Subventionen

130 Forderungen zum Thema „Subventionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

10Forderungen in Nordrhein-Westfalen
4Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
15.05.2022Landtagswahl

Subventionen in Nordrhein-Westfalen

10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 4 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen

CDUGrüneKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Der Betrieb von Photovoltaikanlagen bis 30 Kilowattpeak soll steuerlich vollständig unberücksichtigt bleiben.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Programme werden auf Wirksamkeit, Bürokratiearmut, Effizienz und Beitrag zu den Nachhaltigkeitszielen untersucht.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt

FDP 4

Für Subventionen wird eine Befristung (Sunset-Klausel) eingeführt, sodass sie zu festen Zeitpunkten automatisch auslaufen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vor einer Verlängerung muss die Landesregierung Subventionen regelmäßig kritisch überprüfen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei jedem Förderprogramm wird verbindlich geregelt, welches Ziel mit welchem Instrument verfolgt wird und nach welchen Kriterien die Zielerreichung gemessen wird.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei der regelmäßigen Bewertung von Förderprogrammen braucht es eine bessere Fehlerkultur.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

AfD 3

Die NRW.Bank beschränkt sich auf Geschäfte, die unmittelbar der Förderung von Wirtschaft und Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen dienen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auslandsaktivitäten der NRW.Bank ohne Bezug zu Nordrhein-Westfalen werden sofort eingestellt und bestehende Engagements abgewickelt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vielfalt allein begründet keinen Anspruch auf staatliche Förderung.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

SPD 2

Ein aus dem Corona-Rettungsschirm finanziertes Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart wird aufgelegt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Befristete Bundeshilfen für Integration, Bildung und weitere Aufgaben werden verstetigt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

CDU 1

Der Bund soll Eigentümer von Photovoltaikanlagen bis 30 kW von allen Steuern auf die Erträge befreien.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 2

Für die Vergabe von Fördermitteln gelten klare, verbindliche Kriterien.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Ausnahme der Schuldenbremse für Notlagen wird zur Bewältigung der Pandemiefolgen mit dem Rettungsschirm weiter genutzt und bei Bedarf ausgebaut.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 62 % Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine (NRW-Krisenbewältigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - 2. NHHG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirmgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Artikel 83) · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	16	0	4	3
Sachsen-Anhalt	13	0	5	5
Thüringen	12	1	4	9
Sachsen	11	1	5	4
Niedersachsen	10	0	2	4
Nordrhein-Westfalen	10	0	4	2
Bundestag	9	1	4	12
Bayern	8	0	3	1
Schleswig-Holstein	8	0	3	–
Berlin	7	0	3	–
Brandenburg	7	0	1	2
Hamburg	7	0	3	–
Hessen	7	2	2	4
Baden-Württemberg	3	0	2	6
Mecklenburg-Vorpommern	1	0	1	1
Saarland	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.