Patienten und Versicherte

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin

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← belastetbegünstigt →

Linke043 CDU024 AfD06 Grüne038 SPD018Koalitionsvertrag CDU SPD119

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW031 FDP010

Linke ​543

Mehr Geld 1

1. Der Zugang zu PrEP wird barrierefrei und kostenlos.

Mehr Rechte oder Angebote 43

1. Mehr Härtefälle wie Ältere, Familien mit Kindern und Kranke schließen eine Eigenbedarfskündigung aus.
2. Die Stadtteilsorgezentren bieten niedrigschwellige Angebote für Obdachlose, Menschen ohne Krankenversicherung, Jugendliche, Alleinerziehende, Senioren und pflegende Angehörige sowie günstige Kiezkantinen und Cafés.
3. Gesundheitsämter erhalten mehr Möglichkeiten zu Diagnostik und Therapie, wo etablierte Strukturen nicht ausreichen.
4. Die Nutzung von Vorsorge-, Zahn- und Einschulungsuntersuchungen sowie Impfberatung und Impfungen wird verstärkt.
5. HIV-Prävention und -Behandlung sind für alle zugänglich, auch für Geflüchtete.
6. Jede Person erhält Zugang zu PrEP und antiretroviraler Therapie.
7. Diskriminierung und Stigmatisierung im Zusammenhang mit HIV werden konsequent bekämpft.
8. Programme zur aufsuchenden gesundheitlichen Versorgung für Unversicherte, Wohnungslose und andere vulnerable Gruppen werden eingerichtet.
9. Ein Lotsensystem für Gesundheitsangebote wird eingeführt.
10. Im Gesundheitsdienstgesetz werden Gesundheitsförderung, Suchthilfe und psychiatrische Versorgung um Diagnostik und Therapie, auch zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung, erweitert, wo die Kassenärztliche Vereinigung ihren Sicherstellungsauftrag verfehlt.
11. Das Landesgremium nach § 90a SGB V wird um Vertreter der Bezirke und der Patienten erweitert.
12. Bezirke, Krankenhausträger und Kassenärztliche Vereinigung werden zusammengebracht, um kommunale, landeseigene und gemeinnützige MVZ der Grundversorgung schneller einzurichten.
13. Die Außenbezirke erhalten mehr Haus- und Fachärzte.
14. Leer stehende oder sanierungsbedürftige landeseigene Immobilien mit Praxisräumen werden prioritär ertüchtigt.
15. Modellprojekte für Community Health Nursing werden ausgebaut.
16. Community Health Nursing wird stärker in kommunale Gesundheitszentren und lokale Versorgungsstrukturen integriert.
17. Die Versorgung nicht transportfähiger Patienten mit ME/CFS, Long Covid und Post Vac wird verbessert.
18. Für diese Patienten werden Hausbesuche und Telemedizin angeboten.
19. Die Versorgungsangebote für Long-Covid-Erkrankte werden unterstützt und ausgebaut.
20. Die Forschung zu ME/CFS wird angemessen gefördert, mit dem Ziel verfügbarer Medikamente.
21. Die Krankenhäuser von Charité und Vivantes werden umstrukturiert, mit Planungs- und Leitungsgremien, in denen Beschäftigte, Patientenvertretungen, Bezirke, Land und Öffentlicher Gesundheitsdienst mitentscheiden.
22. Pilotprojekte wie aufsuchende Therapie versorgen ältere und immobile Menschen wohnortnah.
23. In jedem Bezirk werden Kriseninterventionszentren mit Kurzzeitaufnahme, Notfall-Chats und aufsuchenden Hilfen eingerichtet.
24. Der Berliner Krisendienst wird stabil finanziert und ausgebaut.
25. In jedem Bezirk bestehen psychosoziale Kontakt- und Beratungsstellen mit Beratung, Workshops und Teilhabeangeboten.
26. Mehrsprachige Versorgungsstrukturen werden ausgebaut.
27. Geschlechtersensible Forschung und Versorgung werden gefördert.
28. In allen Bereichen der Patientenversorgung gilt eine verbindliche Personalbemessung.
29. Der Zugang zu Sterilisationen wird erleichtert und selbstbestimmt gestaltet.
30. Digitale Anwendungen werden für Versorgung und Gesundheitsplanung genutzt, wobei der persönliche Datenschutz gewahrt bleibt.
31. Krankenhausinformationssysteme schützen Patientendaten vor unbefugtem Zugriff.
32. Die Gesundheitsversorgung wird nach sozialen und bedarfsgerechten Kriterien statt nach Kriegslogik strukturiert.
33. Die telefonische Erreichbarkeit von Arztpraxen wird verbindlich geregelt.
34. Zugang zu Beratung, Gesundheitsversorgung und Schutz wird unabhängig vom Aufenthaltsstatus gewährleistet.
35. Medizinische Versorgung darf nicht von Einkommen oder Identität abhängen.
36. Die Gesundheitsversorgung wird für alle diskriminierungsfrei gestaltet.
37. Der Zugang zu PrEP wird barrierefrei und kostenlos.
38. Die Wartezeiten für trans-spezifische Behandlungen werden abgebaut.
39. Schwerpunktpraxen werden ausgebaut.
40. Die Kapazitäten der Kliniken für diese Behandlungen werden gestärkt.
41. Die Clearingstelle für Menschen außerhalb des gesundheitlichen Regelsystems wird gestärkt.
42. Es werden mehr bedarfsgerechte Unterkünfte und Einzelunterbringungen für vulnerable Geflüchtetengruppen geschaffen.
43. Die Berufsfeuerwehr wird so aufgestellt, dass die vorgegebenen Zeitrahmen und Personalstärken in Rettungsdienst und Brandschutz eingehalten werden.

Bleibt wie bisher 3

1. Wohnortnahe Apotheken werden erhalten.
2. Initiativen senken den Ressourcenverbrauch im Gesundheitssystem ohne Einbußen bei der Versorgungsqualität.
3. Das Qualifikationsniveau bei der Besetzung von Einsatzwagen in der Notfallversorgung wird nicht abgesenkt.

Ohne klare Richtung 2

1. Krankenhäuser treffen Entscheidungen wissenschaftlich, fürsorglich und im Interesse der Patienten statt im Interesse von Bilanzen.
2. Ziel sind messbar bessere pflegerische Versorgung, sichere Arbeitsbedingungen und größtmögliche Transparenz gegenüber Patienten.

CDU ​​24

Mehr Rechte oder Angebote 24

1. Die Stärke in Forschung, Lehre und Krankenversorgung sowie als Wirtschaftsfaktor wird gesichert und weiter ausgebaut.
2. Die Versorgung soll besser vernetzt werden.
3. Die Versorgung soll transparenter gemacht werden.
4. Die Notfallversorgung wird weiterentwickelt.
5. Portalpraxen an Kliniken werden ausgebaut, damit Menschen in Notfällen schneller die richtige Anlaufstelle finden.
6. Notdienste werden digital miteinander vernetzt.
7. Durch eine qualifizierte telefonische Ersteinschätzung werden Hilfesuchende an die passende Versorgungsebene vermittelt.
8. Durch gezielte Investitionen in Infrastruktur und Ausstattung wird eine moderne, leistungsfähige und bedarfsgerechte Versorgung sichergestellt.
9. Innovative digitale Lösungen werden gefördert, um die Zusammenarbeit zwischen Kliniken, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen zu verbessern, Abläufe zu vereinfachen und den Zugang zu Leistungen zu erleichtern.
10. Telemedizinische Angebote wie Videosprechstunden, Telekonsultationen und digitale Therapien sollen flächendeckend etabliert werden.
11. Die digitale Vernetzung zwischen Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wird vorangetrieben, um Behandlungen zu koordinieren und Doppelstrukturen zu vermeiden.
12. Eine zentrale und leicht verständliche Übersicht über Ärzte, Hebammen und Pflegeplätze wird geschaffen.
13. Apotheken und andere Partner im Gesundheitssystem werden als niedrigschwellige Gesundheitszentren gestärkt, einschließlich Impfungen sowie Blutdruck- und Blutzuckermessungen.
14. Die Erreichbarkeit von Gesundheitsangeboten wird verbessert.
15. Bestehende Strukturen und Initiativen, etwa Fahrdienste zu notwendigen Behandlungen, werden unterstützt.
16. Ärztinnen, Ärzte und Pflegefachkräfte werden für den Hitzeschutz geschult, damit sie bei extremen Wetterlagen beraten und unterstützen können.
17. Ältere und gesundheitlich besonders gefährdete Menschen sollen bei extremen Wetterlagen frühzeitig informiert und unterstützt werden.
18. Ärztinnen, Ärzte und Pflegefachkräfte sollen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden, damit mehr Zeit für Patientinnen und Patienten bleibt.
19. Die datenschutzkonforme Sekundärnutzung von Daten aus der Versorgung wird verbessert, um die Gesundheitsversorgung bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und Ressourcen zu nutzen.
20. Vorräte an Arzneimitteln und Medizintechnik werden ausgebaut.
21. Es soll geprüft werden, ob besonders geschützte unterirdische Versorgungsstrukturen die medizinische Versorgung in Krisensituationen ergänzen können.
22. Die medizinische Versorgung für von Obdachlosigkeit betroffene und nicht krankenversicherte Menschen wird verbessert und am Konzept der Landesgesundheitskonferenz ausgerichtet.
23. Ambulante Gesundheitszentren, psychiatrische Versorgungsangebote und Angebote wie die Obdachlosen-Krankenwohnung sind in allen Bezirken zu verankern.
24. Diese Angebote sind mit bestehenden Angeboten zur dauerhaften Stabilisierung zu verknüpfen.

AfD ​16

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Es werden flächendeckende Klinikkapazitäten für stationäre und ambulante Betreuung, besonders für Säuglinge und Kleinkinder, geschaffen.
2. In jedem Bezirk wird eine KV-Notdienstpraxis geschaffen.
3. Die Zahl der Medizinstudienplätze wird erhöht.
4. Patienten entscheiden selbst, ob und an wen ihre Daten übermittelt werden.
5. Ein Notfalldatensatz und eine Patientenverfügung werden auf der Versichertenkarte gespeichert.
6. Für medizinisches und pflegerisches Personal gelten deutsche Standards bei Qualifikation, Sprachniveau und Integrationsfähigkeit.

Bleibt wie bisher 1

1. Eine zentrale Datenbank für Patientendaten wird abgelehnt.

Grüne ​438

Mehr Geld 2

1. Wohnortnahe, kostengünstige Rehasportangebote werden ausgebaut.
2. Reproduktionsmedizin soll für alle, alleinstehend oder verpartnert, von der Krankenkasse finanziert werden.

Mehr Rechte oder Angebote 38

1. Niedrigschwellige Gesundheitszentren und Krankenwohnungen werden ausgebaut.
2. Der Zugang zu medizinischer Behandlung ohne Versicherung wird verbessert.
3. Die Translation von Forschungserkenntnissen der Charité in die praktische Anwendung für Patientinnen und Patienten wird unterstützt.
4. Frauengesundheitliche, queersensible und mehrsprachige Gesundheitsangebote werden ausgebaut.
5. Wohnortnahe, kostengünstige Rehasportangebote werden ausgebaut.
6. Alle Menschen erhalten Zugang zu wohnortnahen, hochwertigen und barrierefreien Gesundheitsangeboten.
7. Alle Menschen erhalten Zugang zu einer modernen Hospiz- und Palliativlandschaft.
8. Eine urbane Gesundheitsstrategie für gute und abgestimmte Angebote wird geschaffen.
9. Gesundheitsversorgung und Gesundheitsförderung werden stärker vernetzt und Lücken geschlossen.
10. Vertragsarztsitze werden gleichmäßig über die Stadt verteilt.
11. Neue Stadtquartiere in allen Bezirken werden gut ärztlich versorgt.
12. An den Schnittstellen der Gesundheitsversorgung werden bessere, abgestimmte Übergänge geschaffen.
13. Die Gesundheitspolitik reagiert gezielt auf gesundheitliche, soziale und umweltbedingte Ungleichheiten.
14. Flächendeckend werden integrierte Gesundheitszentren mit ärztlichen, therapeutischen, psychosozialen und präventiven Angeboten aufgebaut.
15. Die Gesundheitszentren werden interdisziplinär, mehrsprachig und multiprofessionell besetzt.
16. Die Community Health Nurse kommt nach Köpenicker Vorbild in allen Bezirken zum Einsatz.
17. Die ambulante Gesundheitsversorgung wird gestärkt.
18. Die Berichterstattung über Transparenzdaten zur Krankenhausbehandlung wird wieder aufgenommen und ausgebaut.
19. Öffentliche Berichte je Krankenhausstandort werden ermöglicht.
20. Die Notfallversorgung wird mit Gesundheitsnotfallkompetenz, differenzierter Versorgung durch den Rettungsdienst und integrierten Rettungsstellen weiterentwickelt.
21. Integrierte Notfallzentren werden geschaffen.
22. Integrierte Notfallzentren liegen an gut erreichbaren Klinikstandorten mit erweiterter Notfallversorgung.
23. Digitale Angebote einschließlich künstlicher Intelligenz werden als niedrigschwellige Versorgungsmöglichkeit in die Gesundheitsversorgung integriert.
24. Der Zugang zur Gesundheitsversorgung wird auch für Menschen ohne Krankenversicherung oder Aufenthaltspapiere gesichert.
25. Die Clearingstelle für Menschen ohne Zugang zur Gesundheitsversorgung wird gestärkt.
26. Gesundheitsangebote werden durch Information und digitale wie analoge Sprachmittlung diversitäts- und kultursensibel ausgerichtet.
27. Beratungsstrukturen sowie Hospiz- und Palliativangebote werden nach dem Prinzip „wohnortnah ambulant vor stationär“ in einer Hospiz- und Palliativstrategie gebündelt und weiterentwickelt.
28. Die Reproduktionsmedizin wird ausgebaut, um Menschen mit unerfülltem Kinderwunsch zu unterstützen.
29. Reproduktionsmedizin soll für alle, alleinstehend oder verpartnert, von der Krankenkasse finanziert werden.
30. Aufklärung und der Zugang zu verständlichen Gesundheitsinformationen in Leichter und Einfacher Sprache sowie in weiteren Sprachen werden verbessert.
31. Der von der Zivilgesellschaft geforderte Aktionsplan zur Weiterentwicklung der Fast-Track-City-Initiative gegen HIV/AIDS wird auf den Weg gebracht.
32. Lücken in der HIV-Prävention und -Testung werden geschlossen und Strategien an neuen Bedarfen ausgerichtet.
33. Alle STIKO-Impfungen sollen niedrigschwellig und wohnortnah zugänglich sein, auch in Apotheken, beim Öffentlichen Gesundheitsdienst und über mobile Angebote.
34. Soziale und gesundheitliche Hilfsangebote werden besser zugänglich gemacht und miteinander verknüpft.
35. In jedem Bezirk werden integrierte Gesundheitszentren mit ärztlicher, therapeutischer und sozialer Versorgung aufgebaut.
36. Alle Menschen in Berlin haben ein Recht auf Zugang zu angemessener Gesundheitsversorgung.
37. Ein Runder Tisch „Rettungsdienst“ verzahnt die Akteure mit der Gesundheitsversorgung, damit Hilfesuchende an die geeignete Stelle gelangen.
38. Kriseninterventionsteams für Einsätze mit psychosozialen Herausforderungen werden eingeführt.

Bleibt wie bisher 4

1. Ein flächendeckendes Angebot an Gynäkologen und Urologen in allen Bezirken wird gesichert, auch mit Blick auf trans*, nicht-binäre und behinderte Menschen.
2. Bei Telemedizin wird die hohe Qualität der Versorgung gewahrt.
3. Die bestehenden HIV-Beratungs- und Versorgungsstrukturen werden weiter gesichert.
4. Eine Absenkung medizinischer Standards im Rettungsdienst wird abgelehnt.

SPD ​418

Mehr Rechte oder Angebote 18

1. Das soziale Sicherungsnetz umfasst eine gute Gesundheitsversorgung für alle Berlinerinnen und Berliner.
2. Außenbezirke sollen bessere haus- und fachärztliche sowie therapeutische Angebote erhalten.
3. Telemedizinische und telepflegerische Angebote werden stadtweit gestärkt.
4. Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung wird die Bedarfsplanung reformiert, um in allen Bezirksregionen ausreichend Haus- und Facharztsitze sowie Psychotherapieplätze zu schaffen.
5. Arzttermine sollen ohne lange Wartezeiten möglich sein.
6. Das Recht auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen soll für alle Überweisungen gelten.
7. Integrierte Gesundheitszentren werden, wenn nötig in kommunaler Trägerschaft, ausgebaut und wohnortnah zugänglich gemacht.
8. In allen Bezirken werden Community Health Nurses für Primärversorgung, Prävention und Gesundheitsförderung eingesetzt.
9. An weiteren Krankenhäusern werden mehr Notdienstpraxen eingerichtet.
10. Die Öffnungszeiten der Notdienstpraxen werden ausgeweitet.
11. Die Situation in stationären Einrichtungen wird verbessert, einschließlich bedarfsgerechter Platzzahlen.
12. Berlin richtet ein Demenz-Kompetenzzentrum ein.
13. Die Gesundheitsprojekte des Integrierten Gesundheitsprogramms für Menschen mit besonderen Bedarfen werden ausgebaut.
14. Versorgungslücken für Menschen mit besonderen Bedarfen werden geschlossen.
15. Geschlechtersensible und altersspezifische Medizin wird vorangetrieben.
16. Forschung und Versorgung bei ME/CFS, Long Covid und Post Vac sollen besser werden.
17. Queer-inklusive Prävention, Gesundheits- und Pflegeversorgung werden gestärkt.
18. Beratungs- und Versorgungsangebote wie psychosoziale Beratung, Suchtberatung und Clearingstellen werden ausgebaut und verstetigt.

Bleibt wie bisher 4

1. Die wohnortnahe Krankenhausversorgung wird gesichert.
2. Die Notfallstrukturen werden gesichert.
3. In allen Bezirken wird eine gut erreichbare Gesundheitsversorgung gesichert.
4. Die KV Berlin soll die ambulante medizinische Betreuung von Menschen mit ME/CFS, Long Covid und Post Vac sichern.

BSW ​531

Mehr Geld 1

1. Wer an Impffolgen leidet, soll entschädigt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 30

1. Das solidarische Gesundheitswesen wird gestärkt statt weiter gekürzt.
2. Die Zwei-Klassen-Medizin wird beendet.
3. Alle Menschen erhalten unabhängig von Einkommen, Herkunft oder Versicherungsstatus denselben Zugang zu hochwertiger medizinischer Versorgung.
4. Die stationäre Versorgung soll wohnortnah, mit dem ÖPNV erreichbar und hochwertig sein.
5. Die Landesförderung unterstützt gezielt Krankenhäuser mit sozialer Begleitung, Übergangsmanagement und Verzahnung ambulanter und stationärer Versorgung.
6. Das Land wirkt auf Bundesebene darauf hin, dass die Krankenhausreform die örtliche Versorgung verbessert und keine Schließungen notwendiger Standorte bewirkt.
7. Versorgungssicherheit und patientenorientierte Qualitätssteigerung stehen im Mittelpunkt der Krankenhausreform.
8. In jedem Kiez soll es ausreichend Haus- und Kinderärzte geben.
9. Arztsitze werden gezielt in unterversorgte Bezirke umverteilt.
10. Neue kommunale oder öffentliche Primärversorgungszentren werden besonders in unterversorgten Bezirken gegründet.
11. Landeseigene Primärversorgungszentren entstehen in sozialen Brennpunkten und von Unterversorgung bedrohten Regionen.
12. Die telefonische Erreichbarkeit der Arztpraxen wird gewährleistet.
13. Flexible Praxisöffnungszeiten sollen die Notaufnahmen entlasten.
14. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin soll eine Regelung gegen die Abweisung von Neupatienten und Akutfällen durch Arztpraxen treffen.
15. Hausarztpraxen werden durch multiprofessionelle Teams mit qualifiziertem nichtärztlichem Personal für Hausbesuche und Begleitung chronisch Kranker entlastet.
16. Für hochbetagte, chronisch kranke und pflegebedürftige Patienten wird ein Fallmanagement mit festen Ansprechpersonen geschaffen.
17. Notdienstpraxen wie die Integrierten Notfallzentren werden mit längeren Öffnungszeiten ausgebaut.
18. Eine Berliner Notfallverfügung dokumentiert den Patientenwillen im Notfall.
19. Berlin wird flächendeckend mit Defibrillatoren ausgestattet.
20. Ein „family nurse“-Programm begleitet junge Familien, Kinder mit Behinderungen und chronisch Kranke.
21. Sozialpädiatrische Zentren werden bedarfsgerecht ausgebaut.
22. Aufsuchende medizinische Versorgung wird durch mobile Praxisassistenzen und geriatrische Teams gestärkt.
23. Krankenhäuser erhalten demenzsensible Strukturen, Barrierefreiheit und ein funktionierendes Entlassmanagement.
24. Die allgemeine ambulante Palliativversorgung wird ausgebaut.
25. Hausarztpraxen erhalten für die ambulante Palliativversorgung bessere Qualifizierung und ausreichende Mittel.
26. Chronisch Kranke, auch Betroffene von Long-Covid und Impfschäden, erhalten umfassende medizinische, psychotherapeutische und sozialrechtliche Unterstützung.
27. Ein berlinweites Fallmanagement für Kinder und Erwachsene mit schweren chronischen Erkrankungen wird etabliert.
28. Für Menschen mit Impfschäden sowie Long- und Post-Covid-Betroffene werden berlinweite Anlaufstellen geschaffen.
29. Anerkennung und Entschädigung von Impfschäden werden deutlich vereinfacht und entbürokratisiert.
30. Sichere Wege im Umfeld von Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen, Krankenhäusern und Arztpraxen erhalten oberste Priorität.

Weniger Pflichten 1

1. Anerkennung und Entschädigung von Impfschäden werden deutlich vereinfacht und entbürokratisiert.

Bleibt wie bisher 2

1. Ergänzende häusliche Krankenpflege und psychosoziale Betreuung werden gesichert.
2. Die medizinische Versorgung von Menschen mit Impfschäden sowie Long- und Post-Covid-Betroffenen wird gesichert.

Ohne klare Richtung 3

1. Eine Bürgerversicherung als einheitliche Krankenversicherung für alle, auch Beamte und Besserverdiener, wird angestrebt.
2. Arzttermine werden über die Patientenservice-Nummer 116117 statt über kommerzielle Plattformen vergeben.
3. Daten- und Patientensicherheit haben Vorrang vor Profitinteressen.

FDP ​210

Mehr Rechte oder Angebote 10

1. Innovative Versorgungsmodelle, die ambulante und stationäre Leistungen verzahnen, werden gezielt gefördert.
2. Die Eintreffzeiten der Rettungsfahrzeuge sollen deutlich unter zehn Minuten liegen.
3. Die maximalversorgenden Krankenhäuser werden gestärkt.
4. Die stationäre Versorgung wird stärker spezialisiert.
5. Die Strukturen der Notfallversorgung werden bedarfsgerechter und vernetzter gestaltet.
6. Rettungsdienste und Notaufnahmen werden durch telefonische Vorberatung ärztlicher Bereitschaftsdienste von ambulanten Fällen entlastet.
7. Die Krankenhausfinanzierung wird neu geordnet, am tatsächlichen Patientenbedarf ausgerichtet und überwindet die Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung.
8. In Berlin wird eine leistungsfähige, flächendeckende und sektorübergreifend vernetzte ambulante Versorgung sichergestellt.
9. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll Kostentransparenz und individuelle Behandlung ermöglichen und die Gesundheitsforschung voranbringen.
10. Die Endometrioseforschung und die Endometriose-Sprechstunde an der Charité werden deutlich aufgestockt.

Bleibt wie bisher 2

1. Berliner Krankenhäuser dürfen dauerhaft DSGVO-konform Daten durch Dritte im Auftrag verarbeiten lassen.
2. Zentrale staatliche Datensammelstellen für Gesundheitsdaten werden abgelehnt.

Koalitionsvertrag 11019

Mehr Geld 1

1. Der Fonds für die medizinische Versorgung nicht-krankenversicherter Menschen wird ausgeweitet.

Mehr Rechte oder Angebote 19

1. Die HIV-Pandemie soll bis 2030 beendet und der Stigmatisierung von Menschen mit HIV entgegengewirkt werden.
2. Prävention und Versorgung sexuell übertragbarer Infektionen werden gestärkt.
3. Gesundheitliche Einschränkungen, Behinderung, Alter und Pflege von Angehörigen werden bei Härtefallentscheidungen berücksichtigt, insbesondere soweit sie Arbeit oder Spracherwerb erschwert haben.
4. Die grundlegende medizinische, pflegerische und psychosoziale Versorgung muss auch für obdachlose Menschen und Menschen ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz gewährleistet sein.
5. Die Arbeit der Clearingstelle für nicht-krankenversicherte Menschen wird gestärkt.
6. Der Fonds für die medizinische Versorgung nicht-krankenversicherter Menschen wird ausgeweitet.
7. Die flächendeckende ambulante 24-Stunden-Notfallversorgung wird gestärkt.
8. Gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung wird auf einen Ausbau der Notdienstpraxen im gesamten Stadtgebiet gedrängt.
9. Maßnahmen, insbesondere eine Bedarfsplanung auf Basis aktueller Bevölkerungsdaten, sollen den Ärztemangel in Rand- und mangelversorgten Bezirken beheben.
10. Der Ausbau weiterer KV-Praxen in Rand- und mangelversorgten Bezirken wird begrüßt.
11. Mit der KV und weiteren Akteuren wird ein Masterplan Ambulante Versorgung mit Versorgungskonzepten für Volkskrankheiten erarbeitet.
12. Streichungen bei der telefonischen Beratung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes sollen zurückgenommen werden.
13. Für die telefonische Beratung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes soll ein Konzept zur Ausweitung vorgelegt werden.
14. Niedrigschwellige Angebote werden zu multiprofessionellen, integrierten Gesundheitszentren erweitert und vernetzt.
15. Ein Sonderinvestitionsprogramm zur Stärkung der Kinderkliniken wird aufgelegt.
16. Die Grundlagen für weitere Notfallpraxen sollen geschaffen werden.
17. Der Aufbau wohnortnaher, niederschwelliger und interdisziplinärer Anlaufstellen für von Long/Post COVID oder Post-Vac Betroffene wird auch finanziell gefördert.
18. Post-COVID soll als Berufserkrankung anerkannt werden.
19. Die Kooperation zwischen Charité und Vivantes in Forschung, Lehre, Digitalisierung und Ausbildung wird weiterentwickelt.

Bleibt wie bisher 7

1. Die HIV/AIDS-Beratungs- und Versorgungsstrukturen im Rahmen der Fast-Track-Cities-Initiative werden fortgeführt und verstetigt.
2. Die Krankenhausreform des Bundes darf in Berlin nicht zu Einschränkungen der Versorgung führen.
3. Eine wohnortnahe Gesundheits- und Notfallversorgung soll auch nach der Krankenhausreform sichergestellt werden.
4. Auf Bundesebene wird für Rahmenbedingungen zur Sicherung einer wohnortnahen Versorgung eingetreten.
5. Die trägerplurale Krankenhausversorgung soll auf qualitativ hochwertigem Niveau gesichert werden.
6. Angebote der Krankenversorgung für Gruppen außerhalb des Regelsystems, etwa Obdachlose, werden weitergeführt.
7. Der Zugang zu kostenfreien Verhütungsmitteln bleibt bestehen.

Ohne klare Richtung 3

1. Die Situation in den Rettungsstellen soll für Patientinnen, Patienten und Personal verbessert werden.
2. Die Situation von Menschen mit Demenz soll verbessert werden.
3. Berlin soll demenzfreundliche Kommune werden.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Patientenströme sollen schon beim Transport nach einem Notruf besser gesteuert werden, damit nur echte Notfälle in die Rettungsstellen kommen.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht