Zum Inhalt

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · beschlossen 09.06.2026 · Original

Das Programm enthält 29 Forderungen zum Schwerpunkt „Hochschulen“, von 297 zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Bildung, Wissenschaft und Forschung 29
Hochschulen 29
  1. Hochschulen müssen Orte der Freiheit, des Respekts und der Sicherheit sein, auch für jüdische Studentinnen und Studenten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Hochschulen müssen Orte der Freiheit, des Respekts und der Sicherheit sein – auch für jüdische Studentinnen und Studenten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  2. Antisemitismus und Israelfeindlichkeit haben an Hochschulen keinen Platz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Hochschulen müssen Orte der Freiheit, des Respekts und der Sicherheit sein – auch für jüdische Studentinnen und Studenten. Antisemitismus und Israelfeindlichkeit haben dort keinen Platz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  3. Antisemitische Vorfälle an Hochschulen werden benannt, aufgeklärt, zur Anzeige gebracht und geahndet, vom Hausrecht über temporäre Ausschlüsse vom Studium bis zur Exmatrikulation in schweren Fällen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Antisemitische Vorfälle an unseren Hochschulen müssen klar benannt, aufgeklärt, zur Anzeige gebracht und konsequent geahndet werden: von der Anwendung des Hausrechts über temporäre Ausschlüsse vom Studium bis hin zur Exmatrikulation über das im Berliner Hochschulgesetz verankerte Ordnungsrecht in schweren Fällen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  4. Antisemitismusbeauftragte an Hochschulen werden als zentrale Anlaufstellen gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Antisemitismusbeauftragte an unseren Hochschulen als zentrale Anlaufstellen, bauen Beratungs- und Unterstützungsangebote aus und fördern Präventions- und Bildungsmaßnahmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise KI
  5. Beratungs- und Unterstützungsangebote an Hochschulen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Antisemitismusbeauftragte an unseren Hochschulen als zentrale Anlaufstellen, bauen Beratungs- und Unterstützungsangebote aus und fördern Präventions- und Bildungsmaßnahmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleiches Thema SPD teilweise unsicher KI
  6. Präventions- und Bildungsmaßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Antisemitismusbeauftragte an unseren Hochschulen als zentrale Anlaufstellen, bauen Beratungs- und Unterstützungsangebote aus und fördern Präventions- und Bildungsmaßnahmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  7. Ein grundständiges Studienfach Bachelor of Laws – Gerichtsvollzug wird in Kooperation mit der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns angesichts der gestiegenen Anforderungen für eine grundlegende Reform der Gerichtsvollzieherausbildung ein und wollen dazu ein grundständiges Studienfach „Bachelor of Laws – Gerichtsvollzug“ in Kooperation mit der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin einrichten. Link zum Original
  8. Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung wird geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Freiheit von Wissenschaft und Forschung konsequent schützen und die Autonomie unserer Hochschulen sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleich AfD ähnlich Grüne teilweise SPD gleich KI
  9. Die Autonomie der Hochschulen wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Freiheit von Wissenschaft und Forschung konsequent schützen und die Autonomie unserer Hochschulen sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleich AfD ähnlich Grüne gleich KI
  10. Neben den Hochschulverträgen braucht es eine verlässliche Investitionsplanung für Sanierung und Ausbau der Hochschulstandorte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben den Hochschulverträgen braucht es eine verlässliche Investitionsplanung, die die Sanierung und den Ausbau unserer Hochschulstandorte gewährleistet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  11. Die Investitionsplanung erfolgt gemeinsam mit den Universitäten und Hochschulen bei voller Wahrung der Hochschulautonomie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben den Hochschulverträgen braucht es eine verlässliche Investitionsplanung, die die Sanierung und den Ausbau unserer Hochschulstandorte gewährleistet. Diese Planung erfolgt gemeinsam mit den Universitäten und Hochschulen und bei voller Wahrung der Hochschulautonomie. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  12. Der Sanierungs- und Instandhaltungsrückstau der Berliner Hochschulen wird abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Den bestehenden Sanierungs- und Instandhaltungsrückstau der Berliner Hochschulen werden wir konsequent abbauen und die Hochschulbaugesellschaft so weiterentwickeln, dass Bauprojekte schneller und effizienter umgesetzt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleich AfD ähnlich Grüne gleich SPD ähnlich KI
  13. Die Hochschulbaugesellschaft wird so weiterentwickelt, dass Bauprojekte schneller und effizienter umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Den bestehenden Sanierungs- und Instandhaltungsrückstau der Berliner Hochschulen werden wir konsequent abbauen und die Hochschulbaugesellschaft so weiterentwickeln, dass Bauprojekte schneller und effizienter umgesetzt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
  14. Es wird auf eine enge Zusammenarbeit mit den Hochschulen gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir auf eine enge Zusammenarbeit mit den Hochschulen und prüfen auch alternative Finanzierungsmodelle wie Public-Private-Partnership-Modelle. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  15. Alternative Finanzierungsmodelle wie Public-Private-Partnerships werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir auf eine enge Zusammenarbeit mit den Hochschulen und prüfen auch alternative Finanzierungsmodelle wie Public-Private-Partnership-Modelle. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  16. Das Berliner Hochschulgesetz wird angepasst, um doppelte Verwaltungsprozesse und kleinteilige Steuerung abzubauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Um bürokratische Hürden wie doppelte Verwaltungsprozesse und kleinteilige Steuerung abzubauen, passen wir das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD ähnlich KI
  17. Modelle gemeinsamer Ressourcennutzung werden auf den gesamten Wissenschaftsstandort übertragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Erfolgreiche Modelle gemeinsamer Ressourcennutzung („Sharing Resources“), wie sie in der Berlin University Alliance entwickelt wurden, sollen auf den gesamten Wissenschaftsstandort übertragen und durch weitere ergänzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  18. Modelle gemeinsamer Ressourcennutzung werden durch weitere ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Erfolgreiche Modelle gemeinsamer Ressourcennutzung („Sharing Resources“), wie sie in der Berlin University Alliance entwickelt wurden, sollen auf den gesamten Wissenschaftsstandort übertragen und durch weitere ergänzt werden. Link zum Original
  19. Infrastruktur wie Großgeräte, Labore und Werkstätten wird gemeinsam genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört insbesondere die gemeinsame Nutzung von Infrastruktur wie Großgeräten, Laboren und Werkstätten ebenso wie die hochschulübergreifende Bereitstellung von Dienstleistungen. Link zum Original
  20. Dienstleistungen werden hochschulübergreifend bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört insbesondere die gemeinsame Nutzung von Infrastruktur wie Großgeräten, Laboren und Werkstätten ebenso wie die hochschulübergreifende Bereitstellung von Dienstleistungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  21. In klar begrenztem Umfang werden Studienbeiträge ermöglicht, etwa bei deutlicher Überschreitung der Regelstudienzeit oder für Studierende aus Nicht-EU-Staaten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Hochschulen zusätzliche finanzielle Spielräume eröffnen und dazu in klar begrenztem Umfang Studienbeiträge für bestimmte Gruppen ermöglichen – etwa bei deutlicher Überschreitung der Regelstudienzeit oder für Studierende aus Nicht-EU-Staaten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  22. Zusätzliche Einnahmen sollen der Qualität von Studium und Lehre zugutekommen und die Anziehungskraft als Studienort steigern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzliche Einnahmen sollen unmittelbar der Qualität von Studium und Lehre zugutekommen und die Anziehungskraft von Berlin als Studienort steigern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  23. Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften werden im Berliner Hochschulgesetz präzisiert und stärker auf studienbezogene Interessen ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, die Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften im Berliner Hochschulgesetz zu präzisieren und stärker auf studienbezogene Interessen auszurichten. Link zum Original
  24. Die Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften werden im Berliner Hochschulgesetz präzisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, die Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften im Berliner Hochschulgesetz zu präzisieren und stärker auf studienbezogene Interessen auszurichten. Link zum Original
  25. Die Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften werden stärker auf studienbezogene Interessen ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, die Aufgaben und Kompetenzen der Studierendenschaften im Berliner Hochschulgesetz zu präzisieren und stärker auf studienbezogene Interessen auszurichten. Link zum Original
  26. Haushaltsmittel aus Pflichtbeiträgen dürfen nur erhoben und genutzt werden, wenn eine ausreichende demokratische Legitimation durch angemessene Wahlbeteiligung gegeben ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Haushaltsmittel aus Pflichtbeiträgen sollen künftig nur dann erhoben und genutzt werden dürfen, wenn eine ausreichende demokratische Legitimation durch angemessene Wahlbeteiligung gegeben ist. Link zum Original
  27. Bröckelnde Universitäten anstelle einer Hochschulbaugesellschaft werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    ▶ Bröckelnde Universitäten statt Hochschulbaugesellschaft Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD ähnlich KI
  28. Hochschulen als Schutzraum für Antisemiten werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    ▶ Hochschulen als Schutzraum für Antisemiten Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  29. Ein Pflege-Masterstudiengang wird angestrebt, damit hochqualifizierte Community Health Nurses in Versorgung und Prävention eingesetzt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben die Einrichtung eines Pflege-Masterstudiengangs an, um die Grundlage für den Einsatz hochqualifizierter „Community Health Nurses“ (studierte Pflegefachpersonen mit Einsatz in Versorgung und Prävention) zu schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de