Subventionen
130 Forderungen zum Thema „Subventionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 11Forderungen in Sachsen
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Subventionen in Sachsen
11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 5 Parteien. Alle Themen in Sachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Förderpolitik wird klar formuliert, priorisiert und nach übersichtlichen Themen ausgerichtet. 82 von 120 Sitzen
CDU
Förderprogramme werden klarer fokussiert, transparenter gestaltet und auf Kernthemen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden Förderprogramme klarer fokussieren, transparenter und verständlicher ausgestalten und die Programmlandschaft auf Kernthemen ausrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
AfD
Bestehende Umweltförderprogramme sollen übersichtlicher und nach objektiven Zielkriterien gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Bestehende Umweltförderprogramme sollen übersichtlicher sowie nach objektiven Zielkriterien gestaltet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FW ähnlich KI
FW
Die Förderpolitik wird klar formuliert, priorisiert und nach übersichtlichen Themen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Förderpolitik muss klar formuliert, priorisiert und nach übersichtlichen Themen ausgerichtet werden. Sie darf nicht Gew öhnungs- und Mitnahmeeffekte erzeugen, sondern muss nach klaren übergeordneten politischen Zielsetzungen anreizorientiert ausgerichtet sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Es wird geprüft, Förderungen überjährig zu bewilligen, etwa durch Ausweitung von Verpflichtungsermächtigungen auf das Folgejahr.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In förderpolitischen Angelegenheiten wird besonders mit der Sächsischen Aufbaubank zusammengearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für EU-Strukturfondsmittel werden revolvierende Förderfonds eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Sächsische Aufbaubank bleibt landeseigene Förderbank mit Vollbanklizenz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FW 6
Förderprogramme und Fördermittel werden grundlegend neu aufgestellt, mit einer nachhaltigen, ressortübergreifenden Förderstrategie, klaren Zuständigkeiten und überschaubaren Programmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Wildwuchs bei Fördermitteln wird abgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für jeden soll erkennbar sein, wofür und zu welchen Konditionen staatliche Förderung vergeben wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderpolitik wird klar formuliert, priorisiert und nach übersichtlichen Themen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderpolitik soll keine Gewöhnungs- und Mitnahmeeffekte erzeugen, sondern anreizorientiert an klaren politischen Zielen ausgerichtet sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Förderprogramme, die nicht auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 2
Förderungen sollen generell überprüft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderpolitik soll vereinfacht und gezielt gelenkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Steuerfinanzierte Klientelpolitik wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 1
Bei Subventionen, vor allem in der Klimapolitik, soll gespart werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Es sollen mehr langfristige Förderverträge ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 10
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne 7
In der Kulturförderung werden Kriterien ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderpolitik soll Anreize für nachhaltige Geschäftsmodelle und nachhaltiges unternehmerisches Handeln setzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die sächsische Förderlandschaft wird umgestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In verschiedenen Bereichen werden institutionelle, längerfristige Förderungen ermöglicht, um Bürokratie abzubauen und Sicherheit zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderpolitik in Sachsen soll anwendungsnah, transparent und digital gestaltet werden und die Transformation zur Nachhaltigkeit begleiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen aus den betroffenen Regionen werden echt an Entscheidungen zur Fördermittelvergabe beteiligt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine ungesteuerte Verteilung von Millionenbeträgen zur Strukturförderung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 3
Der Zugang kleiner Unternehmen zu Förderprogrammen soll durch mehr Transparenz, kürzere Verfahren, eindeutige Richtlinien und schnelle Entscheidungen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Fördermittel sollen nach der Wirksamkeit der geplanten Maßnahmen vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderlandschaft wird umgebaut: weg von zahlreichen Förderprogrammen mit Eigenmittel- und Zweckbindungsvorgaben, hin zu kooperativer Aufgabenerfüllung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 16 | 0 | 4 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 12 | 1 | 4 | 9 |
| Sachsen | 11 | 1 | 5 | 4 |
| Niedersachsen | 10 | 0 | 2 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Bundestag | 9 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 8 | 0 | 3 | – |
| Berlin | 7 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 7 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 7 | 0 | 3 | – |
| Hessen | 7 | 2 | 2 | 4 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 6 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.