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Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 09.03.2023 · Original

Das Programm enthält 75 von 2.040 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Erneuerbare Energien“ (27). Bei 39 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Energie 75
Erneuerbare Energien 27
  1. Für Gewerbeneubauten gilt eine Solardachpflicht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie schaffen wir durch Renaturierung und Aufwertung naturnaher Flächen, eine nachhaltige Bauweise mit Minimierung der Flächenversiegelung, einen Maßnahmenkatalog zur klimafreundlichen Aufwertung von Bestandsgebieten („grün statt grau“), eine Solardachpflicht für Gewerbeneubauten, eine pragmatische Herangehensweise bei der Genehmigung von Windenergieanlagen in Gewerbegebieten und neue Mobilitätskonzepte mit einer Stärkung des Umweltverbundes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleich Linke ähnlich FDP teilweise KI
  2. Windenergieanlagen in Gewerbegebieten werden pragmatisch genehmigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie schaffen wir durch Renaturierung und Aufwertung naturnaher Flächen, eine nachhaltige Bauweise mit Minimierung der Flächenversiegelung, einen Maßnahmenkatalog zur klimafreundlichen Aufwertung von Bestandsgebieten („grün statt grau“), eine Solardachpflicht für Gewerbeneubauten, eine pragmatische Herangehensweise bei der Genehmigung von Windenergieanlagen in Gewerbegebieten und neue Mobilitätskonzepte mit einer Stärkung des Umweltverbundes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise unsicher Linke gleiches Thema BIW teilweise KI
  3. Weitere Umschlagskapazitäten und Flächen für Aufbau und Unterhalt von Offshore-Windanlagen werden bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen weitere Umschlagskapazitäten und Flächen für den Aufbau und den Unterhalt sowie das Repowering und das Recycling von Offshore-Windanlagen zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FDP teilweise unsicher KI
  4. Flächen und Umschlagskapazitäten für Repowering und Recycling von Offshore-Windanlagen werden bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen weitere Umschlagskapazitäten und Flächen für den Aufbau und den Unterhalt sowie das Repowering und das Recycling von Offshore-Windanlagen zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP ähnlich KI
  5. Am seeschifftiefen Wasser der Weser im Blexer Bogen wird ein Green Energy Port im Sinne einer Angebotsplanung gebraucht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen sehen wir den Bedarf für den Bau eines „Green Energy Port” am seeschifftiefen Wasser der Weser im Blexer Bogen im Sinne einer Angebotspla nung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gegenteilig KI
  6. Der Anteil erneuerbarer Energieträger bei Strom, Wärme und Kälte wird deutlich erhöht und verfügbare Potenziale werden schnell erschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Anteil erneuerbarer Energieträger in den Bereichen Strom, Wärme und Kälte in den kommenden Jahren deutlich erhöhen und verfügbare Potenziale schnellstmöglich erschließen, um die Klimaziele im Energiesektor zu erreichen und die Energiewende in den anderen Bereichen voranzutreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
  7. Die installierte Leistung der Windenergie soll bis 2030 um 50 Prozent auf etwa 300 Megawatt steigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich Windenergieerzeugung streben wir die Erhöhung der installierten Leistung um 50 Prozent bis zum Jahr 2030 auf etwa 300 Megawatt (MW) an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleich Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
  8. Die Leistung der Solarenergie soll bis 2030 auf rund 500 Megawatt verzehnfacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Dies wollen wir ändern und haben uns zum Ziel gesetzt, die jetzige Leistung der Solarenergie bis zum Jahr 2030 auf rund 500 MW zu verzehnfachen und langfristig auf 1000 MW zu verzwanzigfachen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleich Linke ähnlich FDP teilweise KI
  9. Die Leistung der Solarenergie soll langfristig auf 1000 Megawatt verzwanzigfacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Dies wollen wir ändern und haben uns zum Ziel gesetzt, die jetzige Leistung der Solarenergie bis zum Jahr 2030 auf rund 500 MW zu verzehnfachen und langfristig auf 1000 MW zu verzwanzigfachen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
  10. Bis 2027 soll eine Solarleistung von etwa 300 Megawatt erreicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Bis 2027 wollen wir das Ziel von etwa 300 MW erreichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
  11. Auf jedes geeignete Dach soll eine Photovoltaikanlage kommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass auf jedes geeignete Dach eine Photovoltaik-Anlage kommt! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FDP teilweise KI
  12. Für Bestandsgebäude der öffentlichen Hand muss schnell ein Konzept für Dachbegrünung und Photovoltaik mit Speichern zur Eigenstromerzeugung entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Schnellstmöglich muss ein entsprechendes Konzept erstellt werden, das eine Dachbegrünung und/oder eine Ausstattung mit Photovoltaik -Anlagen zur Stromerzeugung für den Eigenverbrauch mit entsprechenden Speicherkapazitäten von Bestandsgebäuden der öffentlichen Hand vorsieht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  13. Dem Konzept für öffentliche Bestandsgebäude ist eine Prioritätenliste potenzieller Objekte beizufügen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Diesem Konzept ist eine Prioritätenliste für potenzielle Objekte beizufügen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
  14. Bei künftigen Bebauungsplänen mit Beteiligung von GEWOBA, BREBAU oder STÄWOG werden Dachbegrünungen oder Photovoltaikanlagen realisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Bei allen zukünftigen Bebauungsplänen, bei denen die GE- WOBA, die BREBAU und die STÄWOG direkt oder indirekt involviert sind, werden wir dafür sorgen, dass Dachbegrünungen und/oder Photovoltaik-Anlagen realisiert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  15. Private Haushalte werden nach dem Vorbild Freiburgs bei Solaranlagen gefördert, die das Dach vollständig belegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir private Haushalte mit Förderkonzepten nach dem Vorbild der Stadt Freiburg unterstützen: Eine Förderung für Solaranlagen, die das Dach voll belegen, wird die vollständige Ausnutzung der bestehenden Potenziale ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  16. PV-Balkonmodule werden bezuschusst, insbesondere für private Mieter und Kleingärtner.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Bezuschussung von PV -Balkonmodulen wird insbesondere privaten Mietern sowie den Kleingärtnern helfen, ihren Geldbeutel zu schonen und zur Energiewende persönlich beizutragen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FDP teilweise KI
  17. Die Förderung der Dachvollbelegung wird mit einer umfassenden Beratung der Haushalte zu baurechtlichen Aspekten verbunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem werden wir die Förderung für die Dachvollbelegung mit einer umfassenden Beratung der Haushalte zu baurechtlichen Aspekten verbinden und uns für die Vereinfachung und eine höhere Verbraucherfreundlichkeit der Genehmigungsprozesse für PV-Balkonmodule und PV-Anlagen beim zuständigen Netzbetreiber einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  18. Der Zugang zu Balkonsolaranlagen muss erheblich erleichtert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu Balkonsolaranlagen muss zudem erheblich erleichtert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  19. Die Politik muss eine Antwort auf die Vereinbarkeit von Solaranlagen und Denkmalschutz liefern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu muss die Politik auch eine Antwort auf die Vereinbarkeit von Solaranlagen und Denkmalschutz liefern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  20. Solaranlagen sollen mit dem Denkmalschutz vereinbar sein, sofern keine Belange von besonderer Bedeutung entgegenstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Dies sollte ermöglicht werden, sofern keine Belange von besonderer Bedeutung entgegenstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  21. Die Vereinbarkeit von Solaranlagen und Denkmal, etwa bei Alt-Bremer-Häusern ohne sichtbare Beeinträchtigung, soll ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Bei vielen Gebäuden, wie z.B. bei Alt-Bremer-Häusern wäre diese Vereinbarkeit ohne sichtbare Beeinträchtigung möglich, dies wollen wir ermöglichen und dabei Modelle in den anderen Bundesländern berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  22. Bei der Vereinbarkeit von Solaranlagen und Denkmalschutz werden Modelle anderer Bundesländer berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei vielen Gebäuden, wie z.B. bei Alt-Bremer-Häusern wäre diese Vereinbarkeit ohne sichtbare Beeinträchtigung möglich, dies wollen wir ermöglichen und dabei Modelle in den anderen Bundesländern berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
  23. Die Potenziale der Windenergie an Land und auf See werden genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Potenziale der Windenergie On- und Offshore wollen wir nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  24. Das Repowering bestehender Windanlagen muss stärker vorangetrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Repowering von bestehenden Windanlagen muss ebenfalls stärker vorangetrieben werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
  25. Beim Ausbau der Windenergie an Land werden Potenziale in den Gewerbegebieten gesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau der Windenergie an Land sehen wir außerdem in den Gewerbegebieten Potenziale. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  26. In neuen Quartieren sollen dezentrale Energiegewinnung und Wärmeversorgung, etwa Großwärmepumpen oder größere Photovoltaikanlagen, eine größere Rolle spielen, soweit das möglich und sinnvoll ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    In neuen Quartieren, die entstehen, sollen auch eine dezentrale Energiegewinnung und Wärmeversorgung eine zunehmende Rolle einnehmen, sofern dies möglich und sinnvoll erscheint. Gemeint sind damit z.B. Großwärmepumpen für mehrere Gebäude oder auch größere PV-Anlagen über mehrere Gebäude oder Parkplätze hinweg. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  27. Erneuerbare Energien werden deutlich ausgebaut, vor allem an öffentlichen Gebäuden, um vorhandene Potenziale schnell zu erschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    ● erneuerbare Energien deutlich ausbauen, um die vorhandenen Potenziale schnellstmöglich zu erschließen, vor allem an öffentlichen Gebäuden, Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise unsicher FDP teilweise unsicher KI
Wasserstoff 16
  1. Der Green Energy Port und der südliche Fischereihafen werden für Anlandung, Umschlag, Weiterverarbeitung und Transport von Wasserstoff und Derivaten hergerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Dieser „Green Energy Port” sowie der südliche Fischereihafen sollen auch für die Anlandung, den Umschlag, die Weiterverarbeitung und den Transport von Wasserstoff und seinen Derivaten hergerichtet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
  2. Unter dem Kompetenzzentrum Wasserstoff wird eine enge Zusammenarbeit mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen angestrebt, etwa beim Hydrogen Lab Bremerhaven.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier streben wir unter dem Dach des Kompetenzzentrums Wasserstoff eine enge Zusammenarbeit mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen - wie dem Fraunhofer IWES - an, die sich im Fischereihafen und zukünftig im grünen Gewerbegebiet „Lune Delta” dieser Thematik widmen, etwa beim Aufbau des „Hydrogen Lab Bremerhaven”. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
  3. Grüner beziehungsweise klimaneutraler Wasserstoff soll Industrie, Verkehr und Wärme dekarbonisieren und die langfristige Speicherung erneuerbarer Energie ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der eingeleiteten Energiewende spielt grüner bzw. klimaneutraler Wasserstoff eine zentrale Rolle, um Industrie, Verkehr und Wärme zu dekarbonisieren und die langfristige Speicherung von erneuerbarer Energie zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  4. Mit dem Aufbau der Wasserstoffwirtschaft soll das Land Bremen langfristig die Pariser Klimaschutzziele erreichen können.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Aufbau der Wasserstoffwirtschaft besteht für das Land Bremen auch die Chance, langfristig die Pariser Klimaschutzziele zu erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise unsicher Linke gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
  5. In Bremen und Bremerhaven soll langfristig ein zentraler Wirtschaftszweig der Wasserstoffwirtschaft entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    In Bremen und Bremerhaven soll auf lange Sicht ein zentraler Wirtschaftszweig in diesem Bereich entstehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
  6. Der Ausbau der Wasserstoffproduktion sowie der zugehörigen Netz- und Speicherinfrastruktur in Bremen und Bremerhaven wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Ausbau der Wasserstoffproduktion in Bremen und Bremerhaven und der dazugehörigen Netz- und Speicherinfrastruktur vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
  7. Das Bremer Stahlwerk soll für die Produktion von grünem Stahl ertüchtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Bremer Stahlwerk fit für die Produktion von grünem Stahl machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP ähnlich KI
  8. Bremen soll an die norddeutsche Kaverneninfrastruktur zur Speicherung der Wasserstoffversorgung der Bremer Industrie angeschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen Bremer Anschluss an die norddeutsche Kavernen-Infrastruktur zur Speicherung der Wasserstoffversorgung der Bremer Industrie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  9. Der Import von grünem beziehungsweise klimaneutralem Wasserstoff und seinen Folgeprodukten soll ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch den Import von grünem bzw. klimaneutralem Wasserstoff sowie seinen Folgeprodukte n wollen wir ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
  10. Parallel zum Markthochlauf von Wasserstoff wird ein funktionierendes Wasserstofftankstellennetz für unterschiedliche Anwendungen im Land Bremen angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Parallel zum Markthochlauf von Wasserstoff, auch in Teilen des Verkehrssektors, streben wir den Aufbau eines funktionierenden Wasserstofftankstellennetzes für unterschiedliche Anwendungen im Land Bremen an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
  11. Internationale Kooperationen werden ausgebaut, unter anderem durch den Beitritt zu weiteren Wasserstoff-Initiativen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiter wollen wir internationale Kooperationen ausbauen, u.a. durch den Beitritt zu weiteren internationalen Wasserstoff-Initiativen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  12. Die Erforschung der Anwendungsfälle wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Erforschung der Anwendungsfälle fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  13. Bremen und Bremerhaven sollen als lukrativer Wasserstoffstandort etabliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Nur so können wir es schaffen, Bremen und Bremerhaven zu einem lukrativen Wasserstoff-Standort zu etablieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
  14. Der Ausbau einer Wasserstoffwirtschaft und die dafür nötigen schnellen Genehmigungsprozesse werden vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    ● für unser Bundesland den Ausbau einer Wasserstoffwirtschaft und die dafür notwendigen schnellen Genehmigungsprozesse voranbringen, Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise BIW teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
  15. Ein funktionierendes Wasserstofftankstellennetz wird aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    ● ein funktionierendes Wasserstofftankstellen-Netzwerk aufbauen, Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
  16. Die Erforschung von Anwendungsfällen der Wasserstofftechnologie wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    ● die Erforschung von Anwendungsfällen der Wasserstofftechnologie fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP ähnlich KI
Energiepreise 7
  1. Die Energiewende in Bremen und Bremerhaven soll bezahlbar und sozialverträglich bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Verfolgung dieser Ziele werden wir darauf achten, dass die Energiewende in Bremen und Bremerhaven bezahlbar und sozialverträglich bleibt, die Versorgungssicherheit garantiert und die Beschäftigungspotenziale in nachhaltigen Wirtschaftszweigen im Land Bremen aktiv gefördert werden. Link zum Original
  2. Nachweislich einkommensschwache Haushalte erhalten bei der Energiewendeförderung eine erhöhte Bezuschussung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Förderung wollen wir ein besonderes Augenmerk auf die soziale Komponente der Energiewende richten und nachweislich einkommensschwache Haushalte mit einer erhöhten Bezuschussung unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
  3. Zur Vermeidung von Energiearmut werden alle Beteiligten frühzeitig beraten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Energiearmut zu vermeiden, braucht es frühzeitige Beratung aller Beteiligten und eine Grundausstattung mit energieeffizienten Geräten in den Haushalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
  4. Die Zahl der Strom- und Gassperren wird verringert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    die Zahl der Strom- und Gassperren verringern und bei sozialen Härten ganz vermeiden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  5. Bei sozialen Härten werden Strom- und Gassperren vollständig vermieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    die Zahl der Strom- und Gassperren verringern und bei sozialen Härten ganz vermeiden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke ähnlich KI
  6. Der Härtefallfonds wird bei der Anspruchsberechtigung reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    vorhandenen Härtefallfonds hinsichtlich der Anspruchsberechtigung reformieren und die dafür erforderlichen Beratungsstrukturen bei der Verbraucherzentrale (Energierechtsberatung, Budgetberatung) schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  7. Bei der Verbraucherzentrale werden Beratung zu Energierecht und zum Haushaltsbudget geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    vorhandenen Härtefallfonds hinsichtlich der Anspruchsberechtigung reformieren und die dafür erforderlichen Beratungsstrukturen bei der Verbraucherzentrale (Energierechtsberatung, Budgetberatung) schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Bürgerenergie 5
  1. Auch Mieterinnen und Mieter sollen an der dezentralen Energiewende teilhaben können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen hinter der dezentralen Energiewende und wollen, dass auch Mieterinnen und Mieter daran teilhaben können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
  2. Öffentliche Wohnungsbaugesellschaften in Bremen und Bremerhaven sollen ihre Dächer schnellstmöglich mit Mieterstromanlagen ausstatten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, dass öffentliche Wohnungsbaugesellschaften in Bremen und Bremerhaven ihre Dächer schnellstmöglich mit Mieterstromanlagen ausstatten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  3. Die gesetzlichen Regelungen für Mieterstromanlagen werden auf Bundesebene verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, dass öffentliche Wohnungsbaugesellschaften in Bremen und Bremerhaven ihre Dächer schnellstmöglich mit Mieterstromanlagen ausstatten. Dafür werden wir uns für die Verbesserung gesetzlicher Regelungen auf Bundesebene stark machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich KI
  4. Eine genossenschaftliche Teilhabe an Projekten wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in diesem Zusammenhang eine genossenschaftliche Teilhabe an Projekten fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  5. Alle sollen die Möglichkeit erhalten, sich an der Energiewende zu beteiligen und daran zu partizipieren.

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    Wortlaut im Programm
    ● allen eine Möglichkeit geben, sich an der Energiewende zu beteiligen und daran zu partizipieren, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Wärmenetze 4
  1. Die Wärmeversorgung im Land Bremen soll bis spätestens 2040 dekarbonisiert sein.

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    Wortlaut im Programm
    Auch bei der Wärmeversorgung im Land Bremen wollen wir die Dekarbonisierung bis spätestens 2040 erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise unsicher KI
  2. Die kommunale Wärmeplanung muss vorangebracht werden, um Potenziale zu ermitteln, Sektoren zu koppeln und ungenutzte Energie in einen Kreislauf zu bringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Aber auch die kommunale Wärmeplanung muss vorangebracht werden, um Potenziale zu ermitteln, um so vor allem Sektoren zu koppeln und ungenutzte Energie in einen Kreislauf zu bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
  3. Die Wärmeplanung soll für Straßen, Quartiere und Stadtteile die kostengünstigsten und effektivsten erneuerbaren Wärmeoptionen aufzeigen und so eine verbindliche politische Entscheidung vorbereiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem soll diese Wärmeplanung die kostengünstigsten und effektivsten erneuerbaren Wärmeversorgungsoptionen – dezentral oder über ein Wärmenetz – für einzelne Straßen, Quartiere und Stadtteile aufzeigen und damit als Grundlage für eine verbindliche politische Entscheidung dienen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
  4. Die kommunale Wärmeplanung wird vorangebracht, damit eine Wärmewende im Land Bremen möglich wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    ● die kommunale Wärmeplanung voranbringen und damit eine Wärmewende im Land Bremen ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Energieeffizienz 2
  1. Weitere Potenziale bei Energieeffizienz und Energiesparen werden erschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen außerdem weitere Potenziale in den Bereichen Energieeffizienz und Energiesparen erschließen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  2. Haushalte erhalten eine Grundausstattung mit energieeffizienten Geräten, um Energiearmut zu vermeiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Energiearmut zu vermeiden, braucht es frühzeitige Beratung aller Beteiligten und eine Grundausstattung mit energieeffizienten Geräten in den Haushalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Kraftwerkskapazität 2
  1. Die Versorgungssicherheit der Energiewende in Bremen und Bremerhaven soll garantiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Verfolgung dieser Ziele werden wir darauf achten, dass die Energiewende in Bremen und Bremerhaven bezahlbar und sozialverträglich bleibt, die Versorgungssicherheit garantiert und die Beschäftigungspotenziale in nachhaltigen Wirtschaftszweigen im Land Bremen aktiv gefördert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
  2. Nach dem Ausstieg aus Kernenergie und Kohleverstromung muss die Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausstieg aus Kernenergie und Kohleverstromung birgt die Herausforderung, weiterhin Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Energiespeicher 1
  1. Auf Landesebene wird ein Förderprogramm für Solarstromspeicher eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns außerdem für die Einrichtung eines entsprechenden Förderprogramms für Solarstromspeicher auf Landesebene einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Stromnetze 1
  1. Die Stromnetzinfrastruktur muss immer mitgedacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stromnetzinfrastruktur muss dabei immer mitgedacht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise FDP teilweise KI
Weitere Forderungen 10
  1. Die Innovations- und Gründungsförderung setzt einen Schwerpunkt auf Green Technology, Energie, Wasserstoff und Klimaresilienz.

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    Wortlaut im Programm
    Green Technology (Energie, Wasserstoff und Klimaresilienz) Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  2. Die bremischen Häfen werden zu einem Hub für die Energiewende ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die bremischen Häfen zu einem Hub für die Energiewende ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
  3. Sämtliche Binnenschiffe und technisch geeignete Seeschiffe nutzen im Hafen Landstrom.

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    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehört für uns die Umstellung der Umschlagsprozesse und -geräte auf klimafreundliche Antriebe und die Landstromnutzung durch sämtliche Binnenschiffe sowie durch Seeschiffe, bei denen dies technisch möglich ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
  4. Der Bau von Landstromanlagen in den bremischen Häfen wird zügig vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Hierfür müssen der Bau von Landstromanlagen in den bremischen Häfen zügig vorangetrieben, die Hafengebühren anreizkompatibel ausgestaltet und die Steuerlast auf Landstrom durch entsprechende Initiativen auf Bundesebene weiter gesenkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
  5. Für E-Bikes und E-Autos werden Ladestationen angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir Sicherungsmöglichkeiten für E -Bikes und Ladestationen für E - Bikes und E-Autos anbieten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne teilweise Linke gleich FDP teilweise KI
  6. Eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    ● Schaffung einer flächendeckenden E-Ladeinfrastruktur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP ähnlich KI
  7. Die Mittel für die nötige Ladeinfrastruktur der Taxen werden bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    • die finanziellen Mittel für die erforderliche Ladeinfrastruktur für die Taxen bereitstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
  8. In allen Parkhäusern gibt es elektrische Ladestationen für Fahrräder und Autos.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus sollten in allen Parkhäusern sichere Fahrradstellplätze und elektrische Ladestationen sowohl für Räder als auch für Autos angeboten werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
  9. Den Herausforderungen der Energiekrise wird wirksam begegnet.

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    Wortlaut im Programm
    Damit wollen wir auch den Herausforderungen der Energiekrise effektiv begegnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  10. Die öffentliche Hand hat eine Vorbildfunktion, der bislang nicht entsprochen wurde.

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    Wortlaut im Programm
    Die öffentliche Hand hat dabei eine Vorbildfunktion, der Bremen bislang in keiner Weise nachgekommen ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne teilweise FDP teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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