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Linke BE · Berlin bezahlbar machen · Verkehr und Infrastruktur

Forderungen zu Verkehrssicherheit

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 17 Forderungen zum Schwerpunkt „Verkehrssicherheit“, von 244 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 17
Verkehrssicherheit 17
  1. BVG-Fahrzeuge werden datenschutzkonform mit Frontkameras zur Überwachung von Baustellen und zur Ahndung von Falschparkern ausgerüstet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fahrzeuge der BVG sollten datenschutzkonform mit Frontkameras zur Überwachung von Baustellen und zum Ahnden von Falschparker*innen ausgerüstet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise KI
  2. An Schwerpunktbahnhöfen der BVG wird eigenes Rettungspersonal eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Künftig werden wir eigenes Rettungspersonal an Schwerpunktbahnhöfen der BVG einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  3. Mehr Bahnhofsaufsichten werden beauftragt.

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    Wortlaut im Programm
    Um das Sicherheitsgefühl im ÖPNV zu stärken, beauftragen wir mehr Bahnhofsaufsichten, bauen die Reinigungsstreifen auf Schwerpunkt-U-Bahn-Linien aus und verbessern mit baulichen Maßnahmen und besserer Beleuchtung in der Nähe von Bahnhöfen und Haltestellen das Sicherheitsgefühl. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE ähnlich KI
  4. Bauliche Maßnahmen und bessere Beleuchtung im Umfeld von Bahnhöfen und Haltestellen sollen das Sicherheitsgefühl verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Um das Sicherheitsgefühl im ÖPNV zu stärken, beauftragen wir mehr Bahnhofsaufsichten, bauen die Reinigungsstreifen auf Schwerpunkt-U-Bahn-Linien aus und verbessern mit baulichen Maßnahmen und besserer Beleuchtung in der Nähe von Bahnhöfen und Haltestellen das Sicherheitsgefühl. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise unsicher Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
  5. Das Verkehrssicherheitsprogramm wird an der Vision Zero ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir orientieren das Verkehrssicherheitsprogramm an der Vision Zero (keine Verkehrsunfälle mit Toten oder Schwerverletzten). Dafür nehmen wir andere europäische Städte als Beispiel, z. B. Helsinki, und prüfen, welche Maßnahmen wir übernehmen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher AfD BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  6. Maßnahmen anderer europäischer Städte wie Helsinki werden auf ihre Übertragbarkeit geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir orientieren das Verkehrssicherheitsprogramm an der Vision Zero (keine Verkehrsunfälle mit Toten oder Schwerverletzten). Dafür nehmen wir andere europäische Städte als Beispiel, z. B. Helsinki, und prüfen, welche Maßnahmen wir übernehmen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  7. Verstöße gegen das Verkehrsrecht werden verstärkt kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin wird Verstöße gegen das Verkehrsrecht verstärkt kontrollieren, um Unfälle zu verhindern und Leben und Gesundheit zu schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
  8. Getrennte Grünphasen für Fuß- und Radverkehr sowie für den motorisierten Verkehr sorgen für mehr Verkehrssicherheit.

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    Wortlaut im Programm
    Getrennte Ampelschaltungen mit eigenen Grünphasen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen sowie für den motorisierten Verkehr sorgen für mehr Verkehrssicherheit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE ähnlich KI
  9. Einmündungen und Kreuzungsbereiche werden systematisch sicherer gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir trennenden Rad- und Autoverkehr voneinander und machen systematisch Einmündungen und Kreuzungsbereiche sicherer. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE gleiches Thema unsicher Grüne BE ähnlich KI
  10. Die Zahl mobiler Blitzer wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ebenso die Zahl der mobilen „Blitzer“ erhöhen und die Bußgeldstelle personell stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  11. Handy-Blitzer werden eingeführt, um Handynutzung am Steuer zu ahnden.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Nutzung des Handys beim Autofahren konsequenter zu ahnden, werden wir Handy-Blitzer einführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
  12. Die Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche wird durch Verkehrsberuhigung, Schulstraßen, Mobilitätsmanagement an Schulen und Mobilitätsbildung verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche werden wir verstärken, bspw. durch Verkehrsberuhigung, Schulstraßen, das Mobilitätsmanagement an Schulen, familiengerechte Öffnungszeiten an Jugendverkehrsschulen und Mobilitätsbildung von der Kita bis zum Erwachsenenalter. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  13. Fußgänger werden vor Auto- und Radverkehr geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Fußgänger*innen müssen sich barrierefrei und sicher im öffentlichen Raum bew egen können. Fußgänger*innen sollen vor dem Auto- und Radverkehr geschützt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema unsicher KI
  14. Gefährdendes illegales Abstellen von Fahrzeugen wird stärker verfolgt.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir das gefährdende, illegale Abstellen von Fahrzeugen stärker verfolgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE teilweise KI
  15. An viel befahrenen Straßen werden mehr Ampeln aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 150 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir mehr Ampeln an viel befahrenen Straßen und Ampelschaltungen, die eine sichere langsame Üb erquerung ermöglichen. Link zum Original
  16. Ampelschaltungen ermöglichen eine sichere langsame Überquerung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 150 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir mehr Ampeln an viel befahrenen Straßen und Ampelschaltungen, die eine sichere langsame Üb erquerung ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  17. Ein Konzept mit Sanktionen gegen gefährdendes Abstellen von Leih-E-Bikes und -Rollern auf Gehwegen wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 150 ·

    Wortlaut im Programm
    Ältere Menschen und Familien mit Kindern brauchen ein Konzept gegen gefährdende Abstellung von Leih-E-Bikes und -Rollern auf Gehwegen, einschließlich entsprechender Sanktionen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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