Subventionen
130 Forderungen zum Thema „Subventionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Thüringen
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Subventionen in Thüringen
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Landesprogramme werden standardisiert und vereinfacht, um Investitionen in Schulen, Infrastruktur, Wirtschaft und Soziales zu erleichtern. 73 von 88 Sitzen
AfD
Die Zahl der Förderprogramme des Landes soll gestrafft werden.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene wollen wir die Menge an Förderprogrammen im Sinne der Übersichtlichkeit und Effizienz straffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW ähnlich Linke teilweise SPD ähnlich KI
CDU
Der bürokratische Aufwand bei der Antragstellung für Landesprogramme wird deutlich reduziert.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir den bürokratischen Aufwand bei der Antragstellung für Landesprogramme deutlich reduzieren und uns auch bei anderen Fördermittelgebern wie dem Bund dafür einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
Linke
Förderrichtlinien sollen vereinfacht werden.
Wortlaut im Programm
Bestehende Fördermöglichkeiten, zum Beispiel Mikrodarlehen, müssen bekannter gemacht, Richtlinien vereinfacht und ein eigenes Förderprogramm für Genossenschaften aufgelegt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise SPD ähnlich KI
SPD
Die Landesprogramme werden standardisiert und vereinfacht, um Investitionen in Schulen, Infrastruktur, Wirtschaft und Soziales zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Landesprogramme standardisieren und vereinfachen, um bessere Voraussetzungen für wichtige Investitionen in Schulen, Infrastruktur, Wirtschaft und Soziales zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 9
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Kofinanzierung von EU- und Bundesmitteln bei für Thüringen relevanten Programmen wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kofinanzierung wird auch bei Förderinitiativen sichergestellt, bei denen der Bund eine Mitfinanzierung der Länder voraussetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderabgabe für Rohstoffabbau wird künftig konsequent erhoben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Darlehensvergabe durch die Thüringer Aufbaubank wird strategisch ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderpolitik des Freistaats wird neu ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wo möglich, wird die Förderung von Anteilsfinanzierung aus Haushaltsmitteln auf Darlehensfinanzierung der Thüringer Aufbaubank umgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Thüringer Gesetz zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Soweit erforderlich, wird die Umstellung auf Darlehensfinanzierung durch Landesbürgschaften flankiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Förderprogramme des Bundes und der EU wie EFRE, ESF, ELER und die Gemeinschaftsaufgaben werden grundsätzlich mit Landesmitteln kofinanziert, sofern sie den Prioritäten des Landes entsprechen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Soweit zulässig, werden Drittmittel zur Kofinanzierung herangezogen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 7
In der Förderung werden klare Prioritäten gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Förderprogramme werden effizient und transparent gestaltet und eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesprogramme werden konzentriert und vereinfacht, um Investitionen in Schulen, Infrastruktur, Wirtschaft und Soziales zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Die Prozesse in der Förderlandschaft des Freistaats werden kritisch geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Förderprogramme werden effizient und transparent gestaltet und eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Nach Prüfung ihrer Effektivität werden auch Streichungen von Förderprogrammen in Betracht gezogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesprogramme werden standardisiert und vereinfacht, um Investitionen in Schulen, Infrastruktur, Wirtschaft und Soziales zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 3
Die Förderpolitik des Landes wird insbesondere bei Projektförderung und Modellprojekten neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderdauer von Projekten wird durch haushaltsrechtliche Regelungen auf in der Regel drei bis fünf Jahre erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Eigenmittelanteile geförderter Träger werden bei Bedarf abgesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 1
Die Zahl der Förderprogramme des Landes soll gestrafft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Energetische Gebäudesanierungen sollen steuerlich stärker absetzbar werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 2
Die Fördertöpfe werden im Rahmen der Landesmöglichkeiten zusammengelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Landesprogramme werden auf ihre Notwendigkeit geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 16 | 0 | 4 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 12 | 1 | 4 | 9 |
| Sachsen | 11 | 1 | 5 | 4 |
| Niedersachsen | 10 | 0 | 2 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Bundestag | 9 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 8 | 0 | 3 | – |
| Berlin | 7 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 7 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 7 | 0 | 3 | – |
| Hessen | 7 | 2 | 2 | 4 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 6 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.