AfD · Wahlprogramm zur Landtagswahl Hessen 2023
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Hessen 2023 · Original
Das Programm enthält 58 von 763 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“ (8). Bei 11 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 58Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 58Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 58
Krankenhäuser 8
Im ländlichen Raum konzentriert sich die Krankenhausversorgung auf medizinische Zentren für Notfälle mit Weiterleitung an spezialisierte Kliniken.
Wortlaut im Programm
Daher wird man sich auf medizinische Zentren vor Ort beschränken, um von hieraus Notfälle zu bedienen und ansonsten an spezialisierte Kliniken weiterzuleiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP teilweise KI
Die kommunalen Krankenhäuser sollen weitgehend erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den weitgehenden Erhalt und gegen eine Privatisierung der kommunalen Krankenhäuser sowie für eine bedarfsgerechte Finanzierung ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Kommunale Krankenhäuser sollen bedarfsgerecht finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den weitgehenden Erhalt und gegen eine Privatisierung der kommunalen Krankenhäuser sowie für eine bedarfsgerechte Finanzierung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Das Land soll die Investitionen in die hessischen Plankrankenhäuser fortlaufend in voller Höhe finanzieren.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen setzt sich dafür ein, dass die Landesregierung ihrer Verpflichtung zur fortlaufenden Finanzierung von Investitionen in die hessischen Plan -Krankenhäuser in voller Höhe nachkommt und darüber hinaus der aufgelaufene Investitionsstau abgebaut wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Der aufgelaufene Investitionsstau der hessischen Plankrankenhäuser soll abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen setzt sich dafür ein, dass die Landesregierung ihrer Verpflichtung zur fortlaufenden Finanzierung von Investitionen in die hessischen Plan -Krankenhäuser in voller Höhe nachkommt und darüber hinaus der aufgelaufene Investitionsstau abgebaut wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Personalschlüssel und verpflichtende Personaluntergrenzen sollen in der Krankenhausfinanzierung berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Personalschlüssel und verpflichtende Personaluntergrenzen sind in der Finanzierung zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Energie- und Sanierungskosten der Krankenhäuser sollen gesondert vergütet werden.
Wortlaut im Programm
Energie und Sanierungskosten sind gesondert zu vergüten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Kinderkliniken sollen ein eigenständiges Investitionsbudget mit dem 1,2-fachen Faktor der Regelbudgets erhalten.
Wortlaut im Programm
Kinderkliniken sollen ein eigenständiges Investitionsbudget in der Krankenhausfinanzierung erhalten, mit einem 1,2-fachem Faktor der Regelbudg ets für Krankenhäuser. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Ärztliche Versorgung 8
Die Vergütung ambulanter medizinischer Behandlungen soll angemessen angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb sollen die Möglichkeiten erweitert und die Vergütung von medizinisch ambulanten Behandlungen adäquat angepasst werden, um die Krankenhäuser auch außerhalb von Krisenzeiten zu entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP teilweise KI
Die ambulante Behandlung durch Arztpraxen gilt als bestmögliche Versorgung vor Ort.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen hält die ambulante Behandlung durch Praxen und individuellem Arzt-Patient Kontakt für die bestmögliche Versorgung der Patienten vor Ort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
Die Budgetierung ambulanter Arztpraxen soll aufgehoben werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Aufhebung der Budgetierung und den Erhalt der Neupatientenregelung. Link zum Original
Die Neupatientenregelung soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Aufhebung der Budgetierung und den Erhalt der Neupatientenregelung. Link zum Original
Regressforderungen der Krankenkassen an niedergelassene Ärzte in Hessen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Regressforderungen von Krankenkassen in Hessen an niedergelassene Ärzte sind komplett abzulehnen. Link zum Original
Die wohnortnahe medizinische Versorgung im ländlichen Raum soll gesichert werden, um die Landflucht zu beenden.
Wortlaut im Programm
Die Sicherstellung der wohnortnahen medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, insbesondere in Flächenkreisen mit unzureichendem öffentlichen Personennahverkehr, ist eine der Maßnahmen zur Beendigung der Landflucht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Für die Facharztweiterbildung auf dem Land sollen Stipendien vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen fordert die Schaffung ausreichender Studien- und Anschlussstudienplätze insbesondere im zweiten Teil des Medizinstudiums, die Vergabe von Stipendien bei Facharztweiterbildung auf dem Land, sowie die Einführung von Studiengebühren für ausländische Studenten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
24-Stunden-Bereitschaftsdienste in hessischen Kliniken werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
24-Stunden-Bereitschaftsdienste in hessischen Kliniken sind unzumutbare Arbeitsbedingungen für das Personal und stellen ein Risiko für die Patienten dar. Wir wollen diese abschaffen. Link zum Original
Digitale Gesundheit 8
Digitalisierung und Bürokratieabbau sollen mehr Therapiezeit statt Verwaltungszeit schaffen.
Wortlaut im Programm
• Digitalisierung und weiterer Abbau der Bürokratie etablieren und damit mehr Therapiezeit statt Verwaltungszeit schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise KI
Die Digitalisierung der medizinischen Versorgung soll vorangetrieben und Telemedizin genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen will die Digitalisierung der medizinischen Versorgung weiter vorantreiben und erkennt den Nutzen der Telemedizin an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
Telemedizin soll die Behandlung vor Ort ergänzen, nicht ersetzen.
Wortlaut im Programm
Telemedizin ersetzt nicht die Vor-Ort-Behandlung, sondern ergänzt sie lediglich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP gleiches Thema KI
Telemedizin soll die Behandlung vor Ort nur ergänzen, nicht ersetzen.
Wortlaut im Programm
Telemedizin ersetzt nicht die Vor-Ort-Behandlung, sondern ergänzt sie lediglich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP gleiches Thema KI
Der Einsatz von Telemedizin wird als große Chance für eine bessere fach-, haus- und notärztliche Versorgung in Hessen gesehen.
Wortlaut im Programm
Wir sehen im Einsatz von Telemedizin große Chancen für eine Verbesserung der fach -, haus- und notärztlichen Versorgung der Menschen in Hessen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise FDP teilweise KI
Der Ausbau der Telemedizin wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
• der Ausbau der Telemedizin vorangetrieben und verstärkt in die Regelversorgung eingebunden wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise FDP ähnlich KI
Telemedizin wird verstärkt in die Regelversorgung eingebunden.
Wortlaut im Programm
• der Ausbau der Telemedizin vorangetrieben und verstärkt in die Regelversorgung eingebunden wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP teilweise unsicher KI
Innovative Einrichtungen wie Tele-Notarzt, elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und E-Rezept, Know-how-Transfer und die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Innovative Einrichtungen wie Tele-Notarzt, e-AUF, oder e-Rezept, Know-how-Transfer so- wie die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen müssen gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Infektionsschutz 5
In allen Krankenhäusern sollen lückenlos Tests auf multiresistente Keime eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die lückenlose Einführung von Tests in allen Krankenhäusern auf multiresistente Keime, um Komplikationen für die Patienten, hohe Folgekosten für die Krankenkassen zu vermeiden und eine schnelle Genesung sicherzustellen. Link zum Original
Die Hygienevorschriften sollen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen konsequent umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Die konsequente Umsetzung der Hygienevorschriften muss in Krankenhäusern und in Pflegeeinrichtungen sichergestellt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die im Gesundheitswesen während der Coronakrise auf Landesebene angewandten Maßnahmen sollen gründlich aufgearbeitet und evaluiert werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen fordert die gründliche Aufarbeitung und Evaluierung der Maßnahmen und Methoden, die im Gesundheitswesen während der Coronakrise auf Landesebene angewendet wurden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Eine Corona-Impfpflicht wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Coronaimpfpflicht lehnen wir ab, eine personenbezogene Aufklärung zu Risiken und Nebenwirkungen, sowie individuelle Entscheidungen befürworten wir! Link zum Original
Personenbezogene Aufklärung über Risiken und Nebenwirkungen und individuelle Impfentscheidungen werden befürwortet.
Wortlaut im Programm
Eine Coronaimpfpflicht lehnen wir ab, eine personenbezogene Aufklärung zu Risiken und Nebenwirkungen, sowie individuelle Entscheidungen befürworten wir! Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Gesundheitsberufe 5
Dem Fachkräftemangel bei Therapeuten soll durch eine wirksame Steigerung der Attraktivität dieser Berufe begegnet werden.
Wortlaut im Programm
Dem zum Teil dramatischen Mangel an Fachkräften im Bereich der Therapeuten ist durch eine wirksame Steigerung der Attraktivität dieser Berufe entgegenzutreten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Patientenversorgung soll durch mehr Autonomie der Therapeuten in der Behandlung verbessert werden.
Wortlaut im Programm
• Patientenversorgung verbessern durch mehr Autonomie rund um die Behandlung Link zum Original
Therapeuten sollen höhere Vergütungen erhalten, insbesondere für Hausbesuche.
Wortlaut im Programm
• Wirtschaftliche Praxisführung durch höhere Vergütungen, insbesondere im Bereich der Hausbesuche ermöglichen und damit die ambulante therapeutische Versorgung optimieren Link zum Original
Die Berufsgesetze der Therapieberufe sollen im Sinne einer Akademisierung novelliert werden.
Wortlaut im Programm
• Novellierung der Berufsgesetze im Sinne einer Akademisierung zur Modernisierung und Anpassung an die Versorgungsbedarfe nutzen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Personaluntergrenzen werden auch für weitere Mitarbeitergruppen im Krankenhaus wie Logopäden und Physiotherapeuten eingeführt.
Wortlaut im Programm
Auch für weitere Mitarbeitergruppen im Krankenhaus wie Logopäden, Physiotherapeuten, etc., müssen Untergrenzen eingeführt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Pflegekräfte 3
Für alle Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft soll ein Tarifvertrag nach dem Vorbild des Entlastungstarifvertrags der Universitätskliniken gelten.
Wortlaut im Programm
Den Krankenhausentlastungstarifvertrag für Universitätskliniken begrüßen wir ausdrücklich und fordern einen an diesen angelehnten Tarifvertrag für alle Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Dem Personalmangel in der Pflege soll mit besseren Arbeitsbedingungen, besserer Bezahlung und gezielter Anwerbung qualifizierter Personen begegnet werden.
Wortlaut im Programm
Dem Personalmangel kann nur mit verbesserten Arbeitsbedingungen, besserer Bezahlung und einer gezielten Anwerbung von qualifizierten Personen begegnet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Alle hessischen Kliniken halten die Pflegepersonaluntergrenzen ein.
Wortlaut im Programm
Pflegepersonaluntergrenzen sollen von allen hessischen Kliniken dringend eingehalten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Krankenversicherung 3
Die Kosten der Tests auf multiresistente Keime sollen die Krankenkassen tragen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die lückenlose Einführung von Tests in allen Krankenhäusern auf multiresistente Keime, um Komplikationen für die Patienten, hohe Folgekosten für die Krankenkassen zu vermeiden und eine schnelle Genesung sicherzustellen. Die Kosten sind von den Krankenkassen zu tragen. Link zum Original
Die Krankenkassen sollen Patienten über Umfang und Finanzierung ihrer Leistungen informieren.
Wortlaut im Programm
Hier ist die Krankenkasse verpflichtet, den Patienten über den Umfang und die Finanzierung der Krankenkassenleistungen zu informieren. Link zum Original
Die Krankenkassen werden von allgemeinen Präventionsmaßnahmen wie Bewegung und Ernährung entlastet.
Wortlaut im Programm
Umso wichtiger wird es, die Krankenkassen von allgemeinen Präventionsmaßnahmen (Bewegung, Ernährung etc.) zu entlasten und die Eigenverantwortlichkeit der Bürger zu fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Geburtshilfe 3
Die Probleme der Hebammen mit der Haftpflichtversicherung sollen durch grundlegende Neuerungen gelöst werden.
Wortlaut im Programm
Die Schwierigkeiten mit der Haftpflichtversicherung für Hebammen müssen durch grundlegende Neuerungen angegangen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Geburtshilfestationen in wohnortnahen Krankenhäusern sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Weiterhin sprechen wir uns für den Erhalt von Geburtshilfestationen in wohnortnahen Krankenhäusern aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise unsicher KI
Hebammen sollen wesentlich besser vergütet werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen setzt sich dafür ein, dass Hebammen wesentlich besser vergütet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Prävention und Rehabilitation 3
Coronabedingte Schäden wie Gewichtszunahme und Bewegungsmangel, besonders bei Kindern und Jugendlichen, werden mit einem Landesprogramm „Kondition und Koordination“ bekämpft.
Wortlaut im Programm
Corona hat Spuren wie Gewichtszunahme, Bewegungsmangel und fehlende soziale Einbindung hinterlassen. Wir fordern die Bekämpfung dieser „ Corona“-bedingten Schäden insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, durch ein Landesprogramm „Kondition und Koordination“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Die Eigenverantwortung der Bürger für ihre Gesundheit wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Umso wichtiger wird es, die Krankenkassen von allgemeinen Präventionsmaßnahmen (Bewegung, Ernährung etc.) zu entlasten und die Eigenverantwortlichkeit der Bürger zu fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Maßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitszustands der Bevölkerung und zur Vermeidung gesundheitlicher Beeinträchtigungen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen unterstützt daher alle Maßnahmen, die geeignet sind, den Gesundheitszustand der Bevölkerung zu verbessern und gesundheitliche Beeinträchtigungen zu vermeiden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher FDP teilweise KI
Integrierte Versorgung 2
Die Möglichkeiten ambulanter Behandlung sollen erweitert werden, um Krankenhäuser zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Deshalb sollen die Möglichkeiten erweitert und die Vergütung von medizinisch ambulanten Behandlungen adäquat angepasst werden, um die Krankenhäuser auch außerhalb von Krisenzeiten zu entlasten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die interprofessionelle Zusammenarbeit soll ambulant wie stationär gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
• Interprofessionelle Zusammenarbeit stärken – ambulant wie stationär Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema KI
Versorgung am Lebensende 2
Ambulante und stationäre palliative Versorgungsangebote sollen vorausschauend und flächendeckend ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den vorausschauenden und flächendeckenden Ausbau ambulanter und stationärer palliativer Versorgungsangebote ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Die Einführung der elektronischen Patientenverfügung wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Die Einführung der elektronischen Patientenverfügung befürworten wir. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Pflegeangebote 1
Alten- und Pflegeheime sowie Hospize sollen digitale Endgeräte für begleitete Videotelefonie der Bewohner mit ihren Angehörigen erhalten.
Wortlaut im Programm
Die AfD Hessen setzt sich dafür ein, dass in Alten- und Pflegeheimen sowie Hospizen digitale Endgeräte zur Verfügung gestellt werden, die in Zeiten notwendiger Isolation über begleitete Video -Telephonie die Nähe zur Familie erhalten aber auch außerhalb von Notstandsszenarien einen lebendigen Kontakt zwischen Bewohnern und weit entfernt lebenden Angehörigen ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Trägerschaft 1
Eine Privatisierung kommunaler Krankenhäuser wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den weitgehenden Erhalt und gegen eine Privatisierung der kommunalen Krankenhäuser sowie für eine bedarfsgerechte Finanzierung ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Psychische Versorgung 1
Für psychotherapeutische Behandlungen sollen Kontrollmechanismen gegen übermäßige Ausgaben aufgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Bedarf an psychotherapeutischer Behandlung ist in den letzten Jahren beträchtlich gestiegen und zu einem erheblichen Kostenfaktor geworden. Dies gilt sowohl für den ambulanten als auch für den stationären Bereich. Deswegen halten wir es als AfD für wichtig, dass Kontrollmechanismen aufgebaut werden, die übermäßige Ausgaben zu vermeiden helfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 5
Der Einsatz medizinischer Leistungen soll nicht maßgeblich ökonomisch oder politisch gesteuert werden.
Wortlaut im Programm
Eine reine ökonomisch oder politisch gesteuerte Ausrichtung medizinischer Versorgung darf dabei nicht maßgeblich den Einsatz medizinischer Leistungen bestimmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Das Gesundheitswesen soll sich am Patienten, seiner Würde und seinen auch in Pandemien geltenden Grundrechten ausrichten.
Wortlaut im Programm
Das Gesundheitswesen hat sich am Patienten, seiner unantastbaren Würde und an seinen Grundrechten auszurichten, die auch während Pandemien gelten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Aufklärung soll Vorrang haben, damit Menschen eigenverantwortlich über ihre Gesundheit entscheiden können.
Wortlaut im Programm
Die Aufklärung muss im Vordergrund stehen, um die Menschen in die Lage zu versetzen, adäquate eigenverantwortliche Entscheidungen zu treffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Gesundheitliche Zwangsmaßnahmen über die Köpfe der Betroffenen hinweg werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Zwangsmaßnahmen über die Köpfe der Betroffenen hinweg sind nicht akzeptabel. Link zum Original
Verteilung und Nutzung der Finanzmittel im Gesundheitswesen sollen transparent sein und kritisch begleitet werden.
Wortlaut im Programm
Die finanziellen Ressourcen sind nicht unendlich. Ihre Verteilung und Nutzung muss immer transparent sein und stets kritisch begleitet werden. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.