Juden

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin

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← belastetbegünstigt →

Linke012 CDU018 AfD03 Grüne015 SPD05Koalitionsvertrag CDU SPD07

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW00

FDP07

Linke ​412

Mehr Rechte oder Angebote 12

1. Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit, Ableismus, soziale Diskriminierung, Mobbing und Gewalt an Berliner Schulen werden bekämpft.
2. Der Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus, auch strukturell und institutionell verankerte, wird gestärkt.
3. Die Arbeit gegen Rassismus und Antisemitismus wird langfristig und unabhängig von Förderperioden gesichert.
4. In allen Senatsverwaltungen werden Strategien und Maßnahmen gegen Rassismus und Antisemitismus etabliert.
5. Für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus werden finanzielle und personelle Ressourcen bereitgestellt.
6. Gegen Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus braucht es überall Präventionsarbeit und konsequentes Vorgehen.
7. Anerkannte Träger der Antisemitismusprävention erhalten verlässliche und auskömmliche Förderung statt kurzfristiger Projektförderung.
8. Dialog- und Empowermentformate gegen Antisemitismus werden gestärkt.
9. Die Antisemitismusprävention wird ausgebaut.
10. Strategien und Programme gegen Antisemitismus werden gemeinsam mit Fachleuten und Zivilgesellschaft weiterentwickelt.
11. Prävention richtet sich gegen alle Formen von Ungleichheitsdenken und antidemokratischen Einstellungen, auch gegen Antifeminismus, Antisemitismus, Verschwörungsdenken und religiösen Fundamentalismus.
12. Die Arbeit der Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus und Muslimfeindlichkeit wird wieder aufgenommen.

Ohne klare Richtung 4

1. Der Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit ist Grundlage der Kulturpolitik.
2. Migrantische und jüdische Kulturen sowie die der Sinti und Roma und Schwarzen Deutschen werden gestärkt.
3. Schutz und Sichtbarkeit jüdischen, muslimischen, alevitischen und christlichen Lebens sowie die Weltanschauungsfreiheit sind zentral.
4. Die Wiederentstehung jüdischen Lebens in Deutschland nach 1945 und 1990 wird begrüßt.

CDU ​218

Mehr Rechte oder Angebote 18

1. Jeder Form von Extremismus und Antisemitismus wird entschieden entgegengetreten.
2. Antisemitische Versammlungen, die zu Hass gegen Jüdinnen und Juden aufrufen oder das Existenzrecht Israels infrage stellen, müssen bereits im Vorfeld rechtssicher untersagt werden können.
3. Der antisemitische Al-Quds-Marsch wird verboten.
4. Antisemitische Hetze und Straftaten werden konsequent verfolgt und bestraft.
5. Antisemitische Vorfälle an Hochschulen werden benannt, aufgeklärt, zur Anzeige gebracht und geahndet, vom Hausrecht über temporäre Ausschlüsse vom Studium bis zur Exmatrikulation in schweren Fällen.
6. Antisemitismusbeauftragte an Hochschulen werden als zentrale Anlaufstellen gestärkt.
7. Beratungs- und Unterstützungsangebote an Hochschulen werden ausgebaut.
8. Präventions- und Bildungsmaßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen werden gefördert.
9. Jüdisches Leben und jüdische Kultur erhalten besondere Aufmerksamkeit und verlässliche Unterstützung.
10. Der Kampf gegen Antisemitismus wird nachhaltig gestärkt.
11. Der Kampf gegen Antisemitismus wird nach Möglichkeit durch feste Haushaltstitel abgesichert, damit zivilgesellschaftliche Initiativen langfristig planen und Präventionsarbeit leisten können.
12. Beratungs- und Unterstützungsangebote bei antisemitischen Vorfällen im Kulturbereich, wie das OpenArtsHub, werden ausgebaut und dauerhaft gesichert.
13. Antisemitische, rassistische oder extremistische Graffiti werden spätestens innerhalb von 24 Stunden entfernt.
14. Antisemitischen Tendenzen soll entschlossen entgegengetreten werden.
15. Der Kampf gegen Antisemitismus hat höchste Priorität, um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten und den Zusammenhalt in der Stadt sicherzustellen.
16. Im Fokus dieser Angebote sollen künftig Eigenverantwortung, Gleichberechtigung der Geschlechter, Religionsfreiheit, Antisemitismusprävention, finanzielle Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit stehen.
17. Geförderte Projekte müssen Extremismus, Antisemitismus und jeder Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden entgegentreten.
18. Die Europäischen Kulturwochen in den Berliner Bezirken sollen unterstützt werden, mit besonderem Fokus auf Kulturprojekte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, Demokratie fördern und sich gegen jede Form des Extremismus, insbesondere Antisemitismus, richten.

Ohne klare Richtung 2

1. Hochschulen müssen Orte der Freiheit, des Respekts und der Sicherheit sein, auch für jüdische Studentinnen und Studenten.
2. Dazu gehört ein eindeutiges Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens.

AfD ​​3

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Die Antisemitismusprävention wird im Schulunterricht ausgebaut und wirksam verankert.
2. Gegen Hausbesetzer und Judenhass an Hochschulen wird mit Härte und Konsequenz vorgegangen.
3. Wer an Hochschulen randaliert, Eigentum zerstört oder jüdisches Leben bedroht, erhält keine Nachsicht.

Grüne ​615

Mehr Rechte oder Angebote 15

1. Das Berliner Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention wird konsequent umgesetzt.
2. Bestehende Schutzlücken gegen Antisemitismus werden geschlossen.
3. In Bildung, Schule, Hochschule und Opferschutz werden verlässliche Strukturen gegen Antisemitismus geschaffen.
4. Der Schutz jüdischer und als israelsolidarisch gelesener Orte einschließlich nichtreligiöser Einrichtungen wird sichergestellt.
5. Bauliche und personelle Schutzmaßnahmen für jüdische und als israelsolidarisch gelesene Orte werden gestärkt.
6. Anlauf- und Beratungsstellen für mehrfach marginalisierte queere Gruppen werden in allen Teilen der Stadt gefördert.
7. Gemeinsam mit der queeren Community werden Aufklärung, Sensibilisierung und Prävention gegen Antisemitismus in queeren Räumen gestärkt.
8. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wird entschlossen und auf allen Ebenen entgegengetreten.
9. Die Prävention gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wird gestärkt.
10. Betroffene von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus werden geschützt.
11. Das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wird erweitert, um die Arbeit gegen Rechtsextremismus nachhaltig zu sichern.
12. Der Schutz jüdischer und muslimischer Feiertage wird gestärkt.
13. Bildungsprojekte gegen Queerfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus werden ausgebaut und fest an den Berliner Schulen etabliert.
14. Die Sicherheit und das unbeschwerte Studium insbesondere jüdischer Studierender werden garantiert.
15. Antisemitischen oder diskriminierenden Aussagen, Gewalt und Vandalismus an Hochschulen wird mit Präventionskonzepten vorgebeugt.

Bleibt wie bisher 2

1. Berlin bleibt eine Stadt, in der jüdisches Leben in allen Lebensbereichen in Sicherheit und Freiheit möglich ist.
2. Angriffe des Senats auf queere Bildung und Bildungsprojekte gegen Queerfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus werden zurückgewiesen.

Ohne klare Richtung 4

1. Der Schutz jüdischen Lebens und der Kampf gegen Antisemitismus sind nicht verhandelbar.
2. Der Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus wird ernst genommen.
3. Ein Ausspielen der Sicherheit jüdischer Menschen gegen Bürger- und Freiheitsrechte wird abgelehnt.
4. Femizide und Gewalt gegen Frauen sowie die Bedrohung jüdischer Menschen, BIPoC und anderer marginalisierter Gruppen werden nicht hingenommen.

SPD ​​5

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Die Strategie setzt Schwerpunkte auf Antisemitismus, Rassismus, Sexismus, Misogynie, Queerfeindlichkeit und geschlechtsspezifische Gewalt.
2. An Hochschulen wird entschlossen gegen Antisemitismus, Islamismus, Rassismus und Diskriminierung vorgegangen.
3. Politische Agitation, die Antisemitismus oder Rassismus verbreitet, wird an Hochschulen nicht geduldet.
4. Hochschulen werden unterstützt, im Rahmen ihrer Autonomie konsequent gegen antisemitische und rassistische Agitation vorzugehen.
5. Die Prävention von Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischem und anti-Schwarzem Rassismus wird mit den Communities weiterentwickelt.

FDP ​17

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Antisemitismus, Extremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden in Berlin nicht geduldet.
2. Jüdische religiöse und gemeindliche Einrichtungen werden unbürokratisch unterstützt und jüdisches Leben in Bildung und Öffentlichkeit gefördert.
3. Antisemitismus wird durch Präventions- und Aufklärungsprogramme sowie konsequente Strafverfolgung bekämpft.
4. Staatliche Bildungseinrichtungen gehen gegen Antisemitismus vor und schützen jüdische Studierende und Beschäftigte vor Angriffen.
5. Antisemitismusprävention wird in Schulen und Bildungseinrichtungen verbindlich verankert.
6. Verbindliche Bildungsprogramme gegen Antisemitismus verbinden historische Aufklärung mit Gegenwartsbezug.
7. Lokale Initiativen in den Bezirken, die jüdisches Leben sichtbar machen und Antisemitismus entgegenwirken, werden gezielt unterstützt.

Ohne klare Richtung 1

1. Jüdinnen und Juden können sich in Berlin jederzeit und überall gefahrlos offen im öffentlichen Raum bewegen.

Koalitionsvertrag ​17

Mehr Geld 1

1. Das Land beteiligt sich am Härtefallfonds des Bundes zur Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge.

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Jüdisches Leben wird in der gesamten Stadt geschützt und unterstützt.
2. Die Landeskonzeption „Berlin gegen jeden Antisemitismus!“ zur Antisemitismusprävention wird fortgeführt und verstärkt umgesetzt.
3. Der Schutz jüdischer Einrichtungen wird garantiert.
4. Die Fortbildungsmaßnahmen zur Antisemitismusprävention für die Polizei werden gestärkt.
5. Für die Staatsanwaltschaft werden entsprechende Fortbildungsangebote zur Antisemitismusprävention entwickelt und in den Fortbildungskatalog aufgenommen.
6. Das jüdische Leben in Berlin wird in seiner Vielfalt weiter gefördert und sichtbar gemacht.

Bleibt wie bisher 1

1. Der Kampf gegen Judenhass richtet sich weiter nach der Arbeitsdefinition im Landeskonzept gegen Antisemitismus.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht