Subventionen
130 Forderungen zum Thema „Subventionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 13Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
Subventionen in Sachsen-Anhalt
13 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 5 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
CDUSPDFDPKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Land strebt an, Förderprogramme des Bundes und die EU-Strukturfondsförderung mit Landesmitteln zu kofinanzieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Reicht die Haushaltslage nicht für eine vollständige Kofinanzierung, werden zuerst Programme mit niedrigem Kofinanzierungsanteil des Landes bedient.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Förderprogramme des Bundes und der EU werden vorrangig vor reinen Landesprogrammen ausfinanziert, um möglichst viele Drittmittel zu binden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Auf Kleinstprogramme wird weitestgehend verzichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bei der Förderung wird das Subsidiaritätsprinzip nach § 23 der Landeshaushaltsordnung beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Grüne 5
Umwelt- und klimaschädliche Subventionen werden konsequent abgebaut, um Natur- und Klimaschutz zu finanzieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Klimaschutz, Verkehrswende und kleine und mittlere Unternehmen werden bei der Fördermittelvergabe priorisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Freie Träger, die Aufgaben für das Land wahrnehmen, erhalten mehr Planbarkeit und Verlässlichkeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Förderbescheide für freie Träger laufen über mehrere Jahre statt nur jährlich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Förderbescheide werden verpflichtend spätestens bis zum 30. April eines Jahres erteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
Aufwandsentschädigungen für kommunale Ehrenämter werden vollständig steuerfrei gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Förderbereiche werden systematisch darauf überprüft, ob sie faktisch dauerhafte Leistungen abbilden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Faktisch dauerhafte Aufgaben sollen künftig langfristig und verbindlich statt über Projektförderung gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Institutionelle Förderung wird als Mittel für Planungssicherheit und Entlastung der Verwaltung befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
Die Vielzahl kleinteiliger Förderprogramme des Landes wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Statt vieler Formulare und willkürlicher Vergabekriterien gibt es wenige transparente Förderkriterien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Der Bestand an institutionellen Förderungen wird auf Zielerreichung, Notwendigkeit und finanzielle Tragfähigkeit überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 1
Subventionen werden gestrichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 7
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Linke 7
Alle Gewaltschutzprojekte erhalten eine institutionelle Förderung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit Trägern der Jugendarbeit werden mehrjährige Zuwendungsverträge abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kultur wird langfristig institutionell statt kurzfristig projektbezogen gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anträge müssen spätestens sechs Wochen nach Antragstellung beschieden sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Statt Subventionen gibt es langfristige Kredite und Beteiligungen für Klimaneutralität, Modernisierung und Transformation von Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Landesprogramm fördert kleine und mittlere Unternehmen mit Zuschüssen für Klimaschutzprojekte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Förderprogramme werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 16 | 0 | 4 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 12 | 1 | 4 | 9 |
| Sachsen | 11 | 1 | 5 | 4 |
| Niedersachsen | 10 | 0 | 2 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Bundestag | 9 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 8 | 0 | 3 | – |
| Berlin | 7 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 7 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 7 | 0 | 3 | – |
| Hessen | 7 | 2 | 2 | 4 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 6 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.