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Grüne · Grünes Licht für morgen. Unser Plan für Berlin

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · beschlossen 20.03.2021 · Original

Das Programm enthält 67 von 2.290 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 67
  1. Es soll eine Bildungsoffensive zur digitalen Teilhabe geben, die auch Menschen über 75 Jahren einschließt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine Bildungsoffensive zur digitalen Teilhabe, die auch Altersgruppen jenseits des 75. Lebensjahres einschließt. Link zum Original
  2. Pflegeheime, Pflege-Wohngemeinschaften und Freizeiteinrichtungen für ältere Menschen erhalten kostenlose WLAN-Anschlüsse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir kostenlose WLAN -Anschlüsse in Pflegeheimen, Pflege-Wohngemeinschaften und Freizeiteinrichtungen für ältere Menschen. Link zum Original
  3. In Pflegeheimen, Pflege-Wohngemeinschaften und Senioreneinrichtungen sollen Tablets und Smartphones als Leihgeräte bereitstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir kostenlose WLAN -Anschlüsse in Pflegeheimen, Pflege-Wohngemeinschaften und Freizeiteinrichtungen für ältere Menschen. Dort sollen auch Tablets und Smartphones als Leihgeräte zur Verfügung stehen. Link zum Original
  4. Bei der Neukonzeption von berlin.de soll digitale Barrierefreiheit schon in der Planung umfassend berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Neukonzeption von www.berlin.de muss die digitale Barrierefreiheit schon in der Planung umfassend mitgedacht werden. Link zum Original
  5. Für die unzureichenden Internetanschlüsse der Schulen wird eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig nutzen Schulen Internetanschlüsse, die wir von zuhause kennen. Wir wissen um diese Lücke und erarbeiten eine Digitalisierungsstrategie. Link zum Original
  6. Für die Digitalisierung werden zentrale Zuständigkeiten geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es zentrale Zuständigkeiten, Glasfaser für alle in Berlin. Link zum Original
  7. Alle in Berlin sollen Glasfaser erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es zentrale Zuständigkeiten, Glasfaser für alle in Berlin. Link zum Original
  8. Bis 2025 soll es in der ganzen Stadt WLAN für alle geben, etwa in Rathäusern, Schulen, Bahnhöfen, Verkehrsmitteln, Bibliotheken, Museen, Plätzen und Parks.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Darum wollen wir bis 2025 WLAN für alle in der ganzen Stadt ermöglichen – in Berlins Rathäusern und Schulen, auf Bahnhöfen, in Bussen und Bahnen, in Bibliotheken und Museen, auf öffentlichen Plätzen und in Parks. Link zum Original
  9. Initiativen wie Freifunk sollen stärker in den WLAN-Ausbau eingebunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Umsetzung wollen wir noch stärker Initiativen wie Freifunk einbinden. Link zum Original
  10. Bis 2025 soll ein Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetanschluss eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetanschluss bis 2025 soll zudem gesellschaftliche Teilhabe sichern. Link zum Original
  11. Die Digitalisierung der Wirtschaft soll vorangebracht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Und es gibt allen Grund anzunehmen, dass die Stadt nach der Pandemie an die Erfolge der letzten fünf Jahr anknüpfen kann, wenn wir die richtigen Schlüsse ziehen: Krisenresilienz stärken, Digitalisierung voranbringen und die Dekarbonisierung der Industrie zur Bekämpfung der Klimakrise vorantreiben. Link zum Original
  12. Die digitale Transformation wird klimafreundlich nach Maßgaben von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die digitale Transformation klimafreundlich nach Maßgaben von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung mitgestalten. Link zum Original
  13. Berlin stellt im digitalen Zeitalter Zugänge und Chancen für alle sicher.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein lebenswertes Berlin, das auch im digitalen Zeitalter Zugänge und Chancen für alle Berlinerinnen und Berliner sicherstellt. Link zum Original
  14. Geschlechtergerechtigkeit wird bei der digitalen Transformation berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Geschlechtergerechtigkeit bei der digitalen Transformation berücksichtigt wird. Link zum Original
  15. Aus- und Weiterbildungsangebote für digitale Kompetenzen von Frauen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, Aus- und Weiterbildungsangebote für digitale Kompetenzen für Frauen zu fördern und Frauen in der Digitalbranche sichtbarer machen. Link zum Original
  16. Frauen in der Digitalbranche werden sichtbarer gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, Aus- und Weiterbildungsangebote für digitale Kompetenzen für Frauen zu fördern und Frauen in der Digitalbranche sichtbarer machen. Link zum Original
  17. Privacy by Design, Beschwerdestellen und ein gut ausgestatteter IT-Sicherheitsbeauftragter sind Bestandteil aller Digitalvorhaben der Verwaltung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Klare Verantwortlichkeiten, „Privacy by Design“, schnell reagierende Beschwerdestellen und ein*e gut ausgestattete*r IT- Sicherheitsbeauftragte*r sind für uns integraler Bestandteil aller Vorhaben. Link zum Original
  18. Der Wissenstransfer zwischen Stadt und Start-ups wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Als europäische Start -up-Metropole wollen wir die vorhandene digitale Kompetenz und Innovationskraft nutzen und den Wissenstransfer zwischen Stadt und Start-ups fördern. Link zum Original
  19. Das Land Berlin baut eigene zentrale Kompetenzen in Open-Source-Coding und IT-Beratung auf.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Essentiell ist es auch, im Bereich Open - Source-Coding und IT-Beratung eigene zentrale Kompetenzen des Landes Berlin aufzubauen, um passgenaue Lösungen zu bekommen, und nicht von teuren Berater*innen abhängig zu sein. Link zum Original
  20. Berlin braucht noch vor 2025 flächendeckend ein schnelles Glasfasernetz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Corona, Homeoffice und Homeschooling wurde einmal mehr deutlich, wie dringend Berlin flächendeckend ein schnelles Glasfasernetz braucht – und zwar noch bevor 2025 der Breitband-Rechtsanspruch greift. Link zum Original
  21. Der Glasfaserausbau durch Telekommunikationsanbieter wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treiben den Ausbau durch T elekommunikationsanbieter*innen voran. Link zum Original
  22. Bei Tiefbauarbeiten für Wasser, Gas, Strom, Wärme, Telekommunikation oder Schiene wird Glasfaser mitverlegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Wenn in Sachen Wasser, Gas, Strom, Wärme, Telekommunikation oder Schienenausbau in die Tiefe gebaut wird, dann wird auch Glasfaser verlegt – das haben wir verabredet, um dem Ziel „Glasfaser -Hauptstadt“ näher zu kommen. Link zum Original
  23. Es wird geprüft, ob ein landeseigenes Unternehmen den Glasfaserausbau beschleunigen kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden prüfen, ob mit einem landeseigenen Unternehmen der Ausbau des Glasfasernetzes schneller vorankommen kann. Link zum Original
  24. Es wird ein kostenloses, frei zugängliches WLAN für ganz Berlin in öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein kostenloses, frei zugängliches WLAN für ganz Berlin – in Rathäusern, auf Bahnhöfen, in Bussen und Bahnen oder öffentlichen Einrichtungen wie Bibliotheken und Museen. Link zum Original
  25. Die Open-Data-Strategie wird von den Verwaltungen stärker umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlin hat eine verbindliche Open -Data-Strategie, die von den Verwaltungen allerdings noch mit mehr Leben gefüllt werden muss. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  26. Offene Daten werden als Prinzip verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen offene Daten als Prinzip verankern, um die Gesellschaft auch auf diesem Weg einer demokratischen und zivilgesellschaftlichen Gestaltung zugänglich zu machen. Link zum Original
  27. Wirtschaftliche Anreizmechanismen zur Datenteilung werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem müssen wirtschaftliche Anreizmechanismen zur Datenteilung geschaffen werden. Link zum Original
  28. Alle nicht-personenbezogenen Daten der Berliner Verwaltung werden maschinenlesbar im Open-Data-Portal bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist, alle nicht -personenbezogenen bzw. anonymisierbaren Daten, die in der Berliner Verwaltung vorhanden sind oder von der Zivilgesellschaft freiwillig geteilt werden, im Berliner Open -Data-Portal maschinenlesbar zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  29. Alle vom Land Berlin beauftragten Softwareprojekte werden als Open Source öffentlich einsehbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Getreu dem Motto „Public Money for Public Code “ arbeiten wir darauf hin, dass alle vom Land Berlin in Auftrag gegebenen Softwareprojekte als Open Source für andere Organisationen und alle Bürger*innen einsehbar sind. Link zum Original
  30. Alle öffentlichen Einrichtungen in Berlin nutzen langfristig Open-Source-Software.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Das langfristige Ziel ist, dass alle öffentlichen Einrichtungen in Berlin Open-Source-Software nutzen. Link zum Original
  31. Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz wird eine Servicestelle Datenschutzberatung für Verwaltung, Selbstständige, Kleinunternehmen und Einzelpersonen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eine Servicestelle „Datenschutzberatung“ schaffen, die einerseits die Verwaltung, aber auch Selbstständige, Kleinunternehmer*innen und Einzelpersonen als Ansprechpartner*in beim Thema Rechte und Pflichten der Datenschutzbestimmungen beratend zur Seite steht. Link zum Original
  32. Der Grundsatz der Datenminimierung ist beim Datenschutz wesentlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns ist beim Datenschutz der Grundsatz der Date nminimierung essentiell. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  33. Die Grundsätze Privacy by Design and Default werden in der Berliner Verwaltung stärker umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir in der Berliner Verwaltung die Grundsätze „Privacy by Design and Default“ stärker umsetzen, damit schon durch die Datenverarbeitungstechnologie ein effektiver Datenschutz sichergestellt wird. Link zum Original
  34. Erkenntnisse aus 100 Datenschutzfolgenabschätzungen der Senatsverwaltungen werden in einem Pilotprojekt öffentlich zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Erkenntnisse aus 100 Datenschutzfolgenabschätzungen (DSFA) aus allen Senatsverwaltungen im Rahmen eines Pilotprojekts öffentlich zugänglich machen. Link zum Original
  35. Später werden alle Datenschutzfolgenabschätzungen öffentlich zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit legen wir den Grundstein, um später alle DSFA öffentlich zugänglich zu machen und mit Expert*innen und (potentiell) Betroffenen aus der gesamten Gesellschaft den Datenschutz in der Verwaltung zu optimieren und neue Ideen für einen besseren Datenschutz zu entwickeln. Link zum Original
  36. Für das Land Berlin wird eine zentrale IT-Sicherheitsstrategie gegen steigende Cyberkriminalität erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine zentrale IT -Sicherheitsstrategie für das Land Berlin erarbeiten, welche die Gefahren für Bürger*innen, Verwaltung, Wirtschaft und Infrastruktur durch steigende Cyberkriminalität gleichermaßen berücksichtigt. Link zum Original
  37. Ein neues IT-Kompetenzzentrum als Informations-, Kooperations- und Koordinationsplattform wird aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören auch der Aufbau eines neuen IT-Kompetenzzentrums als Informations -, Kooperations- und Koordinationsplattform und die Weiterentwicklung des/der Landesbeauftragten für Informationssicherheit bei der IKT - Steuerung und des Computer Emergency Response Teams (CERT) beim ITDZ Berlin zu einer unabhängigen Stelle für IT -Sicherheit. Link zum Original
  38. Landesbeauftragte für Informationssicherheit und CERT beim ITDZ werden zu einer unabhängigen Stelle für IT-Sicherheit weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören auch der Aufbau eines neuen IT-Kompetenzzentrums als Informations -, Kooperations- und Koordinationsplattform und die Weiterentwicklung des/der Landesbeauftragten für Informationssicherheit bei der IKT - Steuerung und des Computer Emergency Response Teams (CERT) beim ITDZ Berlin zu einer unabhängigen Stelle für IT -Sicherheit. Link zum Original
  39. Die Förderung diskriminierungsfreier algorithmischer Entscheidungssysteme und KI wird in der Berliner Digitalstrategie verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Förderung diskriminierungsfreier algorithmischer Entscheidungssysteme (ADM) und KI -Technologien in der Berliner Digitalstrategie verankern. Link zum Original
  40. Ein Expertengremium definiert Qualitätsstandards zur Bewertung der Diskriminierungsfreiheit von ADM und KI.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Gremium aus Expert*innen soll Qualitätsstandards definieren, die ADM und KI auf ihre Diskriminierungsfreiheit hin bewertbar machen, Forschungsvorhaben und Start-ups, die entsprechende Schwerpunkte haben, sollen besonders gefördert werden können. Link zum Original
  41. Forschungsvorhaben und Start-ups mit Schwerpunkt auf diskriminierungsfreier KI werden besonders gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Gremium aus Expert*innen soll Qualitätsstandards definieren, die ADM und KI auf ihre Diskriminierungsfreiheit hin bewertbar machen, Forschungsvorhaben und Start-ups, die entsprechende Schwerpunkte haben, sollen besonders gefördert werden können. Link zum Original
  42. Das Land Berlin treibt den Netzausbau für Schulen mithilfe eines landeseigenen Unternehmens selbst voran.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit es schnell geht, soll das Land Berlin mithilfe eines landeseigenen Unternehmens den Netzausbau selbst vorantreiben. Link zum Original
  43. Hatespeech, Sexismus, Rassismus sowie illegale und demokratiefeindliche Inhalte dürfen nicht durch Algorithmen der Plattformen außerhalb ihrer Verantwortung verbreitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 162 ·

    Wortlaut im Programm
    Hatespeech, Sexismus und Rassismus, ebenso wie die Verbreitung von illegalen und demokratiefeindlichen Inhalten, dürfen nicht außerhalb der Verantwortung der Plattformen durch dies begünstigende Algorithmen automatisiert vorangetrieben werden. Link zum Original
  44. Die Berliner Verwaltung wird vollständig digitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 178 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Berlins Verwaltung vollständig digitalisieren und die Mitarbeiterschaft so divers aufstellen, wie unsere Stadt auch tatsächlich ist. Link zum Original
  45. Das Service-Portal wird zu einem digitalen Bürgeramt weiterentwickelt, das möglichst viele Verwaltungsleistungen automatisiert und mobil anbietet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 179 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das vorhandene Berliner Service- und Dienstleistungsportal zu einem digitalen Bürger*innenamt weiterentwickeln, das so viele Verwaltungsdienstleistungen wie möglich automatisiert und mobil vorhält. Link zum Original
  46. Bürgern werden ihnen zustehende Leistungen wo möglich proaktiv vorgeschlagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 179 ·

    Wortlaut im Programm
    Ihnen zustehende Leistungen sollen den Bürger*innen wo möglich proaktiv vorgeschlagen werden, die nötigen Anträge fristgerecht schon vorausgefüllt mit den vorhanden en Daten der Bürger*innen bereitstehen. Link zum Original
  47. Anträge werden mit vorhandenen Daten der Bürger vorausgefüllt bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 179 ·

    Wortlaut im Programm
    Ihnen zustehende Leistungen sollen den Bürger*innen wo möglich proaktiv vorgeschlagen werden, die nötigen Anträge fristgerecht schon vorausgefüllt mit den vorhanden en Daten der Bürger*innen bereitstehen. Link zum Original
  48. Die Ordnungsamt-App wird zu einem umfassenden Mängelmelder weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 179 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bestehende Ordnungsamt-App wollen wir zu einem umfassenden „Mängelmelder“ weiterentwickeln, um die Kommunikation zwischen Bürger*innen und Verwaltung zu modernisieren. Link zum Original
  49. Die täglichen Abläufe und das Datenmanagement der Stadt werden digitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 179 ·

    Wortlaut im Programm
    Aber auch die täglichen Abläufe und das Datenmanagement in unserer Smart City wollen wir digitalisieren: Die intelligente Steuerung von Verkehrsströmen verhindert Stau und sorgt dafür, dass Busse oder Leihräder immer genau da sind, wo sie gebraucht werden. Link zum Original
  50. Die Kitaplatzversorgung wird automatisch mit Geburten- und Meldedaten der Stadtteile abgeglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 179 ·

    Wortlaut im Programm
    Intelligentes Müllmanagement sorgt für saubere Kieze, die Versorgung mit Kitaplätzen vor Ort wird automatisch mit den Geburten - und Meldedaten in den Stadtteilen abgeglichen. Link zum Original
  51. Die Zuständigkeiten für Digitalisierung aus Senatskanzlei, Innen- und Wirtschaftsverwaltung werden zusammengeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 180 ·

    Wortlaut im Programm
    Um auf diesem Weg voranzukommen, wollen wir die Zuständigkeiten für Digitalisierung, die derzeit in der Senatskanzlei, in der Innen - und der Wirtschaftsverwaltung liegen, besser strukturieren und zusammenführen. Link zum Original
  52. Für die Digitalisierung wird eine zentrale Steuerungsstruktur mit Durchgriffsrechten, Ressourcen und Budget geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 180 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine zentrale Steuerungsstruktur, die mit Durchgriffsrechten, Ressourcen und Budget ausgestattet ist. Link zum Original
  53. Klare IT-Rollen und eine Aufgabenteilung zwischen Senats- und Bezirksverwaltungen werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 180 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit das Zusammenspiel gut funktioniert, werden wir den aktuellen Prozess zur Schaffung klarer IT -Rollen und einer sinnvollen Aufgabenteilung zwischen Senats- und Bezirksverwaltungen weitertreiben und die nötigen Mittel für eine moderne IKT -Ausstattung bereitstellen. Link zum Original
  54. Mittel für eine moderne IKT-Ausstattung der Verwaltung werden bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 180 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit das Zusammenspiel gut funktioniert, werden wir den aktuellen Prozess zur Schaffung klarer IT -Rollen und einer sinnvollen Aufgabenteilung zwischen Senats- und Bezirksverwaltungen weitertreiben und die nötigen Mittel für eine moderne IKT -Ausstattung bereitstellen. Link zum Original
  55. Bis 2026 werden alle öffentlichen Gebäude an das Berliner Landesnetz angeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 180 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis 2026 wollen wir alle öffentlichen Gebäude ans Berliner Landesnetz angeschlossen haben und wir werden dafür prüfen, inwieweit ein landeseigenes Unternehmen das Verlegen der fehlenden Glasfaserkabel schneller meistert. Link zum Original
  56. Es wird geprüft, ob ein landeseigenes Unternehmen fehlende Glasfaserkabel schneller verlegen kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 180 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis 2026 wollen wir alle öffentlichen Gebäude ans Berliner Landesnetz angeschlossen haben und wir werden dafür prüfen, inwieweit ein landeseigenes Unternehmen das Verlegen der fehlenden Glasfaserkabel schneller meistert. Link zum Original
  57. Sicherheit und Effizienz sind Leitprinzipien der Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 180 ·

    Wortlaut im Programm
    Sicherheit und Effizienz sind für uns die Leitprinzipien der Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen. Link zum Original
  58. Privacy by Design, Beschwerdestellen und ein gut ausgestatteter IT-Sicherheitsbeauftragter sind Bestandteil aller Digitalisierungsvorhaben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 180 ·

    Wortlaut im Programm
    Klare Verantwortlichkeiten, „Privacy by Design“, schnell reagierende Beschwerdestellen und ein*e gut ausgestattete*r IT- Sicherheitsbeauftragte*r sind für uns integraler Bestandteil aller Vorhaben. Link zum Original
  59. Der Einsatz von KI in der Verwaltung unterliegt strengen Kriterien zu Diskriminierungsfreiheit und Transparenz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 181 ·

    Wortlaut im Programm
    Automatisierte Systeme und Künstliche Intelligenz (KI) können auch in der Berliner Verwaltung einen wertvollen Beitrag leisten, wenn ihr Einsatz strengen Kriterien unterliegt, um Diskriminierungsfreiheit und Transparenz sicherzustellen. Link zum Original
  60. Für KI in der Verwaltung werden qualitätssichernde Prozesse, Tests und Dokumentationspflichten vorgegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 181 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den Einsatz von KI in der öffentlichen Verwaltung sollen qualitätssichernde Prozesse, Tests und Dokumentationspflichten vorgegeben werden, die die Entwicklung von möglichst objektiven, gesetzeskonformen Algorithmen dokumentieren. Link zum Original
  61. Algorithmen und KI müssen auf Diskriminierungsfreiheit hin bewertbar werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 181 ·

    Wortlaut im Programm
    Algorithmen und KI müssen auf ihre Diskriminierungsfreiheit hin bewertbar werden. Link zum Original
  62. Das Service-Portal wird zu einem digitalen Bürgeramt ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 185 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen aus dem Berliner Service- und Dienstleistungsportal ein attraktives digitales Bürger*innenamt machen. Link zum Original
  63. Alle Verwaltungsdienstleistungen werden online, medienbruchfrei und mobil zugänglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 185 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Verwaltungsdienstleistungen sollen dort online, medienbruchfrei und auch mobil zugänglich sein. Link zum Original
  64. Die internen Verwaltungsabläufe werden vollständig digitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 185 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir die bundesgesetzlichen Voraussetzungen schaffen und die internen Verwaltungsabläufe vollständig digitalisieren. Link zum Original
  65. Das Hin und Her zwischen Ämtern, Internetseiten und Online-Formularen soll enden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 185 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, das Hin und Her zwischen verschiedenen Ämtern, Internetseiten und Online- Formularen zu beenden. Link zum Original
  66. Alle Behörden betreiben ihre IT-Infrastruktur mit den gebotenen Sicherheitsanforderungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 185 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Grüne tragen zugleich Sorge dafür, dass alle Behörden ihre IT - Infrastruktur mit den gebotenen Sicherheitsanforderungen betreiben und ihre Mitarbeiter*innen umfassend geschult werden. Link zum Original
  67. Die Beschäftigten der Behörden werden in IT-Sicherheit umfassend geschult.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 185 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Grüne tragen zugleich Sorge dafür, dass alle Behörden ihre IT - Infrastruktur mit den gebotenen Sicherheitsanforderungen betreiben und ihre Mitarbeiter*innen umfassend geschult werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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