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Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bundestagswahl 22.09.2013 · beschlossen 04.05.2013 · Original

Das Programm enthält 67 von 1.418 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 67
  1. Eine Einheitskasse in der Krankenversicherung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb kämpfen wir gegen planwirtschaftliche Tendenzen und gegen alle Schritte in Richtung von Einheitslöhnen, Einheitskassen und Einheitsrenten. Link zum Original
  2. Technische Assistenzsysteme und telemedizinische Anwendungen sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es entsprechende Rahmenbedingungen: In der Verkehrsinfrastruktur, in der sozialen Infrastruktur und in der Kommunikationsinfrastruktur. Wir wollen alle drei Infrastruktu rbereiche verbessern, zum Beispiel durch Förderung technischer Assistenzsysteme und weiterer telemedizinischer Anwendungen. Link zum Original
  3. Die ambulanten Pflegedienste sollen gestärkt werden, um die Versorgung älterer Menschen flächendeckend zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben wollen wir die ambulanten Pflegedienste stärken, um so die Versorgung gerade älterer Menschen flächendeckend zu gewährleisten. Link zum Original
  4. Eine Bürgerversicherung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch deshalb kommt für uns ein Umbau der beitragsfinanzierten Sozialsysteme zu einem politischen Umverteilungsmechanismus, wie die Einheitsrente oder die Bürgerversicherung, die eine Bürgerzwangsversicherung ist, nicht in Frage. Link zum Original
  5. Im Gesundheitswesen sollen Wahlfreiheit und Gestaltungsmöglichkeiten mit Solidarität verbunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Wahlfreiheit und Gestaltungsmöglichkeiten Hand in Hand gehen mit der notwendigen Solidarität. Link zum Original
  6. Ein freiheitliches und vielfältiges Gesundheitssystem soll genügend Sicherheit bieten, damit Erkrankte nicht in finanzielle Not geraten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Weg der letzten vier Jahre in ein freiheitliches und vielfältiges Gesundheitssystem fortsetzen und dabei gleichzeitig genügend Sicherheit bieten, damit betroffene Menschen bei einer Erkrankung nicht in eine finanzielle Notlage geraten. Link zum Original
  7. Das Gesundheits- und Pflegesystem wird gestärkt und Kranken- und Pflegeversicherung bleiben bezahlbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir unser Gesundheits- und Pflegesystem stärken und dafür sorgen, dass die Kranken- und Pflegeversicherung auch in Zukunft bezahlbar bleibt. Link zum Original
  8. Das Gesundheitssystem soll freiheitlich sein und Solidarität mit Eigenverantwortung verbinden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für ein freiheitliches Gesundheitssystem, das Solidarität und Eigenverantwortung verbindet. Link zum Original
  9. Eine zentralistisch gelenkte Staatsmedizin wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen eine zentralistisch gelenkte Staatsmedizin, die nur zu Bevormundung, Mangelverwaltung und Wartelisten führt und den Patienten zum Bittsteller macht. Link zum Original
  10. Das Wohl der Patienten steht im Mittelpunkt der medizinischen Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielmehr muss das Wohl der Patienten im Mittelpunkt der medizinischen Versorgung stehen. Link zum Original
  11. Die freie Arztwahl bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns weiter für die freie Wahl des Arztes, für Therapiefreiheit, für die freie Wahl bei der Krankenversicherung, bei Versicherungsschutz und Krankenhaus ein. Link zum Original
  12. Die Therapiefreiheit bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns weiter für die freie Wahl des Arztes, für Therapiefreiheit, für die freie Wahl bei der Krankenversicherung, bei Versicherungsschutz und Krankenhaus ein. Link zum Original
  13. Versicherte können Krankenversicherung und Versicherungsschutz frei wählen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns weiter für die freie Wahl des Arztes, für Therapiefreiheit, für die freie Wahl bei der Krankenversicherung, bei Versicherungsschutz und Krankenhaus ein. Link zum Original
  14. Patienten können das Krankenhaus frei wählen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns weiter für die freie Wahl des Arztes, für Therapiefreiheit, für die freie Wahl bei der Krankenversicherung, bei Versicherungsschutz und Krankenhaus ein. Link zum Original
  15. Eine starke private Krankenversicherung wird befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört eine starke private Krankenversicherung. Link zum Original
  16. In der gesetzlichen Krankenversicherung wird die Budgetmedizin abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung die Abschaffung der Budgetmedizin und die Einführung des Kostenerstattungsprinzips. Link zum Original
  17. In der gesetzlichen Krankenversicherung wird das Kostenerstattungsprinzip eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung die Abschaffung der Budgetmedizin und die Einführung des Kostenerstattungsprinzips. Link zum Original
  18. Jeder Patient erhält eine Rechnung über die Kosten der in Anspruch genommenen Leistungen.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür soll jeder Patient eine Rechnung erhalten in der die Kosten der in Anspruch genommenen Leistungen aufgezeigt werden. Link zum Original
  19. Eine Einheitskasse mit Einheitsversorgung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein er Einheitskasse mit Einheitsversorgung für den Einheitspatienten erteilen wir eine Absage. Link zum Original
  20. Die private Krankenversicherung wird zukunftsfest gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Für ein starkes duales Krankenversicherungssystem ist es auch wichtig, die private Krankenversicherung zukunftsfest zu machen. Link zum Original
  21. Bei den Basistarifen der privaten Krankenversicherung wird Transparenz geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Für ein starkes duales Krankenversicherungssystem ist es auch wichtig, die private Krankenversicherung zukunftsfest zu machen. Dazu gehören unter anderem Transparenz bei den Basistarifen und Konzepte sowohl zur Beitragsentwicklung als auch zur Portabilität von Altersrückstellungen. Link zum Original
  22. Für die private Krankenversicherung werden Konzepte zur Beitragsentwicklung erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Für ein starkes duales Krankenversicherungssystem ist es auch wichtig, die private Krankenversicherung zukunftsfest zu machen. Dazu gehören unter anderem Transparenz bei den Basistarifen und Konzepte sowohl zur Beitragsentwicklung als auch zur Portabilität von Altersrückstellungen. Link zum Original
  23. Die Portabilität von Altersrückstellungen in der privaten Krankenversicherung wird ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Für ein starkes duales Krankenversicherungssystem ist es auch wichtig, die private Krankenversicherung zukunftsfest zu machen. Dazu gehören unter anderem Transparenz bei den Basistarifen und Konzepte sowohl zur Beitragsentwicklung als auch zur Portabilität von Altersrückstellungen. Link zum Original
  24. Die Beitragsautonomie der Krankenkassen wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Beitragsautonomie der Krankenkassen weiter ausbauen und die Umverteilung durch den Gesundheitsfonds zurückführen. Link zum Original
  25. Die Umverteilung durch den Gesundheitsfonds wird zurückgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Beitragsautonomie der Krankenkassen weiter ausbauen und die Umverteilung durch den Gesundheitsfonds zurückführen. Link zum Original
  26. Die Aufgaben zwischen den Beteiligten im Gesundheitswesen werden klar geregelt und verteilt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass die Aufgaben zwischen den Beteiligten klar geregelt und verteilt sind und wollen ärztliche und nichtärztliche Berufe aufwerten und attraktiver machen. Link zum Original
  27. Ärztliche und nicht-ärztliche Gesundheitsberufe werden aufgewertet und attraktiver gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass die Aufgaben zwischen den Beteiligten klar geregelt und verteilt sind und wollen ärztliche und nichtärztliche Berufe aufwerten und attraktiver machen. Link zum Original
  28. An der Freiberuflichkeit der Heilberufe wird festgehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Freiberuflichkeit ist ein Garant für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen. Wir werden daher an der Freiberuflichkeit der Heilberufe festhalten. Link zum Original
  29. Versorgungsmodelle mit angestellten Ärzten im ambulanten Bereich werden anerkannt.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus erkennen wir im ambulanten Bereich die Rolle von Versorgungsmodellen mit angestellten Ärzten an. Link zum Original
  30. Ein wohnortnahes Apothekennetz wird erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Erhalt eines wohnortnahen Apothekenn etzes sichern. Link zum Original
  31. Apotheken erhalten weiterhin eine leistungsgerechte Vergütung und attraktive Arbeitsbedingungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine qualifizierte Arzneimittelberatung brauchen die Apotheken weiterhin eine leistungsgerechte Vergütung, attraktive Arbeitsbedingungen und einen weiteren Abbau bürokratischer Regulierungen. Link zum Original
  32. Eine Beschränkung der Pflegeausbildung auf Abiturienten wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wehren uns gegen Bestrebungen, dass künftig nur noch Abiturienten eine Pflegeausbildung machen dürfen. Link zum Original
  33. Anerkennung und Entwicklungsmöglichkeiten der Pflegeberufe werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen stattdessen die Anerkennung und die Entwicklungsmöglichkeiten der Pflegeberufe verbessern. Link zum Original
  34. Pflegekräfte können sich weiterentwickeln und weitere Aufgaben übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegekräfte sollen sich weiterentwickeln und dann weitere Aufgaben übernehmen können. Link zum Original
  35. Die Ausbildungen zur Kinderkranken-, Kranken- und Altenpflege werden zu einer generalistischen Pflegeausbildung zusammengeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns daher für eine Zusammenführung der drei bisher getrennten Ausbildungen zum Kinderkranken-, Kranken- und Altenpfleger zu ei ner generalistischen Pflegeausbildung mit einer weiteren Entwicklungsperspektive aus. Link zum Original
  36. In der Pflegeversicherung werden Alternativen zur ambulanten und stationären Versorgung wie Wohngruppen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Pflegeversicherung brauchen die Menschen Alternativen neben der traditionellen ambulanten und stationären Versorgung, wie sie zum Beispiel durch die Förderung von Wohngruppen geschaffen wurden. Link zum Original
  37. Für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen wird Betreuung in guter Qualität gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen wollen wir Betreuung in guter Qualität gewährleisten. Link zum Original
  38. Die Kriterien der Pflegebedürftigkeit werden von körperlichen Verrichtungen auf die noch vorhandene Selbständigkeit umgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen wollen wir Betreuung in guter Qualität gewährleisten. Um ihren speziellen Problemen gerecht zu werden, sollen sich auch die Kriterien zur Pflegebedürftigkeit von körperlichen Verrichtungen hin zu einer Einstufung anhand der noch vorhandenen Selbständigkeit ändern. Link zum Original
  39. Für eine gute Versorgung im Krankheits- und Pflegefall werden leistungsgerechte Vergütungen und gute Arbeitsbedingungen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Um auch in Zukunft eine gute Versorgung im Krankheits- oder Pflegefall zu gewährleisten, brauchen wir leistungsgerechte Vergütungen und gute Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  40. Rückkehrer in die Gesundheitsberufe werden gezielt gewonnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch der Abbau von bürokratischer Regulierung, die Qualifizierung möglichst vieler Menschen, die gezielte Gewinnung von Rückkehrern in die Gesundheitsberufe und die gesteuerte Einwanderung von Menschen aus dem Ausland, die in Deutschland im Gesundheitsbereich arbeiten möchten. Link zum Original
  41. In der Pflege wird stärker die Ergebnisqualität kontrolliert statt Strukturen und Prozesse vorzugeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir stärker auf die Kontrolle von Ergebnisqualität statt auf die Vorgabe von Strukturen und Prozessen setzen. Link zum Original
  42. Die Kapitaldeckung in der Finanzierung der Pflege wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Der demographische Wandel stellt die Frage der Finanzierung zwischen den Generationen neu. Deshalb brauchen wir eine Stärkung der Kapitaldeckung. Link zum Original
  43. Hochwertige medizinische Versorgung soll auch künftig wohnortnah und kostengünstig für alle verfügbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade vor dem Hintergrund einer alternden Bevölkerung ist es uns wichtig, dass hochwertige medizinische Versorgung in Deutschland auch in Zukunft wohnortnah für alle kostengünstig verfügbar ist und dass Menschen auch im Alter ein selbstbestimmtes Leben führen können. Link zum Original
  44. Menschen sollen auch im Alter ein selbstbestimmtes Leben führen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade vor dem Hintergrund einer alternden Bevölkerung ist es uns wichtig, dass hochwertige medizinische Versorgung in Deutschland auch in Zukunft wohnortnah für alle kostengünstig verfügbar ist und dass Menschen auch im Alter ein selbstbestimmtes Leben führen können. Link zum Original
  45. Telemedizin wird stärker eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten den stärkeren Einsatz von Telemedizin und den Abbau von haftungsrechtlichen Vorgaben für den Einsatz telemedizinischer Anwendungsfälle. Link zum Original
  46. Haftungsrechtliche Vorgaben für telemedizinische Anwendungen werden abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten den stärkeren Einsatz von Telemedizin und den Abbau von haftungsrechtlichen Vorgaben für den Einsatz telemedizinischer Anwendungsfälle. Link zum Original
  47. Prävention wird gestärkt, insbesondere bei Infektionskrankheiten wie HIV, psychischen Erkrankungen sowie Fehl- und Mangelernährung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Gute Prävention verbessert die Lebensqualität, vermeidet Krankheiten oder zögert ihr Eintreten zumindest heraus. Deshalb wollen wir Prävention weiter stärken, insbesondere im Bereich Infektionskrankheiten (wie zum Beispiel HIV), psychischer Erkrankungen sowie Fehl- und Mangelernährung. Link zum Original
  48. Durch ausreichende Finanzierung und Kooperation der Maßnahmenträger wird das Prinzip „Reha vor Rente“ gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch ausreichende Finanzierung und wirkungsvolle Kooperation der Maßnahmenträger wollen wir sicherstellen, dass auch im demographischen Wandel das Prinzip „Reha vor Rente“ eingehalten werden kann. Link zum Original
  49. Auch im Rentenalter wird jeder bei Bedarf unterstützt, möglichst lange selbständig zu leben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch im Rentenalter soll jeder bei Bedarf unterstützt werden, möglichst lange selbständig zu leben. Link zum Original
  50. Geriatrische Kompetenz einschließlich Demenzkompetenz wird in allen Gesundheitsberufen verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Gesundheitswesen ist trotz vieler Fortschritte in vielen Bereichen noch nicht hinreichend auf die immer längere Lebenszeit der Menschen eingestellt. Notwendig ist zum Beispiel geriatrische Kompetenz in allen Gesundheitsberufen, insbesondere auch Kompetenz im Umgang mit Demenz. Link zum Original
  51. Die Altersmedizin wird stärker in den Fokus der medizinischen Forschung gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Altersmedizin wollen wir stärker in den Fokus medizinischer Forschung stellen. Link zum Original
  52. Die Altersmedizin soll stärker in den Fokus der medizinischen Forschung gestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Altersmedizin wollen wir stärker in den Fokus medizinischer Forschung stellen. Link zum Original
  53. Eine umfassende Präventionsstrategie unterstützt Menschen dabei, möglichst gesund alt zu werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wollen wir durch ei ne umfassende Präventionsstrategie die Menschen dabei unterstützen, möglichst gesund alt zu werden. Link zum Original
  54. Eine umfassende Präventionsstrategie soll Menschen dabei unterstützen, möglichst gesund alt zu werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wollen wir durch ei ne umfassende Präventionsstrategie die Menschen dabei unterstützen, möglichst gesund alt zu werden. Link zum Original
  55. Das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper geht Fürsorge-Überlegungen Dritter vor.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Freiheit des Einzelnen gehört das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper. Selbstbestimmung geht vor Fürsorge-Überlegungen Dritter. Link zum Original
  56. Jeder Einzelne hat das Recht, eigenverantwortlich über medizinische Behandlungen zu entscheiden und im Voraus entsprechende Verfügungen zu treffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist das Recht jedes Einzelnen, eigenverantwortlich über medizinische Behandlungen zu entscheiden und im Voraus entsprechende Verfügungen zu treffen. Link zum Original
  57. Medizinische Behandlungen gegen den erklärten Willen der Betroffenen werden strikt abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Medizinische Behandlungen gegen den erklärten Willen des Betroffenen lehnen Liberale strikt ab. Link zum Original
  58. Allen Menschen soll ein menschenwürdiges Leben bis zuletzt ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen für alle Menschen ein menschenwürdiges Leben bis zuletzt ermöglichen. Link zum Original
  59. Die Rahmenbedingungen für die Versorgung mit Palliativmedizin und Hospizangeboten sollen weiter verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Rahmenbedingungen zur Versorgung mit Palliativmedizin und Hospizangeboten wollen wir weiter verbessern. Link zum Original
  60. Bestehende Einzelbestimmungen zur Reproduktionsmedizin sollen in einem Reproduktionsmedizingesetz zusammengefasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem Reproduktionsmedizingesetz wollen wir bestehende Einzelbestimmungen zusammenfassen und die Eizellspende ermöglichen. Link zum Original
  61. Die Eizellspende soll ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem Reproduktionsmedizingesetz wollen wir bestehende Einzelbestimmungen zusammenfassen und die Eizellspende ermöglichen. Link zum Original
  62. Die in Deutschland zulässigen reproduktionsmedizinischen Angebote sollen allen Menschen unabhängig vom Familienstand offenstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Allen Menschen sollen die in Deutschland zulässigen reproduktionsmedizinischen Angebote (beispielsweise die künstliche Befruchtung) unabhängig von ihrem Familienstand rechtlich offenstehen. Link zum Original
  63. Homosexuelle sollen nicht mehr pauschal von Blutspenden ausgeschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden darauf hinwirken, dass Homosexuelle nicht mehr per se von Blutspenden ausgeschlossen werden. Link zum Original
  64. Die Leistungen der Krankenkassen bei Geschlechtsangleichungen sollen gesichert und vereinheitlicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Zuge dessen sollen die Leistungen der Krankenkassen bei Geschlechtsangleichungen gesichert und vereinheitlicht werden. Link zum Original
  65. Kinderspielzeug soll sicherer werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Kinderspielzeug sicherer wird. Link zum Original
  66. Die Grenzwerte für PAK und Schwermetalle sollen gegenüber der geltenden EU-Spielzeugrichtlinie abgesenkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die Grenzwerte für PAK sowie für Schwermetalle (Blei, Ca dmium, Quecksilber, Arsen u. a.) gegenüber der derzeitigen Fassung der EU-Spielzeugric htlinie absenken. Link zum Original
  67. Die stofflichen Anforderungen an flüssige und pastöse Spielzeugmaterialien sollen verschärft und an die Vorgaben für kosmetische Mittel angeglichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem streben wir an, die stofflichen Anforderungen an flüssige und pastöse Spielzeugmaterialen zu verschärfen und an die Vorgaben für kosmetische Mittel anzugleichen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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