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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 17 Forderungen zum Schwerpunkt „Straßennetz“, von 244 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 17
Straßennetz 17
  1. Die Straßenbahnplanung und das Tiefbaupersonal werden verstärkt, um den Masterplan Brücken umzusetzen.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der Wiederverstärkung der Straßenbahnplanung liegt ein Schwerpunkt auf dem Personal im Bereich Tiefbau, um den Masterplan Brücken in Berlin strategisch umsetzen zu können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  2. Notwendige Funktionen des Kraftverkehrs wie Ver- und Entsorgung, Rettung, Lieferungen, Busse und Taxen werden gestärkt und erhalten den dafür nötigen Straßenraum.

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    Wortlaut im Programm
    Natürlich erfüllen Kraftfahrzeuge wichtige, gesellschaftlich notwendige Funktionen: Ver- und Entsorgung, Transport von Sicherheits- und Rettungskräften, Lieferungen, Krankentransporte und nicht zuletzt Personentransport durch Busse und Taxen sowie viele andere mehr. Diese Funktionen wollen wir stärken und für sie den Raum schaffen, der für eine zuverlässige Funktionsweise notwendig ist, und sorgen damit für mehr Flächengerechtigkeit auf unseren Straßen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  3. Die Straßenkategorie „gemeinwohlorientierte Straße“ mit der Möglichkeit der Teileinziehung wird im Straßengesetz verankert und mit Bezirken und Anwohnern angewandt.

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    Wortlaut im Programm
    Die neue Straßenkategorie „gemeinwohlorientierte Straße“, d. h. die Möglichkeit der Teileinziehung von Straßen werden wir im Straßengesetz verankern und in Abstimmung mit Bezirken und Anwohner*innen zur Anwendung bringen. Link zum Original
  4. Neue Autobahnen in Berlin werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Neue Autobahnen in Berlin lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise KI
  5. An bestehenden Autobahnen werden Lärmschutzlösungen ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    An bestehenden Autobahnen müssen Lärmschutzlösungen ermöglicht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  6. Die A100 endet am Treptower Park und wird nicht weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass die A100 qualifiziert am Treptower Park beendet und nicht weiter ausgebaut wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  7. An der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 wird eine Lärmschutzwand errichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Errichtung einer Lärmschutzwand an der Ostseite des 16. Bauabschnitts ein und prüfen, ob er in eine Stadtstraße mit Radschnellweg umgewandelt werden kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  8. Es wird geprüft, ob der 16. Bauabschnitt der A100 in eine Stadtstraße mit Radschnellweg umgewandelt werden kann.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Errichtung einer Lärmschutzwand an der Ostseite des 16. Bauabschnitts ein und prüfen, ob er in eine Stadtstraße mit Radschnellweg umgewandelt werden kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  9. Der geplante 17. Bauabschnitt der A100 wird aus dem Flächennutzungsplan gestrichen.

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    Wortlaut im Programm
    Den geplanten 17. Bauabschnitt der A100 werden wir aus dem Flächennutzungsplan streichen und uns gegenüber der Bundesregierung für die Streichung aus dem Fernstraßenausbaugesetz einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne teilweise SPD teilweise KI
  10. Das Land setzt sich beim Bund für die Streichung des 17. Bauabschnitts der A100 aus dem Fernstraßenausbaugesetz ein.

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    Wortlaut im Programm
    Den geplanten 17. Bauabschnitt der A100 werden wir aus dem Flächennutzungsplan streichen und uns gegenüber der Bundesregierung für die Streichung aus dem Fernstraßenausbaugesetz einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  11. Der Schwerpunkt liegt auf der koordinierten Instandhaltung der Straßeninfrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden unseren Fokus auf die koordinierte Instandhaltung der Straßeninfrastruktur legen und den Masterplan Brücken umsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
  12. Der Masterplan Brücken wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden unseren Fokus auf die koordinierte Instandhaltung der Straßeninfrastruktur legen und den Masterplan Brücken umsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise KI
  13. Weitere Beschleunigungsmaßnahmen für Sanierung und Ersatzneubau von Brücken werden geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür werden wir weitere Beschleunigungsmaßnahmen für die Sanierung und den Ersatzneubau von Brücken prüfen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise unsicher KI
  14. Bei verbleibenden Straßenneubauplanungen erhält der Umweltverbund bei Zielkonflikten Vorrang, und gemeinwohlorientierte Bedarfe werden berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei den verbleibenden Neubauplanungen für die Straße werden wir dem Umweltverbund Vorrang bei Zielkonflikten gewähren und die anderen gemeinwohlorientierten Bedarfe der Stadtgesellschaft berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig KI
  15. Die Belastung durch Baustellen wird durch Digitalisierung, etwa eine zentrale Plattform, und stärkere Koordination verringert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Belastung durch Baustellen wollen wir mit Digitalisierung, bspw. einer zentralen Plattform, und verstärkter Koordination verringern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  16. Im Senat wird eine Stabsstelle Baustellenkoordinierung eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir führen eine Stabsstelle Baustellenkoordinierung im Senat ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
  17. Geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland werden vollständig mit der BVG koordiniert.

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    Wortlaut im Programm
    Geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland werden künftig mit der BVG vollständig koordiniert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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