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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 37 Forderungen zum Schwerpunkt „Rassismus und Antisemitismus“, von 387 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 37
Rassismus und Antisemitismus 37
  1. Der Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus, auch strukturell und institutionell verankerte, wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus stärken, vor allem auch die strukturell und institutionell verankerten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  2. Die Arbeit gegen Rassismus und Antisemitismus wird langfristig und unabhängig von Förderperioden gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Antisemitismus stärken, vor allem auch die strukturell und institutionell verankerten. Wir setzen uns dafür ein, diese wichtige Arbeit langfristig und von Förderperioden unabhängig zu sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  3. In allen Senatsverwaltungen werden Strategien und Maßnahmen gegen Rassismus und Antisemitismus etabliert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verstehen die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe und wollen in allen Senatsverwaltungen entsprechende Strategien und Maßnahmen etablieren und entsprechende finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus werden finanzielle und personelle Ressourcen bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verstehen die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe und wollen in allen Senatsverwaltungen entsprechende Strategien und Maßnahmen etablieren und entsprechende finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  5. Dunkelfeldstudien zu Rassismus, Antisemitismus und weiteren Diskriminierungsformen werden durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Dunkelfeldstudien zu Rassismus, Antisemitismus sowie allen weiteren Diskriminierungsformen durchgeführt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  6. Für die Förderung über ein Demokratiefördergesetz werden verbindliche Qualitätskriterien festgelegt, insbesondere zu rassismus- und antisemitismuskritischen Ansätzen.

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    Wortlaut im Programm
    Viele Nichtregierungsorganisationen, Migrant*innenselbstorganisationen sowie Projekte und Einrichtungen für Demokratie, Teilhabe und gegen Diskriminierung und die extreme Rechte sind von Förderperioden abhängig, sie arbeiten oft prekär und unter unsicheren Bedingungen. Ihre strukturelle und langfristige Förderung muss u. a. über ein Demokratiefördergesetz abgesichert werden. Hierzu wollen wir verbindliche Qualitätskriterien festlegen, insbesondere in Bezug auf rassismuskritische, antisemitismuskritische und intersektionale Ansätze. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  7. Anerkannte Träger der Antisemitismusprävention erhalten verlässliche und auskömmliche Förderung statt kurzfristiger Projektförderung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche und langfristige Aufgabe, daher braucht es eine verlässliche und auskömmliche Förderung anerkannter und fachlich qualifizierter Träger sowie die Stärkung von Dialog- und Empowermentformaten statt kurzfristiger befristeter Projektförderungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig Grüne gleich KI
  8. Dialog- und Empowermentformate gegen Antisemitismus werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche und langfristige Aufgabe, daher braucht es eine verlässliche und auskömmliche Förderung anerkannter und fachlich qualifizierter Träger sowie die Stärkung von Dialog- und Empowermentformaten statt kurzfristiger befristeter Projektförderungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
  9. Die Antisemitismusprävention wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Antisemitismusprävention ausbauen und entsprechende Strategien, Programme und Konzepte gemeinsam mit Expert*innen und Zivilgesellschaft weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  10. Strategien und Programme gegen Antisemitismus werden gemeinsam mit Fachleuten und Zivilgesellschaft weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Antisemitismusprävention ausbauen und entsprechende Strategien, Programme und Konzepte gemeinsam mit Expert*innen und Zivilgesellschaft weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
  11. Einrichtungen, die intersektional sowie antisemitismus- und rassismuskritisch arbeiten, werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Uns ist wichtig, dass auch die Arbeit von Einrichtungen gestärkt wird, die intersektional arbeiten und antisemitismuskritische und rassismuskritische Ansätze in ihrer Arbeit verbinden. Link zum Original
  12. Die Ansprechperson des Landes zu Antisemitismus erhält ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Ansprechperson des Landes Berlin zu Antisemitismus muss ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt bekommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  13. Die politische und mediale Instrumentalisierung von Antisemitismusvorwürfen zur Diffamierung von Personen oder Gruppen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen die politische und mediale Instrumentalisierung von Antisemitismusvorwürfen als Mittel zur Diskreditierung und Diffamierung von Personen oder Gruppen im politischen, sozialen oder beruflichen Umfeld ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  14. Die Forschung zum strukturellen und institutionellen Antisemitismus in Berlin wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Forschung zum strukturellen und institutionellen Antisemitismus in Berlin fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  15. Ein Landesprogramm zur Stärkung der Teilhabe von Rom*nja und gegen Antiziganismus wird entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein Landesprogramm zur Stärkung der Teilhabe von Rom*nja und gegen Antiziganismus entwickeln und die Ansprechperson gegen Antiziganismus stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  16. Die Ansprechperson gegen Antiziganismus wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein Landesprogramm zur Stärkung der Teilhabe von Rom*nja und gegen Antiziganismus entwickeln und die Ansprechperson gegen Antiziganismus stärken. Link zum Original
  17. Der Beirat für Angelegenheiten von Rom*nja und Sinti*zze erhält ausreichende Befugnisse für einen Dialog mit der Verwaltung auf Augenhöhe.

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    Wortlaut im Programm
    Der Beirat der Angelegenheiten für Rom*nja und Sinti*zze muss mit ausreichenden Befugnissen ausgestattet werden, um einen Dialog mit der Verwaltung auf Augenhöhe zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  18. Eine ressortübergreifende Strategie gegen antimuslimischen Rassismus, auch im digitalen Raum, wird entwickelt und umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine ressortübergreifende Strategie zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus entwickeln und umsetzen, die auch für den digitalen Raum gilt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise KI
  19. Die Ansprechperson zu antimuslimischem Rassismus wird eine Ansprechperson des Landes Berlin.

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    Wortlaut im Programm
    Die Ansprechperson zu antimuslimischem Rassismus muss wie die anderen Ansprechpersonen des Senats auch eine Ansprechperson Berlins werden und entsprechend finanziell und personell ausgestattet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  20. Die Ansprechperson zu antimuslimischem Rassismus wird finanziell und personell ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Ansprechperson zu antimuslimischem Rassismus muss wie die anderen Ansprechpersonen des Senats auch eine Ansprechperson Berlins werden und entsprechend finanziell und personell ausgestattet werden. Link zum Original
  21. Projekte gegen antipalästinensischen Rassismus werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Projekte gegen antipalästinensischen Rassismus sind zu fördern. Link zum Original
  22. Das Land Berlin wird der verlängerten UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft gerecht.

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    Wortlaut im Programm
    Die UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft wurde verlängert, dem muss auch das Land Berlin gerecht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
  23. Das Gremium gegen anti-Schwarzen Rassismus in der Antidiskriminierungsverwaltung erhält alle Befugnisse und Zugang zu Unterlagen des Senats.

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    Wortlaut im Programm
    Das in der Antidiskriminierungsverwaltung angesiedelte Gremium wollen wir stärken: Für einen Austausch auf Augenhöhe und eine erfolgreiche ressortübergreifende Bekämpfung von anti-Schwarzem Rassismus muss es alle Befugnisse und Zugang zu Unterlagen vom Senat erhalten. Link zum Original
  24. Antiasiatischer Rassismus wird umfassend aufgearbeitet und institutionell sichtbar gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die umfassende Aufarbeitung und institutionelle Sichtbarmachung antiasiatischen Rassismus ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  25. Rassistische Erfahrungen werden systematisch in Bildung, Erinnerungskultur und öffentlicher Verwaltung verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Rassistische Erfahrungen dürfen nicht länger marginalisiert oder ausgeblendet werden, sondern müssen systematisch in Bildung, Erinnerungskultur und öffentlicher Verwaltung verankert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  26. Antislawischer Rassismus wird konsequent thematisiert und bekämpft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden antislawischen Rassismus konsequent thematisieren und ihm entschieden entgegentreten. Link zum Original
  27. Die historischen Kontinuitäten antislawischer Feindbilder werden systematisch aufgearbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Antislawische Feindbilder haben eine lange historische Tradition, diese Kontinuitäten müssen systematisch aufgearbeitet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  28. Intersektionale Perspektiven auf antislawischen Rassismus werden in Forschung, Bildung und Verwaltung verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Intersektionale Perspektiven auf antislawischen Rassismus, etwa in Verbindung mit Klassismus, Antiziganismus, Antisemitismus oder religiöser Diskriminierung, sollen in Forschung, Bildung und Verwaltung verankert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  29. Rassismus gegen kurdische Menschen wird stärker erforscht, bekämpft und aufgeklärt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 273 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch der spezifische Rassismus gegen kurdische Menschen muss stärker erforscht, bekämpft und darüber aufgeklärt werden. Link zum Original
  30. Projekte gegen Rassismus gegenüber kurdischen Menschen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch der spezifische Rassismus gegen kurdische Menschen muss stärker erforscht, bekämpft und darüber aufgeklärt werden. Projekte, die diese Arbeit leisten, werden wir unterstützen. Link zum Original
  31. Beratungsangebote, Opferhilfe, Register, unabhängige Archive und anonyme Beschwerdestellen gegen Rechtsextremismus werden strukturell und finanziell gestärkt und ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 326 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts rapide ansteigender extrem rechter, neonazistischer Vorfälle, gerade auch durch Jugendliche und junge Erwachsene, müssen Beratungsangebote, Opferhilfe, Register, unabhängige Archive und anonyme Beschwerdestellen strukturell wie finanziell gestärkt und ausgeweitet werden. Die Finanzierung muss bedarfsgerecht und unbürokratisch gestaltet und gesichert sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  32. Die Finanzierung dieser Angebote wird bedarfsgerecht, unbürokratisch und gesichert gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts rapide ansteigender extrem rechter, neonazistischer Vorfälle, gerade auch durch Jugendliche und junge Erwachsene, müssen Beratungsangebote, Opferhilfe, Register, unabhängige Archive und anonyme Beschwerdestellen strukturell wie finanziell gestärkt und ausgeweitet werden. Die Finanzierung muss bedarfsgerecht und unbürokratisch gestaltet und gesichert sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  33. Präventionsprogramme gegen Rechtsextremismus werden gestärkt und ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem müssen Programme zur Prävention gestärkt und ausgeweitet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  34. Prävention richtet sich gegen alle Formen von Ungleichheitsdenken und antidemokratischen Einstellungen, auch gegen Antifeminismus, Antisemitismus, Verschwörungsdenken und religiösen Fundamentalismus.

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    Wortlaut im Programm
    Prävention muss sich dabei gegen die vielen Ausprägungen von Ungleichheitsdenken und antidemokratische Einstellungen richten, neben extrem rechten, neonazistischen Ideologien also etwa auch gegen Antifeminismus, Alltagsrassismus, Antisemitismus oder Verschwörungsdenken und religiös fundamentalistische Einstellungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  35. Engagierten gegen rechte Hetze und Gewalt werden weitere Qualifizierungsmöglichkeiten angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 327 ·

    Wortlaut im Programm
    Engagierten, die sich für Demokratie und Menschenrechte und gegen rechte Hetze und Gewalt einsetzen, wollen wir weitere Qualifizierungsmöglichkeiten anbieten. Hierfür braucht es eine zentrale und niedrigschwellige Anlaufstelle, die durch ein Projekt „Engagement gegen rechte Gewalt“ in der Landesfreiwilligenagentur Berlin geschaffen wird. Link zum Original
  36. Breit angelegte öffentliche Kampagnen klären über extrem rechte Ideologien auf und stärken das Bewusstsein für Demokratie und Grundrechte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 327 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich braucht es breit angelegte öffentliche Kampagnen, die mittels Werbeflächen, Social Media und Multiplikator*innen über extrem rechte Ideologien aufklären und das Bewusstsein für Demokratie, Grundrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
  37. Zielgruppenspezifische Aussteigerprogramme und Maßnahmen gegen begünstigende Faktoren werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 328 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden zielgruppenspezifische Aussteiger*innenprogramme und Maßnahmen ausbauen, die begünstigende Faktoren wie eigene Gewalterfahrungen, erschwerte Bildungszugänge sowie fehlende berufliche und soziale Integration abmildern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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