Linke BE · Berlin bezahlbar machen · Verkehr und Infrastruktur
Forderungen zu Öffentlicher Nahverkehr
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 68 Forderungen zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“, von 244 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 68Forderungen zum Schwerpunkt
- 2 %des Programms
- 336Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 68
Öffentlicher Nahverkehr 68
Ein bedarfsgerechter, energiesparsamer lokaler Verkehrsverbund wird weiter ausgebaut, der Klima- und Flächenschutz mit dem Bedarf der Bevölkerung verbindet.
Wortlaut im Programm
Wir bauen weiter an einem bedarfsgerechten, energiesparsamen, lokalen Verkehrsverbund, der Klima- und Flächenschutz mit dem Bedarf der Berliner*innen verknüpft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema unsicher Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Die ÖPNV-Anbindung neuer Stadtquartiere wird vorrangig hergestellt.
Wortlaut im Programm
Die ÖPNV-Anbindung für neue Quartiere muss priorisiert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE ähnlich Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr, Nahverkehrsplan und ÖPNV-Bedarfsplan werden bedarfsorientiert fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Den Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StEP MoVe) sowie den Nahverkehrsplan und den ÖPNV-Bedarfsplan werden wir bedarfsorientiert fortschreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE teilweise KI
Auch in den Außenbezirken werden das ÖPNV-Angebot erweitert und die Infrastruktur ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ein zuverlässiger ÖPNV bildet das Rückgrat für die Berliner Mobilität. Alle Menschen, ob jung oder alt, arm oder reich, können den ÖPNV nutzen. Auch in den Außenbezirken muss das Angebot erweitert und die Infrastruktur ausgebaut werden. Damit alle ihn auch gerne nutzen, muss das Angebot stabil, schnell, günstig und zuverlässig sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise unsicher KI
Das ÖPNV-Angebot soll stabil, schnell, günstig und zuverlässig sein.
Wortlaut im Programm
Ein zuverlässiger ÖPNV bildet das Rückgrat für die Berliner Mobilität. Alle Menschen, ob jung oder alt, arm oder reich, können den ÖPNV nutzen. Auch in den Außenbezirken muss das Angebot erweitert und die Infrastruktur ausgebaut werden. Damit alle ihn auch gerne nutzen, muss das Angebot stabil, schnell, günstig und zuverlässig sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Die Fahrgastinformation im ÖPNV wird deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Dabei ist es wichtig, dass die Fahrgastinformation deutlich verbessert wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Studierendenschaften erhalten eine gesetzliche Ermächtigung für Mikromobilitätsangebote.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir eine gesetzliche Ermächtigung für die Studierendenschaften für Mikromobilitätsangebote schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema SPD BE teilweise KI
Für den ÖPNV werden weitere Finanzierungsmechanismen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Zur Finanzierung des ÖPNV werden wir weitere Finanzierungsmechanismen entwickeln. Link zum Original
Eine ÖPNV-Abgabe für Touristen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Neben Einnahmen von Gebühren aus der Parkraumbewirtschaftung werden wir eine ÖPNV-Abgabe für Tourist*innen einführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
Die Einführung einer Nutznießerabgabe und eines Mobilitätspasses wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich prüfen wir die Einführung einer Nutznießer*innenabgabe und eines Mobilitätspasses für die Berliner*innen. Link zum Original
In der Legislaturperiode wird ein Modell zur Ablösung des Tarifsystems durch eine solidarische Beitragsfinanzierung entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln in der L egislaturperiode ein Modell zur Ablösung des bisherigen Tarifsystems durch eine solidarische Beitragsfinanzierung und setzen uns langfristig für einen fahrscheinlosen ÖPNV ein. Link zum Original
Das Straßenbahnnetz wird in den Westen der Stadt erweitert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Erweiterung des Straßenbahnnetzes in den Westen der Stadt realisieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema unsicher Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
Die Straßenbahnplanung wird gestärkt, damit ausreichend Kapazitäten für den Ausbau bestehen.
Wortlaut im Programm
Hierzu werden wir die Straßenbahnplanung stärken, sodass ausreichend Kapazitäten für den Straßenbahnausbau vorhanden sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise unsicher SPD BE teilweise KI
Der Planungsstopp für die Straßenbahnstrecken Alexanderplatz–Kulturforum und Johannisthal–Gropiusstadt wird unverzüglich aufgehoben.
Wortlaut im Programm
Den Planungsstopp für die im Nahverkehrsplan verankerten Strecken (Alexanderplatz–Kulturforum und Johannisthal–Gropiusstadt) w erden wir unverzüglich aufheben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
Die Straßenbahnprojekte Ostkreuz, Mahlsdorf und weitere weit geplante Strecken werden zügig umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Straßenbahnprojekte Ostkreuz und Verkehrslösung Mahlsdorf (mit dem perspektivischen Lückenschluss zwischen Mahlsdorf und Hellersdorf) und die im fortgeschrittenen Planungsstadium befindlichen Strecken (Turmstraße–Jungfernheide, Warschauer Straße–Hermannplatz, Heinersdorf–Blankenburg, Pankow –Heinersdorf–Weißensee und Potsdamer Platz–Hermannplatz–Schöneweide) werden wir zügig umsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE teilweise SPD BE teilweise KI
Die Straßenbahnplanung Richtung Spandau wird vorangetrieben statt auf eine Magnetschwebebahn zu setzen.
Wortlaut im Programm
Die Planungen der Straßenbahn in Richtung Spandau treiben wir voran, statt eine ÖPNV-Verbesse - rung in Spandau durch Luftschlösser wie Magnetschwebebahnen zu vertagen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema SPD BE ähnlich KI
Der Straßenbahnausbau orientiert sich am Zielnetz des Bündnisses Pro Straßenbahn und wird bei Infrastrukturplanungen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Beim weiteren Ausbau orientieren wir uns am Zielnetz des Bündnisses Pro Straßenbahn und tragen hierfür bei Infrastrukturplanungen stets Vorsorge. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich KI
Auf bestehenden Straßenbahnlinien wird der Takt verdichtet.
Wortlaut im Programm
Auf den bestehenden Linien werden wir den Takt verdichten, Engpässe beseitigen und neue Direktverbindungen schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
Neue Direktverbindungen der Straßenbahn werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Auf den bestehenden Linien werden wir den Takt verdichten, Engpässe beseitigen und neue Direktverbindungen schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise KI
Alle Ampeln erhalten eine Vorrangschaltung für Straßenbahnen.
Wortlaut im Programm
Alle Lichtsignalanlagen müssen eine Vorrangschaltung für Straßenbah - nen haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE teilweise unsicher Grüne BE ähnlich KI
Bei der nächsten Fahrzeuggeneration wird die Beschaffung von 60-Meter-Straßenbahnzügen geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir prüfen bei der nächsten Generation von Straßenbahn-Fahr - zeugen erstmals die Beschaffung von 60-Meter-Zügen, um die Fahrgastkapazitäten der Straßenbahn weiter zu erhöhen und diese in nachfragestarken Bereichen einzusetzen. Link zum Original
Die infrastrukturellen Voraussetzungen für dichtere U-Bahn-Takte werden geschaffen und die Takte verdichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden die infrastrukturellen Voraussetzungen für dichtere Takte schaffen, die Option auf die 1.500 U-Bahn-Wagen voll nutzen und Takte verdichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE teilweise Grüne BE gleiches Thema SPD BE teilweise KI
Die Option auf 1.500 U-Bahn-Wagen wird voll genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die infrastrukturellen Voraussetzungen für dichtere Takte schaffen, die Option auf die 1.500 U-Bahn-Wagen voll nutzen und Takte verdichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE gleich KI
Die Einführung des automatisierten U-Bahn-Betriebs wird mit dem Ziel eines 90-Sekunden-Takts beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Ziel eines 90-Sekunden- Taktes in den Hauptverkehrszeiten wollen wir auch die Einführung des automatisierten Fahrbetriebs beschleunigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE teilweise KI
Die Erweiterung des U-Bahn-Netzes gilt vor allem zur Schließung bestehender Netzlücken als sinnvoll.
Wortlaut im Programm
Die Erweiterung des U-Bahn-Netzes halten wir vor allem zur Schließung bestehender Netzlücken für sinnvoll. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise unsicher Grüne BE teilweise KI
Die U-Bahn-Planungskapazitäten bleiben erhalten und werden nach Waisentunnel und U3-Verlängerung zur Schließung von Netzlücken eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen personellen Kapazitäten werden wir erhalten und nach Abschluss der Arbeiten am Waisentunnel und der U3-Verlängerung zur Schließung von Netzlücken einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema unsicher KI
Mehr Busspuren und Bus-Vorrangschaltungen werden schneller eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen schneller mehr Busspuren und Bus-Vorrangschaltungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema AfD BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Der vom Land bestellte Busfahrplan wird wieder gefahren und Leistungskürzungen zurückgenommen.
Wortlaut im Programm
Der vom Land Berlin bestellte Busfahrplan muss wieder gefahren und die Leistungskürzungen zurückgenommen werden. Sobald dies erreicht ist, werden wir den Busverkehr insbesondere in den bislang nicht ausreichend erschlossenen Gebieten der Stadt ausweiten und anstreben, in ganz Berlin mindestens einen Zehn-Minuten-Takt anzubieten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE teilweise KI
Der Busverkehr wird vor allem in unzureichend erschlossenen Gebieten ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der vom Land Berlin bestellte Busfahrplan muss wieder gefahren und die Leistungskürzungen zurückgenommen werden. Sobald dies erreicht ist, werden wir den Busverkehr insbesondere in den bislang nicht ausreichend erschlossenen Gebieten der Stadt ausweiten und anstreben, in ganz Berlin mindestens einen Zehn-Minuten-Takt anzubieten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
In ganz Berlin wird mindestens ein Zehn-Minuten-Takt im Busverkehr angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der vom Land Berlin bestellte Busfahrplan muss wieder gefahren und die Leistungskürzungen zurückgenommen werden. Sobald dies erreicht ist, werden wir den Busverkehr insbesondere in den bislang nicht ausreichend erschlossenen Gebieten der Stadt ausweiten und anstreben, in ganz Berlin mindestens einen Zehn-Minuten-Takt anzubieten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Der Nachtbusverkehr wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Den Nachtbusverkehr wollen wir ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
In nachfrageschwachen Gebieten wird die Anbindung an das Schnellbahnnetz mit Kleinbuslinien im ÖPNV-Tarif hergestellt.
Wortlaut im Programm
In Gebieten mit geringer Nachfrage, vor allem in den Außenbezirken und am Stadtrand, soll die Anbindung an das Schnellbahnnetz mit Kleinbuslinien im ÖPNV-Tarif hergestellt werden. Diese können in Zeiten geringer Nachfrage auch als Rufbusse oder Sammeltaxis ohne Digitalzwang verkehren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
Kleinbuslinien können in nachfrageschwachen Zeiten als Rufbusse oder Sammeltaxis ohne Digitalzwang verkehren.
Wortlaut im Programm
In Gebieten mit geringer Nachfrage, vor allem in den Außenbezirken und am Stadtrand, soll die Anbindung an das Schnellbahnnetz mit Kleinbuslinien im ÖPNV-Tarif hergestellt werden. Diese können in Zeiten geringer Nachfrage auch als Rufbusse oder Sammeltaxis ohne Digitalzwang verkehren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema unsicher SPD BE gleiches Thema KI
Buslinien werden über die Stadtgrenze hinaus untereinander und mit Schnellbahnstationen verknüpft.
Wortlaut im Programm
Wir treten dafür ein, die Buslinien der BVG und anderer Verkehrsunternehmen über die Stadtgrenze hinaus mit guten Anschlüssen untereinander und mit einer Schnellbahnstation zu verknüpfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE teilweise KI
Der Testbetrieb für automatisiertes Fahren bei der BVG wird ausgewertet und seine Fortführung geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Testbetrieb für automatisiertes Fahren mit der BVG auswerten und prüfen, ob er sinnvoll fortgeführt werden soll. Link zum Original
Mit der BVG wird ein Haltestellenkataster eingeführt.
Wortlaut im Programm
Mit der BVG führen wir ein Haltestellenkataster ein und ersetzen alte Wartehallen sukzessive durch neue, klimafreundliche Wartehallen. Link zum Original
Alte Wartehallen werden schrittweise durch klimafreundliche Wartehallen ersetzt.
Wortlaut im Programm
Mit der BVG führen wir ein Haltestellenkataster ein und ersetzen alte Wartehallen sukzessive durch neue, klimafreundliche Wartehallen. Link zum Original
Für alle Betriebsbereiche der BVG wird ein verbindlicher Zeit- und Maßnahmenplan zur Rückkehr zu dichteren Takten erstellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür Sorge tragen, dass ein belastbarer Zeit- und Maßnahmenplan über alle Betriebsbereiche erstellt wird, um für die Berliner*innen einen verbindlichen Plan aufzustellen, wann die BVG wieder dichtere Takte fahren kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema unsicher KI
Bei neuen Stadtquartieren wird der öffentliche Nahverkehr von Anfang an mitgeplant.
Wortlaut im Programm
Bei der Anbindung der neuen Stadtquartiere muss der öffentliche Nahverkehr von Anfang an mitgedacht und mitgeplant werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE ähnlich Grüne BE gleich SPD BE teilweise KI
Anwerbung und Ausbildung von Fahrpersonal der BVG werden unterstützt und ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreichen Anstrengungen der BVG zur Anwerbung und Ausbildung von Fahrpersonal werden wir unterstützen und ausweiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE ähnlich Grüne BE ähnlich KI
Die Reinigungsstreifen auf Schwerpunkt-U-Bahn-Linien werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Um das Sicherheitsgefühl im ÖPNV zu stärken, beauftragen wir mehr Bahnhofsaufsichten, bauen die Reinigungsstreifen auf Schwerpunkt-U-Bahn-Linien aus und verbessern mit baulichen Maßnahmen und besserer Beleuchtung in der Nähe von Bahnhöfen und Haltestellen das Sicherheitsgefühl. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE ähnlich KI
Die S-Bahn-Anbindung von Wannsee über Zehlendorf im Zehn-Minuten-Takt wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Weiterhin ist die S-Bahn-Anbindung von Wannsee über Zehlendorf im Zehn-Minuten-Takt sicherzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Alle Haltestellen erhalten überdachte, begrünte Wartebereiche mit Sitzgelegenheiten.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich sollen alle Haltestellen in der Stadt über überdachte, begrünte Wartebereiche mit Sitzgelegenheiten verfügen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Die Bevorzugung von Vermittlungsplattformen wie Uber wird beendet.
Wortlaut im Programm
Wir beenden die Bevorteilung von Vermittlungsplattformen wie Uber und stärken das Berliner Taxigewerbe, das eine wichtige Aufgabe im öffentlichen Nahverkehr übernimmt. Link zum Original
Das Berliner Taxigewerbe wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir beenden die Bevorteilung von Vermittlungsplattformen wie Uber und stärken das Berliner Taxigewerbe, das eine wichtige Aufgabe im öffentlichen Nahverkehr übernimmt. Link zum Original
Mietwagenunternehmen werden deutlich stärker auf Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Kontrollen von Mietwagenunternehmen müssen bezüglich der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen deutlich verstärkt werden. Link zum Original
Mietwagenunternehmen werden nach Hamburger Vorbild zur Installation von Fiskaltaxametern verpflichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden nach dem Vorbild Hamburgs Mietwagenunternehmen zur Installation von Fiskaltaxametern verpflichten, damit Kontrollen w irksam durchgeführt werden können, und führen Mindestpreise für Mietwagen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
Für Mietwagen werden Mindestpreise eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden nach dem Vorbild Hamburgs Mietwagenunternehmen zur Installation von Fiskaltaxametern verpflichten, damit Kontrollen w irksam durchgeführt werden können, und führen Mindestpreise für Mietwagen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD BE ähnlich KI
Gut ausgestattete Taxihalteplätze und attraktive Bedingungen für Taxis am Hauptbahnhof bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den Erhalt von qualitativ gut ausgestatteten Taxihalteplätzen und attraktive Bedingungen für das Taxigewerbe am Hauptbahnhof ein. Link zum Original
Im Senat wird eine zentrale Ansprechperson für Taxihalteplätze eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Im Senat wird es künftig eine zentrale Ansprechperson für Taxihalteplätze geben. Link zum Original
Mit Taxiverbänden und BVG wird ein Konzept für ein Frauen-Nachttaxi als Ergänzung des ÖPNV entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln unter Einbeziehung der Taxiverbände und der BVG ein Konzept für ein Frauen*-Nachttaxi als Ergänzung des ÖPNV. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema unsicher KI
Sharing-Angebote und Mikromobilität sollen die Mobilität erhöhen und zur Verkehrswende beitragen.
Wortlaut im Programm
Sharing-Angebote und Mikromobilität sollen die Mobilität erhöhen und zur Verkehrswende beitragen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE teilweise Grüne BE gleiches Thema SPD BE teilweise KI
Stadtweit werden anbieterneutrale Abstellflächen für Mietfahrzeuge ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört auch, stadtweit anbieterneutrale Abstellflächen für Mietfahrzeuge auszuweisen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE gleiches Thema SPD BE ähnlich KI
Die Sondernutzungsgebühren für elektrische Mietfahrzeuge der Mikromobilität werden schrittweise erhöht, um die Anbieter an den Kosten zu beteiligen.
Wortlaut im Programm
Die von uns eingeführten Sondernutzungsgebühren für elektrifizierte Miet - fahrzeuge der Mikromobilität werden wir sukzessive und angemessen erhöhen und die Anbieter damit an den entstehenden Kosten beteiligen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD BE ähnlich KI
Lizenzen für Sharing-Anbieter werden an die Bedingung geknüpft, im gesamten Stadtgebiet ein ausreichendes Angebot bereitzustellen.
Wortlaut im Programm
Nach dem Auslaufen der Sondernutzungsrechte werden wir die Vergabe von Lizenzen für Sharing-Anbieter an die Bedingung knüp - fen, im gesamten Stadtgebiet ein ausreichendes qualitatives Angebot zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
Sharing-Anbieter werden verpflichtet, das Abstellen von Fahrzeugen nur auf dafür vorgesehenen Flächen zu erlauben.
Wortlaut im Programm
Die Anbieter müssen vor allem zum Schutz von Gew ässern und Grünflächen sowie von mobilitätseingeschränkten Personen dazu verpflichtet werden, das Abstellen von Fahrzeugen ausschließlich auf den dafür vorgesehenen Flächen zu erlauben und außerhalb abgestellte Fahrzeuge schnellstmöglich zu en tfernen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
Sharing-Anbieter werden verpflichtet, außerhalb dieser Flächen abgestellte Fahrzeuge schnellstmöglich zu entfernen.
Wortlaut im Programm
Die Anbieter müssen vor allem zum Schutz von Gew ässern und Grünflächen sowie von mobilitätseingeschränkten Personen dazu verpflichtet werden, das Abstellen von Fahrzeugen ausschließlich auf den dafür vorgesehenen Flächen zu erlauben und außerhalb abgestellte Fahrzeuge schnellstmöglich zu en tfernen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema unsicher KI
Sharing-Anbieter müssen für Beschwerden erreichbar sein und gemeldete Probleme in angemessener Zeit beheben.
Wortlaut im Programm
Die Anbieter müssen regelmäßig für Beschwerden erreichbar sein und die gemeldeten Probleme in angemessener Zeit beheben. Link zum Original
Der Ausbau weiterer Jelbi-Stationen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Ausbau weiterer Jelbi-Stationen und die Integration von Sharing-Angeboten in den ÖPNV. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Sharing-Angebote werden in den ÖPNV integriert.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Ausbau weiterer Jelbi-Stationen und die Integration von Sharing-Angeboten in den ÖPNV. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE ähnlich Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
Carsharing-Angebote werden mit gezielter Unterstützung in die Außenbezirke gebracht.
Wortlaut im Programm
Mit gezielten Unterstützungsmaßnahmen werden wir auch Carsharing-Angebote in die Außenbezirke bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Die Seilbahn an den Gärten der Welt bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Die Seilbahn an den „Gärten der Welt“ werden wir erhalten, ihren Betrieb durch das Land Berlin sicherstellen und sie in den öffentlichen Nahverkehr einbinden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema KI
Der Betrieb der Seilbahn an den Gärten der Welt wird durch das Land Berlin sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Die Seilbahn an den „Gärten der Welt“ werden wir erhalten, ihren Betrieb durch das Land Berlin sicherstellen und sie in den öffentlichen Nahverkehr einbinden. Link zum Original
Die Seilbahn an den Gärten der Welt wird in den öffentlichen Nahverkehr eingebunden.
Wortlaut im Programm
Die Seilbahn an den „Gärten der Welt“ werden wir erhalten, ihren Betrieb durch das Land Berlin sicherstellen und sie in den öffentlichen Nahverkehr einbinden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema KI
Der öffentliche Nahverkehr wird seniorengerecht gestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen Senior*innen-gerechten öffentlichen Raum und ÖPNV ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema AfD BE teilweise Grüne BE teilweise unsicher KI
Alle Haltestellen erhalten Überdachung und Sitzgelegenheiten.
Wortlaut im Programm
Es darf keine Haltestellen in der Stadt ohne Überdachung und Sitzgelegenheiten geben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema SPD BE teilweise KI
Es sollen massiv in den Ausbau des ÖPNV und in Elektrobusse investiert werden.
Wortlaut im Programm
Es braucht massive Investitionen in den Ausbau des ÖPNV, in Elektrobusse, in den klimagerechten Umbau der Fernwärme, in die Steigerung der Leistungsfähigkeit des Stromnetzes, in sozialverträgliche energetische Gebäudesanierung und vieles mehr. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
Das Taxigewerbe soll strukturell in den öffentlichen Personennahverkehr integriert werden.
Wortlaut im Programm
Das Taxigewerbe ist strukturell in den öffentlichen Personennahverkehr zu integrieren, um einheitliche Standards, faire Wettbewerbsbedingungen und soziale Absicherung sicherzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD BE teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.