Subventionen

130 Forderungen zum Thema „Subventionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

7Forderungen in Hessen
2Parteien mit Forderungen
2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
08.10.2023Landtagswahl

Subventionen in Hessen

7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 2 Parteien. Alle Themen in Hessen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2

Das vom Land finanzierte Förderinstrumentarium soll auf Zweckmäßigkeit und Wirksamkeit überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. 111 von 133 Sitzen

CDU

Die bestehenden Förderrichtlinien werden evaluiert und an den aktuellen Bedarf angepasst.
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Wortlaut im Programm
Weiterhin werden wir die bestehenden Förderrichtlinien evaluieren und an den aktuellen Bedarf anpassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
Alle Fördermittel des Landes werden durch eine gemeinsame Kommission unter Führung des Finanzministeriums auf Vereinfachungsmöglichkeiten und Wirksamkeit evaluiert.
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Wortlaut im Programm
Wir werden alle Fördermittel des Landes einer Evaluierung durch eine gemeinsame Kommission unter Führung des Hessischen Finanzministeriums im Hinblick auf Vereinfachungsmöglichkeiten und ihre Wirksamkeit unterziehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI

AfD

Das vom Land finanzierte Förderinstrumentarium soll auf Zweckmäßigkeit und Wirksamkeit überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.
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Wortlaut im Programm
Mit diesen Grundsätzen will die AfD Hessen das derzeitige, vom Land finanzierte Förderinstrumentarium auf Zweckmäßigkeit und Effektivität überprüfen und gegebenenfalls anpassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI

SPD

Die Instrumente der Wirtschafts- und Strukturförderung werden auf ihre Transformationseignung analysiert und regional angepasst weiterentwickelt.
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Wortlaut im Programm
Die Instrumente der Wirtschafts- und Strukturförderung müssen dringend auf ihre Transformationseignung hin analysiert sowie unter Berücksichtigung der regionalen Bedürfnisse weiterentwickelt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI

FDP

Die Instrumente der Struktur-, Konzeptions-, Investitions- und Projektförderung in der Kultur werden überprüft und neu justiert.
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Wortlaut im Programm
Dazu gehört insbesondere, die Instrumente der Struktur-, Konzeptions-, Investitions- und Projektförderung in Hessen zu überprüfen und neu zu justieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI

Ineffiziente Subventionen werden abgebaut. 80 von 133 Sitzen

CDU

Ineffiziente Subventionen werden abgebaut.
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Wortlaut im Programm
Wir wollen die Staatsquote insgesamt senken, dabei Ausgaben zukunftsgerichtet fokussieren, Zukunftsinvestitionen in Schulen, Verwaltungsdigitalisierung und Infrastruktur erhöhen, konsumtive Ausgaben senken und ineffi ziente Subventionen abbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise KI

AfD

Subventionen in Hessen sollen abgebaut werden.
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Wortlaut im Programm
Wir fordern den Abbau von Subventionen: Das intransparente Subventionswirrwarr in Hessen muss mit allen Fördermaßnahmen, Prozessen und Institutionen auf den Prüfstand gestellt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Unwirksamen Projekten sollen die Mittel entzogen werden.
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Wortlaut im Programm
Den ineffektiven Projekten hingegen, gehören die Mittel entzogen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP gleiches Thema KI

CDUSPDKoalitionsvertrag 4

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Staatliche Finanzhilfen werden besonders überprüft.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Kommission unter Führung des Finanzministeriums evaluiert alle Landesfördermittel auf Vereinfachung, Wirksamkeit und Notwendigkeit.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Förderprogramme mit übermäßiger Bürokratie oder geringem Nutzen werden beendet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Förderprogramme soll es nur geben, wenn sie unbedingt notwendig sind.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

AfD 5

Subventionen in Hessen sollen abgebaut werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Fördermaßnahmen, Prozesse und Institutionen der hessischen Subventionspolitik sollen überprüft werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die finanziellen Fördermaßnahmen des Landes sollen zurückgefahren werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das vom Land finanzierte Förderinstrumentarium soll auf Zweckmäßigkeit und Wirksamkeit überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Förderprogramme sollen einer systematischen Erfolgskontrolle unterliegen und ihre Mittel auf größte Wirksamkeit konzentrieren.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

CDU 2

Steuerliche Belastungen von Photovoltaikanlagen werden weiter reduziert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Ineffiziente Subventionen werden abgebaut.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 9

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 2

Die Instrumente der Wirtschafts- und Strukturförderung werden auf ihre Transformationseignung analysiert und regional angepasst weiterentwickelt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Strukturen der Landeswirtschaftsförderung werden im Dialog mit Akteuren und Kommunalpolitik überprüft und neu ausgerichtet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Grüne 3

Für landwirtschaftliche Flächen, die durch Freiflächenphotovoltaik gewerblich werden, wird eine Absenkung der Grundsteuer angestrebt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 84 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Das Förderprogramm Distr@l soll evaluiert und angepasst werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Klimaschädliche Subventionen werden abgebaut.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

FDP 4

Die Förderlandschaft des Landes wird kritisch evaluiert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Instrumente der Struktur-, Konzeptions-, Investitions- und Projektförderung in der Kultur werden überprüft und neu justiert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Förderprogramme und klimapolitischen Maßnahmen des Landes werden auf ihre Wirksamkeit bei der Treibhausgasminderung evaluiert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Neue Förderprogramme werden auf effiziente Zielerreichung ausgerichtet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	16	0	4	3
Sachsen-Anhalt	13	0	5	5
Thüringen	12	1	4	9
Sachsen	11	1	5	4
Niedersachsen	10	0	2	4
Nordrhein-Westfalen	10	0	4	2
Bundestag	9	1	4	12
Bayern	8	0	3	1
Schleswig-Holstein	8	0	3	–
Berlin	7	0	3	–
Brandenburg	7	0	1	2
Hamburg	7	0	3	–
Hessen	7	2	2	4
Baden-Württemberg	3	0	2	6
Mecklenburg-Vorpommern	1	0	1	1
Saarland	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.