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Linke BE · Berlin bezahlbar machen · Gesundheit und Pflege

Forderungen zu Infektionsschutz

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 15 Forderungen zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“, von 224 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 15
Infektionsschutz 15
  1. Ein starker Öffentlicher Gesundheitsdienst wird dritte Säule der gesundheitlichen Versorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen starken Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) als dritte Säule der gesundheitlichen Versorgung. Dies erfordert auch Initiativen zu bundesgesetzlichen Kompetenzerweiterungen des ÖGD. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gegenteilig unsicher Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  2. Initiativen zu bundesgesetzlichen Kompetenzerweiterungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden ergriffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen starken Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) als dritte Säule der gesundheitlichen Versorgung. Dies erfordert auch Initiativen zu bundesgesetzlichen Kompetenzerweiterungen des ÖGD. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  3. Gesundheitsämter erhalten mehr Möglichkeiten zu Diagnostik und Therapie, wo etablierte Strukturen nicht ausreichen.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsämter sollen mehr Möglichkeiten zur Diagnostik und Therapie bekommen, wo die etablierten Strukturen nicht ausreichen oder versagen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  4. Eine Offensive sichert alle gesetzlichen Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes mit Stellen und Infrastruktur ab und besetzt offene Stellen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Offensive für den ÖGD, die alle gesetzlichen Aufgaben mit Stellen und Infrastruktur absichert sowie offene Stellen besetzt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  5. Die Attraktivität des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird gesteigert, auch durch geänderte Hochschulzulassung für Psychologie, Medizin und Soziale Arbeit.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schlagen vor, die Attraktivität des ÖGD für Gesundheitspersonal zu steigern, auch über eine Änderung des Zulassungsrechts zu den Berliner Hochschulen für Psychologie, Medizin und Soziale Arbeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE teilweise unsicher SPD BE gleiches Thema KI
  6. Impfkampagnen werden intensiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts sinkender Impfquoten fordern wir eine Intensivierung der Kampagnen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich KI
  7. An den Zielen der Initiative Fast Track Cities wird festgehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir halten an den Zielen der Initiative Fast Track Cities (FTC) fest. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE ähnlich SPD BE gleich KI
  8. Die Berliner Infrastruktur gegen HIV/AIDS wird verlässlich finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine verlässliche Finanzierung der Berliner Infrastruktur gegen HIV/AIDS. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  9. HIV-Prävention und -Behandlung sind für alle zugänglich, auch für Geflüchtete.

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    Wortlaut im Programm
    Prävention und Behandlung müssen für alle zugänglich sein – auch für Geflüchtete. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  10. Jede Person erhält Zugang zu PrEP und antiretroviraler Therapie.

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    Wortlaut im Programm
    Jede Person soll Zugang zu Medikamenten zur Präexpositionsprophylaxe (PrEP) und antiretroviraler Therapie haben. Link zum Original
  11. Diskriminierung und Stigmatisierung im Zusammenhang mit HIV werden konsequent bekämpft.

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    Wortlaut im Programm
    Diskriminierung und Stigmatisierung wollen wir konsequent bekämpfen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich KI
  12. Ein ressortübergreifender Berliner Aktionsplan gegen HIV unter Mitwirkung des FTC-Netzwerks wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Kampf gegen HIV besser zu koordinieren, streben wir einen ressortübergreifenden Berliner Aktionsplan unter Mitwirkung des FTC-Netzwerks an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  13. Im Gesundheitsdienstgesetz werden Gesundheitsförderung, Suchthilfe und psychiatrische Versorgung um Diagnostik und Therapie, auch zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung, erweitert, wo die Kassenärztliche Vereinigung ihren Sicherstellungsauftrag verfehlt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen des Berliner Gesundheitsdienstgesetzes (GDG) wollen wir die subsidiäre und sozialkompensatorische Gesundheitsförderung, Suchthilfe und psychiatrische Versorgung für Kinder und Jugendliche sowie für Erwachsene ausweiten auf Möglichkeiten zur Übernahme von Diagnostik und Therapie, auch zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere in den Regionen und Fachgruppen, in denen die Kassenärztliche Vereinigung ihrem Sicherstellungsauftrag nicht nachkommt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  14. Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll als Teil der Kinderschutz-Meldekette sachgerecht ausgestattet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 191 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) wollen w ir als wichtigen Teil der Meldekette sachgerecht ausstatten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  15. Der Zugang zu PrEP wird barrierefrei und kostenlos.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 217 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört der barrierefreie und kostenlose Zugang zu PrEP für alle, die es benötigen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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