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Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 27.11.2022 · Original

Das Programm enthält 48 Forderungen zum Schwerpunkt „Hochschulen“, von 352 zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Bildung, Wissenschaft und Forschung 48
Hochschulen 48
  1. Die Hochschulen im Land Bremen sollen zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen wie der Klimakrise beitragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Hochschulen im Land Bremen einen stärkenden Beitrag zur Bewältigung von gesellschaftlichen Herausforderungen wie der Klimakrise leisten und in allen Fächern gute Studienbedingungen gewährleisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
  2. Die Hochschulen sollen in allen Fächern gute Studienbedingungen gewährleisten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Hochschulen im Land Bremen einen stärkenden Beitrag zur Bewältigung von gesellschaftlichen Herausforderungen wie der Klimakrise leisten und in allen Fächern gute Studienbedingungen gewährleisten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  3. Die Hebammenstudienplätze im Land Bremen werden erheblich ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei aktuell leergefegtem Arbeitsmarkt brauchen wir eine Ausbildungsoffensive. Nachdem die berufsschulische Hebammenausbildung ihre letzten Kurse zum 31. Dezember 2022 starten darf, bedeutet das die Notwendigkeit eines erheblichen Ausbaus der Hebammenstudienplätze im Land Bremen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FDP HB ähnlich KI
  4. Das Parkhaus Mitte kommt als möglicher Universitätsstandort in Betracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Parkhaus Mitte muss in öffentlichem Eigentum bleiben und kommt auch als möglicher Uni-Standort in Betracht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleiches Thema KI
  5. Zeitnah wird ein dualer Bachelorstudiengang Elementarpädagogik als zusätzliches universitäres Angebot eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben befürworten wir die zeitnahe Einrichtung eines dualen Bachelorstudiengangs Elementarpädagogik, vergleichbar dem dualen Studiengang Soziale Arbeit. Dieser muss ein zusätzliches universitäres Angebot sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  6. Die Studiengänge für Soziale Arbeit an den Hochschulen und die Fachschulen für Sozialpädagogik erhalten zusätzliche Kapazitäten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Studiengänge für Soziale Arbeit an den Hochschulen und die Fachschulen für Sozialpädagogik benötigen zusätzliche Kapazitäten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich KI
  7. Der Hochschulzugang wird sozial inklusiver gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem müssen sie den Hochschulzugang sozial inklusiver gestalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise BIW HB gleiches Thema KI
  8. Die Hochschulen halten sich an ihre gesetzliche Verpflichtung, ausschließlich zu friedlichen Zwecken zu lehren und zu forschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Hochschulen müssen sich an ihre gesetzlich verankerte Verpflichtung halten, ausschließlich zu friedlichen Zwecken zu lehren und zu forschen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne HB ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  9. Die Zivilklausel der Hochschulen wird unterstützt und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE steht ohne Wenn und Aber hinter der Zivilklausel. Sie muss aber auch umgesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gegenteilig Grüne HB ähnlich FDP HB gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  10. Bestehende Kooperationen der Hochschulen mit der Bundeswehr oder Rüstungsbetrieben werden beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb erwarten wir von den Hochschulen, dass bestehende Kooperationen mit der Bundeswehr oder Rüstungsbetrieben beendet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP HB gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  11. Die Affenversuche an der Universität Bremen werden unverzüglich beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Affenversuche an der Universität Bremen sind unverzüglich zu beenden, da das verursachte Leid der Tiere in keinem Verhältnis zum Forschungsertrag steht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise BIW HB ähnlich KI
  12. In den kommenden vier Jahren wird ein neuer Wissenschaftsplan vorgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    In den kommenden vier Jahren muss ein neuer Wissenschaftsplan vorgelegt werden. Mit diesem Plan müssen die bremischen Hochschulen in der Grundfinanzierung mindestens zum Bundesdurchschnitt aufschließen. Dieses Ziel ist verbindlich in die mittelfristige Finanzplanung des Landes Bremens aufzunehmen und darf nicht zur Disposition gestellt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich KI
  13. Lehrbeauftragte erhalten das Wahlrecht für die Hochschulgremien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten eine Vertretung der Lehrbeauftragten durch die Personalräte an den Hochschulen und Wahlrecht für die Hochschulgremien ermöglichen. Link zum Original
  14. Der Hochschulzugang wird erleichtert, gezielt für Kinder aus nichtakademischen Familien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten den Zugang zu den Hochschulen erleichtern – gerade und gezielt vor allem für Kinder aus Familien, in denen die Eltern keine Akademiker*innen sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  15. Der Hochschulzugang ohne Abitur wird entbürokratisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen werden wir den Zugang ohne Abitur entbürokratisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise BIW HB gleiches Thema KI
  16. Zugangshürden wie ein Numerus clausus werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugangshürden wie einen Numerus clausus (NC) lehnen wir ab. Wo wir diesen nicht abschaffen können, setzen wir uns für alternative Zulassungskriterien – wie beispielsweise eine abgeschlossene Berufsausbildung – ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
  17. Wo ein Numerus clausus bleibt, gelten alternative Zulassungskriterien wie eine abgeschlossene Berufsausbildung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugangshürden wie einen Numerus clausus (NC) lehnen wir ab. Wo wir diesen nicht abschaffen können, setzen wir uns für alternative Zulassungskriterien – wie beispielsweise eine abgeschlossene Berufsausbildung – ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema KI
  18. Bewerberinnen und Bewerber über den zweiten Bildungsweg werden im NC-Verfahren wieder bevorzugt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Im NC-Verfahren müssen Bewerber*innen, die über den zweiten Bildungsweg kommen, wieder bevorzugt werden. Link zum Original
  19. Die Verwaltungsgebühren an den Bremer Hochschulen werden komplett abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verwaltungsgebühren an den Bremer Hochschulen wurden auf unsere Initiative bereits deutlich gesenkt, wir wollen sie komplett abschaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB teilweise BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
  20. Die Hochschulen entwickeln ihr Klimaschutzmanagement zu einem umfassenden ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitsmanagement weiter.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Ferner müssen nach unserer Auffassung die Hochschulen ihr Klimaschutzmanagement zu einem umfassenden Nachhaltigkeitsmanagement weiterentwickeln, in dem sowohl ökologische Rahmenbedingungen als auch soziale Aspekte ihre Berücksichtigung finden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  21. Die Hochschulen entwickeln eine verbindliche Nachhaltigkeitsstrategie mit konkreten Zielen, Maßnahmen, Verfahren und Verantwortlichkeiten für Klimagerechtigkeit und Klimaneutralität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Hochschulen müssen dafür eine verbindliche Nachhaltigkeitsstrategie entwickeln, in der insbesondere konkrete Ziele, Maßnahmen, Verfahren und Verantwortlichkeiten der Förderung von nachhaltiger Entwicklung, Klimagerechtigkeit und Klimaneutralität in den genannten Handlungsfeldern enthalten sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  22. Der Hochschulbau bildet einen Schwerpunkt im kommenden Haushalt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Hochschulbau muss einen Schwerpunkt im kommenden Haushalt bilden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise unsicher FDP HB teilweise KI
  23. Energetische Sanierungen und Photovoltaikausbau zur Klimaneutralität der Hochschulen werden über Sonderprogramme außerhalb des Wissenschaftshaushalts finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Die notwendigen energetischen Sanierungen und der Ausbau von PV-Anlagen, um die Hochschulen klimaneutral zu gestalten, können aber nicht allein aus dem Wissenschaftshaushalt finanziert werden, sondern müssen über Sonderprogramme gestemmt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  24. Das Studierendenwerk wird vom Land deutlich besser gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Studierendenwerk muss deutlich besser vom Land gefördert werden. Aktuell gerade auch, um steigende Essenspreise in der Mensa oder höhere Mieten in den Wohnheimen zu verhindern. Dauerhaft, um ausreichend Wohnheimplätze zu bauen, die Mensen klimaneutral umzugestalten und das Essensangebot so zu reformieren, dass vegetarische und vegane Speisen noch stärker im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
  25. Steigende Essenspreise in den Mensen und höhere Mieten in den Wohnheimen werden verhindert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Studierendenwerk muss deutlich besser vom Land gefördert werden. Aktuell gerade auch, um steigende Essenspreise in der Mensa oder höhere Mieten in den Wohnheimen zu verhindern. Dauerhaft, um ausreichend Wohnheimplätze zu bauen, die Mensen klimaneutral umzugestalten und das Essensangebot so zu reformieren, dass vegetarische und vegane Speisen noch stärker im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB ähnlich KI
  26. Das Studierendenwerk baut ausreichend Wohnheimplätze.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Studierendenwerk muss deutlich besser vom Land gefördert werden. Aktuell gerade auch, um steigende Essenspreise in der Mensa oder höhere Mieten in den Wohnheimen zu verhindern. Dauerhaft, um ausreichend Wohnheimplätze zu bauen, die Mensen klimaneutral umzugestalten und das Essensangebot so zu reformieren, dass vegetarische und vegane Speisen noch stärker im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich FDP HB teilweise KI
  27. Die Mensen werden klimaneutral umgestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Studierendenwerk muss deutlich besser vom Land gefördert werden. Aktuell gerade auch, um steigende Essenspreise in der Mensa oder höhere Mieten in den Wohnheimen zu verhindern. Dauerhaft, um ausreichend Wohnheimplätze zu bauen, die Mensen klimaneutral umzugestalten und das Essensangebot so zu reformieren, dass vegetarische und vegane Speisen noch stärker im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise KI
  28. Das Mensa-Angebot stellt vegetarische und vegane Speisen stärker in den Mittelpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Studierendenwerk muss deutlich besser vom Land gefördert werden. Aktuell gerade auch, um steigende Essenspreise in der Mensa oder höhere Mieten in den Wohnheimen zu verhindern. Dauerhaft, um ausreichend Wohnheimplätze zu bauen, die Mensen klimaneutral umzugestalten und das Essensangebot so zu reformieren, dass vegetarische und vegane Speisen noch stärker im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise KI
  29. Es werden 1.000 zusätzliche preisgedämpfte Wohnheimplätze geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen 1.000 zusätzliche Wohnheimplätze schaffen, die preisgedämpft sind und so indirekt auch den allgemeinen Mietmarkt entlasten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise FDP HB teilweise KI
  30. Das Lehrangebot an den Hochschulen wird gezielt ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Lehrangebot an den Hochschulen bauen wir gezielt aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise FDP HB teilweise KI
  31. Für den neuen Studiengang Sport werden schnellstmöglich neue Sportanlagen hergerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den neu einzurichtenden Studiengang Sport müssen schnellstmöglich neue Sportanlagen hergerichtet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise unsicher Grüne HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  32. Der Approbationsmaster Klinische Psychologie und Psychotherapie startet im Wintersemester 2024/25.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass der Approbationsmaster „Klinische Psychologie und Psychotherapie“ tatsächlich im Wintersemester 2024/25 an den Start gehen kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich KI
  33. An der Hochschule Bremen werden die Gesundheitsberufe, insbesondere die Hebammenausbildung, gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    An der Hochschule Bremen werden die Gesundheitsberufe, insbesondere die Hebammenausbildung, gestärkt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema FDP HB ähnlich KI
  34. In Bremen und an der Hochschule Bremerhaven werden zusätzliche Kapazitäten für den Studiengang Soziale Arbeit geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Sowohl in Bremen als auch an der Hochschule Bremerhaven benötigen wir zusätzliche Kapazitäten für den Studiengang Soziale Arbeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  35. Die Hochschulen werden als Ort demokratischer Mitbestimmung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Hochschulen als Ort der demokratischen Mitbestimmung werden von uns gestärkt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
  36. In den Gremien der akademischen Selbstverwaltung wird eine Viertelparität angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Gremien der akademischen Selbstverwaltung streben wir eine Viertelparität an und werden per juristischem Fachgutachten prüfen, wie sich diese demokratische Erneuerung konsequent durchsetzen lässt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise unsicher Grüne HB ähnlich KI
  37. Ein juristisches Fachgutachten prüft, wie sich die Viertelparität in den Hochschulgremien durchsetzen lässt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Gremien der akademischen Selbstverwaltung streben wir eine Viertelparität an und werden per juristischem Fachgutachten prüfen, wie sich diese demokratische Erneuerung konsequent durchsetzen lässt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema KI
  38. Die Studierendenvertretungen erhalten ein allgemeinpolitisches Mandat.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Studierendenvertretungen sollen über ein allgemeinpolitisches Mandat verfügen. Link zum Original
  39. Die Universität zieht teilweise in die Bremer Innenstadt um.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns für einen Teilumzug der Universität in die Bremer Innenstadt aus. Hierbei sollten alle Gebäude- und Flächenoptionen geprüft werden, um eine für den Betrieb der Universität sinnvolle und langfristig finanzierbare Lösung zu finden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich KI
  40. Für den Teilumzug der Universität werden alle Gebäude- und Flächenoptionen auf eine sinnvolle und langfristig finanzierbare Lösung geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns für einen Teilumzug der Universität in die Bremer Innenstadt aus. Hierbei sollten alle Gebäude- und Flächenoptionen geprüft werden, um eine für den Betrieb der Universität sinnvolle und langfristig finanzierbare Lösung zu finden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher KI
  41. Der Teilumzug der Universität wird unter frühzeitiger und intensiver Einbeziehung der universitären Gremien gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Dieser Teilumzug muss durch eine frühzeitige und intensive Einbeziehung der universitären Gremien gestaltet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise unsicher KI
  42. In der Innenstadt wird ein Gesundheitscampus mit Hochschulen, Pflegeausbildung, Forschung und Gesundheitswirtschaft etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben einem Universitätsstandort wollen wir in der Innenstadt einen Gesundheitscampus etablieren, an dem Hochschulen, schulische Pflegeausbildung, Forschungseinrichtungen und Gesundheitswirtschaft zusammenfinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise FDP HB teilweise unsicher KI
  43. Die aus hohen Studiengebühren finanzierte Privathochschule erhält keine weiteren Steuermittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir LINKE halten daran fest, dass die sich aus hohen Studiengebühren finanzierende Privathochschule keine weiteren Steuermittel erhalten darf. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP HB gegenteilig KI
  44. Die Zivilklausel im Hochschulgesetz wird erhalten und eingehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für den Erhalt und die Einhaltung der Zivilklausel im Hochschulgesetz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gegenteilig Grüne HB ähnlich FDP HB gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  45. Das Hochschulgesetz wird reformiert, um Tierversuche einzuschränken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher werden wir uns auch zukünftig für ein strengeres Tierschutzrecht einsetzen, das Tierversuche sehr viel restriktiver handhabt, ebenso wie für eine Reform des Hochschulgesetzes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
  46. Die Constructor University wird in die Strukturen der öffentlichen Hochschulen Bremens eingegliedert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE spricht sich für eine Eingliederung der Constructor University in die Strukturen der öffentlichen Hochschulen Bremens aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB teilweise KI
  47. Weitere öffentliche Förderung für die private Constructor University wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine weitere direkte oder indirekte öffentliche Förderung für eine private Constructor University lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich KI
  48. Die Hochschule Bremerhaven wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Ausbau der Hochschule ist damit nicht nur eine sinnvolle Arbeitsmarktmaßnahme, sondern vor allem eine Chance, die Stadt für mehr junge Menschen attraktiv zu machen und ihnen einen Studienplatz zu ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleich CDU HB gleich Grüne HB ähnlich FDP HB teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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