Reichweite der von ihnen produzierten digitalen Inhalte ist klar zu fördern, nicht einzuschränken! Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 3
  1. Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert tiefgreifende Reformen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, welche zum Ziel haben, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen und einen kostenfreien "Grundfunk" in der Größenordnung von ca. einem Zehntel des jetzigen Programmumfangs zu ermöglichen. Die Aufgabe Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne gegenteilig FDP teilweise KI
  2. Der Grundfunk ist werbefrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Inhalte des "Grundfunks" sind frei von Werbung und finanzieren sich aus den Abgaben von Konzernen, die audiovisuelle Inhalte verbreiten und Streaming Dienste auf dem deutschen Markt anbieten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  3. Der Grundfunk wird aus Abgaben von Konzernen finanziert, die audiovisuelle Inhalte verbreiten oder Streamingdienste auf dem deutschen Markt anbieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Inhalte des "Grundfunks" sind frei von Werbung und finanzieren sich aus den Abgaben von Konzernen, die audiovisuelle Inhalte verbreiten und Streaming Dienste auf dem deutschen Markt anbieten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
Kulturelle Teilhabe 1
  1. Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre erhalten in Begleitung eines Erziehungsberechtigten kostenlosen Eintritt in Museen, Burgen, Schlösser und Kulturdenkmäler.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern deshalb kostenlosen Eintritt in Museen, Burgen, Schlössern, Kulturdenkmälern für Kinder und Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr in Begleitung eines Erziehungsberechtigten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
SED-Aufarbeitung 1
  1. Die Opfer der innerdeutschen Grenze und des DDR-Schießbefehls dürfen nicht in Vergessenheit geraten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Nicht wenige wurden allerdings auch Opfer der Minenfelder, Selbstschussanlagen und des Schießbefehls, der vom sozialistischen Regime erlassen wurde. Diese Opfer und deren Schicksale dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Religionsgemeinschaften 1
  1. Kritik am Islam gilt wie jede Religionskritik als durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Kritik am Islam ist, wie jede andere Religionskritik, durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung legitimiert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Kultureinrichtungen 1
  1. Kulturelle Einrichtungen im ländlichen Raum einschließlich Wirtshäusern bleiben nach Möglichkeit erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch kulturelle Einrichtungen, wozu im ländlichen Raum z. B. auch ein W irtshaus als Treffpunkt zählt, müssen nach Möglichkeit erhalten bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Weitere Forderungen 5
  1. Die deutsche Leitkultur beruht auf den Werten von Christentum, Aufklärung und Humanismus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die deutsche Leitkultur fußt auf den Werten des Christentums, der Aufklärung und des Humanismus. Hierzu bekennen wir uns als AfD ohne Wenn und Aber. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  2. Die herrschende Einseitigkeit in Kunst und Kultur darf nicht zum Maßstab werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die derzeit herrschende Einseitigkeit in Kunst und Kultur darf nicht zum Maßstab werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
  3. Der Staat soll der Soldaten gedenken, von denen er den Einsatz ihres Lebens verlangt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir finden, dass eine Demokratie, die auch heute von ihren Soldaten den Einsatz des eigenen Lebens verlangt, ihrer gedenken sollte. Link zum Original
  4. Für Ehrengräber von Bundeswehrsoldaten, die bei einer besonderen Auslandsverwendung ums Leben gekommen sind, gilt das dauernde Ruherecht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Mensch aber, der als Soldat in treuer Pflichterfüllung sein Leben gibt, darf nicht schlechter gestellt sein als einer, der dies zu Zeiten der Weltkriege tat. Wir wer den uns daher dafür einsetzen, dass für Ehrengräber von Bundeswehrsoldaten, deren Tod bei oder infolge einer besonderen Auslandsverwendung eingetreten ist, ebenfalls das dauernde Ruherecht gilt. Link zum Original
  5. Die Kosten des dauernden Ruherechts für gefallene Bundeswehrsoldaten trägt die öffentliche Hand statt des Friedhofsträgers.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wer den uns daher dafür einsetzen, dass für Ehrengräber von Bundeswehrsoldaten, deren Tod bei oder infolge einer besonderen Auslandsverwendung eingetreten ist, ebenfalls das dauernde Ruherecht gilt. Die Kosten hierfür soll nicht der Friedhofsträger, sondern die öffentliche Hand tragen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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