Subventionen
130 Forderungen zum Thema „Subventionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 8Forderungen in Bayern
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Subventionen in Bayern
8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 3 Parteien. Alle Themen in Bayern
CSUFWKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Preisbremsen für Bürgerinnen und Bürger, Mittelstand und Industrie werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 5
Umwelt- und klimaschädliche Subventionen, etwa für Flächenverbrauch, Straßenneu- und -ausbau oder Regionalflughäfen, werden gestoppt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes hier: Stärkung des Steuerfindungsrechts der Kommunen und Ermöglichung eines Gästebeitrags im Tourismus · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
LfA und BayernLaBo werden zur Förder- und Transformationsbank „Bavaria Bank“ zusammengelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Förderbank fördert nachhaltige Investitionen von Kommunen, Unternehmen und privaten Haushalten, etwa durch Green Bonds.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Klimaschädliche Subventionen werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Teure, gemeinwohlschädliche Steuergeschenke werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CSU 2
Sonderausgaben für selbstgenutzten Wohnraum sollen steuerlich besser absetzbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Besteuerung von Mitarbeiterwohnungen soll verringert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 1
Subventionen werden gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Entsprechungen bei weiteren Parteien 4
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
FW 1
Für selbst genutztes Wohneigentum wird eine steuerliche Abschreibung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 3
Ein Investitionsförderprogramm für erneuerbare Strom- und Wärmequellen unterstützt Kommunen, Stadtwerke, Genossenschaften, Wohnungsunternehmen und Gewerbenetzwerke.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Subventionen aus Steuermitteln für Schneekanonen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Überprivilegierung größter Betriebsvermögen bei der Erbschaftsteuer wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 16 | 0 | 4 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 12 | 1 | 4 | 9 |
| Sachsen | 11 | 1 | 5 | 4 |
| Niedersachsen | 10 | 0 | 2 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Bundestag | 9 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 8 | 0 | 3 | – |
| Berlin | 7 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 7 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 7 | 0 | 3 | – |
| Hessen | 7 | 2 | 2 | 4 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 6 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.