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Landtagswahl Niedersachsen 2022 · beschlossen 19.06.2022 · Original

Das Programm enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Emissionshandel“, von 277 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Klima, Umwelt und Naturschutz 5
Emissionshandel 5
  1. Für Haushalte, Beschaffung, Gesetzesinitiativen und Verwaltungshandeln wird ein steigender CO2-Schattenpreis nach Maßgabe des Umweltbundesamtes eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die öffentlichen Haushalte, die öffentliche Beschaffung, Gesetzesinitiativen und Verwaltungshandeln führen wir einen CO2-Schattenpreis nach Maßgabe des Umweltbundesamtes ein, der mit den Jahren weiter steigt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise AfD NI gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Der CO2-Schattenpreis gilt auch für klimarelevante Entscheidungen landeseigener Unternehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Analog führen wir den CO2-Schattenpreis auch bei klimarelevanten Entscheidungen von landeseigenen Unternehmen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise AfD NI gegenteilig KI
  3. Bei Unternehmen mit Landesbeteiligung wird auf einen CO2-Schattenpreis hingewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Analog führen wir den CO2-Schattenpreis auch bei klimarelevanten Entscheidungen von landeseigenen Unternehmen ein. In Unternehmen mit Landesbeteiligung wirken wir darauf hin. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema unsicher AfD NI gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Der von der EU-Kommission im Programm Fit for 55 geplante Grenzausgleichsmechanismus wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher unterstützen wir GRÜNEN den von der EU-Kommission in ihrem Programm Fit for 55 geplanten Grenzausgleichsmechanismus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
  5. In der öffentlichen Beschaffung wird ein CO2-Schattenpreis in Höhe der Empfehlungen des Umweltbundesamtes eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 213 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Beschaffung klimagerechter aufzustellen, führen wir einen CO2-Schattenpreis in Höhe der Empfehlungen des Umweltbundesamtes ein (vgl. 1.1 Niedersachsen auf den 1,5-Grad-Pfad bringen). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich AfD NI gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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